dieBasis NRW funkt

🚗 NRW: Faire und gleichberechtigte Lösungen für Bochums Parksystem!

Bürgerprotest ist erfolgreich: Der Versuch mit den E-Auto-Parkplätzen ohne Ladestation in Bochum hat gezeigt, dass wir faire und gleichberechtigte Lösungen brauchen!

Lasst uns Parkplätze für E-Autos nur dort einrichten, wo auch wirklich Ladestationen stehen. Gleichzeitig brauchen wir faire Parkmöglichkeiten für alle Verkehrsteilnehmer – unabhängig vom Antrieb!

dieBasis NRW fordert eine freie Parkplatzwahl für alle, die diese Infrastruktur für alle auch über ihre Steuern bezahlt haben.

Quelle: https://www.waz.de/staedte/bochum/article238132197/Exklusive-Parkplaetze-fuer-E-Autos-Mehr-als-1000-Falschparker.html

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#Bochum #NachhaltigeMobilität #ParkplatzReform #FairFürAlle

Tag 3 unserer NRW Roadshow: Unsere EU-Kandidaten am 23. Mai live in Bochum erleben

Trefft unsere EU-Kandidaten Dirk Gintzel und Anton Körner am Donnerstag, den 23.05.2024, von 12 bis 18 Uhr live in Bochum auf der Bongardstraße Ecke Große Beckstraße.

Programmübersicht:

12:00 Versammlungseröffnung

12:05 Begrüßung durch Frank Bothmann

12:10 1. Redebeitrag Anton Körner (Krieg abwählen)

13:00 2. Redebeitrag Dirk Gintzel (Basisdemokratie / Direkte Demokratie)

13:50 3. Redebeitrag Michael Aggelidis (F/A Frieden, Wirtschaft und Energie)

15:00 4. Redebeitrag Dr. Andreas Triebel (Basisdemokratie in der Praxis)

16:00 Moderierte Diskussionsrunde mit allen Rednern

17:30 Abschlussworte durch Patrick Krone

18:00 Beendigung durch Versammlungsleiter

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel

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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

#diebasis #EUWahl #NRW #Bochum

Der Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel ist freigesprochen

Es ging um mutmaßlich unrichtige Atteste zur Maskenbefreiung

Der Bochumer Hausarzt Dr. Andreas Triebel ist am Dienstag vor dem Landgericht vom Vorwurf freigesprochen worden. Das Urteil löste vor dem Gericht riesigen Jubel aus.

„Es war eine große moralische Unterstützung. Vielen Dank!“, sagte Triebel.

Oberstaatsanwalt Andreas Bachmann hatte zuvor eine Geldstrafe in Höhe von 36.000 Euro gefordert, weil er überzeugt war, dass Triebel im Jahr 2020 in 21 Fällen Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt habe, ohne die Patienten zuvor hinreichend untersucht zu haben. Damit seien die Atteste ein unrichtiges Gesundheitszeugnis.

...

Dr. Triebel machte schwere Vorwürfe. „Gesinnungsprüfung durch die Justiz ist in Deutschland schon sehr lange her und soll auch nicht wiederkommen.“

Weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/freispruch-dr-triebel/

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#triebel #bochum #freispruch #Arzt #Maskenbefreiung

Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel freigesprochen

Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, heute vor dem Landgericht Bochum freigesprochen. (https://t.me/dieBasisNRWfunkt/2809)

Juristische Bewertung (RA Sattelmaier):
"Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.

Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.

Gleichzeitig hat das Gericht wohl keine wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist."

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#maskenatteste #andreastriebel #gerichte #freispruch #bochum

Am 21.10. um 10:00 Uhr beginnt der Prozess gegen Dr. Triebel am Landgericht Bochum.

Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren der Gewaltenteilung (Judikative ist nicht Legislative!) und der Gleichheit vor dem Gesetz machen will, findet hier alle Termine:

- 21.10./10h
- 24.10./9h
- 25.10./9h
- 09.11./9h

#Landgericht #Bochum, Josef-Neuberger-Str. 1

Wir gehen davon aus, dass die Verhandlungen öffentlich sind, wie der Homepage des LG zu entnehmen ist.

https://www.lg-bochum.nrw.de/.../sitzungstermine/index.php

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#freiheit #machtbegrenzung #Bochum #landgerichtbochum #prozess #gerechtigkeit #diebasisbochum

(Bild: Plakat BTW 2021)

dieBasis NRW: Roadshow in Bochum
Musikbeitrag 😍

Matthias Eckhardt (Mattes) hat die große japanische Trommel - Taiko - letztes Jahr von seinem Musikhändler gekauft und ist damit schon auf Tournee. ❤️

#diebasis #landtagswahl #roadshow #taiko #bochum

#dieBasis #Roadshow macht am 30.04.22 ab 11 Uhr ihren Halt in #Bochum

Redner sind u.a.
- Rechtsanwalt Ralf Ludwig
- Prof. Dr. Martin Schwab
- Stephanie Bielski (Direktkandidatin Wahlkreis 105 - Ennepe-Ruhr I, Landesliste Platz 4
- unsere 4 Direktkandidaten in Bochum/Herne
- Rechtsanwalt Alexander Christ

plus weitere sehr interessante Redner.

Seid dabei!

#Herne #Bochum #Friede #Freiheit #Selbstbestimmung

dieBasis Tour

Alle weiteren Roadshow-Termine findet Ihr auch hier: https://nrw.diebasis.nrw/termine/

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#guetersloh #paderborn #minden #bielefeld #bochum #duesseldorf

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Bochum - 17.01.2022 ca. 1.000 Spaziergänger

#mondaysforfuture #montagsspaziergang #bochum #spaziergang #frieden #freiheit #selbstbestimmung

Wir, #dieBasis SV #Bochum, stellen uns deutlich gegen eine #Impfpflicht! Diese lehnen wir kategorisch ab.👇🏼

https://twitter.com/diebasis_bochum/status/1466160520701091845?s=21