dieBasis NRW funkt

Das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit November 2022 für verfassungswidrig – ein deutliches Signal.

Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.

Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Doch ob dies echte Gerechtigkeit für die Betroffenen bringt, bleibt abzuwarten. Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen stehen weiterhin aus.

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#impfpflicht #einrichtungsbezogene #Coronaaufarbeitung #dieBasis

❌ Bundeswehr hat 72 Impfverweigerer entlassen – dieBasis sagt Nein zu Zwangsmaßnahmen!

Die Bundeswehr hat seit Beginn der Corona-Maßnahmen 72 Soldaten wegen ihrer Weigerung, sich impfen zu lassen, entlassen. Diese Entscheidung steht exemplarisch für den Umgang mit abweichenden Meinungen in unserer Gesellschaft.

dieBasis kritisiert solche willkürlichen und unbegründeten Anordnungen in Pandemie-Zeiten scharf. Wir stehen für Freiheit und Selbstbestimmung und lehnen generelle Zwangsmaßnahmen ab.

👉 Unsere Leitlinien für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen: https://diebasis-nrw.de/2024/04/flyer-gesundheitsleitlinien/

🔗 Quelle: https://web.de/magazine/panorama/bundeswehr-entlaesst-72-impfverweigerer-40032386

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#dieBasisNRW #Impfpflicht #Bundeswehr #Zwangsmaßnahmen

‼️ Brisanter Impfskandal: Regierung verschwieg massives Risiko!

💥 Schockierende Enthüllung: Unsere Bundesregierung verschwieg ein 20-fach erhöhtes Risiko für massive Impfschäden durch Sinusvenenthrombosen! Neue Berichte zeigen, dass die Risiken der Corona-Impfungen bewusst heruntergespielt wurden.

dieBasis NRW fordert vollständige Transparenz, eine unabhängige Aufarbeitung der Impfpolitik und strafrechtliche Konsequenzen für diejenigen, die diesen Skandal zu verantworten haben.

Die Gesundheit der Bürger darf nicht zugunsten politischer Interessen geopfert werden.

➡️ Quelle: Robert Koch Institut (RKI)

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#dieBasis #Impfschäden #Impfskandal #CoronaImpfung #Impfpflicht #Impfzwang #Lauterbach #Spahn #Wieler #RKI #PEI #RKIFiles

❌ Bundeswehr: Corona-Impfpflicht fällt!

💥 Überraschende Wende bei der Bundeswehr: Ab sofort müssen Soldaten keine Covid-19-Impfung mehr nachweisen. Das Verteidigungsministerium hebt die Duldungspflicht auf – eine Empfehlung reicht nun aus.

Wir, dieBasis, begrüßen diesen Schritt für mehr persönliche Freiheit und Selbstbestimmung unserer Soldaten! 💪🇩🇪

Trotzdem wirft die plötzliche Wende bei der Bundeswehr Fragen auf, auf deren Beantwortung wir gespannt sein dürfen:

❓Was ist mit den Soldaten, die die Impfung bekommen haben?
❓Wie wird mit Soldaten umgegangen, die sich geweigert haben?
❓Wie und in welcher Höhe wird entschädigt?

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel

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#diebasisnrw #dieBasis #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #impfpflicht #bundeswehr #selbstbestimmung #pistorius #duldungspflicht #soldaten

„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

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#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland läuft aus. Damit endet für die Menschen in medizinischen und Pflegeberufen der Zwang, sich impfen zu lassen, um den Beruf ausüben zu können.

Als die Impfpflicht am 15. März 2022 in Kraft trat, gab es keine einzige Studie, die nachweisen konnte, dass Ungeimpfte im Gesundheitswesen mehr Patienten mit Corona infizieren als geimpfte Mitarbeiter.

Daher war diese "Pflicht" auch aus unserer Sicht von vorneherein sinnfrei und übergriffig. Eine überzeugende Begründung für die Impfpflicht gab es im Frühjahr genauso wenig wie heute.
Politischer Aktionismus führte im Gegenteil zu unfassbar viel Leid: nicht nur für die von der Impfpflicht Betroffenen sondern auch für Patienten, denen es durch Personalwegfall nun noch mehr an fürsorgender Pflege mangelte als in den Jahren zuvor.

