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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
🙈 Grünes Versagen: Blamage für NRW-Justizminister Limbach!
Das Bundesverfassungsgericht hat NRW-Justizminister Limbach gestoppt, nachdem er versucht hatte, den Präsidentenposten des Oberverwaltungsgerichts mit einer Duzfreundin zu besetzen. Der Besetzungsprozess wurde als „rechtswidrig“ und „manipulativ“ eingestuft.
Ein weiterer Schlag gegen die grün-schwarze Landesregierung, die von parteipolitischen Mauscheleien überdeckt wird.
dieBasis NRW fordert eine transparente und faire Besetzung öffentlicher Ämter, frei von politischer Einflussnahme.
🔗 Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-limbach-justizminister-nrw/
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IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
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#dieBasisNRW #JustizSkandal #Politskandal #Grüne #NRWPolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat NRW-Justizminister Limbach gestoppt, nachdem er versucht hatte, den Präsidentenposten des Oberverwaltungsgerichts mit einer Duzfreundin zu besetzen. Der Besetzungsprozess wurde als „rechtswidrig“ und „manipulativ“ eingestuft.
Ein weiterer Schlag gegen die grün-schwarze Landesregierung, die von parteipolitischen Mauscheleien überdeckt wird.
dieBasis NRW fordert eine transparente und faire Besetzung öffentlicher Ämter, frei von politischer Einflussnahme.
🔗 Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-limbach-justizminister-nrw/
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💥 Grüne NRW-Fluchtministerin nach Solingen-Attentat zwei Tage unerreichbar: Verantwortungslosigkeit auf höchster Ebene?
Während das Land von einem schockierenden Attentat in Solingen erschüttert wird, ist NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) über zwei Tage hinweg nicht erreichbar.
In einer Krise, in der Führung und Präsenz entscheidend sind, versagt die Ministerin auf ganzer Linie.
dieBasis fordert, dass Politiker für ihr Amt Verantwortung übernehmen und in Krisensituationen für die Bürger da sind – alles andere ist unverantwortlich und inakzeptabel!
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🙏 Vielen Dank für Deine Unterstützung!
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#DieBasisNRW #Grüne #Politikversagen #Solingen
Während das Land von einem schockierenden Attentat in Solingen erschüttert wird, ist NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) über zwei Tage hinweg nicht erreichbar.
In einer Krise, in der Führung und Präsenz entscheidend sind, versagt die Ministerin auf ganzer Linie.
dieBasis fordert, dass Politiker für ihr Amt Verantwortung übernehmen und in Krisensituationen für die Bürger da sind – alles andere ist unverantwortlich und inakzeptabel!
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#DieBasisNRW #Grüne #Politikversagen #Solingen
Verfassungsbruch? Grüne Netzagentur greift nach der Meinungsfreiheit!
Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.
‼️ dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.
Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/nicht-mit-rechtsstaat-vereinbar-habecks-netzagentur-ueberwacht-ohne-rechtsgrundlage-twitter-posts-fuer-eu-zensoren/
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👉 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Grüne #Netzagentur #Grundrechte
Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.
‼️ dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.
Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://apollo-news.net/nicht-mit-rechtsstaat-vereinbar-habecks-netzagentur-ueberwacht-ohne-rechtsgrundlage-twitter-posts-fuer-eu-zensoren/
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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Grüne #Netzagentur #Grundrechte
⛔️ NRW Transparenzgesetz stockt: Bürger im Dunkeln gelassen!
Die Einführung eines Transparenzgesetzes in NRW kommt nicht voran. Bürger haben weiterhin kaum Einblick in staatliches Handeln. Während andere Bundesländer wie Hamburg und Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen Transparenz sind, bleibt NRW weit zurück.
Warum zögert die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, für mehr Offenheit zu sorgen? Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zu wissen, wie politische Entscheidungen getroffen werden.
dieBasis NRW fordert ein konsequentes Vorgehen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung!
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Transparenzgesetz #Bürgerrechte #NRW #CDU #Grüne
Die Einführung eines Transparenzgesetzes in NRW kommt nicht voran. Bürger haben weiterhin kaum Einblick in staatliches Handeln. Während andere Bundesländer wie Hamburg und Rheinland-Pfalz Vorreiter in Sachen Transparenz sind, bleibt NRW weit zurück.
Warum zögert die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, für mehr Offenheit zu sorgen? Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zu wissen, wie politische Entscheidungen getroffen werden.
dieBasis NRW fordert ein konsequentes Vorgehen für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung!
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#Proteste wegen hoher Energiepreise im Herbst und Winter werden nach Außenministerin Annalena Baerbock (#Grüne) nicht zur Aufhebung von Sanktionen gegen Russland führen.
„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht´, dann werde ich diese Versprechen einhalten. Egal, was die deutschen Wähler denken.“
Baerbocks Demokratieverständnis schockt, genau wie ihr neuer Plan für den Aufbau künftiger Beziehungen zwischen der EU und #Russland: (Quelle Welt).
• Stärkung der Landesverteidigung,
• Unterstützung der Gegner Russlands,
• (Teure) Unterstützung der Ukraine,
• Zusammenarbeit mit globalen Partnern zur Verteidigung des internationalen Rechts.
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#dieBasis fordert Waffenstillstand, Sicherheit für Europa und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Ein „weiter so“ führt zur Verarmung vieler Bürger, zerstört Teile der deutschen Industrie und setzt Deutschland der Gefahr eines Atomkrieges aus!
#Frieden #diebasisnrw #demokratie
„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht´, dann werde ich diese Versprechen einhalten. Egal, was die deutschen Wähler denken.“
Baerbocks Demokratieverständnis schockt, genau wie ihr neuer Plan für den Aufbau künftiger Beziehungen zwischen der EU und #Russland: (Quelle Welt).
