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Vor Wahlen in #Brandenburg: #Bundesregierung finanziert wohl Wahlkampf über Tarn-Organisation

Nach der Universität Potsdam und dem rbb agitiert nun auch die „Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik #Deutschland e. V.“ (AKSB) gegen „rechte Parteien“. Laut dem Portal „Nius“ könnte man da von einem Wahlkampf über eine Tarnorganisation sprechen. Der Verein spricht nach eigenen Angaben „keine Wahlempfehlung oder gegen eine bestimmte Partei“ aus. In dem kostenpflichtig beworbenen Beitrag „Finger weg von meinem Freund – Rechte Parteien gefährden unser Zusammenleben“ der AKSB wird jedoch betont, dass „rechte Parteien die Gesellschaft bewusst spalten.“

Der Verein wird durch staatliche Institutionen finanziert. Die Gesamtsumme der staatlichen Zuwendung soll über drei Millionen Euro Steuergelder betragen.

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Geplante Chipfabrik in Magdeburg steht wohl vor dem Aus Die Chipfabrik von Intel könnte dem milliardenschweren Sparpaket des kriselnden US-Konzerns zum Opfer fallen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf Insider. Firmenchef Pat Gelsinger…
Intel legt Bau von Chipfabrik in Magdeburg auf Eis

Chip-Hersteller #Intel hat den Baustart seines großen Werks in #Magdeburg verschoben. Das Projekt werde voraussichtlich um zwei Jahre verzögert, teilte Firmenchef Pat Gelsinger mit. Intel kämpft mit Verlusten und hat ein Sparprogramm eingeleitet.

Die #Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr staatliche Hilfen von 9,9 Milliarden Euro für die Ansiedlung in Aussicht gestellt. Für die Bundesregierung stellt sich nun die Frage, was man mit dem Geld nun zunächst machen könnte.

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Hochwasserlage: mittlerweile 18 Tote Die Einsatzkräfte zählen mittlerweile mindestens 18 Tote. Es gibt weiterhin keine Entwarnung für 🇦🇹Österreich, 🇨🇿Tschechien, 🇷🇴Rumänien und 🇵🇱Polen - nur die Aussage, dass es ab heute weniger regnen soll. Auch in 🇩🇪Deutschland…
Deutschland bietet Hochwasserländern technische Hilfe an

Die #Bundesregierung hat Polen und den anderen von #Hochwasser betroffenen Ländern in der Nachbarschaft Deutschlands technische Unterstützung angeboten.

Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in #Deutschland stünden „bereit, um sofort zu unterstützen, wenn Hilfe angefordert wird“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

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Umweltklage gegen Bundesregierung Die #Bundesregierung muss sich wegen ihrer Umwelt- und Klimapolitik zum wiederholten Mal vor Gericht verantworten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg soll am heutigen Montag eine Klage der Deutschen Umwelthilfe…
🌍👨🏻‍⚖️Umweltschützer reichen Klage in Karlsruhe ein

Beim Bundesverfassungsgericht ist heute eine von tausenden Privatpersonen und mehreren Umweltschutzorganisationen getragene Verfassungsbeschwerde eingereicht worden. Ziel ist es, die #Bundesregierung zu mehr #Klimaschutz zu verpflichten.

Die sogenannte „Zukunftsklage“ wird von Greenpeace und Germanwatch unterstützt. Sie haben mehr als 54.000 Kläger dahinter versammelt. Zuvor hatten die Deutsche Umwelthilfe ihren gut 200 Seiten starken Schriftsatz, der Bund für Umwelt und Naturschutz sowie der Solarenergie-Förderverein ihre Klagen eingereicht.

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🚩 Das sind Deutschlands gefährlichste Bahnhöfe

Die großen Bahnhöfe im Land sind fast schon traditionell Kriminalitätsschwerpunkte. Die #Bundesregierung hat nun auf Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion Auskunft über die Kriminalitätsbelastung an deutschen Bahnhöfen im laufenden Jahr gegeben.

