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„Herr Bundeskanzler, Sie haben den Wumms verloren!“, sagt Dobrindt im Bundestag CSU-Landesgruppenchef Alexander #Dobrindt hat zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag der Bundesregierung unter Kanzler Olaf #Scholz „Respektlosigkeit gegenüber den Sorgen der…
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„Sprüche klopfen, nichts hingekriegt“, kontert Scholz Dobrindt
In der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf #Scholz auf den Eröffnungsbeitrag der Opposition mit einer selten emotionalen Rede reagiert. „Meine Regierung hat die Untätigkeit konservativer Innenminister von CDU und CSU beendet. Sie hat das große Sprücheklopfen beendet“, sagte er.
In Richtung des CSU-Landesgruppenchefs Alexander #Dobrindt erklärte Scholz: „Sie sind der Typ Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der ,Bild am Sonntag' hätte er schon die Migrationsfrage gelöst. So ist das nicht in der Wirklichkeit.“
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In der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf #Scholz auf den Eröffnungsbeitrag der Opposition mit einer selten emotionalen Rede reagiert. „Meine Regierung hat die Untätigkeit konservativer Innenminister von CDU und CSU beendet. Sie hat das große Sprücheklopfen beendet“, sagte er.
In Richtung des CSU-Landesgruppenchefs Alexander #Dobrindt erklärte Scholz: „Sie sind der Typ Politiker, der glaubt, mit einem Interview in der ,Bild am Sonntag' hätte er schon die Migrationsfrage gelöst. So ist das nicht in der Wirklichkeit.“
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Gescheiterter Migrationsgipfel: Schuldzuweisungen von Scholz und Merz Nach dem Abbruch der Gespräche zur irregulären #Migration machen sich beide Seiten gegenseitig Vorwürfe. Bundeskanzler Olaf #Scholz warf CDU-Chef Friedrich Merz vor, das Austreten aus…
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„Herr Bundeskanzler, Sie haben den Wumms verloren!“, sagt Dobrindt im Bundestag
CSU-Landesgruppenchef Alexander #Dobrindt hat zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag der Bundesregierung unter Kanzler Olaf #Scholz „Respektlosigkeit gegenüber den Sorgen der Bürger“ und eine „Verweigerungshaltung“ in Migrationsfragen vorgeworfen.
Dobrindt bezeichnete die Ampelregierung unter Führung des SPD-Kanzlers als „Koalition des Abstiegs“. Anders als erwartet sprach zunächst nicht Oppositionsführer Friedrich #Merz als Chef der größten Oppositionspartei.
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CSU-Landesgruppenchef Alexander #Dobrindt hat zu Beginn der Generaldebatte im Bundestag der Bundesregierung unter Kanzler Olaf #Scholz „Respektlosigkeit gegenüber den Sorgen der Bürger“ und eine „Verweigerungshaltung“ in Migrationsfragen vorgeworfen.
Dobrindt bezeichnete die Ampelregierung unter Führung des SPD-Kanzlers als „Koalition des Abstiegs“. Anders als erwartet sprach zunächst nicht Oppositionsführer Friedrich #Merz als Chef der größten Oppositionspartei.
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🙅🏻♀️ Wagenknecht will Ende der Leistungen für abgelehnte Asylbewerber Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht verlangt eine drastische Verschärfung der deutschen Flüchtlingspolitik. „Nach einer Übergangsfrist sollten Geldleistungen auslaufen, wenn…
CSU-Landesgruppenchef Alexander #Dobrindt hat die Sozialleistungen für Asylbewerber kritisiert und deren Reform gefordert. Nötig seien unter anderem „stärkere Mitwirkungspflichten, wenn es um die Arbeitsaufnahme geht“, sagte Dobrindt der „Bild-Zeitung“. Es müsse „ein Angebot auf Arbeit geben“ und dieses müsse Teil einer Integrationsleistung sein.
„Wer zumutbare Arbeit verweigert, der muss mit Leistungskürzungen rechnen.“ #Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige. Sobald sie als Flüchtlinge anerkannt sind, haben sie Anspruch auf #Bürgergeld.
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