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Attentatsversuch auf Trump

Nach Schüssen in der Nähe des US-Präsidentschaftskandidaten Donald #Trump geht die Bundespolizei FBI von einem mutmaßlich geplanten Attentat auf den Ex-Präsidenten aus. Trump sei nicht verletzt worden.

Der 58-jährige Verdächtige sei mit einem Auto geflüchtet und später an einer Autobahn festgenommen worden. Das Motiv des Mannes ist bislang unklar. Der Mann habe sich den Berichten zufolge in sozialen Netzwerken immer wieder politisch geäußert und vor allem die Ukraine unterstützt. Laut „CNN“ soll er versucht haben, Ausländer dafür anzuwerben, in der #Ukraine zu kämpfen. #Attentat

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💸📈 Hofreiter fordert mehr Geld für den #Wehretat

Der Grünen-Politiker Anton #Hofreiter fordert einige Änderungen am aktuellen Haushaltsentwurf durch das Parlament, denn es gebe eine ganze Reihe von Problemen.

„Wir müssen mehr Geld für den Wehretat ausgeben. Wir brauchen mehr Geld, unter anderem auch für die Unterstützung der #Ukraine, weil es auch unsere eigene Sicherheit ist. Außerdem auch Fluchtursachenbekämpfung, wenn man ehrlich sein soll“, sagte Hofreiter im RTL/ntv Frühstart. In so einem großen Haushalt gebe es dafür auch die entsprechende Flexibilität.

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Scholz zu Inbetriebnahme von erstem IRIS-T durch Bundeswehr: „Jetzt geht es los“

Am gestrigen Mittwoch war Bundeskanzler Olaf #Scholz am Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein, wo er der Ukraine weitere Flugabwehrsysteme vom Typ IRIS-T zugesagt hat. Dabei nahm die #Bundeswehr auch ihr erstes IRIS-T-Flugabwehrsystem in Betrieb. Beim Bürgerdialog in Berlin erklärte Scholz, dieses System habe „unglaubliches Ansehen“ in der Welt gewonnen. Der Grund: Es werde in der #Ukraine eingesetzt.

„Das haben wir jetzt auch für die Bundeswehr beschafft, und jetzt geht es los“, so der Kanzler. Es werde nun eine „Fehlentscheidung der letzten Jahre“ korrigiert, als die Luftverteidigung zurückgeführt worden sei. Nun baue Deutschland im Rahmen einer großen EU-Initiative die Luftverteidigung aus.

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Luftabwehr aus Deutschland: #Ukraine soll weitere IRIS-T-Systeme erhalten

Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat am Samstag den Ukrainern im Beisein des ukrainischen Außenministers Dmitri Kuleba vier weitere IRIS-T-Luftabwehrsysteme und weitere Flugabwehrkanonenpanzer Gepard bis Jahresende 2024 versprochen.

Sie sollen das Land vor „Putins Kältekrieg“ schützen, erklärte Baerbock nach dem Minister-Treffen zum Ukraine-Krieg im Brüsseler Ratsgebäude.

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NATO-Stützpunkt in Geilenkirchen gibt Entwarnung

Nachdem auf dem #NATO-Stützpunkt in Geilenkirchen am Vorabend die Sicherheitsstufe wegen einer möglichen #Bedrohung auf das zweithöchste Niveau angehoben worden war, ist sie laut dem Sprecher des Stützpunktes wieder abgesenkt worden. Damit seien die Sicherheitsvorkehrungen auf dem Flugplatz wieder auf dem Level, der seit Beginn des Krieges in der #Ukraine gelte. Zur Art der Bedrohung sagte der Sprecher nichts.

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📈🛒Anstieg der Lebensmittelpreise in Deutschland größer als in einigen EU-Ländern

Die Preise für Lebensmittel und alkoholfreie Getränke sind in der Bundesrepublik seit Ausbruch des #Ukraine-Konflikts um fast 26 Prozent gestiegen, teilte das „Handelsblatt“ mit. Damit sei der Anstieg in #Deutschland deutlich größer als in 🇮🇹Italien (+19%) oder 🇫🇷Frankreich (+21%). #Inflation

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Merkels Ex-Berater zur Lage bei Kursk: Ukrainische Operation nicht ausbaufähig

Erich Vad, Brigadegeneral a.D. und militärpolitischer Berater der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat mit dem Westend Verlag über die aktuellen Entwicklungen in der #Ukraine und #Russland gesprochen. Dabei äußerte er sich auch bezüglich der aktuellen Lage in der russischen Region #Kursk. Die dortige Operation der ukrainischen Streitkräfte sei nicht ausbaufähig und habe militärisch gesehen keinen Sinn. Das werde man in den nächsten Wochen erleben.

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Wagenknecht drängt auf Versorgung Schwedts mit russischem Öl

BSW-Parteivorsitzende Sahra #Wagenknecht nannte das Festhalten am Ölembargo gegen Russland eine „dumme Politik auf Kosten Brandenburgs und des gesamten Landes“. Wer diesen Fehler nicht korrigiere, setze nicht nur den Industriestandort Schwedt aufs Spiel, sondern mache Energie für alle unnötig teuer, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. Das wäre besser, als „mühsam und teuer das Öl zusammenbetteln zu müssen, ohne am Ende überhaupt eine komplette Auslastung erreichen zu können“, so Wagenknecht

Wegen des #Ukraine-Konflikts hatte die Bundesregierung den Import russischen Öls Anfang 2023 gestoppt und die Versorgung auf andere Bezugsquellen umgestellt.

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