[TH] Demokratische Montagsspaziergänge Thüringen

Das Versinken von Inseln oder die Überflutung von küstennahen Städten oder Gebieten ist seit Jahrzehnten ein beliebtes und oft wiederholtes Panikszenario. Nichts davon ist eingetroffen und der Meeresspiegel hat sich auch seit Beginn der Industrialisierung höchstens um einige Zentimeter verändert.

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https://tkp.at/2024/12/26/klimapaniker-warnen-vor-hamburg-unter-wasser/

COVID‐​19 kam nicht aus einem Labor. Es kam von der WHO

Jessica Hockett

Eine ehrliche, objektive Lektüre der Aufzeichnungen und des chronologischen Ablaufs macht deutlich, dass COVID‐​19 (auch bekannt als Covid) nicht aus einem Labor stammt. Fährt man fort dies zu behaupten, ermächtigt man die Täter, die die globale Pandemie inszeniert haben.

COVID‐​19 kann nicht aus einem virologischen Labor stammen – sei es in Wuhan, Wisconsin, der Ukraine, North Carolina oder anderswo –, denn COVID‐​19 ist kein Virus.

COVID‐​19 ist der Name einer »Krankheit«, die von der WHO am 11. Februar 2020 bekannt gegeben wurde, und ein Pseudo‐​Akronym, das für Coronavirus‐​Krankheit 2019 steht – eine »Krankheit« ohne eindeutige Ätiologie. Die Chinesen sprachen von »Wuhan‐​Seafood‐​Market‐​Pneumonie« und dann offiziell von Neuartiger Coronavirus‐​Pneumonie (NCP). Die WHO verwendete ursprünglich die Bezeichnung »2019‐​nCoV akute Atemwegserkrankung«.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/12/jessica-hockett/covid-19-kam-nicht-aus-einem-labor-es-kam-von-der-who/

Wer hat wen verraten? Sonia rätselt über Syrien

Nucleo Comunista Internazionalista

Unserer Meinung nach ist die Frage, die diesem »Verrat« zugrunde liegt und über die genau nachgedacht werden muss, der Klassencharakter aller aktuellen Richtungen des antiimperialistischen Kampfes.

Der antiimperialistische Kampf befindet sich derzeit in den Händen von »national‐​patriotischen bürgerlichen« Richtungen (die sich voneinander unterscheiden, weil der Kapitalismus und der russische Staat sich vom iranischen Staat unterscheiden und so weiter).

Warnung: Die aktuellen Richtungen des Kampfes als »bürgerlich‐​patriotisch« zu bezeichnen, bedeutet nicht sie zu beleidigen oder abzuqualifizieren. Es bedeutet, ihren genauen Charakter festzustellen.

Nehmen wir den Fall der russischen Gegenreaktion auf den westlichen imperialistischen Druck (die am 24. Februar 2022 eine Gegenreaktion auf den Angriff, der Beleidigung war).

Die Frage: Ist Putin (die russische patriotische Bourgeoisie) inkonsequent im Kampf gegen den Westen? Wir antworten grundsätzlich mit Nein!

Er ist konsequent im Kampf gegen die Hegemonialmacht als patriotischer bürgerlicher Führer, der in erster Linie die Interessen seines Staates, seines Kapitalismus, seines Heimatlandes im Auge hat. Interessen, die sich vielleicht nicht mit denen der verbündeten Staaten decken, die ebenfalls vom Hegemon unterdrückt werden, da es sich um bürgerliche Staaten, kapitalistische Staaten (einschließlich China) handelt, von denen jeder sein eigenes nationales Interesse hat, das er vorrangig verteidigen muss.

Unserer Meinung nach gibt es eine unüberwindbare (oder sehr schwer zu überwindende) Grenze bei den »antiimperialistischen« Aktionen, von denen wir sprechen: diejenige, die Massen und insbesondere die Arbeiterklasse in einem Zustand der Passivität zu halten.

Die aktive Mobilisierung der Massen im antiimperialistischen Kampf (was auch eine interne Mobilisierung gegen die verschiedenen bürgerlichen Schichten innerhalb des Landes bedeutet, zum Beispiel in Russland die Beseitigung von Elementen, die untrennbar mit dem kapitalistischen Handel verbunden sind, wie der Präsident der Russischen Nationalbank und andere Haie …) ist absolut keine Waffe, auf die man vom Standpunkt des bürgerlich‐​patriotischen Putin aus zurückgreifen kann.

