Songül Schlürscheid #werdelaut

#Habeck #Stromerzeugung #Produktion

Produzieren nach Wetterlage? Wirtschaft warnt vor „verheerendem“ Habeck-Plan

Von Daniel Wetzel

Wenn wenig Wind- und Solarstrom im Netz sind, sollen Firmen ihre Produktion drosseln – so plant es die Bundesregierung. Wer bei Ökostrom-Überschuss die Fertigung hochfährt, soll hingegen Rabatt aufs Netzentgelt erhalten. In einem Brief warnen Wirtschaftsvertreter vor den Risiken.

https://www.welt.de/wirtschaft/energie/plus253159608/Strom-Produzieren-nach-Wetterlage-Wirtschaft-warnt-vor-Habeck-Plan.html

Tagesschau | 30.07.2024 | via X:

Habeck stellt mehr als 700 Anzeigen wegen Hassrede

👉 Artikel

#Habeck #HassimNetz

👉 meine Antwort via X:

Die Hassrede wird ohne klare Definition und nach dem aktuellen Stand des Narrativs eingesetzt, das gerade angesagt ist. Das führt dazu, dass sie willkürlich verwendet werden kann. Genauso wird die Volksverhetzung massenhaft und willkürlich eingesetzt.

In Deutschland gibt es keine einheitliche Definition für Hassrede. Die Gesetze sind so flexibel, dass ihre Anwendung je nach politischem Klima und gesellschaftlichen Strömungen variieren kann. Das Gleiche gilt für den Begriff der Volksverhetzung, der darauf abzielt, den öffentlichen Frieden zu schützen, aber oft je nach den aktuellen Machtverhältnissen interpretiert wird.

Und das alles soll dann noch als gerecht und diplomatisch gelten? 🤡

Quellen:

- Wikipedia - Volksverhetzung
- Article 19 - Responding to Hate Speech
- Council of Europe - Legal Framework for Addressing Hate Speech

@songuelschluerscheid

#Habeck #Graichen #Atomkraft #Geheimakten

Habecks Geheimakten
Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben

Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert.

25.04.2024

Von Daniel Gräber

https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg

Archiv:
https://archive.is/cMZyn

#Bundesrechnungshof #Energiewende
#Habeck

Bundesrechnungshof delegitimiert Habeck, Müller und Energiewende

08.03.2024

Manfred Haferburg

Die Energiewende-Delegitimierer sitzen jetzt im Bundesrechnungshof. Ihr vernichtendes Fazit der Energiewende haben die Beamten sogar in einer Grafik (oben) karikiert.

https://www.achgut.com/artikel/bundesrechnungshof_delegitimiert_habeck_mueller_und_energiewende

#Habeck #Energiewende #Bundesrechnungshof

Sonderbericht des Bundesrechnungshofs zur Energiewende: Habeck, setzen, Sechs!

07.03.2024

Lauscht man der Bundesregierung und insbesondere dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, so sind wir auf dem Weg in eine wunderbare neue Welt, in der alle Energie erneuerbar und sauber und außerdem auch noch bezahlbar ist. Der Bundesrechnungshof lässt diese Illusion zerplatzen.

https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/198675-bundesrechnungshofbericht-zur-energiewende-habeck-setzen/

Sonderbericht:
https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2024/energiewende-volltext.html?nn=23102

#BPK #Habeck #Warweg

Habeck gegen Warweg: "Hier ist eine Grenze erreicht, die schwer zu ertragen ist"

21.02.2024

Auf der Bundespressekonferenz vom 21. Februar 2024 stellte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Jahreswirtschaftsbericht vor. Florian Warweg, der seit Juni 2022 als Parlamentsberichterstatter für die Nachdenkseiten arbeitet, stellte dem Grünen-Politiker auch eine Frage.

