AfD Thüringen

Gedanken zum Volkstrauertag

Viel schreiben können wir zum Volkstrauertag in diesem angeblich freien Land leider nicht mehr:

Björn Höcke gedachte 2021 in einem Beitrag zum Volkstrauertag den gefallenen Soldaten, den Bombenopfern, den Opfern von Flucht und Vertreibung sowie den Kriegstoten unsere europäischen Brudervölker. Der Thüringer Verfassungsschutz missbrauchte dies, um ihm und der AfD Thüringen Geschichtsrevisionismus vorzuwerfen. Dafür solle sprechen, dass Höcke -Zitat aus dem Verfassungsschutzbericht - "überwiegend um Deutsche" getrauert hat.

Wenn aber in einem Land sogar das Trauern um die Opfer des eigenen Volkes vom Inlandsgeheimdienst genutzt wird, um eine politische Kraft für verfassungswidrig zu erklären und sie möglichst zu verbieten, dann sollte man in diesem Land weniger Worte verwenden.

Und selbstverständlich trotzdem trauern.

++ Unsere Soldaten unter EU-Befehl? Niemals! ++

Genderfragen, Klimaschutz – die EU kümmert sich um viel, aber um das Wichtige kümmert sie sich nicht richtig. Allem voran: unsere Sicherheit.

René Aust, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, wird deutlich: „Ob es um die Verteidigung des Luftraums, die Beendigung der Massenmigration oder den Schutz unserer Rohstoff- und Absatzwege auf den Weltmeeren geht: Überall sind wir abhängig von den Strukturen der Vereinigten Staaten von Amerika. Diese Abhängigkeit müssen wir abbauen!“

Unsere Forderungen sind klar:

Rückbau der EU, weniger Kompetenzen, weniger Aufgaben, weniger Ausgaben, dafür Konzentration auf eine koordinierte Vereidigungsstrategie. Nicht als EU-Armee, sondern als Bündnis souveräner Nationalstaaten.

https://youtu.be/Q0GxJ4DbWcs

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Es ist unfassbar, was hier los ist!

•Die #CDU bringt im Bundestag keine Gesetze mehr ein, weil sie Angst davor hat, „falsche Mehrheiten“ für ihre Anträge zu bekommen. Mit anderen Worten: Die CDU brachte nur so lange Anträge ein, wie sie sicher war, dass ihre Anträge keine Mehrheiten finden würden.

•Unschuldige Bürger werden wegen politischer Satire mit Hausdurchsuchungen konfrontiert.

•Die EU-Kommissarin für Außenpolitik droht China mit Bestrafung, weil China mit Russland zusammenarbeitet.

•Im Bundestag liegt der Antrag auf ein Verbot der #AfD - der nach Umfragen zweitgrößten Partei in Deutschland - vor. Grundlage dieses Verbots sind Berichte eines Dienstes, dessen Präsident nun für eine Konkurrenzpartei kandidiert.

Die politische Mitte hat den Bezug zur Realität verloren!

Herzliche Grüße,

René Aust

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Heute gibt es keine Mauer aus Stahlbeton mehr, die durch unser Land geht. Selbst der aus Angst vor Aufständen geplante Burggraben um den Bundestag wird keine solche sein. Doch tief in den Köpfen steht die Mauer längst wieder. Jeder, der es wagt, die politischen, geistigen und juristischen Eliten dieses Landes substanziell zu kritisieren und deren demokratische Defizite herauszuarbeiten, wird durch eine Brandmauer ausgeschlossen: nicht nur in Parlamenten, sondern auch aus Fernsehtalkshows und Veranstaltungsräumen. Einmal jenseits der Brandmauer angekommen, kann einem alles Mögliche widerfahren: Man verliert sein Bankkonto, seine Hobbys, seinen Beruf, seine Privatsphäre. Man wird gejagt wie ein Verbrecher, obwohl man nie eine Straftat begangen hat! Trifft einen die Gewalt der verspäteten "Nie wieder ist jetzt!"-Helden, ist man selbst schuld.

Es wird höchste Zeit, dass diese menschenfeindliche Spaltung verschwindet. Niemand, der vernünftig und pragmatisch denkt, will eine DDR 2.0, in der Andersdenkende isoliert und mundtot gemacht werden. Deshalb sagen wir heute wieder laut und deutlich: Die Mauer muss weg!

