⚠️Atomausstieg: Machtmissbrauch im Wirtschaftsministerium!
Neue Enthüllungen zeigen, dass Wirtschaftsminister Habeck in den Atomausstiegsskandal tiefer verwickelt ist, als bisher angenommen. Manipulierte Analysen und vorgefertigte Ergebnisse werfen schwere Vorwürfe auf.
dieBasis verlangt eine unabhängige Untersuchung des Skandals und ein wirksames Kontrollsystem, das Machtmissbrauch dauerhaft unterbindet und mehr Transparenz in der Regierung sicherstellt. 🚨
Auslandseinsätze ohne UN-Mandat? Was bedeutet das?
Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.
Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.
Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.
Wie siehst du das? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.
🌐 Geheimplan für Weltregierung? Club of Rome und die Agenda hinter den Kulissen!
Eine neue Analyse wirft beunruhigende Fragen auf: Ist der Club of Rome, ein einflussreicher globaler Think Tank, Teil eines größeren Plans zur Errichtung einer Weltregierung?
Hinter den Kulissen arbeiten Eliten daran, globale Krisen zu nutzen, um zentrale Machtstrukturen zu etablieren. Die Ziele: Kontrolle über nationale Regierungen und die Einschränkung individueller Freiheiten.
dieBasis steht für Transparenz und demokratische Selbstbestimmung – gegen jede Form von globaler Machtkonzentration und Machtmissbrauch!
⛔️ Demokratie in Gefahr: Wahlrechtsänderung in NRW bedroht politische Vielfalt
Die Gesetzesänderung des Wahlrechts in NRW durch CDU, SPD und Grüne stellt einen schweren Eingriff in die demokratischen Grundsätze dar.
Die neue Rechenmethode bei der Sitzverteilung benachteiligt Wählergemeinschaften und kleinere Parteien, reduziert ihre Mandate und schwächt so die politische Vielfalt in Kommunalparlamenten.
Dies widerspricht dem Prinzip der Machtbegrenzung, für das unsere Partei dieBasis steht, und einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs von 2017.
‼️ dieBasis NRW fordert die Landesregierung NRW auf, diesen undemokratischen Beschluss zurückzunehmen und die politische Vielfalt zu fördern. Unterstützt uns dabei!
🚨De-Banking: Wie Banken kritische Stimmen ausschalten
Banken entziehen kritischen Stimmen die Konten! Die Praxis des "De-Banking" betrifft immer mehr Personen und Organisationen, die nicht der Mainstream-Meinung folgen. Diese bedenkliche Entwicklung gefährdet die Meinungsfreiheit und Demokratie in unserem Land.
Wir von der Partei dieBasis fordern sofortige Maßnahmen gegen diesen Machtmissbrauch und für den Schutz unserer finanziellen Unabhängigkeit. Wir setzen uns für Machtbegrenzung, Transparenz, Gerechtigkeit und den Schutz der Bürgerrechte ein.
Erfahre mehr über unsere Positionen im EU-Wahlprogramm! 👉EU-Wahlprogramm
Die Vogelgrippe wird mittels PCR-Test festgestellt, dessen Fehleranfälligkeit bekannt ist. Wiederholte Lockdowns, Impfzwänge und Grundrechtseinschränkungen könnten bevorstehen.
Das Friedrich-Löffler-Institut testet das Virus bereits an Wiederkäuern. Die WHO mahnt zur Vorsicht, nachdem sich in den USA drei Menschen über kontaminierte Milch infizierten.
Wir von der Partei dieBasis setzen uns für wissenschaftlich fundierte Entscheidungen und den Schutz unserer Grundrechte ein. Wir fordern Machtbegrenzung für die WHO, damit unsere Freiheit nicht gefährdet wird!
🙈 Bananen-Republik-Deutschland: Cum-Ex-Justizskandal und politisches Versagen!
Die Warburg-Bank und der Cum-Ex-Skandal: Ein Lehrstück in Machtmissbrauch und fehlender Gerechtigkeit.
