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Ob Modernisierungsumlage oder Förderung: Die Ampelfraktionen mussten noch viele offene Punkte klären, um das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause zu verabschieden․ Jetzt haben sie sich geeinigt․ Das sind die Details․
Die Union ist mit dem Vorschlag der Ampel zur Wahlrechtsreform ganz und gar nicht einverstanden․ Nun legt die Fraktionsspitze offenbar eigene Pläne vor, die auch Änderungen bei der Fünf-Prozent-Klausel vorsehen․
Kapek begründet ihre Entscheidung damit, dass sie in Folge des Wahlkampfes, der Koalitionsverhandlungen und der Pandemie zu erschöpft sei, um ihren Pflichten in vollem Umfang nachzukommen․
Die Fraktion der Grünen gibt Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter nicht gerade einen übergroßen Vertrauensbeweis․ Özdemir hat den Finger in eine Wunde der Partei gelegt․
Erfolg könne man nur als Team erreichen, sagt Grünen-Politiker Cem Özdemir kurz vor der Wahl zum Fraktionsvorsitz der Grünen im Bundestag․ Kritiker hatten ihm zu viele Alleingänge vorgeworfen․