Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Machtlose Ortsbeiräte: Frust ist Teil ihrer Arbeitsbeschreibung
#WolfgangSiefert #IHK #Bündnis90DieGrünen #Demokratie #Entscheidungsgewalt #Todeszone #Machtlosigkeit

Von der politischen „Todeszone“ sind sie Welten entfernt, ihre Entscheidungsgewalt ist gering: Gerade deshalb sind Stadtteilpolitiker so wichtig․ Dafür verdienen sie mehr Wertschätzung․

​​​​​SPD kündigt das Bündnis mit den Grünen in Hannover auf
#BelitOnay #PatrickDöring #ThomasVielhaber #SPD #CDU #FDP #Bündnis90DieGrünen

Anlass für die Entscheidung ist ein Streit über die Verkehrspolitik․ Die Grünen werfen der SPD vor, Oberbürgermeister Belit Onay vor der Wahl schwächen zu wollen․ Die CDU zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit․

​​​​​Kommentar zum Parteitag in Karlsruhe: Grüner Wust
#Bündnis90DieGrünen #DiePartei #Parteitag #Geschirrrückgabe #GrünenParteitag #Karlsruhe

Der viertägige Parteitag der Grünen hat gezeigt: Die Partei braucht dringend eine Reform ihrer Strukturen․

​​​​​Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei

Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․

​​​​​Grünen-Parteitag: Mehrheit steht hinter Kurs der Parteispitze in Asylpolitik
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․ Doch ein Antrag der Grünen Jugend scheiterte․

​​​​​Grünen-Parteitag: Kritik an Ampel-Plänen für mehr Abschiebungen
#KatharinaStolla #OmidNouripour #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #GrüneJugend #Einwanderung

Bei einer hitzigen Debatte auf dem Grünen-Parteitag wurde Kritik an der Asylpolitik der Ampel laut – besonders aus den Reihen jüngerer Delegierter․

​​​​​Grüne und Migration: Mulit-Kulti war nicht der Gründungsmythos
#SilkeMende #WinfriedKretschmann #CemalAltun #DanielCohnBendit #Bündnis90DieGrünen #KPD

Die Grünen werden häufig für die Integrationsprobleme verantwortlich gemacht․ Damit wird ihr politischer Einfluss überschätzt․ Die Forderung nach einer „Multi-Kulti“-Gesellschaft war in der Partei umstritten․

​​​​​Parteitag in Karlsruhe: Grünen-Vorsitzende Nouripour und Lang bestätigt
#RicardaLang #RobertHabeck #OmidNouripour #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #GrüneJugend #Bundestag

Die Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour und Ricarda Lang, wurden von den Delegierten für zwei weitere Jahre gewählt․ Beide dankten einander für die bisherige gute Arbeit․

​​​​​Grünen-Parteitag: Parteichef Nouripour greift Union an
#OmidNouripour #RobertHabeck #PeterAltmaier #Bündnis90DieGrünen #Bundesverfassungsgericht #DieGrünen #DiePartei

Auf dem Parteitag in Karlsruhe geht der grüne Ko-Vorsitzende Nouripour insbesondere die Union an․ Sie sei „nicht mal oppositionsfähig“․ Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts warnt er vor dem „Kaputtsparen“․

​​​​​Unmut an der FDP-Basis: In der Ampel bleiben oder nicht?
#MatthiasNölke #ChristianLindner #FDP #SPD #AmpelKoalition #DeutschePresseAgentur #Bündnis90DieGrünen

Kasseler FDP-Kommunalpolitiker haben Unterschriften gesammelt, um eine Mitgliederbefragung über den Verbleib in der Ampel zu erzwingen․ Gebunden an das Ergebnis ist die FDP aber nicht․

​​​​​ÖPNV-Finanzierung: Streit um Sonderabgabe für Bus und Bahn
#WolfgangSiefert #IHK #CDU #FDP #VCD #Bündnis90DieGrünen #Arbeitgeberabgabe

Der Frankfurter Mobilitätsdezernent will Arbeitgeber zur Mitfinanzierung des öffentlichen Nahverkehrs heranziehen․ Wirtschaftsvertreter, CDU und FDP warnen davor, die Unternehmen zu überfordern․

