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Große Koalition in Berlin: Werden die Genossen Franziska Giffey verzeihen?
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Franziska Giffey hat sich in die große Koalition gerettet․ Frieden herrscht in der Berliner SPD deshalb aber noch lange nicht․ Im Gegenteil․
Beginn der Berliner Koalitionsgespräche: Giffeys Kampf für Schwarz-Rot
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In Berlin beginnen die Koalitionsverhandlungen․ Doch in der SPD regt sich heftiger Widerstand gegen das Bündnis mit der CDU, das die bisher Regierende Giffey unbedingt will․
Sondierungsgespräche nach Wahl: Berlins Woche der Entscheidungen
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Die Sondierungen in Berlin gehen zu Ende․ Die SPD ist unentschieden, und die CDU dementiert, dass sie sich entschieden hat․ Doch diese Woche soll die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fallen․
Wahl in Berlin: Alt gegen jung, Zentrum gegen Außenbezirke
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Als einzige Partei hat die CDU in Berlin in absoluten Zahlen Stimmen hinzugewonnen․ Aber sie hat ebenso wie die SPD ein großes strukturelles Problem․
Wahlkampf in Berlin: Giffey gegen Jarasch
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In drei Monaten muss Berlin noch einmal wählen․ Die Koalitionspartner SPD und Grüne gehen schon aufeinander los․ Denn die Frage ist, wer die Stadt in Zukunft führen wird․
FDP und Grüne wollten Ausmaß der Neuwahl offenbar gering halten
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Die Ampel-Parteien wollen nur in 300 von 2300 Wahllokalen die Berliner Pannenwahl wiederholen lassen․ Nach Informationen der F․A․Z․ haben Grüne und FDP eine weitergehende Neuwahl verhindert․
Desaster für Giffey: Welche politische Folgen hat eine Neuwahl für Berlin?
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In Berlin soll komplett neu gewählt werden․ Für die Berliner SPD und Franziska Giffey ist das ein Desaster․ Muss ihr wichtigster Senator Andreas Geisel zurücktreten?
Wohnungsbau: Die Baulücke
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Deutschland braucht mehr bezahlbare Wohnungen․ Doch die Neubauoffensive der Ampelkoalition droht zu scheitern: Wegen der gestiegenen Kosten werden immer mehr Projekte gestoppt․
Teures Wohnen: Problemstadt Berlin
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Die Regierende Bürgermeisterin und ihre Koalition in Berlin müssen sich vor allem bei einem Thema beweisen: dem Wohnen․ Und das wird bei der Debatte um 200․000 neue Wohnungen und 300․000 Enteignungen schwer․
Trotz Chaos muss Wahl in Berlin laut Innensenator nicht wiederholt werden
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Bei den Wahlen am 26․ September kam es in der Hauptstadt zu vielen Unregelmäßigkeiten․ Die sind laut dem Innensenator und dem Regierenden Bürgermeister aber nicht so gravierend, dass sie das Ergebnis verfälschen oder sich auf Mandate auswirken․
Wie ein Präventionsprojekt dem Nollendorfplatz in Berlin helfen soll
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Das Ausgehviertel am Nollendorfplatz in Berlin zieht viele an – auch Kriminelle․ An manchen Orten wird gedealt, es kommt zu Übergriffen auf Schwule und Transsexuelle․ Ein Präventionsprojekt soll helfen․
Eskalation in Nahost: Merkel verurteilt antisemitische Demonstrationen
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Wer Judenhass herausschreie, missbrauche das Demonstrationsrecht, sagt Regierungssprecher Seibert․ Wer Juden in Deutschland angreife, dem gehe es nicht um Kritik․ Das werde „unsere Demokratie nicht dulden“․
Eskalation in Nahost: Israels Botschafter bittet um Schutz für jüdische Gemeinden
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Der Konflikt im Nahen Osten habe nichts mit den jüdischen Gemeinden in Deutschland zu tun, sagt Jeremy Issacharoff․ Der Antisemitismusbeauftragte fordert, Muslime müssten sich von Gewalt gegen Juden und Synagogen distanzieren․
Tausende Teilnehmer: Welche Demos am 1․ Mai in Berlin erwartet werden
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In Berlin sollen am 1․ Mai viele Demonstrationen stattfinden․ Die Corona-Pandemie stellt die Polizei in diesem Jahr vor zusätzliche Herausforderungen․
Zunehmende Radikalisierung: Berliner Verfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung
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Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet künftig die „Querdenken“-Bewegung․ Dieser gehe es darum, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu destabilisieren, begründete Innensenator Geisel den Schritt․
Diebstahl, Betrug, Drogen: Lagebericht zur Clankriminalität vorgestellt
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Das Berliner Landeskriminalamt hat den ersten Lagebericht zur Clankriminalität vorgestellt․ Was lässt sich über diese Kriminellen, die beispielsweise den Raub auf das Grüne Gewölbe verübten, sagen?
Gegen die Dealer: Ist Berlins Strategie für den Görlitzer Park erfolgreich?
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Die Polizei ist im „Görli“, dem berüchtigten Drogenpark der Hauptstadt, nun viel öfter unterwegs als früher․ Ist das erfolgreich?
Was an Silvester erlaubt ist und was nicht
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In vielen Gebieten dürfen zum Jahreswechsel keine Feuerwerkskörper gezündet werden․ Allein die Hauptstadt Berlin richtet dafür 56 Verbotszonen ein – die Polizeigewerkschaft spricht von „Wahnsinn“․
Verwaltungsgericht entscheidet: Keine Demos an Silvester in Berlin
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Es bleibt dabei: Wer zum Jahreswechsel in der Hauptstadt gegen die Pandemieregeln protestiert, bekommt es mit der Polizei zu tun․
Vier Jahre Breitscheidplatz-Anschlag: Ein später Anti-Terror-Plan für Berlin
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Vier Jahre nach dem islamistischen Anschlag in der Hauptstadt stellt Innensenator Andreas Geisel einen Anti-Terror-Plan vor – und gibt Versäumnisse im Fall Amri zu․
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