Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Grenzkontrollen: Keine freie Fahrt mehr
#NancyFaeser #MarcelPretzsch #ArminSchuster #ThomasStrobl #Bundespolizei #CDU #Polizei

Deutschland weitet die stationären Kontrollen an seinen Grenzen aus․ Sie führen teils zu Staus, teils zu Erfolgen: Es werden auch Schleuser aufgegriffen․

​​​​​Union fordert von Faeser Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien
#NancyFaeser #ArminSchuster #Bundespolizei #SPD #CDU #Unionsfraktion #Bundestag

Verstrickt sich Nancy Faeser bei den Grenzkontrollen in Widersprüchen? Das sieht die Union so – und fordert die Innenministerin zum Handeln auf․

​​​​​Gegen illegale Migration: Sachsen schickt Landespolizei an Grenze zu Polen
#ArminSchuster #NancyFaeser #Bundespolizei #Polizei #Bundesregierung #CDU #Einwanderung

Immer mehr Migranten werden über die polnisch-deutsche Grenze geschleust․ Weil die Bundesregierung Kontrollen verweigert, schickt Sachsen jetzt seine eigene Polizei․

​​​​​Bis zu 25 Gramm straffrei: Kabinett beschließt teilweise Legalisierung von Cannabis
#HerbertReul #ArminSchuster #InaCzyborra #BurkhardBlienert #VolkerWissing #SPD #Bundesregierung

Das Kabinett stimmt für die teilweise Legalisierung von Cannabis․ Der Widerstand ist groß, selbst innerhalb der Ampel sind viele dagegen․ Warum treibt Gesundheitsminister Lauterbach das Vorhaben trotzdem voran?

​​​​​Armin Schuster in Sachsen: Wessi, Grenzschützer, Innenminister
#ArminSchuster #AngelaMerkel #MichaelKretschmer #CDU #AfD #Polizei #Bundestag

Vor einem Jahr wurde Armin Schuster Innenminister in Sachsen․ Früher in Berlin galt er als Merkel-Kritiker, im Freistaat kümmert er sich um die Brandmauer nach rechts außen․

​​​​​Die Länder fordern Hilfe vom Bund für die Unterbringung der Flüchtlinge
#StephanWeil #HendrikWüst #ArminSchuster #OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #CDU

Der Bund hat für dieses Jahr bereits 3,25 Milliarden Euro für die Flüchtlingsunterbringung versprochen․ Den Ländern reicht das nicht – und vor allem in Sachsen braut sich immer mehr Unmut zusammen․

​​​​​Kommission in Sachsen: Deutschland ist nicht auf Waldbrände vorbereitet
#HermannSchröder #ArminSchuster #Innenministerium #Waldbrand #Katastrophe #Expertenkommission #Deutschland

Im vergangenen Sommer brannte in vielen Teilen Deutschlands der Wald․ In Sachsen hat eine Expertenkommission jetzt Konsequenzen aus den Katastrophen formuliert․

​​​​​Rechtsstreit um Waffen: Sachsens Polizei will Gewehre nicht zurückgeben
#ArminSchuster #Polizei #HecklerUndKoch #Innenministerium #CDU #Rechtsstreit #Gerichtsurteil

Nach einem Gerichtsurteil gab es Gerüchte, dass die sächsische Polizei ihre Sturmgewehre zurückgeben müsse․ Der Innenminister stellt jetzt klar, dass er sie behalten will․

​​​​​Sachsens Innenminister vermutet Linksextremisten hinter Brandanschlag
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Nach Monaten relativer Ruhe häufen sich in Leipzig Anschläge auf Firmen․ Sachsens Innenminister Schuster auch hinter dem jüngsten Angriff politische Motive․

​​​​​Demos im Osten: Innenminister nehmen Extremisten in die Zange
#GeorgMaier #ArminSchuster #CDU #SPD #Bundesregierung #Thüringen