Deutschland mal zuhören, bitte:
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)

#Habeck bei der #MSC2024

Klingt so, als hätte #Habeck die #Putin-Story im Bezug auf sie #Bauernproteste schlicht frei erfunden... "Allgemeine Desinformationslage", so, so 🤫

Habecks hohles, aufgeblasenes Gerede bleibt trotz pseudo-seriösem Geschwafel seiner Möchtegern-Sprecherin unbeantwortet.

Wo lernt man, so belanglos und dumm zu daher zu reden? Welche #Propaganda Schule unterrichtet das so?

t.center/klartext_rheinmain
www.klartext-rheinmain.de/kontakt

🟥 DIE AMPEL MUSS WEG - BIELEFELD STEHT AUF! https://youtu.be/rVB9VEVoF1M?si=pNMht0meL-lVC9rd

Das #ZDF hat messerscharf analysiert:

1. Der Privatmann #Habeck wollte in der Nacht nur nach Hause, traf aber auf die "organisierte #Wut"

2. Wer will den Job als Politiker jetzt noch machen?

3. Die #Bauern werden durch #Rechtsextreme instrumentalisiert

Schämt Euch!

P. Debionne | 05.01.2024 | via X:
2️⃣ von 2️⃣

Warum gab es keine Festnahme? Nicht eine einzige?

So schreiben etwa @tonline oder auch @BILD übereinstimmend mit nahezu allen anderen (großen wie kleinen) Medien:

"Nachdem aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden sei, dass Habeck zu den Bauern kommt, hätten mehrere Dutzend Demonstranten versucht, das Schiff zu stürmen und zu Habeck zu gelangen."

"Die Bauern sollen Feuerwerkskörper eingesetzt haben, die Polizei Pfefferspray."

"Die Polizei habe eingreifen müssen, erst danach habe die Fähre wieder ablegen können."

"Habeck musste laut Polizei deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren."

"Die Polizei war mit circa 30 Beamten im Einsatz"

Die Lage war so unklar, dass "es die Personenschützer des Ministers aufgrund der aufgebrachten Menge und unklaren Sicherheitslage ablehnten", dass Habeck auf den Hafen-Anleger kam.

Soweit die - nach derzeitigem Kenntnisstand offenbar wahren - Fakten.

Wie passt folgendes dazu:

1. Wer Politiker im Netz beleidigt/ bedroht, muss mit einer Hausdurchsuchung und Festnahme rechnen.

2. Wer Polizisten auf offener Straße beleidigt, muss mit einer Festnahme rechnen.

3. Wer Polizisten mit Feuerwerkskörpern angreift, muss mit einer Festnahme rechnen.

4. Wenn eine Horde wütender Fussball-Hools oder ein sonstiger Aggro-Trupp sich auf der Straße so benimmt, müssen die Personen mit einer Festnahme rechnen.-

5. Wenn die Stimmung dermaßen "aufgeheizt" ist, dass der Vize-Kanzler ein Verkehrsmittel "aus Sicherheitsgründen" nicht verlassen kann und buchstäblich flüchten muss, gibt es es die Gesetzeslage ganz locker her, dass Personen festgenommen werden.

6. 30 voll ausgebildete und ausgerüstete Polizisten sind keine Kindergartentruppe. Was 30 Einsatzkräfte durchsetzen können, sieht man auf jeder Demo am 1. Mai, an Fussball-Wochenenden an jedem größeren Bahnhof oder auch bei den immer wieder vorkommenden Vorfällen in Berliner Bezirken wie Neukölln, wenn aus einer Festnahme plötzlich ein riesiger Tumult entsteht und ein wütender Mob sich hochpeitscht. Selbst da sorgen 30 Polizisten ganz schnell für Ruhe - und die bekannte Klientel dort ist nochmal ganz anders auf- und eingestellt als zumindest die Demonstranten, die auf den Videos rund um die Fähre zu sehen sind.

7. Laut (noch nicht bestätigten) Berichten sollen auch Rechtsextreme vor Ort gewesen seien, teils sogar bekannte Gesichter.