#dieBasis NRW fordert den Rücktritt des Gesundheitsministers! Jetzt!

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#einrichtungsbezogene #Impfpflicht #pflegeberufe #rücktritt #lauterbach

Es gibt viele Gründe, spazieren zu gehen...
zum Beispiel am Montag.

Zu wie vielen Aussagen in den Medien und Entscheidungen der Regierung hättest DU in letzter Zeit gerne gesagt:

"NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!"

Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.

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#diebasisnrw #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Bundestag #diebasis #bundesregierung #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #spaziergang #stehauf #montagsspaziergang #energiepolitik

Soldatenprozess in Leipzig verloren
Bundesverwaltungsgericht lehnt Anträge ab

Düsseldorf/Leipzig, 07. Juli 2022 - Am heutigen 5. Verhandlungstag schloss sich das Gericht der Rechtsauffassung der Beklagten an und wies die Klage zweier Bundeswehroffiziere zurück. Sie hatten gegen die Verpflichtung zur Duldung der Covid-19-Impfung geklagt. Ihre Wehrbeschwerde richtete sich gegen die Allgemeine Regelung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. November 2021, mit der die Schutzimpfung gegen Covid-19 in die Liste der für alle aktiven Soldatinnen und Soldaten verbindlichen Basisimpfungen aufgenommen wurde.

...

Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Darstellungen des PEI als solide erachtete trotz der katastrophalen Datenlage, die es im Verlauf des Prozesses selbst gerügt und die auch jüngst von der Evaluierungskommission des Bundestages kritisiert worden war. (2)

#dieBasis NRW ist erschüttert und widerspricht dem Urteil des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung zu dulden haben. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Unabhängig von der Tatsache, dass das Gericht offensichtlichen Verfassungsbruch zur Impfsurveillance einfach durchwinkt (3)

Was muss noch vorgetragen werden, wenn nicht einmal die durch massive Untererfassung geprägte Datengrundlage des PEI ausreicht, die "Überzeugungskraft" vor Gericht zu erschüttern??

Zumindest hat das Gericht deutlich auf die Verpflichtung des Bundesministeriums der Verteidigung hingewiesen, die Aufrechterhaltung der Covid-19-Impfung zu evaluieren und zu überwachen. Denn Daueranordnungen müssten stets daraufhin überprüft werden, ob sie angesichts veränderter Umstände weiterhin verhältnismäßig und ermessensgerecht sind.

Hier den kompletten Artikel lesen: https://nrw.diebasis.nrw/soldatenprozess-in-leipzig-verloren/

#soldatenprozess #freiheit #IfSG #Impfpflicht #PEI #Leipzig

Prozess um Soldaten-Impfpflicht wird fortgesetzt
Gastbeitrag von Hans U. P. Tolzin

Nach insgesamt drei Verhandlungstagen im Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, bleibt es weiterhin spannend. Der nächste Prozesstag mit weiteren Anhörungen von Zeugen und Gutachtern findet am 6. Juli vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht statt.

Der Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat vor allem folgendes Alleinstellungsmerkmal:

Erstmals seit Bestehen der behaupteten Corona-Pandemie wurden Vertreter der Bundesseuchenbehörde und der deutschen Impfstoff-Zulassungsbehörde als Zeugen vorgeladen und mussten sich kritischen Fragen von Anwälten und Richtern stellen.

weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/prozess-um-soldaten-impfpflicht/

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#soldaten #impfpflicht #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #diebasis

Die auf die Aufarbeitung von Impfschäden spezialisierten Rechtsanwälte Rogert & Ulbrich wenden sich ein weiteres Mal an die Öffentlichkeit: Diesmal geht es um V-AIDS - Vaccine-Acquired Immune Deficiency Syndrom.