Die »wunderbare« Waffe, die Oreschnik und andere »Juwelen« sorgen dafür, »die Dinge zu regeln« … anders als durch die »Mobilisierung der Massen«, antworten Putin und alle anderen antiimperialistischen »Realisten«. Unserer Meinung nach gibt es bei »antiimperialistischen« Aktionen staatsbürgerlich‐​patriotischer Natur immer eine weitere unüberwindbare (oder sehr schwer zu überwindende) Grenze: Man »versenkt den Schlag« nicht, man greift nicht bis zu dem Punkt an, an dem man der Hegemonialmacht (dem hegemonialen Machtblock) den Gnadenstoß versetzt, weil man den daraus folgenden weltweiten Zusammenbruch der gesamten Struktur des Weltkapitalismus wie die Pest fürchtet – einer Struktur, mit der auch die vom Imperialismus zerschlagenen und ihn herausfordernden Staaten verbunden und Teil davon sind.

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/12/nucleo-comunista-internazionalista/wer-hat-wen-verraten-sonia-raetselt-ueber-syrien/

⁠Die EU will Demokratie liefern – aber im Paket ist am Ende immer Wahlbetrug · https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/230646-die-eu-will-demokratie-liefern-aber-im-paket-ist-am-ende-immer-wahlbetrug/ (24 Dez.)

Operation Ballweg

Das Finanzamt Stuttgart spielt im Prozess gegen den Querdenken-Gründer mit falschen Karten. Zeugen machen gegenüber dem Landgericht Aussagen, die nicht stimmen und ihr willkürliches Vorgehen rechtfertigen sollen.

Ein Artikel von Thomas Moser.

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Ich möchte lösen: Der radikalisierte Milliardär heißt Bill Gates und die Medienplattform ARD, auf der er verkünden durfte, die ganze Welt mit experimenteller Gentechnik zu spritzen, was Todesopfer wie in einem veritablen Krieg fordern würde.

Fabio de Masi über Rumänien auf X:

Wahnsinn.Die rumänische Investigativplattform Snoop hat enthüllt, dass die Tik-Tok-Kampagne, die als Begründung zur Wahl-Annullierung herhalten musste, bei der sich der rechte NATO-kritische Georgescu in der ersten Runde durchsetzte, tatsächlich von der national-liberalen Regierungspartei selbst bezahlt wurde.

Die liberale Öffentlichkeit, die auch in Deutschland wieder einmal voreilig Beifall klatschte zum Vorgehen der Behörden, steht nun mit herunter gelassenen Hosen da. Auch die Mehrheit des EU-Parlaments hat sich evtl. ein wenig blamiert!

Der rumänische Geheimdienst hatte ein vages Dokument vorgelegt indem im Wesentlichen argumentiert wurde, die Wahl wäre durch eine gekaufte Social Media Kampagne und die Ausnutzung von Algorithmen zum Vorteil des Kandidaten im Auftrag fremder Mächte verzerrt worden (das Ausnutzen von Algorithmen erscheint mir jedoch die Geschäftsgrundlage jeder Werbekampagne).

Wenn nun aber die Kampagne durch die Regierungspartei selbst bezahlt und der Algorithmus dann zu Gunsten des rechten Bewerbers nur „gehijacked“ wurde (indem man den Hashtag selbst nutzte), stellt sich entweder die Frage, ob sich der Vorwurf der gekauften TikTok Kampagne nicht eigentlich gegen die Regierungspartei selbst richtet (und der Geheimdienst völlig inkompetent ist ) oder wir hier schlichtweg einen Putsch gegen die Demokratie erleben - auch wenn die „liberale Öffentlichkeit“ wegen der Annulierung der Wahl kräftig Beifall klatschte.

Denn da erscheint mir die Wahlbeeinflussung in Deutschland durch den US-Milliardär Elon Musk, dem X als Plattform gehört und der Algorithmen direkt beeinflussen kann, bereits sehr viel eindeutiger als die Nutzung eines Hashtags durch einen Präsidentschaftsbewerber, der dann mit nackten Oberkörper auf einem Pferd sitzt.

Wenn solche Tik Tok Videos zur Manipulation der Wahlergebnisse reichen, muss aber etwas grundsätzlich im Argen liegen beim Wahlvolk in Rumänien. Oder ging es doch einfach nur darum, dass der Bewerber NATO-kritisch ist?

