Songül Schlürscheid #werdelaut
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#Leseempfehlung
Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
22.09.2024
Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files
Archiv:
https://archive.is/mrg7p
#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht
Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
22.09.2024
Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.
Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files
Archiv:
https://archive.is/mrg7p
#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht
Cicero
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit
Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil der freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet war. Die…
#DFG #Demokratiefördergesetz #Verfassung #FancyNaeser
Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt
24.03.2024
Von Mathias Brodkorb
Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.
https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-verfassungsdenken-nancy-faeser
Archiv:
https://archive.is/UJpNr
Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt
24.03.2024
Von Mathias Brodkorb
Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.
https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-verfassungsdenken-nancy-faeser
Archiv:
https://archive.is/UJpNr
Cicero
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt
Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.
#Rechtsstaat #Verfassungsverstöße #Verfassung #Impfstoffverträge #
Impfstoffverträge
Waffengleichheit vor Gericht?
27.02.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Der Umgang mit den Corona-Impfstoff-Deals hebelt nicht nur Transparenzrichtlinien aus. Inhaltlich werden wichtige Rechtsstaatsprinzipien infrage gestellt. Das merken derzeit diejenigen, die gegen die Hersteller auf Schadensersatz klagen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/impfstoffvertrage-corona-waffengleichheit-vor-gericht
Archiv:
https://archive.is/ZeEh4
Impfstoffverträge
Waffengleichheit vor Gericht?
27.02.2024
Von Volker Boehme-Nessler
Der Umgang mit den Corona-Impfstoff-Deals hebelt nicht nur Transparenzrichtlinien aus. Inhaltlich werden wichtige Rechtsstaatsprinzipien infrage gestellt. Das merken derzeit diejenigen, die gegen die Hersteller auf Schadensersatz klagen.
https://www.cicero.de/innenpolitik/impfstoffvertrage-corona-waffengleichheit-vor-gericht
Archiv:
https://archive.is/ZeEh4
Cicero
Waffengleichheit vor Gericht?
Der Umgang mit den Corona-Impfstoff-Deals hebelt nicht nur Transparenzrichtlinien aus. Inhaltlich werden wichtige Rechtsstaatsprinzipien infrage gestellt. Das merken derzeit diejenigen, die gegen die Hersteller auf Schadensersatz klagen.
#Ataman #AGG #Diskriminierung #Reformvorschlag #VolkerBoehmeNeßler #Verfassung
DISKRIMINIERUNG: Reform? "Vorschlag ist verfassungswidrig“ Klartext vom ...
21.07.2023
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, möchte die bisherigen Gesetze reformieren. Eine Einordnung der Vorschläge liefert Staatsrechtler, Prof. Volker Boehme-Neßler, im WELT-Gespräch.
https://www.youtube.com/watch?v=OsUGBVFrpBU
DISKRIMINIERUNG: Reform? "Vorschlag ist verfassungswidrig“ Klartext vom ...
21.07.2023
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, möchte die bisherigen Gesetze reformieren. Eine Einordnung der Vorschläge liefert Staatsrechtler, Prof. Volker Boehme-Neßler, im WELT-Gespräch.
https://www.youtube.com/watch?v=OsUGBVFrpBU
YouTube
DISKRIMINIERUNG: Reform? "Vorschlag ist verfassungswidrig“ Klartext vom Verfassungsrechtler
DISKRIMINIERUNG: Reform? "Dieser Vorschlag ist verfassungswidrig“ Klartext vom Verfassungsrechtler
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, möchte die bisherigen Gesetze reformieren. Eine Einordnung der Vorschläge liefert…
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, möchte die bisherigen Gesetze reformieren. Eine Einordnung der Vorschläge liefert…
Forwarded from M K
#WHO #Verfassung #Rechtsstaat #MainstreamMedien
Neue WHO Befugnisse: So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden
12.05.2022
Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) Deshalb wenden viele Menschen ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen zu. Und diese Chance wird offenbar genutzt um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Die alten Mainstream Medien haben offenbar ohnehin Berichtsverbot zu dem Thema.
https://tkp.at/2022/05/12/neue-who-befugnisse-so-sollen-verfassung-und-rechtsstaat-ausgehebelt-werden/
Neue WHO Befugnisse: So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden
12.05.2022
Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) Deshalb wenden viele Menschen ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen zu. Und diese Chance wird offenbar genutzt um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Die alten Mainstream Medien haben offenbar ohnehin Berichtsverbot zu dem Thema.
https://tkp.at/2022/05/12/neue-who-befugnisse-so-sollen-verfassung-und-rechtsstaat-ausgehebelt-werden/
tkp.at
Neue WHO Befugnisse: So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden
Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) […]