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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
💥 Kurz und knapp: Die Wahrheit über die Corona-Maßnahmen!

Die RKI-Protokolle zeigen klar: Viele Grundrechte wurden ohne vernünftige Grundlage eingeschränkt!

Jetzt müssen wir die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Wir wollen Aufklärung und keine vertuschte Wahrheit!

Es ist Zeit, das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen! 🕵️‍♂️

dieBasis NRW sagt: Schluss mit Intransparenz – wir brauchen vollständige Aufarbeitung!

👉 Mehr zur Aufarbeitung der COVID-19 Pandemie-Maßnahmen in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 17)

🔗 Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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#Corona #RKILeaks #Grundrechte #Aufarbeitung
💥 Kurz und knapp: Die Wahrheit über die Corona-Maßnahmen!

Die RKI-Protokolle zeigen klar: Viele Grundrechte wurden ohne vernünftige Grundlage eingeschränkt!

Jetzt müssen wir die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Wir wollen Aufklärung und keine vertuschte Wahrheit!

Es ist Zeit, das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen! 🕵️‍♂️

dieBasis NRW sagt: Schluss mit Intransparenz – wir brauchen echte Aufarbeitung!

👉 Mehr zur Aufarbeitung der COVID-19 Pandemie-Maßnahmen in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 17)

🔗 Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

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#Corona #RKILeaks #Grundrechte #Aufarbeitung
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Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind

Rechtsanwalt Edgar Siemund spricht in diesem Beitrag über die Rechte unserer Kinder und die oft unzureichend geschützten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Als engagierter Anwalt und aktives Mitglied in verschiedenen Organisationen setzt sich Edgar leidenschaftlich für Aufklärung und Basisdemokratie ein. Er beleuchtet die Herausforderungen und Lücken im aktuellen System und plädiert für einen stärkeren Schutz und mehr Rechte für unsere Kinder.

Ein wichtiges Thema, das jeden betrifft und zum Nachdenken anregt.

Edgar ist dieBasis Mitglied und Vorsitzender des Kreisverbands Altötting/Mühldorf, sowie Mitglied bei den Anwälten für Aufklärung und bei MWGFD.

👉 Hier geht es zum 18-minütigen Video auf dem Kanal des LV Bayern:
https://youtu.be/PJcqK4FCjNg

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#diebasis #kinder #grundrechte #eltern #edgarsiemund
Verfassungsbruch? Grüne Netzagentur greift nach der Meinungsfreiheit!

Die politisch von den Grünen geführte Bundesnetzagentur überwacht Twitter-Nutzer – ohne rechtliche Grundlage und im Namen des Digital Service Act der EU. Diese Maßnahmen untergraben unser Grundgesetz und die darin garantierte Meinungsfreiheit.

‼️ dieBasis fordert den umfassenden Schutz unserer Grundrechte.

Es ist unerträglich, dass Klaus Müller (Präsident BNetzA) und Robert Habeck gegen das Grundgesetz handeln. Die Meinungsfreiheit steht nicht zur Verhandlung!

👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)

🔗 Quelle: https://apollo-news.net/nicht-mit-rechtsstaat-vereinbar-habecks-netzagentur-ueberwacht-ohne-rechtsgrundlage-twitter-posts-fuer-eu-zensoren/

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#dieBasisNRW #Meinungsfreiheit #Grüne #Netzagentur #Grundrechte
🚨 dieBasis NRW fordert Aufklärung: Sachstandsanfrage zu den brisanten RKI-Protokollen!

Im Namen aller Mitglieder des Landesverbands NRW hat das Vorstandsteam der Partei dieBasis eine Sachstandsanfrage an die Landesregierung NRW und Ministerpräsident Hendrik Wüst gestellt.

Es geht um die am 23.07.2024 veröffentlichten, ungeschwärzten RKI-Protokolle, die zahlreiche Fragen aufwerfen. Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 17 das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden.

dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronazeit und kämpft für die Wahrung unserer Grundrechte!

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/08/sachstandsanfrage-rki-protokolle/

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#dieBasisNRW #Grundrechte #CoronaAufarbeitung #RKIProtokolle #Transparenz
🔥 Angriff auf die Grundrechte: Nancy Faeser will in Deine Wohnung!

Nancy Faesers neuer Gesetzesentwurf zur „Verhinderung von Extremismus“ bedroht die Unverletzlichkeit der Wohnung – ein fundamentales Grundrecht laut Artikel 13 unseres Grundgesetzes.

Die Partei dieBasis steht fest an der Seite der Bürger und verteidigt die Grundrechte gegen staatliche Übergriffe.

Unsere Wohnungen sind private Rückzugsorte, frei von staatlichen Eingriffen und nicht für staatlichen Machtmissbrauch bestimmt.