Trotz schwerer Steuerhinterziehung in Höhe von 280 Millionen Euro und nachweislicher Treffen zwischen Olaf Scholz und Christian Olearius bleibt die Gerechtigkeit aus. Der Prozess gegen Olearius wurde aus gesundheitlichen Gründen eingestellt, die Verstrickungen reichen bis in die höchsten politischen Kreise.
‼️ Wir von der Partei dieBasis fordern Machtbegrenzung, vollständige Aufklärung und Konsequenzen.
❌Höhere Parkgebühren für SUV-Fahrzeuge: Kritik an der Deutschen Umwelthilfe
Wir, von der Partei dieBasis, sind besorgt über das Vorgehen der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Wir sehen die Anträge der DUH, in 150 deutschen Städten große Autos durch horrende Parkgebühren aus den Innenstädten zu verbannen, als potenzielle Gefährdung demokratischer Prinzipien und möglichen Machtmissbrauch.
Solche Maßnahmen können unter Berücksichtigung der Grund- und Freiheitsrechte nur in demokratischen Verfahren wie Bürgerentscheiden umgesetzt werden.
Wir setzen uns für eine faire Verkehrspolitik ein, die eine freie Wahl der individuellen Mobilität ermöglicht.
Gemeinsam für mehr Machtbegrenzung, Transparenz und Gerechtigkeit! ✊
🧐Julian Assange: Freilassung mit bitterem Beigeschmack
Julian Assange ist frei, doch zu welchem Preis?
Um seine Freilassung zu erreichen, musste er sich der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekennen. Dies kriminalisiert den Journalismus und dehnt die US-Gerichtsbarkeit weltweit aus.
Assange, der aufgrund seiner Herzprobleme im Gefängnis hätte sterben können, musste diesen Schritt hinnehmen.
Dieser Fall setzt einen gefährlichen Präzedenzfall und stellt einen schweren Schlag gegen die Pressefreiheit dar.
Wir, von der Partei dieBasis, setzen uns für Pressefreiheit, Machtbegrenzung und den Schutz journalistischer Arbeit ein. 🕊
⚔️ Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Bundestagswahl und die Ampelregierung | dieBasis 2024
Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.
Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.
❌ dieBasis NRW fordert sofortige Neuwahlen, damit die schlechteste Regierung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht noch mehr Schaden anrichten kann.
📺📻Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
🚗📢 Am 08. Juni 2024 fand die Schilderaktion des Wuppertaler Stadtverbands statt und war ein voller Erfolg!
Mit überwältigender positiver Resonanz – Hupen, Daumen hoch und Zustimmung von Passanten und Autofahrern – war es die beste Schilderaktion seit Jahren.
Vielen Dank an alle, die diese Aktion unterstützt haben und ein Zeichen für dieBasis gesetzt haben! Gemeinsam machen wir den Unterschied. 💪
Debattenräume für echten Dialog wieder öffnen | Anton Körner | dieBasis 2024
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
Die Wahrheit hinter Desinformation und Fake News | Michaele Kundermann | dieBasis 2024
Michaele Kundermann, EU-Kandidatin der Partei dieBasis, sprach am 24. Mai auf unserer NRW-Roadshow in Düsseldorf über die Begriffe Desinformation und Narrative, die erst während der Corona-Krise an Bedeutung gewannen. Sie hinterfragte, warum der Kampf gegen Desinformation plötzlich so wichtig ist und teilte ihre Erfahrungen von den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. Kundermann beleuchtete, wie viele der damals als Fake News bezeichneten Informationen sich inzwischen bewahrheitet haben.
Ein aufschlussreicher Blick auf Medien, Wahrheit und Meinungsfreiheit.
🦠 Aufarbeitung der Corona-Krise: RKI-Protokolle veröffentlicht!
Die RKI-Protokolle von Januar 2020 bis April 2021 wurden größtenteils ungeschwärzt veröffentlicht. Diese Dokumente werfen ein neues Licht auf die Entscheidungsprozesse während der Pandemie und zeigen die Diskussionen über Impfstoffwirkungen und Maskenpflicht.
‼️ Wir fordern eine vollständige Aufklärung der Corona-Maßnahmen und stehen für offene Debatten. Schließt euch uns an und unterstützt die Aufarbeitung der Krise!