• Stärkung der Landesverteidigung,
• Unterstützung der Gegner Russlands,
• (Teure) Unterstützung der Ukraine,
• Zusammenarbeit mit globalen Partnern zur Verteidigung des internationalen Rechts.
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#dieBasis fordert Waffenstillstand, Sicherheit für Europa und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Ein „weiter so“ führt zur Verarmung vieler Bürger, zerstört Teile der deutschen Industrie und setzt Deutschland der Gefahr eines Atomkrieges aus!
#Frieden #diebasisnrw #demokratie
Kreisverband Rhein-Erft
Nach Recherchen von Business Insider entstand die #Gasumlage auf Druck der Ratingagenturen, die Unipers Kreditwürdigkeit herabstufen wollten. An der entsprechenden Verordnung schrieben die Konzerne selbst mit.
Gewinne werden privatisiert, Verluste werden sozialisiert. Sauber, Herr #Habeck!
Habeck hat mit seiner "Gasumlage" ein perverses Verständnis von sozialer Gerechtigkeit gezeigt. Noch nie ist ein deutscher Wirtschaftsminister auf die Idee gekommen, den kleinen Leuten Geld abzuknöpfen, um es reichen Großkonzernen zu schenken. Volksverhöhnung! -So entstehen soziale Unruhen, lieber Herr Habeck!
Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/bundesnetzagentur-muss-extra-personal-einstellen-verwaltung-der-gas-umlage-kostet-staat-eine-million-euro/
Titel: Bundesnetzagentur muss extra Personal einstellen: Verwaltung der Gas-Umlage kostet den Staat eine Million Euro
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#diebasisKVREK #diebasis #Grüne #Ideologie #ökosozialismus #Realitätsfern #Energiewende #Abzocke #HabeckRuecktrittSofort
Nach Recherchen von Business Insider entstand die #Gasumlage auf Druck der Ratingagenturen, die Unipers Kreditwürdigkeit herabstufen wollten. An der entsprechenden Verordnung schrieben die Konzerne selbst mit.
Gewinne werden privatisiert, Verluste werden sozialisiert. Sauber, Herr #Habeck!
Habeck hat mit seiner "Gasumlage" ein perverses Verständnis von sozialer Gerechtigkeit gezeigt. Noch nie ist ein deutscher Wirtschaftsminister auf die Idee gekommen, den kleinen Leuten Geld abzuknöpfen, um es reichen Großkonzernen zu schenken. Volksverhöhnung! -So entstehen soziale Unruhen, lieber Herr Habeck!
Quelle: https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/bundesnetzagentur-muss-extra-personal-einstellen-verwaltung-der-gas-umlage-kostet-staat-eine-million-euro/
Titel: Bundesnetzagentur muss extra Personal einstellen: Verwaltung der Gas-Umlage kostet den Staat eine Million Euro
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#diebasisKVREK #diebasis #Grüne #Ideologie #ökosozialismus #Realitätsfern #Energiewende #Abzocke #HabeckRuecktrittSofort
Business Insider
Bundesnetzagentur muss extra Personal einstellen: Verwaltung der Gas-Umlage kostet den Staat eine Million Euro
Um die geplante Gas-Umlage zu verwalten, muss zusätzliches Personal bei der Bundesnetzagentur eingestellt werden.
My body, my choice – mein Körper, meine Entscheidung!
Seit Jahrzehnten hören wir diese Forderung und die Gesellschaft findet es völlig in Ordnung.
Den Menschen, denen heute die körperliche Unversehrtheit wichtig ist, wird nun vorgeworfen, dass sie sich diesen Satz von der Frauenbewegung gestohlen haben, um nun gegen die drohende Pseudo-Immunisierung zu demonstrieren.
Die neue #Grüne Parteivorsitzende Ricarda Lang, eine eifrige Aktivistin von „My body, my Choice“, leidet wohl an extremer Vergesslichkeit oder einer gravierenden Form von körperlicher Abspaltung, denn sie fordert: die körperliche Unversehrtheit für einen medizinischen Feldversuch aufzuheben.
#dieBasis steht für körperliche Unversehrtheit in allen Belangen, für freie Entscheidungen in medizinischen- und Lebensfragen, ganz gleich ob es sich um Abtreibung, gesunde Ernährung, alternative Medizin oder eine Injektion handelt.
Abonniert: t.center/dieBasisNRWfunkt
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#diebasisnrw #diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw2022 #landtagswahl
Seit Jahrzehnten hören wir diese Forderung und die Gesellschaft findet es völlig in Ordnung.
Den Menschen, denen heute die körperliche Unversehrtheit wichtig ist, wird nun vorgeworfen, dass sie sich diesen Satz von der Frauenbewegung gestohlen haben, um nun gegen die drohende Pseudo-Immunisierung zu demonstrieren.
Die neue #Grüne Parteivorsitzende Ricarda Lang, eine eifrige Aktivistin von „My body, my Choice“, leidet wohl an extremer Vergesslichkeit oder einer gravierenden Form von körperlicher Abspaltung, denn sie fordert: die körperliche Unversehrtheit für einen medizinischen Feldversuch aufzuheben.
#dieBasis steht für körperliche Unversehrtheit in allen Belangen, für freie Entscheidungen in medizinischen- und Lebensfragen, ganz gleich ob es sich um Abtreibung, gesunde Ernährung, alternative Medizin oder eine Injektion handelt.
Abonniert: t.center/dieBasisNRWfunkt
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#diebasisnrw #diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw2022 #landtagswahl