Wir sagen NEIN zu Maßnahmen, die unsere Privatsphäre gefährden und fordern eine konsequente Achtung der Grundrechte!

🔗 Quelle: https://taz.de/Strittiger-Gesetzentwurf/!6026933/

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#dieBasisNRW #Grundrechte #Freiheit #NancyFaeser
Stopp – WHO Gesundheitsvorschriften: Gefahr für unsere Freiheit!

Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil kritisierte auf der Pressekonferenz von „United for Freedom“ die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die am 01.06.2024 in Genf verabschiedet wurden. Diese sollen in neun Monaten international verbindlich werden und könnten unsere Freiheitsrechte erheblich einschränken. Die Verabschiedung des Pandemievertrags wurde auf Mai 2025 verschoben.

👉 Hier geht es zum Vortrag: https://www.youtube.com/watch?v=Z-vJ23-1Gzc

👉 Hier geht es zur Petition: https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/who/petition-ihr-ablehnen/

👉 dieBasis Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen:
https://diebasis-nrw.de/2024/04/flyer-gesundheitsleitlinien/

👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/07/gesundheitsvorschriften-der-who-stoppen/

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#dieBasisNRW #WHO #Gesundheitsvorschriften #IGH #Grundrechte #Pandemievertrag #UnitedforFreedom
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🦠 Vogelgrippe: Droht die nächste Plandemie?

Die Vogelgrippe wird mittels PCR-Test festgestellt, dessen Fehleranfälligkeit bekannt ist. Wiederholte Lockdowns, Impfzwänge und Grundrechtseinschränkungen könnten bevorstehen.

Das Friedrich-Löffler-Institut testet das Virus bereits an Wiederkäuern. Die WHO mahnt zur Vorsicht, nachdem sich in den USA drei Menschen über kontaminierte Milch infizierten.

Wir von der Partei dieBasis setzen uns für wissenschaftlich fundierte Entscheidungen und den Schutz unserer Grundrechte ein. Wir fordern Machtbegrenzung für die WHO, damit unsere Freiheit nicht gefährdet wird!

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#dieBasis #Vogelgrippe #Grundrechte #Pandemie #Freiheit #Machtbegrenzung #WHO #H5N1 #Plandemie
Prof. Dr. jur. Martin Schwab | Ausgrenzung ahnden: Julia Neigels Klage gegen 2G-Konzerte in Sachsen | dieBasis 2024

Martin Schwab ist Professor für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.

Wir danken ihm für seinen aufschlussreichen und interessanten Vortrag bei der Grundrechtetagung der Basis am 24.03.2024 in Neuss.

👉 Jetzt auf YouTube anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=lU5q4pkjlEY

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diebasis-nrw.de

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #2G #Coronamaßnahmen #Ausgrenzung #Grundrechte #Verbotspolitik
PRESSEMITTEILUNG

War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/

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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.

dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.

#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl
Kommunalwahl 2025 als Chance

Für dieBasis ist die Kommunalwahl in NRW im Herbst 2025 die große Chance, allerorten freiheitsbewusste Menschen, die eine menschliche Politik wollen, in kommunale Gremien zu bringen und so direkt Einfluss auf politische Entscheidungen vor Ort zu nehmen und die Macht großer Parteien zu begrenzen. Die Herausforderung der Kommunalwahl 2025 besteht für unsere noch junge Partei darin, flächendeckend Direktkandidaten für kommunale Gremium aufzustellen.

Die erfahrenen Ratsherren Manfred Richter und Holger Stüber aus der Basisfraktion Kirchlengern erläutern auf der Website des Landesverbands dieBasis NRW, wie die Besetzung von Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten in der Kommunalwahl funktioniert: „Anders als z.B. bei der Bundestagswahl gibt es bei der Kommunalwahl keine ,,Erststimme“ (Person) und ‚,Zweitstimme“ (Partei). Als Wahlberechtigter hat man eine Stimme und wählt damit eigentlich eine Partei, auch wenn das ‚,Kreuz“ bei einer Person gemacht wird.“ weiterlesen

Genug Stimmen für einen oder mehr Sitze im Rat können nur Parteien (oder Wahlbündnisse oder Wählerlisten) erringen, welche für jeden Wahlbezirk Kandidaten benennen können. Wir brauchen dich! Jetzt Mitglied werden

#basisdemokratie #grundrechte #kommunalwahl2025

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http://diebasis-nrw.de
Forwarded from dieBasis funkt (Nathalie diebasis BuVo)
BAUERNPROTESTE IN BERLIN

Ein Bericht vom Bezirksverband Berlin-Pankow

Die Freien Bauern meldeten sich am 15. Januar 2024 um 15.30 Uhr zu Wort. Kurz und schmerzlos machten sie klar, dass die globalen Konzerne und die Agenda des World Economic Forum das Kernproblem sind und die AfD auch nicht die Lösung ist. Es gäbe allerdings keinen Grund, die AfD als rechtsextrem zu diffamieren. Es sei diese Kampagne der Regierungsparteien, welche die Demokratie gefährde.

