Mehrheit im EU-Parlament für AfD-Vorschläge zur Begrenzung von illegaler Migration!
„Wir haben dem Establishment heute einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht“, freut sich Alexander Jungbluth, haushaltspolitischer Sprecher der AfD im EU-Parlament.
„Uns ist im wichtigsten Moment ein doppelter Coup gelungen. Zunächst konnten wir mehrere Anträge zu einer spürbaren Verschärfung der EU-Migrationspolitik durchsetzen: physische Barrieren an den EU-Außengrenzen, Asyleinrichtungen außerhalb der EU – wirksame Mittel gegen zügellose Massenmigration!
Durch diesen Erfolg war der Bericht des EU-Parlaments zum EU-Haushalt insgesamt für die linken Fraktionen nicht mehr zustimmungsfähig. Die bis dahin sicher geglaubte Mehrheit für den Haushalt kippte. Die Konsequenz: Der Haushaltsbericht scheiterte – und mit ihm der darin vorgesehene linke Ausgabenexzess!“
René Aust, Vorsitzender der AfD im EU-Parlament, ergänzt:
„Die Brandmauer ist heute im EU-Parlament weiter abgetragen worden. Die Linken dachten, indem sie gegen den eigenen Haushalt stimmen, würden sie die AfD- bzw. ESN-Anträge rückgängig machen. De facto haben sie der ganzen Welt den Beweis geliefert:
Wir geben im EU-Parlament den Takt vor. Wir setzen die Themen. Wir bestimmen und verschieben den Diskurs. Deutsche und internationale Mainstreammedien hatten geglaubt, wir könnten im EU-Parlament keinen Einfluss ausüben. Wir haben sie heute eines Besseren belehrt.
Zu diesem großartigen Erfolg beglückwünsche ich Alexander Jungbluth, die gesamte ESN, unsere AfD und die souveränen Völker Europas.“