Unter den fünf Bahnhöfen mit den meisten Gewaltdelikten seien jetzt #Dortmund mit 401 Taten im ersten Halbjahr, #Berlin mit 384 Taten, Hannover mit 359 Taten, Köln mit 337 Taten sowie München mit 327 Taten.

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#Migration: Esken und Lang plädieren für Rückkehr zur Merkel-Politik Während der CDU-Chef Friedrich Merz auf harte Maßnahmen zur Begrenzung der Migration drängt, tritt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auf die Bremse. „Die Begrenzung der irregulären Migration…
Union erklärt Asyl-Gipfel zwischen Regierung und Opposition für gescheitert

Die #Ampel-Regierung, die Spitzen von CDU und CSU, Ampel-Fraktionen und Vertreter der Bundesländer haben sich am Dienstag in Berlin beim großen Migrationsgipfel beraten. Doch laut der Union gehen die Vorschläge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser nicht weit genug, sind zu kompliziert und nicht praktikabel. Es werde zu wenig zurückgewiesen, zu viele Migranten kämen immer noch illegal nach Deutschland.

„Die #Bundesregierung ist intern offensichtlich heillos zerstritten und kann sich nicht auf wirksame Maßnahmen einigen“, sagte der CDU-Chef Friedrich Merz der „Bild“. Auch der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnete die Politik der Ampel als „Kapitulation“ und sagte, dass die Union nicht für „Placebo-Maßnahmen“ stehe.

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🚫Union warnt Ampel vor Verfassungsbruch

Die oppositionelle Unionsfraktion warnt die #Bundesregierung davor, einen verfassungswidrigen Haushaltsentwurf in die parlamentarischen Beratungen einzubringen.

CDU/CSU berufen sich dabei auf einen kritischen Bericht des Bundesrechnungshofs, in dem Hinweise auf hohe verfassungsrechtliche Risiken enthalten sind und die Warnung an die Abgeordneten im Parlament, den von der Regierung im Sommer präsentierten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr zu beschließen.

Das betreffe insbesondere die Berechnung der zulässigen Neuverschuldung für den Nachtragsetat für dieses Jahr und die Verbuchung von Rückflüssen aus den Coronakrediten für den #Haushalt 2025.

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🗣 „Sicherheitspaket“ der Ampel bekommt viel Kritik Das Maßnahmenpaket der Ampel zur Verschärfung des Asyl- und Waffenrechts hat bei der Opposition sowie in den eigenen Reihen Kritik ausgelöst. 💬 CDU-Generalsekretär Carsten #Linnemann: „In dem vorgestellten…
📍Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

Nach dem Terroranschlag von Solingen hat sich die #Bundesregierung in kurzer Zeit auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt.

„Jetzt liegt es in den Händen des Parlaments, all das schnell auf den Weg zu bringen“, sagte Bundesjustizminister Marco #Buschmann (FDP). Er hält eine Beratung des Gesetzentwurfes schon in der kommenden Woche für möglich. „Ich werbe weiter für hohes Tempo", sagte er.

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🤡Ricarda Lang präsentiert sich als Retterin vor Faschismus Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang erklärt in einem Instagram-Video, warum die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sie – und angeblich viele Menschen in Ostdeutschland – sehr beschäftigen würden.…
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Schriftstellerin wirft Chrupalla „Gehetze“ wegen Ampel-Kritik vor

In der neuen Talkshow bei Markus Lanz unter dem Titel „Ist Björn Höcke eine Gefahr für unsere Demokratie?“ war am Mittwoch auch der #AfD-Chef Tino Chrupalla Gast. Der Politiker wies auf die bestehenden Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland hin. „Der Osten ist im Prinzip das Thermometer der Bundesrepublik Deutschland. Was hier kommt, (…) wird im Westen auch kommen“, so #Chrupalla.

