Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Mittlere Kräfte: Bundeswehr erprobt bewegliche Kampftruppen
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Das Heer muss schneller und beweglicher werden․ Dazu wird eine Brigade ausgestellt, die auf Radpanzer statt auf Kettenfahrzeuge setzt․ Bei ähnlicher Feuerkraft․

​​​​​Kommentar zur Politik in der Krise: Sagt endlich, wem Ihr nicht helft!
#Bundeswehr #Priorität #Krise

Eine vitale Demokratie lebt von echten Alternativen․ Die Politik sollte sich endlich trauen, Prioritäten zu setzen und Zumutungen nicht mehr zu scheuen․ Sonst zerstört sie noch mehr Vertrauen․

​​​​​Grünen-Jubiläum: Eine Party ist nicht zu erwarten
#DanyalBayaz #RicardaLang #KatharinaStolla #BorisRhein #Bundeswehr #AfD #CDU

Eigentlich wollten die Grünen auf dem Parteitag in Karlsruhe fröhlich ihr Jubiläum feiern․ Dann drehte sich die Stimmung im Land – und jetzt gibt es Streit․

​​​​​Ministerien dementieren: Bundeswehr-Sondervermögen nicht gesperrt
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Der vom Finanzministerium verhängte Zahlungsstopp sollte laut einem Medienbericht nicht nur den regulären Wehretat betreffen, sondern auch das Sondervermögen․ Das sei so nicht richtig, teilt eine Sprecherin nun mit․

​​​​​Finanzministerium verhängt Haushaltssperre auch bei Sondervermögen Bundeswehr
#BorisPistorius #Bundeswehr #BMF #Bundesverfassungsgericht #SPD #AugsburgerAllgemeine #Bundesfinanzministerium

Der vom Finanzministerium verhängte Zahlungsstopp betrifft nicht nur den regulären Wehretat, sondern auch das Sondervermögen․ Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums hervor․

​​​​​Warum ein ehemaliger Vertriebsmitarbeiter dem deutschen Sozialstaat dankt
#OlafGarz #Bundeswehr #Philips #Ausbildung

Er hat gearbeitet, bis er nicht mehr konnte․ Im Alter ist Olaf Garz trotzdem vor allem mit einer Erwerbsminderungsrente abgesichert – und weil er früh genug gespart hat․

​​​​​Wie die Ampel eine Lösung für die Haushaltsnotlage sucht
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SPD, Grüne und FDP stehen vor der Frage: Wie weiter nach dem Karlsruher Urteil? Es ist ein Stresstest für die Ampel․ Eine Lösung soll in den kommenden Tagen her․

​​​​​Was Sie über die Haushaltskrise der Ampel jetzt wissen müssen
#HannoKube #ChristianLindner #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #FDP #BMF #Bundeswehr

Das Finanzministerium weitet die Haushaltssperre aus, die Regierung sucht nach einer Lösung für die fehlenden Milliarden․ Antworten auf die wichtigsten Fragen darüber, wie es nun weitergeht․

​​​​​Volkstrauertag: Prinzessin Victoria beklagt „eisige Stimmung in der Welt“
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Die schwedische Kronprinzessin hat in ihrer Rede im Bundestag auf die Bedeutung des Völkerrechts hingewiesen․ Sie forderte den Schutz aller Zivilisten – in Israel und in Gaza․

​​​​​Unmut an Grünen-Basis: „Nur noch Werbeagentur für schlechte Beschlüsse“
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Eine Woche vor der Bundesdelegiertenkonferenz regt sich an der Grünen-Basis Unmut․ Auf den Bundesvorstand kommt ein Balanceakt zu․

​​​​​Ukrainische Soldaten im Westen: Damit sie an der Front überleben
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Deutschland und andere Europäer bilden Tausende ukrainische Soldaten aus․ Die westlichen Soldaten lernen dabei auch von ihren ukrainischen Kameraden․

​​​​​Die Nacht in der Ukraine: Russland will laut Kiew Sieg bei Donezk erzwingen
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Nach Einschätzung von Kiew will Russland im Osten der Ukraine mit verstärkten Angriffen einen militärischen Erfolg herbeiführen․ Der ukrainische Präsident Selenskyj vermutet dabei einen Zusammenhang mit der russischen Präsidentenwahl․ Der Überblick․

​​​​​Ex-Arbeitsmarktreformer Frank-Jürgen Weise über Wege zu besserer Bürokratie
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Frank-Jürgen Weise hat Arbeitsagentur und Flüchtlingsamt auf Trab gebracht․ Hier verrät er, wie man eine träge Verwaltung schneller macht – und trotzdem noch Zeit bleibt für eine Kaffeepause․

​​​​​Kommentar: Was Moskau hofft und Berlin fürchtet
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Die Bundesregierung will die Militärhilfe für die Ukraine verdoppeln․ Das zeigt, für wie prekär sie die Lage hält․

​​​​​Kommentar zur Luftverteidigung: Die große Lücke am Himmel
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Die Kriege im Nahen Osten und der Ukraine zeigen, wie schwierig es ist, Angriffe aus der Luft abzuwehren․ Dass die deutsche Politik diesen Punkt so lange vernachlässigt hat, ist geradezu fahrlässig․

​​​​​Heckler & Koch-Chef: „Wir können das neue Sturmgewehr auch früher liefern“
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Heckler & Koch kennt die komplizierten Strukturen der Bundeswehr nur zu gut․ Doch die Beschaffung habe sich unter Boris Pistorius gewandelt, sagt Chef Jens Bodo Koch․

​​​​​An Geld fehlt es nicht: Mythen über den Bundeshaushalt
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Von Stromsubventionen bis zu Flüchtlingshilfen: Auf einmal gibt sich der Finanzminister großzügig․ Aufklärung über ein paar Haushaltsmythen․

​​​​​Gerichtsurteil: Ministerium muss Infos über Lambrechts Hubschrauberflug herausgeben
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Dabei geht es unter anderem um das Programm eines Truppenbesuchs und Unterlagen der Flugbereitschaft․ Private Unterlagen muss die frühere Verteidigungsministerin aber nicht offen legen․

​​​​​Pistorius: Die Bundeswehr soll das Land verteidigen können
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Verteidigungsminister Pistorius hat neue verteidigungspolitische Richtlinien vorgelegt․ Die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung seien „aufgegeben“ worden․ Das müsse sich ändern․

​​​​​Bundeswehr: Zwei deutsche Kampfbataillone für Litauen
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Verteidigungsminister Pistorius treibt die Entscheidungen für die dauerhaft stationierte Brigade des Heeres im Baltikum voran․ Jetzt ist klar, welche Verbände dorthin gehen․