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Corona-Bußgelder: dieBasis fordert Rehabilitierung und Entschädigung! 📜💥

Markus Söder möchte alle Corona-Bußgeldverfahren in Bayern einstellen – doch das reicht nicht!

‼️ dieBasis fordert eine bundesweite juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. Alle Straf- und Bußgeldverfahren müssen eingestellt, Verurteilte rehabilitiert und finanziell entschädigt werden! Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden!

Die Zeit der Ausgrenzung und Strafverfolgung muss enden. Das Grundgesetz darf niemals wieder so massiv verletzt werden!

👉 Mehr dazu: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 17)

🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article253569032/Soeder-will-alle-Corona-Bussgeldverfahren-in-Bayern-einstellen.html

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#Aufarbeitung #Corona #Söder #Ausgrenzung

Prof. Dr. jur. Martin Schwab | Ausgrenzung ahnden: Julia Neigels Klage gegen 2G-Konzerte in Sachsen | dieBasis 2024

Martin Schwab ist Professor für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.

Wir danken ihm für seinen aufschlussreichen und interessanten Vortrag bei der Grundrechtetagung der Basis am 24.03.2024 in Neuss.

👉 Jetzt auf YouTube anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=lU5q4pkjlEY

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@dieBasisNRWfunkt
diebasis-nrw.de

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #2G #Coronamaßnahmen #Ausgrenzung #Grundrechte #Verbotspolitik

Medien und viele Mandatsträger haben öffentlich Hetze betrieben und Ungeimpfte für das Fortschreiten der Pandemie verantwortlich gemacht, ihnen ihre Rechte abgesprochen, ihnen ihre Jobs und teils Existenzen genommen, sie gezielt ausgegrenzt.

Es ist Zeit für #Aufarbeitung, die vor einer #Versöhnung stehen muss. Ohne Versöhnung wird es unsere Gesellschaft wohl auch im nächsten Krisenfall nicht besser machen. Alle müssen daraus lernen. Auch und vor allem die Politik!

Nach dem MDR räumt u.a. auch die Berliner Zeitung Fehler ein und spricht von nötiger Entschuldigung. Es hat sich bis jetzt so gut wie alles bewahrheitet, was maßnahmenkritische Wissenschaftler und Bürger schon vor mehr als 2,5 Jahren sagten und wofür sie diffamiert wurden.

Was offen bleibt: Wollten die Journalisten die Wahrheit nicht berichten? Wer hat sie auf das "politische Narrativ" verpflichtet? Oder waren sie wirklich so uninformiert?

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Dieses Unrecht muss dringend aufgearbeitet werden!

#Wahrheit #achtsamkeit #Ausgrenzung

"Maßloses moralisches Versagen" ...
... und kein Ansatz von Entschuldigung, Wiedergutmachung, Aufarbeitung!

Es ist nun ein Jahr her, dass "Ungeimpfte" nur noch in den Supermarkt und ins Rathaus durften, sich täglich für die Arbeit testen mussten, von Weihnachtsmärkten und Familien-Weihnachtsfeiern ausgeschlossen waren und öffentlich beschimpft und geächtet wurden.

"Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben" (Tobias Hans, CDU, Dezember 2021) - das ist nur EIN Beispiel für die kaltherzigen, ausgrenzenden Zitaten, die ein ganzes Buch füllen.

"Der Ausschluss der Ungeimpften, den es in dieser fanatischen Form wohl nur in Deutschland gab, war also nicht nur unmenschlich und eines Rechtsstaats unwürdig, er war auch epidemiologisch äußerst fragwürdig", schreibt Die Welt.

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#dieBasis NRW fordert, das Unrecht endlich beim Namen zu nennen und öffentlich aufzuarbeiten.

#2G #Ausgrenzung #Entschuldigung #Aufarbeitung #Unrecht #rechtsstaat