Er sei damals im Osten geblieben und habe sich dort vieles aufgebaut. Viele Ostdeutsche würden das von ihnen Aufgebaute genauso in Gefahr sehen – „durch die aktuelle Politik der #Bundesregierung“, so Chrupalla, an die Schriftstellerin Ines Geipel gerichtet. „Durch Ihr Gehetze!“, erwiderte Geipel.

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Wegen hoher Kosten: Airlines meiden deutsche Flughäfen

Weniger Flüge oder zumindest kleinere Flieger – dies dürfte laut dem Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft ab dem Herbst ein bundesweites Phänomen werden. Der Verband begründet dies vor allem mit den hierzulande vergleichsweise hohen Kosten. So will #Ryanair ab April 2025 von Berlin deshalb rund 20% weniger Flüge anbieten. #Lufthansa setzt im kommenden Winterflugplan in München auf kleinere Flieger.

Verbandsgeschäftsführer Joachim Lang wirft der #Bundesregierung bei diesem Thema Wortbruch vor. Denn die Ampel habe in ihrem Koalitionsvertrag erklärt, die milliardenschweren Einnahmen aus der Luftverkehrsabgabe in den Aufbau einer Produktion für nachhaltiges Kerosin zu stecken, nutze sie stattdessen zur Stopfung von Haushaltslöchern. Das bedrohe zunehmend den Luftfahrtstandort Deutschland.

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Wirtschaftsweise zu Haushaltsstreit: „Das ist ein Trauerspiel“

Ökonom und Wirtschaftsweiser Achim Truger hat sich bezüglich des Streits um den #Bundeshaushalt 2025 geäußert. Der aktuelle #Haushaltsstreit in der Ampel gefährde auch die Wachstumsinitiative der #Bundesregierung, die eng mit dem Haushalt verbunden sei. Wenn keine Einigung erfolgt, würde die Konjunkturerholung erneut ausbleiben.

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🇩🇪🇨🇳 Bundesregierung verabschiedet erstmals China-Strategie   Die bisher als vertraulich eingestufte China-Strategie beschreibt auf 64 Seiten den Umgang mit China. Der Kerngedanke dabei ist der Risikoabbau in den wirtschaftlichen Beziehungen, um Abhängigkeiten…
🇩🇪🇨🇳📈Deutsche Investitionen in China steigen

Die deutschen Direktinvestitionen in #China sind kräftig gestiegen – und das trotz Warnungen der #Bundesregierung vor einer zu hohen Abhängigkeit von der Volksrepublik, teilte die „Financial Times“ unter Verweis auf statistische Daten der Bundesbank mit. Demnach haben deutsche Unternehmen in China in der letzten Zeit wie folgt investiert:

🔺1. Quartal 2024 → 2,48 Mrd.€
🔺2. Quartal 2024 → 4,8 Mrd.€
🔺Gesamtjahr 2023 → 6,5 Mrd.€
🔺1. Halbjahr 2024 → 7,3 Mrd.€

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Scholz hält Haushalt weiter für juristisch sauber Bundeskanzler Olaf #Scholz hat sich aus seinem Urlaub in den erneut schwelenden Haushaltsstreit innerhalb der Ampel-Regierung eingeschaltet – und ein Machtwort gesprochen. „Es war sinnvoll, die Handlungsoptionen…
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📣Haushaltsstreit erschwert Wahlkampf für Landtagswahlen – Medien

Der #Haushaltsstreit in der #Bundesregierung erschwert den Wahlkampf für die anstehenden #Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, hat phoenix-Korrespondentin Katharina Kühn erklärt. Es sei schwierig, Wahlkampf zu führen, wenn man das Gefühl habe, dass in Berlin hauptsächlich gestritten werde.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Wagenknecht hält Investitionen in zivile Infrastruktur für dringend notwendig

BSW-Gründerin Sahra #Wagenknecht hat auf X empört auf die Politik der #Bundesregierung und den Rekordumsatz von Rheinmetall reagiert. Statt immer mehr Steuergelder in teure Waffen und den Zermürbungskrieg in der #Ukraine zu stecken, müsse das Geld in die zivile Infrastruktur fließen, schrieb die Politikerin.