​​​​​Grünen-Parteitag: Ein Familientreffen in schwierigen Zeiten
#OmidNouripour #RicardaLang #EmilyBüning #Bündnis90DieGrünen #DiePartei #Hamas #Familientreffen

Die Grünen treffen sich zu einem Diskussionsmarathon․ Es geht auch um den schwierigen Alltag des Regierens․ Omid Nouripour attackiert vorab die Union․

​​​​​Grüne wollen Deutschland nicht in soziale Krise sparen
#RicardaLang #OmidNouripour #Bundesverfassungsgericht #AmpelKoalition #ARD #Bündnis90DieGrünen #Krise

Laut den Grünen-Chefs sollte Deutschland den Gürtel nicht enger schnallen, um die Lücke aus den Klimafonds zu schließen․ Omid Nouripour rechnet derweil mit einer schnellen Entscheidung․

​​​​​Machtwechsel in der CDU Baden-Württemberg: Manuel Hagel mit 91,5 gewählt
#ManuelHagel #ThomasStrobl #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #CDU #Bündnis90DieGrünen #Machtwechsel

Die baden-württembergische CDU wählt nach vielen Jahren eine neue Spitze․ Manuel Hagel gilt als neuer Hoffnungsträger der Konservativen․ Kann er die Christdemokraten im Südwesten wieder zurück an die Macht führen?

​​​​​Unmut an Grünen-Basis: „Nur noch Werbeagentur für schlechte Beschlüsse“
#Bündnis90DieGrünen #Bundeswehr #Regierungspolitik #Bundesparteitag #Werbeagentur #Bundesvorstand #Einwanderung

Eine Woche vor der Bundesdelegiertenkonferenz regt sich an der Grünen-Basis Unmut․ Auf den Bundesvorstand kommt ein Balanceakt zu․

​​​​​Ende von Schwarz-Grün: Lichter, die verglühen
#MathiasWagner #TarekAlWazir #BorisRhein #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen

Die Entscheidung der hessischen CDU für ein Bündnis mit der SPD hat die Grünen tief getroffen․ Sie sehen sich als Opfer eines lang verfolgten Plans․ Die CDU stellt die Lage anders dar․

​​​​​Kommentar zu Schwarz-Rot in Hessen: Mehr als ein Zweckbündnis
#BorisRhein #SPD #CDU #Bündnis90DieGrünen #CSU #Wahlkampf #Zweckbündnis

Boris Rhein wurde lange verspottet․ Nun hat er der SPD in Hessen die Rettungsweste zugeworfen – und ist auch im Bund nicht zu unterschätzen․

​​​​​Gender-Stopp in Hessen: CDU setzt Sternchen-Verzicht durch
#InesClaus #BerndFischer #CDU #SPD #AfD #GEW #Bündnis90DieGrünen

In den Sondierungsgesprächen mit der SPD hat die CDU in Hessen eine für sie wichtige Position durchgesetzt: dass hessische Behörden auf Sternchen und Ähnliches verzichten․ Lehrerverbände sind erfreut, die GEW nicht․

​​​​​Ausbau der A661: Baurecht für Frankfurts Ostumgehung
#TarekAlWazir #dieAutobahnGmbHdesBundes #Verkehrsministerium #Bündnis90DieGrünen #Ostumgehung #Lärmschutz #Baurecht

Vor 28 Jahren ist die A661 zwischen Friedberger Landstraße und Frankfurt-Ost provisorisch in Betrieb gegangen․ Jetzt hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir die Ausbaupläne mit besserem Lärmschutz abgeschlossen․ Auch die Autofahrer profitieren․

​​​​​Die Grünen in Hessen: Was lässt sie schwächeln?
#TarekAlWazir #ChristianStecker #MarcusBocklet #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #HessischerLandtag #TUDarmstadt

Lange Zeit träumten die Grünen von Tarek Al-Wazir als neuem hessischen Ministerpräsidenten․ Dass es nicht geklappt hat, meint die Partei inzwischen erklären zu können․