Auch wenn man den Bewerber kritisch sieht, sollte man nicht voreilig Beifall klatschen wenn eine Wahl unter diesen Umständen annulliert wird. Ein solches Vorgehen kann sich nämlich auch ganz schnell gegen linke Kandidaten oder sogar liberale Kandidaten richten (wenn jmd anders an der Macht ist!)

Ich würde zumindest davon abraten sich ungeprüft auf die nebulösen Erkenntnisse eines Geheimdienstes zu stützen, der offenbar nicht in der Lage oder Willens war herausfinden, dass die Kampagne von der Regierungspartei selbst stammte, und auf dieser Grundlage gleich eine ganze Wahl zu annullieren (das Gericht hatte die Wahl ursprünglich als rechtmäßig bestätigt)

Die Sache ist daher aktuell nur merkwürdig!

https://www.politico.eu/article/investigation-ties-romanian-liberals-tiktok-campaign-pro-russia-candidate-calin-georgescu/

Du wurdest einfach falsch informiert

Eine Weihnachtsbotschaft unseres Kolumnisten an alle, die ihre Nachrichten aus dem „Feed“ (deutsch: Futtertrog) ihres Handys beziehen und sich informiert fühlen. Eine Kolumne.

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/du-wurdest-einfach-falsch-informiert-philosophische-kolumne-von-michael-andrick-li.2282463

EIN BRANDBRIEF AN DAS PAUL-EHRLICH-INSTITUT...
... kurz und knackig auf den Punkt.
https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/chemie-professoren-fragen-paul-ehrlich-institut-warum-haben-sie-nicht-gewarnt-li.2283637
Es wird immer deutlicher, dass die behördliche Überwachung der C-Injektionen sich in organisiertem Wegschauen erschöpft. So darf es nicht weitergehen!

Volkswagen: Weist die Kapitulation der IG Metall zurück!

IG Metall billigt Abbau von 35.000 Arbeitsplätzen und Milliarden-Lohnsenkungen

https://www.wsws.org/de/articles/2024/12/21/vowa-d21.html

Trump will NATO-Ausgaben für Verteidigung auf fünf Prozent erhöhen, aber die Ukraine weiter aufrüsten – FT

Das Team des designierten US-Präsidenten Donald Trump hat europäischen Regierungsvertretern mitgeteilt, dass seine Regierung die NATO-Mitgliedsländer dazu drängen wird, ihre Verteidigungsausgaben von derzeit zwei Prozent auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen. Gleichzeitig plant sie jedoch, die Ukraine weiterhin mit Militärhilfe zu unterstützen, wie die Financial Times am Freitag berichtete.

Eine mit den Gesprächen vertraute Quelle teilte der Zeitung mit, dass Trump mit Ländern, die 3,5 Prozent ausgeben, zufrieden wäre.

Die FT stellt fest, dass derzeit nur 23 der 32 NATO-Mitglieder die Zwei-Prozent-Ausgaben-Benchmark erfüllen. Die USA werden 2024 etwa 3,1 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben, was einem Rückgang von 3,4 Prozent im letzten Jahr der ersten Amtszeit von Trump entspricht.

https://meduza.io/en/news/2024/12/20/trump-to-push-for-five-percent-nato-defense-spending-target-but-will-keep-arming-ukraine-ft

Grundlegende Fragen: War SARS‐​CoV‑2 eine Bedrohung? Sind wir uns sicher?

Jessica Hockett

Viele Aspekte des COVID‐​Ereignisses sind nach wie vor ungeklärt und ungelöst. Da es so wenig Belege oder Einigkeit darüber gibt, was Ende 2019/​Anfang 2020 passiert ist, halte ich es für notwendig, einige grundlegende Fragen zu stellen. Fragen, die die Öffentlichkeit umgangen hat oder von denen sie glaubt, dass sie beantwortet wurden.

Es gibt wohlmeinende Menschen, die es für das Klügste halten, sich hauptsächlich mit der Antwort oder der Reaktion auf die Pandemie zu befassen und die Behauptungen unserer politischen Entscheidungsträger über den Notfall einer sich mittels heimtückischem und schnellen Erreger ausbreitenden Krankheit von jeglichen Forderungen nach Wahrheit und Rechenschaftspflicht auszunehmen – zumindest vorerst.

