Songül Schlürscheid #werdelaut

#DFG #Demokratiefördergesetz #Verfassung #FancyNaeser

Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens
Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt

24.03.2024

Von Mathias Brodkorb

Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.

https://www.cicero.de/innenpolitik/deutschland-verfassungsdenken-nancy-faeser

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https://archive.is/UJpNr

#Demokratiefördergesetz #DFG #WissenschaftlichenDienste #Bundestag

Jetzt bringen Gutachter das Demokratiefördergesetz ins Wanken

04.03.2024

Von Thorsten Jungholt

Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Demokratieprojekte langfristig finanziert werden. Auch in der Ampel gab es immer wieder Kritik. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages halten den Bund nun gar nicht für zuständig. FDP-Vize Kubicki sieht das Vorhaben als gescheitert an.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250378088/Demokratiefoerdergesetz-Jetzt-bringen-Gutachter-den-Plan-ins-Wanken.html

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"DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ"
Gutachten: Nancy Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Tichys Einblick
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.

Kommentar: nein, das kann doch nicht sein, im „besten Deutschland aller Zeiten“ darf doch keine Innenministerin, noch dazu eine Juristin, einen verfassungswidrigen Entwurf zu einem #Demokratiefördergesetz vorschlagen, oder? Macht das #Faeser jetzt zu einer Verfassungsfeindin?

„Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.“ (Wikipedia)

#Demokratiefördergesetz #DFG #GO

Der große Etikettenschwindel

15.02.2024

VON BEN KRISCHKE

Ein Demokratiefördergesetz, von dem primär Organisationen und Vereine mit linksgrüner Weltanschauung profitieren würden, fördert vieles – aber sicherlich nicht „die Demokratie“. Es tut genau das Gegenteil. Also weg damit!

https://www.cicero.de/innenpolitik/kritik-am-demokratiefordergesetz-faeser-paus-fdp

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https://archive.is/Bpv4j

Mit dem #Demokratiefördergesetz wollen die Grünen vor allem ihr linksradikales Vorfeld stärken - das ist offensichtlich. Renate Künast erklärte schon 2020, dass es beim Gesetz vor allem darum gehe, „Antifa-Gruppen“ endlich „verlässlich“ zu finanzieren.

https://twitter.com/maxroland20/status/1758029407850041760?t=VmnbRwn_qFH5ByAhYzX0ew&s=19

Es ist das gefährlichste Gesetzesvorhaben der #Bundesregierung, obwohl es einen so schönen Namen trägt: das Demokratiefördergesetz.

Die #Ampel-Regierung will sich mit diesem Gesetz das Recht sichern, direkt Organisationen finanziell zu fördern, die ihr als besonders #demokratisch wertvoll erscheinen.

Wörtlich heißt es im #Gesetz: „Der Bund soll gesetzlich ermächtigt werden, eigene Maßnahmen zur Demokratieförderung zu ergreifen.“
Das Ergebnis: Viel #Geld für linke und grüne Organisationen, wenig oder gar kein Geld für bürgerliche und konservative Organisationen.

Jetzt will die #GrünePartei das #Demokratiefördergesetz einsetzen, um gezielt die #AfD zu schwächen und „Ausstiegsprogramme“ für AfD-Mitglieder oder Wähler zu finanzieren.
Das Gesetz zerschlägt also die #Demokratie, anstatt sie zu fördern. #1984 lässt grüßen.

by KenFM news auf 🔗Twitter, 29.06.23

➡️ Demokratiefördergesetz, 14.12.22

@songuelschluerscheid

#FancyNaeser #Demokratiefördergesetz #Propaganda #Alimentierung

Vulgäre Demokratie: ja bitte

17.12.2022

Fabian Nicolai

Mit dem „Demokratiefördergesetz“ wird die Schlagseite der postmodernen Demokratie-Erklärung manifestiert. Staatlich geförderte Vorfeldorganisationen werden zu Propaganda-Inseln, die mit ihrer Pseudo-Öffentlichkeit der Vox populi auf den Pelz rücken sollen.

https://www.achgut.com/artikel/vulgaere_demokratie_ja_bitte