Satellit

Henryk M. Broder: Will laienhaftes Schauspiel der Politiker weiter miterleben

Der Kolumnist Henryk M. Broder will nach eigenen Worten die #Ampel weitermachen sehen. „Die haben sich und uns etwas eingebrockt und das sollen sie jetzt auslöffeln – mit den #Grünen oder ohne die Grünen“, so Broder. Viel schlimmer kann es aus seiner Sicht nicht werden. Zudem will er, so Broder, noch ein Jahr die „theatralischen Auftritte“ der Politiker miterleben dürfen. „Das trägt wesentlich zu meiner psychischen Gesundheit bei.“

In nächster Zukunft rechnet Broder nach eigenen Worten auch mit „BRH“ – dem „Bündnis Robert #Habeck“.

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Linken-Chefin wirft der #Ampel AfD-Politik vor

Die Bundesparteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat die Ampelparteien dafür kritisiert, dass sie vor den Landtagswahlen in #Brandenburg Härte zeigen und die Forderungen der #AfD übernehmen wollten.

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Sonntagstrend: AfD und BSW zusammen überholen die Ampel

Die #Ampel würde insgesamt 28% der Stimmen bekommen, wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Die SPD hat einen Punkt verloren.

Die stabil bleibenden #AfD und #BSW würden zusammen 29% bekommen und damit die regierenden Parteien überholen. Stärkste Kraft bleibt die Union, sie legt zwei Punkte zu und kommt auf 33%.

Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik

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Debatte um schärfere Asylregeln: Union macht der Regierungskoalition Angebot

CDU-Chef Friedrich #Merz hat am Donnerstag im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe der #Ampel vorgeschlagen, umfassende Zurückweisungen Geflüchteter an den deutschen Grenzen ab Oktober zunächst für drei Monate zu testen.

Allein die Signalwirkung dieser Maßnahme werde den Zustrom nach Deutschland in kürzester Zeit stark reduzieren, so Merz. Nach drei Monaten solle Bilanz gezogen werden, und die Bundesregierung werde vielleicht erkennen, dass dies der „richtige Weg“ sei.

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🎸 Wenn die #Ampel-Spitze eine Band wäre…

… dann würde sie nie den richtigen Ton treffen, immer falsch spielen, sich permanent dissen und eindeutig ausgebuht werden – ganz so wie jetzt auch im Grunde.

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Union erklärt Asyl-Gipfel zwischen Regierung und Opposition für gescheitert

Die #Ampel-Regierung, die Spitzen von CDU und CSU, Ampel-Fraktionen und Vertreter der Bundesländer haben sich am Dienstag in Berlin beim großen Migrationsgipfel beraten. Doch laut der Union gehen die Vorschläge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser nicht weit genug, sind zu kompliziert und nicht praktikabel. Es werde zu wenig zurückgewiesen, zu viele Migranten kämen immer noch illegal nach Deutschland.

„Die #Bundesregierung ist intern offensichtlich heillos zerstritten und kann sich nicht auf wirksame Maßnahmen einigen“, sagte der CDU-Chef Friedrich Merz der „Bild“. Auch der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnete die Politik der Ampel als „Kapitulation“ und sagte, dass die Union nicht für „Placebo-Maßnahmen“ stehe.

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❗️ #Union sagt Teilnahme an Migrationsgipfel mit #Ampel-Regierung zu

Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten, Thorsten Frei, in Berlin an.

„Die Sache ist wichtiger, als der Weg dahin“, fügte er hinzu. „Wir haben weder Schaum vor dem Mund, noch sitzen in der Schmollecke.“

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📊 Wahltrend: Ampel auf neuem Tiefpunkt – Union im Aufwind

Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl kommen die Parteien der #Ampel-Koalition im Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild“-Zeitung zusammen nur noch auf 28% der Stimmen – und damit auf den niedrigsten bisher gemessenen Wert.

Die #Union erreicht hingegen mit 32,5% den stärksten Wert seit drei Jahren.

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🙅‍♂️ Null Prozent der Deutschen wollen eine Fortsetzung der #Ampel

Null Prozent der Deutschen sagen laut neuem ZDF-Politbarometer, dass sie sich eine Fortführung der Koalition in einer weiteren Legislaturperiode wünschen würden. 71% der Bundesbürger denken, die Koalition mache keine gute Arbeit. Nur 38% denken, dass die #Union es besser machen würde.

23% wünschen sich nun eine Regierung aus SPD und CDU/CSU, jeweils 8% ein Bündnis aus #SPD und Grünen oder CDU/CSU und FDP.