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🖥Bundestagspräsidentin kritisiert Ampel-Regierung

Die Bundestagspräsidentin Bärbel #Bas (SPD) hat in einem Schreiben an das Kanzleramt Kritik an der #Bundesregierung geübt. Es gebe zunehmend Beschwerden über das Antwortverhalten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen der Bundestagsfraktionen und Gruppen. Bas nehme diese Entwicklung „mit wachsender Sorge“ wahr.

In dem Schreiben bittet sie „nachdrücklich darum, die ordnungsgemäße Beantwortung parlamentarischer Anfragen“ zukünftig wieder zu gewährleisten. Das Schreiben stammt aus dem Mai dieses Jahres, liegt aber erste jetzt dem „t-online“ vor.

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🧮💶Deutsche Rentner müssen sich stärker einschränken als gedacht – Studie Die große Mehrheit der Ruheständler (im Alter von 63 bis 70 Jahren) in der Bundesrepublik muss sich im Alter zum Teil deutlich einschränken, geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts…
Ruhestand in Deutschland: Mehr als 1,3 Millionen Rentner gehen arbeiten

Mehr als 1,3 Millionen Altersrentner in #Deutschland arbeiten zusätzlich, teilte die Ippen Mediengruppe unter Verweis auf eine Antwort der #Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mit. Der Linkenabgeordnete Matthias W. Birkwald nannte es „unerträglich, dass die Renten in Deutschland durchschnittlich so niedrig sind, dass viele Rentnerinnen und Rentner darauf angewiesen sind, weiterzuarbeiten“.

Wir haben die folgende Infografik anhand der offiziellen Angaben entwickelt, die zeigt, wie viel Altersrentner in der Bundesrepublik trotz ihres Rentenbezugs weiter arbeiten. 📊 #Satellit_Infografik #Rente

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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👷🏻‍♂️Wohnungsbau in Deutschland verfehlt Ziel der #Bundesregierung

Das vom Bundeskabinett beim Amtsantritt 2021 ausgegebene Ziel war, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen. Das Münchner Ifo-Institut teilte aber vor kurzem mit, dass die Zahl der neu gebauten Wohnungen im Jahr 2026 auf nur noch ↘️175.000 absinken könnte.

Wie weit die Zahl der fertiggestellten Wohnungen in #Deutschland eigentlich von dem von der Ampel angestrebten Zielwert entfernt ist, zeigt unsere Infografik. 📊 #Satellit_Infografik #Wohnungsbau

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Kleinstadt baut Luxus-Flüchtlingsunterkunft für 3,9 Millionen Euro

Die Stadt Hechingen hat eine neue #Asylunterkunft für 44 Personen für 3,9 Millionen Euro fertiggestellt, berichtet die „Schwäbische Zeitung“. Den Bärenanteil übernahm die 19.000-Einwohner-Stadt. Durch Förderprogramme steuerte die #Bundesregierung 460.000 Euro bei. Der Neubau ist ausgestattet mit modernen Einbauküchen, Solarpanels auf dem Dach und Fußbodenheizung, betrieben durch eine Luftwärmepumpe.

Gegenüber der Zeitung verteidigte Michael Werner vom städtischen Bauamt das Projekt: „Eine Containerlösung wäre zwar etwas, aber nicht wesentlich günstiger gewesen.“ Zudem sei ein Neubau deutlich langlebiger.

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Olympia in Deutschland: Konkrete Vorschläge bereits im kommenden Jahr möglich

Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Torsten Burmester, will im kommenden Jahr konkrete Vorschläge für Deutschlands #Olympia-Bewerbung für 2036 und 2040 vorlegen. Von der #Bundesregierung gebe es bereits Unterstützung für eine Bewerbung.

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