Ich bin anderer Meinung. Worauf unsere Staats‐ und Regierungschefs reagiert haben, ist – und das war schon immer so – von großer Bedeutung. Ohne eine angebliche Bedrohung hätte es keinerlei Reaktion gegeben. Wie kann man sagen, ob und inwieweit eine Reaktion unverhältnismäßig und destruktiv war, wenn wir nicht sicher sind, was die Bedrohung war oder ob sie überhaupt existierte? Was wäre, wenn die Bedrohung eine Lüge war? Ändert das nicht alles?

Lest weiter in der MagMa:

https://magma-magazin.su/2024/12/jessica-hockett/grundlegende-fragen-war-sars-cov-2-eine-bedrohung-sind-wir-uns-sicher/

Wistleblower des Verfassungsschutzes pack aus über den neuen Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates"

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/geheimdienst-insider-packt-aus-misstaende-buerokratie-mobbing-beim-verfassungsschutz-li.2282649

Alternativ-WEF will Sozialstaat verschrotten

War der Auftakt des von AUF1 organisierten Alternativ-WEF mit dem Versuch, eine perfekte Regierungsform auszutüfteln, noch eher putzig, so ist die Diskussion um das „Wirtschaftssystem von morgen" todernst. Der Ultraliberale Markus Krall von der Atlas-Initiative will den Staat auf rein repressive Funktionen „gesundschrumpfen“ und den Sozialstaat komplett beenden.
Insofern unterscheidet sich das Alternativ-WEF in Punkto Menschenverachtung nicht vom Original-WEF. Denn den Menschen kann es egal sein, ob sie von Milliardären, den reichsten Männern der Welt zerquetscht werden, oder von etwas weniger reichen Millionären wie Markus Krall. Denn der größte Teil der Bevölkerung Deutschlands würde schlicht verhungern, wenn Kralls abgestandene Rezepte umgesetzt werden.
Was das Alternativ-WEF als Wirtschaft von morgen verkauft, sind in Wirklichkeit uralte liberale bzw. neoliberale Kamellen, die schon längst in der Wirklichkeit gezeigt haben, dass sie nicht funktionieren.
Das Weltsozialforum als WEF-Alternative brauchte ungefähr zehn Jahre, um sich zu diskreditieren. Das Alternativ-WEF von AUF1 schaffte es bereits während seiner ersten Sitzung. Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass sein Konzept komplett gescheitert ist und wahrscheinlich nicht mehr wiederholt werden wird. Denn ein Treffen, das in Punkto Menschenverachtung an das Original-WEF herankommt oder es sogar übertrifft, braucht niemand.

https://www.youtube.com/watch?v=iPugPDqk2JY

Human Rights Watch: Israel begeht Genozid

Ein neuer Bericht, der die Verweigerung der Wasser- und Stromversorgung für die Palästinenser im Gazastreifen detailliert beschreibt, erklärt Human Rights Watch (HRW), dass Israel „Akte des Völkermords“ im Gazastreifen begeht und fordert die internationale Gemeinschaft auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen und sofortige Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen.

In dem Bericht, der sich auf das Thema Wasser konzentriert, erklärt die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation, dass die israelischen Behörden gezielt Lebensbedingungen geschaffen haben, die auf die Zerstörung der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen abzielen, indem sie dieser vorsätzlich den Zugang zu sauberem Wasser verwehrt haben, was höchstwahrscheinlich zu Tausenden Todesfällen führte.

Damit haben sich laut HRW die israelischen Behörden der Ausrottung, was ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt, sowie Völkermordhandlungen schuldig gemacht. Das Verhaltensmuster in Verbindung mit Aussagen, die nahelegen, dass einige israelische Beamte Palästinenser in Gaza vernichten wollten, könnte den Straftatbestand des Völkermordes darstellen.

HRW fodert Regierungen und internationale Organisationen dringend dazu auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern, einschließlich der Einstellung aller Militärhilfen, der Prüfung bilateraler Abkommen und diplomatischer Beziehungen sowie der Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs und anderer Bemühungen um Rechenschaftspflicht.

In einem Briefing zu dem Bericht sagte die HRW-Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika, Lama Fakih, dass der Internationale Gerichtshof in Ermangelung eines „klaren und expliziten Plans“, einen Völkermord zu begehen, zu dem Schluss kommen könne, dass die Beweise die „strenge Schwelle“ erfüllten, um vernünftigerweise auf einen Völkermord zu schließen.