Die Kundgebung war deutlich kleiner als die des Bauernverbands und kam ohne Politikprominenz aus.

Am Rande solidarisierte sich der Bezirksverband Berlin-Pankow der Partei dieBasis mit den Bauern. Sein Vorschlag: Runde Tische zur Sicherung unsere Lebensmittelversorgung und der bäuerlichen Betriebe.

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/01/16/bauernproteste-in-berlin/ 👈

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"Was sollen kosmetische Veränderungen an zwei, drei Parametern bewirken, wenn den Direktiven, die EU-Bürokraten in Brüssel im Schulterschluss mit den Giganten der Nahrungsmittel- und Chemieindustrie von Nestle bis Monsanto regelmäßig durchwinken, nicht endlich Einhalt geboten wird. Schaut man sich in einem Supermarkt um, findet man Gemüse aus Südamerika, Äpfel aus Südafrika, Fleisch aus Argentinien, nicht zu reden von industriellen Fertigprodukten wie Nudeln, Cola, Pizza, Joghurt, Nutella, „Feinkost“-Salate, Kekse, sogenannte Nahrungsmittel, die uns eher krank als satt machen."

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte
Forwarded from dieBasis NRW funkt
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Film ,,Können 100 Ärzte lügen" am 20. Januar in Wuppertal

Der Dokumentarfilm „Können 100 Ärzte lügen“ lässt kritische Mediziner zu Wort kommen und stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona-Narrativ dar.

Der Stadtverband dieBasis Wuppertal möchte mit der Filmvorführung am 20.01.2024 allen mutigen und kritischen Ärzten, die bis heute juristisch verfolgt werden weil sie für Patientenrechte eintraten, eine Stimme geben. Die Filmvorführung findet mit Unterstützung des Landesverbands dieBasis NRW statt. Anmeldung unter: [email protected]

Wir, dieBasis, tragen bei zur vollständigen gesellschaftlichen und juristischen Aufklärung über die Pandemiepolitik. Wir kämpfen für Demokratie und Rechtsstaat. Mach mit! 👉 Jetzt Mitglied werden

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#diebasis #grundrechte #aufarbeitung #wuppertal

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Film ,,Können 100 Ärzte lügen" am 20. Januar in Wuppertal

Der Dokumentarfilm „Können 100 Ärzte lügen“ lässt kritische Mediziner zu Wort kommen und stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona-Narrativ dar.

Der Stadtverband dieBasis Wuppertal möchte mit der Filmvorführung am 20.01.2024 allen mutigen und kritischen Ärzten, die bis heute juristisch verfolgt werden weil sie für Patientenrechte eintraten, eine Stimme geben. Die Filmvorführung findet mit Unterstützung des Landesverbands dieBasis NRW statt. Anmeldung unter: [email protected]

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Film ,,Können 100 Ärzte lügen" am 20. Januar in Wuppertal

Der Dokumentarfilm „Können 100 Ärzte lügen“ lässt kritische Mediziner zu Wort kommen und stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona-Narrativ dar.

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Der Dokumentarfilm „Können 100 Ärzte lügen“ lässt kritische Mediziner zu Wort kommen und stellt damit ein hochkarätiges Gegengewicht zum medial propagierten Corona-Narrativ dar.

Der Stadtverband dieBasis Wuppertal möchte mit der Filmvorführung am 20.01.2024 allen mutigen und kritischen Ärzten, die bis heute juristisch verfolgt werden weil sie für Patientenrechte eintraten, eine Stimme geben. Die Filmvorführung findet mit Unterstützung des Landesverbands dieBasis NRW statt. Anmeldung unter: [email protected]

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„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

Folgt uns auch auf: https://t.center/dieBasisbewegt

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#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder
Rechtsanwalt Edgar Siemund, Vorstand dieBasis KV Mühldorf-Altötting und Mitglied der Anwälte für Aufklärung auf der ZAAVV Großdemo am 10. Dezember 2023

In seiner Rede zitiert Siemund Eric Rubin, den Chefredakteur des New England Journal of Medicine, das auch die Pfizer-Studie veröffentlichte. Bei dem FDA Symposium am 26.10.2021 sagte Rubin: “Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen. Das ist einfach der Lauf der Dinge.“

Er spricht auch von Menschenverachtung und Skrupellosigkeit bei Richtern an deutschen Gerichten, die sagten, "Wie soll ich wissen, ob diese Masken gefährlich sind, bis nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?”

https://youtu.be/PQ3NpJOxlpE?si=R1bA7sIFS7M7KOkK

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