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Vor 35 Jahren fiel die Mauer – ein Symbol für die Unterdrückung durch die SED-Diktatur. Unsere Heimat war damals nicht nur durch den Eisernen Vorhang gespalten. Es ging der SED-Diktatur und ihren opportunistischen Helfern auch darum, kritische Geister auszusortieren: Sie wurden schon damals als "staatsfeindliche Hetzer," "Faschisten," "Spinner" oder "Asoziale" erklärt. 40 Jahre funktionierte das. Doch dann erkämpften sich Millionen DDR-Bürger ihre Freiheit und überwanden die Spaltung.

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Die Stiftung Buchenwald verschickte im Wahlkampf zur Thüringer Landtagswahl 350.000 Briefe an die Bürger in denen sie dazu aufrief, sich zu überlegen, ob man die AfD besser nicht wählen solle. Gegen diese Wahlbeeinflussung reichten wir Klage ein und bekamen nun insoweit recht, als die Passage „… dass er vielleicht den einen oder die andere, die mit der Wahl der AfD liebäugelt, zum Umdenken bewegt []…“ nachträglich untersagt wurde. Sehr gut, aber lange nicht genug.

Die Stiftung gilt als Behörde und wird von Steuergeld finanziert. Zwei Gründe die ihr generell untersagen, den Wahlkampf zu beeinflussen, denn das ist schlicht rechtswidrig.

Das monierte der Thüringer Verfassungsgerichtshof - welchen die AfD-Fraktion wegen Rechtsbeugung und Befangenheit übrigens aktuell ebenso anklagt - nicht ansatzweise. Doch auch hier werden wir nicht nachgeben und die Sache in einem Hauptsacheverfahren geltend machen.

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Am 08.11.24 bin ich live in
💥 ERFURT 💥

Tickets:
https://www.tickettailor.com/events/nikolaibinnercomedy/1418235

Veranstaltungshinweis!

Liebe Freunde, in einer Zeit der politischen Korrektheit und der sogenannten Cancel-Culture gibt es tatsächlich noch Künstler, die kein Blatt vor den Mund nehmen und auch unangenehmen Wahrheiten eine Bühne geben.

Besonders empfehlenswert ist hier Nikolai Binner. Wer einmal nicht nur Mainstreamkunst erleben will, dem sei hier herzlich ein Besuch im politisch inkorrekten Kabarett empfohlen.


AfD Thüringen 🇩🇪💙

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Der eine oder andere BSW-Wähler mag enttäuscht sein: In Thüringen stand Sahra Wagenknecht gar nicht zur Wahl. Stattdessen führt Katja Wolf die Verhandlungen, die den nicht mehr ganz jungen Thüringern hinlänglich als kommunistische Streberin bekannt ist – aus der Zeit, als »Die Linke« noch PDS hieß. Mit Parteien-Mimikry kennt sie sich aus.

Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:

👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.

👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.

👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?

👎🏻 Kritische Kontrolle des sogenannten Verfassungsschutzes? Der Inlandsgeheimdienst ist ausdrücklich Thema in dem Papier, aber hier dürften sich die Überwachungsphantasien von Innenminister Georg Maier durchgesetzt haben.

👎🏻 Umdenken in der Asylpolitik? Auch hier ist nichts mehr von den migrationskritischen Wahlkampfparolen des BSW zu finden. Immerhin war das doch einmal eines der offiziellen Gründe für die Abspaltung von der Linkspartei.

👎🏻 Ende der Brandmauer-Politik? Auch das war nur eine Nebelkerze für den Wahlkampf — aber das war bei Katja Wolf nicht anders zu erwarten gewesen.

Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix: Die Machtgier schweißt die beteiligten B-Promi-Politiker zusammen. Thüringen bekommt jetzt schon wieder eine linke Dreier-Regierung ohne Mehrheit und mit Mario Voigt erneut einen Ministerpräsidenten mit hohem Fremdschäm-Faktor…

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BSW-Pakt vor dem Aus: Respektiert endlich den Wählerwillen – AfD-Regierung jetzt!

Was für eine Blamage für die etablierten Parteien und ihre jüngste Etabliertentruppe BSW: Die Gespräche über eine künftige Regierungskoalition zwischen SPD, CDU und BSW stehen in Thüringen vor dem Aus! Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sieht laut einem Medienbericht kaum noch Chancen für das Zustandekommen eines Koalitionsvertrags – und auch in Sachsen knirscht es erheblich im Gebälk.

Für die Menschen ist Thüringen ist dieser Dauerzirkus eine nicht hinnehmbare Zumutung, zumal die Thüringer den linksideologischen Unfug schon 2019 abgewählt hatten – und 2024 nochmals. Die Lösung ist so einfach wie selbstverständlich: Es muss endlich der Wählerwille respektiert und eine Koalition mit dem klaren Wahlsieger AfD in die Wege geleitet werden.

