Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Asylrecht: Ein juristischer Blick auf Freis Vorstoß
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Der Unionspolitiker Thorsten Frei hat in der F․A․Z․ gefordert, das Asylrecht auf europäischer Ebene von einem Individualrecht in eine Institutsgarantie umzuwandeln․ Was bedeutet das? Wo liegen mögliche Schwierigkeiten?

​​​​​Gastbeitrag: Das individuelle Recht auf Asyl muss ersetzt werden
#ThorstenFrei #EuropäischeUnion #CDU #Asylrecht #Asyl #Lüge #Gastbeitrag

Reformen führen nicht weiter, wenn sie das Grundproblem nicht angehen: Unser individuelles Recht auf Asyl führt zu einer zutiefst inhumanen Auswahl und gefährdet die Gesellschaften in Europa․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Kommentar zum Asylrecht: So kann es nicht weitergehen
#Asyl #Asylrecht #Grundrecht #Europa #Deutschland

Es wäre unmenschlich und verantwortungslos, das Grundrecht auf Asyl weiter hochzuhalten, ohne der Wirklichkeit ins Auge zu blicken․ Die Fluchtursachen werden seit Jahrzehnten bekämpft․

​​​​​Asylrecht: Der Traum ist ausgeträumt
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Nicht mehr mein Europa? Wer meint, Migration nicht kontrollieren zu müssen oder auch nur zu dürfen, wird sich bald in einem Europa wiederfinden, das wirklich nicht mehr seins ist․

​​​​​Bootsmigranten: London will Asylrecht bei illegaler Migration streichen
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Rishi Sunak unternimmt einen neuen Anlauf, um die illegale Migration über den Ärmelkanal zu stoppen․ Unklar ist, ob britische Gerichte solch ein Vorhaben abermals verzögern․

​​​​​Asylrecht: Polen bricht die nächste Brücke ab, die Europa ihm baut
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Die EU-Kommission wollte Polen Erleichterungen bei Asylverfahren gewähren․ Doch Warschau ist zu keinem Kompromiss bereit, wie ein internes Protokoll belegt․

​​​​​Wegen Belarus-Krise: Brüssel gewährt Ausnahmen im Asylrecht
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Die EU-Kommission legt einen umstrittenen Vorschlag vor: Die Nachbarländer von Belarus sollen ein beschleunigtes Asylverfahren anwenden dürfen – so wie an Flughäfen üblich․

​​​​​Kommentar: Was haben wir geschafft, Frau Merkel?
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Für die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin gab es keinen Grund․ Falsche Offenheit ist weiter gefährlich․ Das Gespür für Staatlichkeit ist verlorengegangen․

​​​​​Corinna Harfouch in "geRecht": In den Grauzonen der Wahrheit
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Ungerührt gesetzestreu: Corinna Harfouch als gepanzerte Richterin in "geRecht", dem neuen Stück des Berliner Theaterkollektivs "suite42" zum Asylrecht․

​​​​​Illegale Migration stoppen: London plant schärferes Asylrecht
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Nach den Worten der britischen Innenministerin Patel sei das neue Gesetz „hart, aber fair“․ Sie würde auch gerne Asylzentren fernab britischer Grenzen unterbringen, zum Beispiel auf der Atlantikinsel Ascension․

​​​​​Illegale Praktiken: UNHCR sieht Asylrecht in Europa „in Gefahr“
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Die UNO kritisiert Europas Umgang mit Flüchtlingen und sieht besorgt auf die wachsende Zahl direkter Abschiebungen an den EU-Grenzen: Diese seien „einfach illegal“․ Auch mehren sich Berichte über Gewalt und Misshandlung durch Behördenmitarbeiter․

​​​​​Die EU steht auf dem Spiel
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Die EU kommt einer realistischen Lösung der Migrationsfrage näher․ Wer dagegen Öl ins Feuer gießt, gefährdet nicht nur das Asylrecht․

​​​​​Europäisches Asylrecht: SPD-Fraktion lehnt Pläne der Bundesregierung ab
#HorstSeehofer #SPD #EuropäischeUnion #CSU #Bundesregierung #Asylrecht #Asylrechtsreform

Die SPD-Abgeordneten lehnen die Pläne der Bundesregierung zur europäischen Asylrechtsreform ab․ Dabei hatten auch SPD-Minister dem Vorhaben zugestimmt․

Asylgesetze: Bamf bestellt Zehntausende Flüchtlinge zur Befragung ein
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Seit Dezember 2018 sind Flüchtlinge dazu verpflichtet, an ihrer Überprüfung des Flüchtlingsstatus mitzuwirken․ Seitdem sind mehr als 90․000 Flüchtlinge einbestellt worden – und die Zahl der Widerrufsfälle hat sich verdoppelt․