Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Die Rede von Olaf Scholz: Notlage als Normalzustand
#OlafScholz #Bundeskanzler #Verkehrsministerium #SPD #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrede #Notlage

In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen․ Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breit macht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf․

​​​​​12 Beispiele: So bürokratisch ist Deutschland
#DagmarSchmitz #RobertHabeck #Verkehrsministerium #Verwaltungsgericht #Tagesspiegel #Abba

Baustellen werden nie fertig, Waren kommen nicht an – und die Menschen verzweifeln an der deutschen Bürokratie․ 12 Beispiele ­zeigen: Die Absurdität hat System․

​​​​​Ausbau der A661: Baurecht für Frankfurts Ostumgehung
#TarekAlWazir #dieAutobahnGmbHdesBundes #Verkehrsministerium #Bündnis90DieGrünen #Ostumgehung #Lärmschutz #Baurecht

Vor 28 Jahren ist die A661 zwischen Friedberger Landstraße und Frankfurt-Ost provisorisch in Betrieb gegangen․ Jetzt hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir die Ausbaupläne mit besserem Lärmschutz abgeschlossen․ Auch die Autofahrer profitieren․

​​​​​Deutschlandticket laut Verkehrsforscher aus Umweltsicht ein Misserfolg
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Die Nachfrage nach dem Deutschlandticket liegt stabil bei 10 Millionen Inhabern․ Durch das Ticket werden allerdings kaum Autofahrten eingespart․ Auch die Kostenfrage steht weiter im Raum․ Trotzdem zeigt man sich zufrieden․

​​​​​KfW-Fördermittel ausgeschöpft: Ein Desaster mit Ansage
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Der Fördertopf für Ladestationen, Solaranlage und Speicher ist leer – nach nicht mal 24 Stunden․ Für die KfW ist die IT-Panne ein Desaster․ Aber auch das Verkehrsministerium muss sich Fragen gefallen lassen․

​​​​​Euro 7: Klares Nein zu schärferen EU-Abgasgrenzwerten
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Berlin scheitert im Ministerrat auf ganzer Linie: Die EU-Staaten stimmen für eine Abschwächung der Euro-7-Grenzwerte․ Und gegen E-Fuels․

​​​​​Minister Wissing soll Auskunft geben
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Im Verkehrsministerium steht der Verdacht der „Spezlwirtschaft“ im Raum․ Es geht um Millionensummen für Wasserstoffprojekte․ CDU und CSU fordern Antworten․

​​​​​Unwetter weicht Emscher-Deiche auf – Bahnbrücke abgesackt
#Verkehrsministerium #Emschergenossenschaft #WAZ #THW #BMU #Feuerwehr #TechnischesHilfswerk

Die heftigen Unwetter der vergangenen Tage haben die Deiche an der Emscher in Nordrhein-Westfalen aufgeweicht․ Nun ist dort eine Bahnbrücke ins Rutschen geraten․ Sie droht, in den Fluss zu fallen․

​​​​​Ukraine soll Krim-Brücke attackiert haben
#WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #StormShadow #Verkehrsministerium #Attacke #Marschflugkörper #Reparatur

Das russische Militär soll die Tschonhar-Brücke nutzen, um Nachschub von der Krim an die Front zu bringen․ Nun meldet Moskau, die Brücke sei mit einem Marschflugkörper attackiert worden․ Eine Reparatur könnte Wochen dauern․

​​​​​F․A․Z․ Exklusiv: Wissings Wunschkandidat für die Autobahngesellschaft sagt ab
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Das FDP-geführte Verkehrsministerium wollte den früheren FDP-Politiker Stefan Birkner an die Spitze der Autobahngesellschaft setzen․ Warum der Plan scheiterte․

​​​​​Wissing bekommt beim Autobahnausbau Gegenwind aus Ländern
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Bundesverkehrsminister Volker Wissing will beim Autobahnausbau aufs Tempo drücken․ Nun könnte er von den Ländern ausgebremst werden․ Denn diese fordern mehr Zeit․

​​​​​Wissing will Tempo beim Autobahnbau machen
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Der Bundesverkehrsminister sagt, dass mehr Autobahnen an Engpässen zu weniger Staus führen․ Nach dem Koalitionsausschuss bleiben fast 1000 Kilometer, bei denen es nun schnell gehen soll․ Dafür will er die Länder mit an Bord holen – also auch die Grünen․

​​​​​Verbrenner-Streit beigelegt: Der weite Weg zum Verbrenner-Aus-Aus
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Zu den Details der Einigung im Streit um das Verbrennerverbot 2035 halten sich EU-Kommission und Verkehrsminister Wissing bedeckt․ Klar ist aber: Wissing und die Fans des Verbrenners haben noch einen weiten Weg vor sich․

​​​​​Brief an EU-Kommission: Wissing will Streit um Verbrenner mit Rechtskniff lösen
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Die Verhandlungen zwischen Berlin und Brüssel um das Verbrenner-Aus im Jahr 2035 kommen nicht voran․ Nun legt Verkehrsminister Wissing eigene Vorschläge vor․ Seine bevorzugte Variante birgt aber Probleme․

​​​​​Antragswust und Planungsstau: So langsam ist Deutschlands Verwaltung
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Die Ampelkoalition streitet darüber, wie Deutschland schneller vorankommen kann․ 25 Beispiele, wo es im Land quälend langsam zugeht – und furchtbar kompliziert․

​​​​​Wissing erwartet bis 2051 deutlich mehr Verkehr
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Der Bundesverkehrsminister rechnet in den nächsten Jahrzehnten mit noch mehr Lkw-Verkehr․ Aber auch der Schienenverkehr wird deutlich zunehmen․

​​​​​Was bringen Tempo-30-Zonen wirklich?
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Gegen eine systematische Ausweitung von Tempo-30-Zonen gibt es Widerstand․ Aber keinen, der sich auf Erkenntnisse der Verkehrsforschung berufen könnte․ Im Gegenteil․

​​​​​Neues Schienennetz: Mit dem Zug direkt von Tallinn nach Duisburg
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Mit dem neuen Schienennetz „Rail Baltica“ wollen sich die baltischen Staaten endgültig vom sowjetischen Erbe verabschieden․ Doch der Bau zieht sich․

​​​​​Streichung des Worts Straßenbau kostet Behörde viel Geld
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Symbolpolitik zu Lasten des Steuerzahlers wirft die FDP der Landesregierung vor․ CDU und Grüne wollen das Wort Straßenbau aus dem Namen des zuständigen Landesbetriebs streichen․ Das würde einen sechsstelligen Eurobetrag kosten․

​​​​​Baden-Württemberg will Brachflächen für Energiewende nutzen
#WinfriedHermann #WinfriedKretschmann #CDU #Verkehrsministerium #Brachfläche #Photovoltaik #Energiewende

Früher galt es als unrentabel, nun soll es Investoren anlocken: Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg will Straßenränder mit Photovoltaik-Anlagen bebauen lassen․