Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Jusos: Scholz benutzt Vokabular des „rechten Mobs“
#Bundeskanzler #OlafScholz #JürgenTrittin #WolfgangKubicki #JanineWissler #RuudKoopmans #SPD

Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben․ In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht․ Der SPD-Jugendverband sieht darin sogar eine Gefahr․

​​​​​Deutschlands Sicherheit: Was, wenn Trump es wieder wird?
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Die Sicherheit Deutschlands ist nicht ohne Amerika zu denken․ Mit Trump aber könnte eine neue Dimension der Zeitenwende anstehen․ Schon werden Überlegungen laut, den französischen Nuklearschirm auf Deutschland auszuweiten․

​​​​​Kindergrundsicherung: Familienministerin Paus dankt Scholz
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Familienministerin Paus sagt, sie gehe optimistisch in die weiteren Gespräche über die Kindergrundsicherung – auch mit Finanzminister Lindner․ Für eine Wortmeldung des Kanzlers in der Debatte bedankt sie sich․

​​​​​Wie Familienministerin Lisa Paus die Regierung an den Rand des Scheiterns brachte
#LisaPaus #ChristianLindner #RobertHabeck #FranziskaGiffey #JürgenTrittin #AnnalenaBaerbock #KaiWegner

Familienministerin Lisa Paus wollte die Kinderarmut in Deutschland abschaffen․ Damit hat sie die Regierung an den Rand des Bruchs gebracht․ Jetzt muss sie zurückstecken․

​​​​​Interview mit dem Grünen-Danyal Bayaz: „Die CDU macht sich selbst überflüssig“
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Der grüne Finanzminister Baden-Württembergs spricht im Interview über Kulturkämpfe, die Nöte seiner Partei und Habecks Rolle․ Die CDU warnt er davor, in den Grünen den Hauptfeind zu sehen․ Damit legitimiere sie die AfD․

​​​​​Vizekanzler in Not: In grünen Schützengräben
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Robert Habeck war mal der Erklärer der Nation, der mit ihr zusammen zweifelte․ Das ist vorbei, jetzt ist Rechthaberei angesagt․ Warum?

​​​​​Die Thinktanks und die Grünen
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Habecks Staatssekretär Patrick Graichen muss gehen․ Die Trauzeugen-Affäre lenkt den Blick auf das Verhältnis der Grünen zu den Klima-Thinktanks, das eine lange Geschichte hat․

​​​​​„Ich war Bild“: Diekmann und wie er die Welt sieht
#KaiDiekmann #ChristianWulff #FriedeSpringer #JürgenRichter #GerhardSchröder #GünterWallraff #JürgenTrittin

Der frühere Chefredakteur der „Bild“-Zeitung hat seine Memoiren geschrieben․ „Ich war Bild“ lautet der großspurige Titel․ Ein reines Angeberbuch ist das glücklicherweise nicht․ Vielmehr taugt es als Zeitgeschichte der Irrtümer․

​​​​​Kommentar zu Habecks Personalpolitik: Grüner Zweck heiligt grüne Mittel
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Robert Habeck verlässt sich in der Graichen-Affäre auf seinen Instinkt, Fehler offen und ehrlich zuzugeben․ Doch die Angelegenheit ist ein Symptom․ Vertrauen hat der Minister deshalb nicht zurückgewonnen․

​​​​​Debatte um Aus für Atomkraft: „Söder wirft sich mit großer Geste hinter abgefahrenen Zug“
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Die letzten deutsche AKW sind abgeschaltet․ Für CSU-Chef Markus Söder ist die Sache aber noch nicht erledigt․ Für seine jüngste Idee erntet er jedoch Kopfschütteln – aus vielen Richtungen․

​​​​​TV-Kritik „Anne Will“: Wenn der Streit nicht zünden will
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Eine halbe Stunde hinterlässt die Talkshow bei Anne Will den Eindruck, die Ampel könne konstruktive Politik betreiben․ Lösungen für die Wärmewende werden skizziert․ Dann verfällt sie in den üblichen Vorhaltungs-Diskurs․

​​​​​Kommentar zu Kernkraft: Die Erderwärmung ist schlimmer als ein Endlager
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Lange haben deutsche Politiker gehofft, der Atomausstieg würde in Europa Schule machen․ Doch gerade passiert das Gegenteil․ Sind wir wirklich klüger als unsere Nachbarn?

​​​​​Was nutzt dem Kanzler seine Richtlinienkompetenz?
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Helmut Schmidt machte nie von ihr Gebrauch, Olaf Scholz hingegen recht früh․ Die Fraktionen, die über die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken entscheiden, kann der Kanzler aber nicht anweisen․

​​​​​Entscheidung im AKW-Streit: Grünes Restrisiko
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Wirtschaftsminister Robert Habeck will für das Machtwort des Kanzlers im Atom-Streit werben․ Vor allem im linken Flügel der Grünen ist die Verärgerung hingegen groß․ Und es stellt sich die Frage: Wer wusste von der Entscheidung?

​​​​​Ampel in der Krise: Zementierte Grüne
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Nicht nur die Grünen mauern sich in ihrer eigenen Rechthaberei ein․ Alle Parteien der Ampel sind beschädigt․

​​​​​Parteitag in Bonn: Grüne wollen, dass zwei Atomkraftwerke weiterlaufen
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Ausgerechnet Jürgen Trittin wirbt dafür, dass zwei Atomkraftwerke noch bis zum Frühjahr in Betrieb bleiben sollen․ Das kommt bei den Delegierten an, die Mehrheit steht․ Aber was heißt das für die Ampel in Berlin?

​​​​​Kommentar zur Atomenergie: Habecks Kehrtwende reicht nicht
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Der Wirtschaftsminister lässt zwei Atomkraftwerke länger laufen․ Was Deutschland wirklich braucht, ist eine unideologische Politik, die viel weiter geht․

​​​​​Habecks Klimaretter: Patrick Graichen im Porträt
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Habecks Staatssekretär Patrick Graichen kennt sich fachlich gut aus und ist zentraler Teil eines immer mächtiger werdenden grünen Geflechts in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft․ Ein Porträt․

​​​​​Wer fordert eine AKW-Verlängerung – wer ist dagegen?
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Die drei am Netz verbliebenen Atomkraftwerke liefern rund fünf Prozent des deutschen Stroms․ Wer ist für eine Verlängerung, einen sogenannten Streckbetrieb und wer dagegen?

​​​​​Ende der EEG-Umlage: Das sollten Verbraucher jetzt wissen
#MarcOliverBettzüge #JürgenTrittin #Bundesregierung #Verivox #EEG #Strompreis #Umlage

Am heutigen Freitag fällt die Abgabe für den Ausbau von Ökostrom weg․ Der Strompreis wird dennoch kaum sinken․ Hier kommen die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem Wendepunkt․