⛔️Zensur durch die Hintertür? Multipolar wehrt sich gegen Landesmedienanstalt!
Die Landesmedienanstalt NRW versuchte, das kritische Magazin Multipolar unter Druck zu setzen – doch der Schuss ging nach hinten los!
Multipolar wies den Zensurversuch entschieden zurück und deckte damit die gefährliche Entwicklung auf: Staatsnahe Behörden maßen sich an, private Medien zu kontrollieren.
‼️ dieBasis fordert: Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit!
Die Bertelsmann Stiftung organisiert einen sogenannten „Bürgerrat“, der angeblich die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt, doch in Wahrheit Zensur fördert!
Statt echter Mitbestimmung fordern wir, die Partei dieBasis, eine Rückkehr zu den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes. Meinungsfreiheit ist kein Verhandlungsgegenstand! Der Staat darf sich nicht durch private Stiftungen lenken lassen – das Volk muss frei entscheiden!🚨✊
Denunziantentum als Staatsauftrag? NRW fördert Meldestellen für "queerfeindliche" und "rassistische" Vorfälle
In NRW wurden vier Meldestellen eingerichtet, um "queerfeindliche" und "rassistische" Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu sammeln. Während die Landesregierung dies als Fortschritt für den Schutz von Minderheiten darstellt, stellt sich die Frage, ob hier nicht ein neues Denunziantentum gefördert wird. Es erinnert an das alte Sprichwort: "Der größte Lump im Land, ist und bleibt der Denunziant." Die Partei dieBasis steht für eine offene, demokratische Gesellschaft und setzt auf Diskurs statt Denunziation.
❌NRW: Angriff auf die Pressefreiheit - Multipolar unter Druck!
Die Landesmedienanstalt NRW geht massiv gegen das regierungskritische Magazin Multipolar vor und wirft dem Medium "Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt" vor. Die Kritik bezieht sich auf Beiträge, die die offizielle Corona-Politik in Frage stellen.
Diese Einschüchterung von unabhängigen Medien ist ein besorgniserregender Angriff auf die Pressefreiheit.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronakrise und die uneingeschränkte Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland!
Hoffnung und Wahrheit: Journalisten entlarven die Medienlandschaft
Am 25.08.2024 lud der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zur Vorführung des Films „Hope – die Hoffnung stirbt zuletzt“ ein.
Mit dabei waren die investigativen Journalisten Dr. Walter van Rossum und Ekkehard Sieker, die anschließend in einer Podiumsdiskussion den kritischen Zustand unserer Medienlandschaft offenlegten. Beide sind bekannt für ihre unbequemen Recherchen und haben sich einen Ruf als unabhängige Stimmen erworben.
Eine Veranstaltung, die Hoffnung auf eine informierte Zukunft gibt!
Verfassungsbruch? Grüne Netzagentur greift nach der Meinungsfreiheit!
Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.
‼️dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.
Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!
⛔️ Telegram-Gründer festgenommen: Angriff auf die Meinungsfreiheit!
Pavel Durow, der Gründer von Telegram, wurde in Frankreich festgenommen, weil er sich weigert, denstaatlichen Kontrollansprüchen nachzugeben.
Diese mutige Haltung ist ein klares Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, die im deutschen Grundgesetz verankert ist. Telegram ist neben X eine der letzten Plattformen, die den freien Informations- und Meinungsaustausch ohne staatliche Einmischung ermöglicht.
‼️ dieBasis NRW steht fest an der Seite von Durow und fordert freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda!
Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot im Eilverfahren bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben. Es könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden, ob das Magazin den Verbotsgrund – sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten – erfülle.
Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.
dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.
Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.
🛡 Schutz der Pressefreiheit: Ein essenzielles Gut unserer Demokratie
Die Pressefreiheit steht unter Druck! Aktuelle Entwicklungen zeigen eine zunehmende Tendenz zur Zensur.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verbote. Alle Demokraten sind dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
🎗Julian Assange ist frei, aber die Meinungs- und Pressefreiheit nicht!
Aktivisten des dieBasis Stadtverbands Wuppertal und Mitglieder aus weiteren dieBasis Verbänden in NRW hielten am 06.07. in Wuppertal eine Mahnwache ab, um auf die bedrohte Meinungs- und Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Pressevertreter waren auch vor Ort.
Die Veranstaltung bot eine eindrucksvolle Schilderperformance mit den Worten "MEINUNGS", "PRESSE" und "FREIHEIT". Begleitet von Livemusik und Redebeiträgen wurde das Interesse vieler Passanten geweckt.
Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für Freiheit und gegen die Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
❌ Regierungsgeförderter Journalismus: Gefahr für die Meinungsvielfalt
Die Bundesregierung fördert gezielt Medienprojekte und schwächt damit die Meinungsvielfalt. Institutionen wie die dpa und Correctiv erhalten Millionen, während unabhängiger Journalismus leidet.