Die Demonstrationen im Osten verlaufen größtenteils friedlich, sagen die Innenminister․ Aber es bestehe die ständige Gefahr einer rechtsextremen Unterwanderung․ Dagegen soll eine bewährte Strategie helfen․

​​​​​Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Bautzen: „Zutiefst primitiv und menschenverachte
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In Bautzen haben Unbekannte Brandsätze in ein ehemaliges Hotel geworfen, in dem bald geflüchtete Familien untergebracht werden sollten․ Sachsens Innenminister geht von einem fremdenfeindlichen Anschlag aus und ist „absolut entsetzt und wütend“․

​​​​​Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Bautzen
#ArminSchuster #CDU #Polizei #Brandanschlag #Flüchtlingsunterkunft #Hotel #Brandsatz

In Bautzen haben Unbekannte Brandsätze in ein ehemaliges Hotel geworfen, in dem bald geflüchtete Familien untergebracht werden sollten․ Sachsens Innenminister verurteilte die Tat als „zutiefst primitiv und menschenverachtend“․

​​​​​Bayern und Sachsen warnen vor Überforderung durch steigende Flüchtlingszahlen
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Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge steigt rasant․ Bayern und Sachsen fürchten eine Lage wie 2016․ Es sei nur eine Frage der Zeit, bis man wieder Zeltstädte errichten müsse․

​​​​​Innenminister: Versuchter Brandanschlag in Leipzig ein Alarmzeichen
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Nach einem versuchten Brandanschlag auf ein Flüchtlingswohnheim ermittelt die Polizei․ Die Politik zieht bereits erste Konsequenzen․

​​​​​Feuer in Sächsischer Schweiz: Wie Sachsen sich gegen Waldbrände wappnen will
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Drei Wochen lang hat es in der Sächsischen Schweiz gebrannt․ Das Land will nun in eigene Technik investieren, um künftig schnell gewappnet zu sein – das geht ins Geld․

​​​​​Kretschmer zu Brandbekämpfung in Sächsischer Schweiz: „Es wird Tage und Wochen dauern“
#MichaelKretschmer #ArminSchuster #CDU #Feuerwehr #Brandbekämpfung #Waldbrand #Sachsen

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer hatte seinen Urlaub abgebrochen, um sich ein Bild von den Bränden zu machen․ Den betroffenen Regionen sicherte er am Freitag Hilfe zu, mahnte aber auch Maßnahmen zur Brandprävention an․

​​​​​Innenminister wollen mehr Geld für Katastrophenschutz
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Wenn die Bundeswehr 100 Milliarden Euro bekommt, wollen die Innenminister zumindest zehn Milliarden․ Das fordern sie vor ihrer Konferenz in Würzburg vom Bund․ Ob der aber zahlt, ist noch offen․

​​​​​Nach Polizeiskandalen: Sachsens Innenminister Wöller wird entlassen
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Nach zahlreichen Polizeiskandalen und Vorwürfen der Vetternwirtschaft entlässt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Innenminister Roland Wöller․ Es soll auch schon einen Nachfolger geben․

​​​​​Zivilschutz: Es fehlt an Bunkern, Sirenen und Vorräten
#NancyFaeser #ArminSchuster #SPD #WamS #Zivilschutz #Coronavirus #Ukrainekrieg

Seit Ende des Kalten Krieges wird beim Zivilschutz vor allem eins: gespart․ Flutkatastrophe, Corona-Pandemie und Ukrainekrieg haben das Thema aber wieder auf die Tagesordnung gebracht․ Jetzt verspricht Innenministerin Faeser mehr Geld․

​​​​​Armin Schuster im Gespräch: „Wir müssen drei Krisen gleichzeitig beherrschen“
#ArminSchuster #Bundeswehr #THW #Zivilschutz #Coronavirus #Hochwasser

Corona, Hochwasser und nun auch noch Krieg: Armin Schuster ist Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe․ Im F․A․Z․-Interview spricht er über Bunker, Notfallreserven – und deutlich mehr Geld für den Zivilschutz․