An der Erstellung des HRW-Berichts wurde über ein Jahr lang gearbeitet. Er stützt sich auf Interviews mit Dutzenden von Bewohnern des Gazastreifens, Angestellten der Wasser- und Abwasserwerke, Sanitätern und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen sowie auf Satellitenbilder, Daten und die Analyse von Fotos und Videos.

Dem Bericht zufolge wurden bestätigte Krankheits- und Todesfälle, die möglicherweise auf wasserbedingte Krankheiten, Dehydrierung und Hunger zurückzuführen sind, aufgrund der Zerstörung des Gesundheitssystems nicht systematisch überwacht oder gemeldet.

Der Bericht fügt hinzu, dass Hunderttausende Palästinenser an Krankheiten und Gesundheitsproblemen leiden, die wahrscheinlich durch den Mangel an sicherem und ausreichendem Wasser verursacht oder verschlimmert wurden, darunter Durchfall, Hepatitis, Hautkrankheiten und Infektionen der oberen Atemwege.

Der Bericht betont, dass Wassermangel „besonders schädlich für Kleinkinder, schwangere und stillende Frauen und Menschen mit Behinderungen“ ist.

👉🏽 https://www.hrw.org/de/news/2024/12/19/israels-verbrechen-gaza-ausrottung-und-voelkermordhandlungen

Die Artikel des EU-Abgeordneten Martin Sonneborn (Die Partei) haben mittlerweile einen gewissen Kultstatuts. Sie weisen in der Regel eine Länge auf, die von Zeitungen kaum mehr abgedruckt werden und auch für Onlineblogs viel zu lange sind. Zur Weihnachtszeit veröffentlichte Sonneborn eine Abhandlung seiner „europapolitischen Beraterin“ über „Demokratie & Alles. Und über Rumänien“. Es geht um die annullierte Wahl, um den rumänischen Staatstreich der bisher in der EU einmalig ist.

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https://tkp.at/2024/12/19/sonneborn-zum-staatsstreich-in-rumaenien-und-die-eu-demokratie/

2025 wird ein Jahr des Friedens. Aktionsstart am 28. Dezember 2024. In Köln vor dem Kölner Dom.
Zusammen für Frieden. Jetzt!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Unter dem Motto „Zusammen für Frieden. Jetzt!“ startet die Vernetzungsinitiative Frieden am 28. Dezember 2024 ihren ersten Tag gemeinsamer Aktionen. Gleichzeitig ruft sie das kommende Jahr 2025 zu einem Jahr des Friedens aus. Rund 40 Initiativen der traditionellen und der neuen Friedensbewegung aus dem Grundrechtespektrum haben sich bisher unter diesem Label zusammengeschlossen, um gemeinsam - „zusammen!“ – ihre dringenden Anliegen in der Bevölkerung sichtbar zu machen. In Wiesbaden, Köln, Konstanz und an weiteren Orten finden unterschiedliche Aktionen statt.
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29348

Vertreter des Auswärtigen Amtes treffen sich mit ISIS-Terroristen

https://t.center/myLordBebo/53402

👎 Keine geheimen oder unterirdischen Zellen im syrischen Sednaya-Gefängnis gefunden

Diese 'Fake News' der westlichen Medien, die auch in den sozialen Medien verbreitet wurden, wurden kürzlich nach dem Ende der Durchsuchungsaktionen in den Gefängnissen des Landes nach dem Sturz der Regierung von Bashar al-Assad widerlegt.

Mehrere Nutzer posteten Videos von Personen, die eine versteckte Tür öffnen, und Aufnahmen von angeblichen Überwachungskameras von Insassen in diesen Zellen, aber der Zivilschutz hat seine Inspektion abgeschlossen und keine gefunden.

Die Vereinigung der Häftlinge und Vermissten des Sednaya-Gefängnisses (ADMSP) bestätigte, dass alle Häftlinge inzwischen freigelassen wurden. Der letzte wurde am 8. Dezember um 11:00 Uhr entlassen.

Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, sie habe zwischen 40 und 50 Leichen in Sednaya gefunden.

Die Zahl der freigelassenen Personen beläuft sich auf 4.300, eine Zahl, die mit der offiziellen Zahl der Inhaftierten übereinstimmt. Es stimmt also nicht, dass sich mehr als 10.000 Menschen in geheimen oder unterirdischen Zellen befanden.

⭕️ EFE