Und trotzdem gab es keine Festnahmen? Nicht einmal Anzeigen? Man "prüfe" lediglich "Ermittlungen wegen Landfriedensbruch, Widerstand und Nötigung", sagt die Polizei? Nein, das passt mE alles nicht zusammen.

Es bleiben nur wenige Möglichkeiten:

Man KONNTE man niemanden festnehmen, weil die Polizei zu sehr mit Eigensicherung beschäftigt war/ die Lage sonst eskaliert wäre. Dieses Szenario geben zumindest die verfügbaren Bilder und Berichte derzeit aber nicht her.

Man WOLLTE niemanden festnehmen. Wenn das tatsächlich so gewesen sein sollte, ist die Frage - warum nicht?

Oder aber - auch das kann man zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausschließen - man SOLLTE niemanden festnehmen. Auch hier stellt sich dann die Frage - warum nicht?

Gründliche Recherche dazu läuft morgen früh an. Mehr dazu bald auf nordkurier.de und schwäbische.de

#habeck #Bauern #faehre #Landwirte #Bauernproteste

https://t.center/CNconspiracynewsroom 💃🏻

Der Solar-Radweg

Zuerst fand ich das Video lustig. Derzeit experimentiert die Ampel aber mit unserer ganzen Volkswirtschaft.

Sie nennen es „Transformation”. In Wahrheit eine gefährliche Illusion.

Wenn Sie #Habeck verstehen wollen, müssen Sie über Maos Großen Sprung nach vorn lesen: Fixe Ideen endeten mit 40 Millionen Hungertoten!

https://www.planet-wissen.de/geschichte/diktatoren/mao_zedong_gnadenloser_machtmensch/pwiechinauntermao100.html

By Stefan Homburg auf 🔗X, 03.12.2023

@songuelschluerscheid

„Herr #Habeck, Sie haben die #CDU letzte Woche auf dem #Grünen-Parteitag eine ‚Partei der 90er Jahre‘ genannt. Wir haben das als Kompliment empfunden. In den 90erjahren hatten wir nämlich noch Wirtschaftsminister, die etwas von Wirtschaftspolitik verstanden haben.“

Time to say Goodbye #AmpeldesGrauensRücktritt

➡️ Instagram, 23.11.2023

#esreicht #bundesregierung #scholz #baerbock #lindner #habeck

@songuelschluerscheid

Und? Mit wem habt IHR so Beef? 🤣🥩 #Habeck

Chaos! Pures CHAOS! 🔥🤣🤡 #Habeck
Die neue Willy HIER: http://diewilly.de

#Grüne #GrünerMist #Habeck #Baerbock

Best of Habeck:
Wer dachte, dass Annalena Baerbock verblödet ist, sollte sich diesen intellektuellen Flachwurzler nochmals ausführlich zu Gemüte führen!
Viel Vergnügen - es ist ein Brüller!
:)
Und dieser Tiefflieger wird als nächster Kanzler gehandelt?
😂

Die ganze Verlogenheit der #Gruenen auf den Punkt gebracht: Während #Habeck im Stil eines Dorfpfarrers für die Unterstützung der israelischen Regierung wirbt, begeht diese in #Gaza ein weiteres schweres #Kriegsverbrechen.
#Israel #Krieg #Netanyahu
https://t.co/7RhPae0jNc
— Ernst Wolff (@wolff_ernst)
Nov 2, 2023

#KüppersbuschTV #Habeck #GrünBraune #Wernigerode

Ökodiktator Habeck kann einpacken! – Küppersbusch TV

28.09.2023

https://www.youtube.com/watch?v=p1zTg71hofk

Wir reisen heute mich euch zusammen nach Wernigerode. Was wir da wollen? Gute Frage, die wollen auf jeden Fall unseren Vizekanzler Robert Habeck nicht. Außerdem fragen wir uns wieder einmal: Was macht unsere Regierung eigentlich mit dem Geld. Vor allem mit dem Geld, was für die Kommunen bestimmt ist, um Geflüchtete zu unterstützen. Zum Schluss schauen wir uns mal die Geschichte der Badebekleidung an.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!