Frei nach Martin Luther: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing!"
💡 dieBasis NRW bietet Lösungen! Unsere Leitlinien für freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda setzen auf:
▪️ Stopp der einseitigen Unterstützung ▪️ Rückkehr zu ehrlichem und kritischem Journalismus
👉Erfahre mehr über unsere Leitlinien:EU-Wahlprogramm (ab Seite 31)
🚨Erneute Entlassung eines kritischen SWR-Mitarbeiters
Seit April fordern immer mehr Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten interne Reformen. Der Journalist Thomas Moser, bekannt für seine kritischen Berichte, wurde nun nach 15 Jahren beim SWR entlassen. Offizielle Gründe: Stiländerungen. Doch Moser vermutet andere Motive.
📢 Wir von dieBasis setzen uns für freie und unabhängige Medien ein. Unsere Leitlinien fordern: Schluss mit Zensur und Propaganda!
➡️ Unterstützt unseren Kampf für Meinungsfreiheit und echte Demokratie!
🚨De-Banking: Wie Banken kritische Stimmen ausschalten
Banken entziehen kritischen Stimmen die Konten! Die Praxis des "De-Banking" betrifft immer mehr Personen und Organisationen, die nicht der Mainstream-Meinung folgen. Diese bedenkliche Entwicklung gefährdet die Meinungsfreiheit und Demokratie in unserem Land.
Wir von der Partei dieBasis fordern sofortige Maßnahmen gegen diesen Machtmissbrauch und für den Schutz unserer finanziellen Unabhängigkeit. Wir setzen uns für Machtbegrenzung, Transparenz, Gerechtigkeit und den Schutz der Bürgerrechte ein.
Erfahre mehr über unsere Positionen im EU-Wahlprogramm! 👉EU-Wahlprogramm
🔴Operationsplan Deutschland: Bedrohung oder Schutz?
In diesem Video nimmt Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender dieBasis NRW, den kürzlich auf n-tv diskutierten Operationsplan Deutschland unter die Lupe.
Bundeswehr Generalleutnant Bodemann erläuterte, wie Deutschland als Aufmarschgebiet im Krieg gegen Russland dienen soll. Dabei wird die Verbreitung von "Fake News" als Gefahr dargestellt, jedoch wird dabei die Meinungsfreiheit kritischer Stimmen übersehen. Aggelidis kritisiert diesen Plan scharf und hinterfragt die wahren Absichten dahinter.
Wir von der Partei dieBasis stehen für eine ehrliche und friedliche Außenpolitik.
Debattenräume für echten Dialog wieder öffnen | Anton Körner | dieBasis 2024
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
Die Wahrheit hinter Desinformation und Fake News | Michaele Kundermann | dieBasis 2024
Michaele Kundermann, EU-Kandidatin der Partei dieBasis, sprach am 24. Mai auf unserer NRW-Roadshow in Düsseldorf über die Begriffe Desinformation und Narrative, die erst während der Corona-Krise an Bedeutung gewannen. Sie hinterfragte, warum der Kampf gegen Desinformation plötzlich so wichtig ist und teilte ihre Erfahrungen von den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. Kundermann beleuchtete, wie viele der damals als Fake News bezeichneten Informationen sich inzwischen bewahrheitet haben.
Ein aufschlussreicher Blick auf Medien, Wahrheit und Meinungsfreiheit.
Erfolgreiche Schilderaktion in Wuppertal: Basisdemokraten setzen starke Zeichen für Grundrechte
Am 20. April 2024 setzten unsere Basisdemokraten in Wuppertal ein deutliches Zeichen. Mit einer engagierten Schilderaktion machten sie auf essentielle Themen wie Frieden, den Erhalt von Bargeld, ein gesundes Leben, freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit aufmerksam.
Die Resonanz war überwältigend positiv, zahlreiche Zustimmungen von Passanten und Autofahrern unterstrichen die breite Unterstützung für diese grundlegenden Werte.
Diese Aktion zeigt, wie tief verwurzelt das Engagement unserer Mitglieder ist und wie wichtig der Dialog mit der Öffentlichkeit bleibt. Wir sind stolz auf die Wirkung unserer Botschaften und das kontinuierliche Bestreben unserer Mitglieder, sich für die Freiheit und das Wohlergehen aller einzusetzen.
Gabriele Gysi | Der kulturelle Bürgerkrieg | dieBasis 2024
Erlebe die inspirierende Perspektive von Gabriele Gysi über Medien, Macht und Moral während ihres Gastvortrags bei der Friedenskonferenz der Basis am 28. Januar 2024 in Hamburg.
Entdecke, wie sie kritisch die Personalisierung von Menschheitsfragen und die subtilen Mechanismen der Täuschung analysiert.