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Bundesnetzagentur wird Gas offenbar schon teurer machen

Als eines der wichtigsten Ziele hat sich die #Ampel die Wärmewende auf die Fahne geschrieben. Bis „spätestens Mitte 2028“ sollen neue Heizungen zu 65 % mit Erneuerbarer Energie laufen. Dafür ist zum 1. Januar das #Heizungsgesetz in Kraft getreten. Doch es stellt sich heraus, dass die Unterhaltskosten für das Gasnetz gleich bleiben – egal, von wie vielen Kunden es über ihre Gasheizung genutzt wird.

Das bedeutet: Immer weniger Kunden müssten sich zukünftig die gleichen Unterhaltskosten teilen, die über die Netzentgelte pro verbrauchte Kilowattstunde bezahlt werden. Es droht ein Preisschock, der die verbleibenden Gaskunden hart treffen würde. Um dem Problem vorzubeugen, möchte die Ampel bereits die Netzentgelte prophylaktisch um 20 bis 40 % erhöhen, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Damit soll die Belastung auf eine größere Anzahl an Haushalten verteilt werden.

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Nach Landtagswahlen: FDP-Fraktionschef warnt vor Bruch der Ampel-Koalition

„Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP“, sagte #FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Das sei im Übrigen genau das, was die #AfD wolle: Instabile Verhältnisse schaffen und für Unsicherheit sorgen, denn das sei ihr Nährboden.

Auch #SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast trat dem Eindruck einer Endzeitstimmung in der #Ampel-Koalition nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen entgegen. „Wir sind gewählt zu gestalten, und das wird auch passieren“, sagte Mast den Funke-Zeitungen.

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Migrationsgipfel von Ampel und Union bleibt ergebnislos

Vertreter von #Ampel und #Union haben sich am Dienstagnachmittag im Bundesinnenministerium zu einem Treffen zur Asylpolitik versammelt, der mehrstündige Gipfel endete jedoch ohne konkrete Ergebnisse. Bundesinnenministerin Nancy #Faeser erklärte in Berlin, einige Punkte würden rechtlich überprüft und weiter beraten.

Wie AFP aus Unionskreisen erfuhr, forderten CDU und CSU eine Fortsetzung der Gespräche nur unter der Bedingung der Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. SPD und FDP seien offen für Zugeständnisse gewesen, während bei den Grünen dies nicht erkennbar gewesen sei, heißt es.

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FDP-Basisinitiative will Ampel-Aus – oder Lindners Rücktritt

Nach dem peinlichen Wahlergebnis der #FDP in Sachsen und Thüringen fordert eine Initiative von Parteimitgliedern namens „Weckruf“ nun, aus der #Ampel auszutreten. Eine Alternative wäre der Rücktritt von Parteichef Christian #Lindner.

„Die abermals katastrophalen Ergebnisse in Sachsen und Thüringen von deutlich unter 5 Prozent zeigen klar auf: Die Menschen in Deutschland wollen einen Wechsel in der Politik“, heißt es in einem Brief an den Vorsitzenden, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt. Die Ampel würde bei der kommenden Bundestagswahl ohnehin „abgeschaltet“ werden. Deshalb müsse die Partei den Neuanfang im Zweifel ohne Lindner wagen.

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💸📈 Ampel-Regierung rechnet mit fast 100 Milliarden Euro Kosten für Asyl-Migration bis 2028

Laut dem „Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028“ will die #Ampel-Regierung auch in den nächsten vier Jahren im Bereich der flüchtlingsbezogenen Ausgaben insgesamt 95,7 Milliarden Euro ausgeben. Die Summe unterteilt sich in 24,3 Milliarden Euro (2025), 23,8 Milliarden Euro (2026), 23,1 Milliarden Euro (2027) und 24,5 Milliarden Euro (2028).

Zusätzlich zu den #Asyl-Ausgaben des Bundes kommen aber noch die Ausgaben der Länder hinzu. Auch hier handelt es sich um Milliardensummen. So haben die Länder 2022 z.B. 6,5 Milliarden Euro brutto für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben

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Henryk M. Broder: Deutsche Politiker-Kaste besteht aus „lauter Clowns“

Der Kolumnist Henryk M. Broder sieht aktuell die deutsche Gesellschaft von zwei Grundübeln befangen, nämlich – die „vergeigte Energiewende“ und die Migrationspolitik. Mit diesen Projekten sei die #Ampel völlig gegen die Wand gelaufen. „Diese Politiker-Kaste besteht aus lauter Clowns, aus lauter Komikern, die sich in einem Überbietungswettbewerb befinden, wer sich noch was Blöderes einfallen lässt“, so der Kolumnist.

Die Bevölkerung stehe nur noch staunend und ratlos da und kapiere, dass dies nur noch eine Aufführung sei. „Aber was sollen sie machen?“ Deutsche Politiker würden vergessen, dass sie mal abgewählt würden – stattdessen würden sie sich wie „absolutistische Regenten“ benehmen.

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