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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/1080878783407769

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

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Mehrheit im EU-Parlament für AfD-Vorschläge zur Begrenzung von illegaler Migration!

„Wir haben dem Establishment heute einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht“, freut sich Alexander Jungbluth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament.

„Uns ist im wichtigsten Moment ein doppelter Coup gelungen. Zunächst konnten wir mehrere Anträge zu einer spürbaren Verschärfung der EU-Migrationspolitik durchsetzen: physische Barrieren an den EU-Außengrenzen, Asyleinrichtungen außerhalb der EU – wirksame Mittel gegen zügellose Massenmigration!

Durch diesen Erfolg war der Bericht des EU-Parlaments zum EU-Haushalt insgesamt für die linken Fraktionen nicht mehr zustimmungsfähig. Die bis dahin sicher geglaubte Mehrheit für den Haushalt kippte. Die Konsequenz: Der Haushaltsbericht scheiterte – und mit ihm der darin vorgesehene linke Ausgabenexzess!“

René Aust, Vorsitzender der AfD im EU-Parlament, ergänzt:

„Die Brandmauer ist heute im EU-Parlament weiter abgetragen worden. Die Linken dachten, indem sie gegen den eigenen Haushalt stimmen, würden sie die AfD- bzw. ESN-Anträge rückgängig machen. De facto haben sie der ganzen Welt den Beweis geliefert:

Wir geben im EU-Parlament den Takt vor. Wir setzen die Themen. Wir bestimmen und verschieben den Diskurs. Deutsche und internationale Mainstreammedien hatten geglaubt, wir könnten im EU-Parlament keinen Einfluss ausüben. Wir haben sie heute eines Besseren belehrt.

Zu diesem großartigen Erfolg beglückwünsche ich Alexander Jungbluth, die gesamte ESN, unsere AfD und die souveränen Völker Europas.“

Merz-Partei versinkt in Chaos: CDU zerfleischt sich im BSW-Streit!

Es war zu erwarten: Nach dem Pakt der CDU-Führung mit der BSW-Scheinopposition beginnt in der Union das innerparteiliche Hauen und Stechen. Eine Basis-Initiative, die bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern gesammelt hat, fordert einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Die CDU-Studentenorganisation RCDS stellt sich gegen „Kooperationen mit dieser Stalinistin“. Die Nerven liegen blank.

Eines wird in den CDU-BSW-Gesprächen zur Vorbereitung einer Koalition schon jetzt deutlich: Die politische Lage verschlimmert sich mit jeder BSW-Regierung nur noch weiter. Von einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags ist in den Gesprächen keine Rede, von konsequenten Abschiebungen auch nicht. Die Bürger werden diesen faulen Zauber erkennen und schnell feststellen, dass es nur eine einzige wirkliche Oppositionspartei in Deutschland gibt – und zwar die AfD.

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Tatverdächtige bei Tötungsdelikten: Ausländeranteil steigt um 59 Prozent!

Eine AfD-Anfrage im Bundestag bringt brisante Zahlen ans Licht: Der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen an allen Straftaten hat sich von 28,7 Prozent im Jahr 2014 auf 41,1 Prozent im Jahr 2023 erhöht. Bei Tötungsdelikten stieg der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen von 29,3 Prozent im Jahr 2013 auf einen neuen Höchststand von 43,8 Prozent – eine Steigerung um 59 Prozent. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit in der Statistik grundsätzlich als Deutsche erfasst werden.

Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln und Gesetze hält, „der hat in unserem Land nichts zu suchen“, sagt dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der die Anfrage eingereicht hat.

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AfD-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Coronamaßnahmen“.

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Syrische Familie bekommt 2710 € Kindergeld: Wir brauchen Kindergeld für unsere eigenen Kinder!

2710 Euro bekommt eine syrische Familie mit fünf Kindern als Unterstützung für ihren Nachwuchs – dazu gehören das Kindergeld (jeweils 250 Euro) und der Kinderzuschlag (jeweils 292 Euro). Der Vater der Familie geht arbeiten, die Mutter nicht. Auf Nachfrage eines Mitarbeiters der Bundesagentur für Arbeit erklärt der syrische Vater lapidar, es sei in seiner Kultur nun einmal so, dass die Frau nicht arbeitet.

Für die AfD ist klar: Wir werden genau kontrollieren, ob Migranten falsche Angaben machen, um unsere Sozialleistungen zu erschleichen. Denn wir brauchen unser Geld, um unsere eigenen Kinder in wirklichen Notlagen zu unterstützen.

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Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.

Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.

Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.

Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!

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