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Das ändert sich im November für Verbraucher: Ausweis, Autoversicherung, Streik
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Der November macht unser Leben in ein paar Bereichen einfacher․ Ein Abschied steht bevor, und zwei Tote werden geehrt․ Welche Fristen und Termine im neuen Monat wichtig sind – ein Überblick․
Deutsch-polnisches Verhältnis: Trübsal an Oder und Neiße
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Über Bismarck und Fontane regt sich im polnischem Pommern heute niemand mehr auf․ Reizthema heute sind ein geplanter Containerhafen und die deutsche Kurtaxe․
Landtagswahl in Hessen: Stilfragen beim Wahlkampf auf dem Wasser
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SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser fährt mit prominenten Unterstützerinnen über den Main․ Man habe „auf geballte Frauenpower gesetzt“ – die Frauen bleiben dann aber doch nicht unter sich․
Umfrage: AfD jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern vorn
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Laut einer aktuellen Umfrage hätte die Schweriner rot-rote Koalition von Manuela Schwesig derzeit keine Mehrheit․ Die AfD würde mit 32 Prozent stärkste Kraft․
Kinofilm „Frauen in Landschaften“: Vier Politikerinnen aus dem Osten
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In ihrem Film „Frauen in Landschaften“ porträtiert Sabine Michel ostdeutsche Politikerinnen․ Es ist eine Erzählung über die Mühen der Demokratie und das Erbe der DDR aus weiblicher Perspektive․
Kommentar zur Krise der SPD: Kanzlerpartei im historischen Tief
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Olaf Scholz mag alles bis zur nächsten Bundestagswahl ausblenden können․ Seine Genossen in den Ländern können das nicht․ Sie haben schwierige Wahlen zu bestehen – und müssen an der Basis ausbügeln, was die Regierung verbockt hat․
Hält die Ampel nur noch mangels Alternative zusammen?
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Gleich drei sozialdemokratische Ministerpräsidenten gehen mit der Bundesregierung ins Gericht․ Und auch sonst will unterhalb des Bundeskanzlers kaum noch jemand die Lage der Koalition schönreden․
Städte- und Gemeindebund will neue Beratungen zum Heizungsgesetz
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Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Heizungsgesetz vorläufig gestoppt hat, fordert der kommunale Spitzenverband Nachbesserungen․ Viele Details seien noch ungeklärt․
Scholz in Chemnitz: Eine Zukunft „ganz besonders hier im Osten“
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Der Bundeskanzler trifft die ostdeutschen Ministerpräsidenten․ Es gebe im Osten einen „richtigen Aufschwung“, sagt er․ Damit das so bleibt, müssten Bund und Länder gemeinsam handeln․
Linke zu OB-Stichwahl in Schwerin: AfD-Ergebnis sollte für alle Warnsignal sein
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Der bisherige Oberbürgermeister von Schwerin setzt sich in der Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Leif-Erik Holm durch․ Doch der erzielt über 30 Prozent – die Linkspartei spricht von einem „Warnsignal für alle“․
Erhalt des Niederdeutsch: Laut Schwesig geht das Plattdeutsche ohne Spracherhalt verloren
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Ministerpräsidentin Schwesig hat sich für den Erhalt von Plattdeutsch in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt․ Ein Gericht entschied unterdessen, dass Behördenschreiben nicht auf Plattdeutsch verschickt werden müssen․
Dax-Aufsichtsräte immer weiblicher
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In diesem Jahr werden erstmals mehr Frauen als Männer neu in die Dax-Aufsichtsräte gewählt․ Anders sieht es auf den Spitzenposten in den Kontrollgremien aus․
Gebäudeenergiegesetz: Heftige Debatte um Heizungstausch im Bundesrat
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Teures Umrüsten oder Verkaufen – die Länderchefs brachten in der heutigen Debatte die Furcht und Verunsicherung vieler Hausbesitzer ob des Heizungstauschgesetzes zum Ausdruck․ Die Ampel-Regierung versuchte Bedenken zu zerstreuen․
Schwebender Königsweg auf Rügen eröffnet
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Die Aussicht vom Königsstuhl auf Rügen ist spektakulär․ Nach zwei Jahren Bauzeit können Besucher ihn wieder genießen․ Möglich macht es ein neuer Schwebeweg über den berühmten Kreidefelsen․
Scholz und Habeck diskutieren auf Rügen mit LNG-Kritikern
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Im Streit um ein LNG-Terminal auf Rügen suchen Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck das Gespräch․ Kritiker fürchten um die Umwelt und den besonders wichtigen Tourismus․
Vor Scholz-Besuch: Widerstand gegen geplantes LNG-Terminal vor Rügen
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Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck kommen nach Rügen․ Die Menschen dort sind wütend über die Pläne für ein riesiges LNG-Terminal․ Doch die Regierung hat schon Tatsachen geschaffen․
Eine Liste mit vielen Lücken
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Mit einer Liste von 144 ausgewählten Bauprojekten wollte die Ampel den Streit über neue Autobahnen befrieden․ In den Ländern regt sich jetzt Widerstand․
Ministerpräsidentenkonferenz: Kein einziges beschleunigtes Autobahnprojekt im Osten
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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bemängelt einen fehlenden „Ostblick“․ Kein einziges beschleunigtes Autobahnprojekt liege im Osten․ Dissens gibt es auch bei der Klinikreform․
Regionalkonferenz der CDU in Linstow: Aufbruch an der Autobahnausfahrt
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Generalsekretär Mario Czaja hält auf der Regionalkonferenz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern eine verspätete Aschermittwochsrede․ Danach geht es um die Grundsätze – und die Frage, wer wie viel Sport macht․
Merz fordert Schwesig zum Rücktritt auf
#FriedrichMerz #ManuelaSchwesig #SteffenWehner #SPD #CDU #CSU #Bundestag

„Wenn es um einen CDU-Mann ginge, wäre er längst nicht mehr im Amt“, sagt Friedrich Merz über Manuela Schwesig․ Die SPD-Politikern wird wegen ihrem Umgang mit der „Klimastiftung“ Mecklenburg-Vorpommern kritisiert․
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