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#DFG #Demokratiefördergesetz #Verfassung #FancyNaeser

Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt


24.03.2024

Von Mathias Brodkorb

Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.

https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-verfassungsdenken-nancy-faeser

Archiv:
https://archive.is/UJpNr
#Demokratiefördergesetz #DFG #WissenschaftlichenDienste #Bundestag

Jetzt bringen Gutachter das Demokratiefördergesetz ins Wanken

04.03.2024

Von Thorsten Jungholt

Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Demokratieprojekte langfristig finanziert werden. Auch in der Ampel gab es immer wieder Kritik. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages halten den Bund nun gar nicht für zuständig. FDP-Vize Kubicki sieht das Vorhaben als gescheitert an.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250378088/Demokratiefoerdergesetz-Jetzt-bringen-Gutachter-den-Plan-ins-Wanken.html

Archiv:
https://archive.is/VYyPL
#Demokratiefördergesetz #DFG #GO

Der große Etikettenschwindel

15.02.2024

VON BEN KRISCHKE

Ein Demokratiefördergesetz, von dem primär Organisationen und Vereine mit linksgrüner Weltanschauung profitieren würden, fördert vieles – aber sicherlich nicht „die Demokratie“. Es tut genau das Gegenteil. Also weg damit!

https://www.cicero.de/innenpolitik/kritik-am-demokratiefordergesetz-faeser-paus-fdp

Archiv:
https://archive.is/Bpv4j