Anhand spezieller Immun-Marker im Blutbild lassen sich bei den Betroffenen Immunschäden nachweisen, die mutmaßlich auf die mRNA-Behandlung zurückzuführen sind.

"Die Lebenserwartung der Betroffenen wird deutlich reduziert, wenn V-AIDS vorliegt. Insofern kommen auch sechsstellige Schadenersatzbeträge in Betracht", so Dr. Marco Rogert.

Mehr dazu hier: https://www.focus.de/presseportal/was-ist-v-aids-nach-einer-impfung-wie-wird-v-aids-diagnostiziert_id_107968934.html

#dieBasis NRW fordert die kompromisslose Anerkennung impfbedingter Schäden, die Prüfung des Rückrufs von Covid-19-Impfstoffen und das Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!

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#VAids #Impfschaeden #Impfpflicht #NeinzurImpfpflicht #diebasis #dubistdiebasis

Wir als Partei dieBasis machen darauf aufmerksam, dass tausende Impfgeschädigte ohne Hilfe des Staates oder des Gesundheitssystems bleiben und finanziell alleingelassen sind. Wir fordern Solidarität mit den Betroffenen statt dem ständigen Leugnen der Sachlage.


https://diebasis-partei.de/2022/05/solidaritaet-mit-impfgeschaedigten/

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https://t.center/die_basis_funkt

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#dieBasis #Corona #Solidarität #Impfung #Nebenwirkungen
#impfpflicht #zensur #pressefreiheit #achtsamkeit #gegenspaltung

Der Dienst am Menschen ist einer der wichtigsten Pfeiler unserer Gesellschaft und verdient höchste Wertschätzung.

🟩 Wir sagen NEIN zur Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen.

🟦 Wir sagen NEIN zu jeglichen Pflichtimpfungen (Masern).

🟥 Wir sagen NEIN zu profitwirtschaftlichem Handeln im Gesundheitswesen.

🟧 Wir sagen NEIN zu Fehlanreizen in unserem Gesundheitssystem.

🟩 Wir sagen NEIN zu Krankenhausschließungen.

🟦 Wir sagen NEIN zu schlechten Arbeitsbedingungen für Pflege- und Krankenhauspersonal.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für eine ganzheitliche Medizin und ein Gesundheitswesen das die Würde achtet und den Menschen dient.

Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt

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#diebasis #dubistdiebasis #impfpflicht #pflege #krankenhaus #masern #ltwnrw22

Ab heute droht ungeimpften Angestellten bei der Feuerwehr, dem Rettungsdienst, in Krankenhäusern und Heimen die Kündigung - ganz gleich, wie lange und wie engagiert sie in ihrem Beruf gearbeitet haben.

Wenn der volle „Impfschutz“ fehlt, ist Schluss! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird heute wirksam und das, obwohl inzwischen selbst das RKI einräumt, dass die Impfung nicht davor schützt, andere anzustecken.

Diese politische Entscheidung ist kaltherzig und unsozial, mit Blick auf die Personalknappheit in Heimen und Krankenhäusern gesellschaftlich schädlich und sachlich ohne jede Evidenz!

#dieBasis fordert: Schluss mit diesem Irrsinn! Nein zur #Impfpflicht! Alle Argumente sind entfallen:
Eine Überlastung der Krankenhäuser hat es nie gegeben, sie droht auch nicht. Das Infektionsgeschehen wird dadurch nicht eingedämmt. (Tödliche) Nebenwirkungen werden leichtfertig und verantwortungslos in Kauf genommen.

#diebasisnrw #neinzurimpfpflicht #neinzumimpfzwang #mybodymychoice

#be2601
#AlleNachBerlin
#13Uhr #BrandenburgerTor

Am 26.01.22 wird die generelle IMPFPFLICHT im Bundestag besprochen! https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-impfpflicht-877070

#Impfpflicht? #NeinDanke!
WIR LASSEN UNS NICHT IMPFEN!⚠️
#EsReicht #GenugIstGenug
#AlleZusammen #RausAufDieStrasse

Es geht um alles, deshalb gibt es keine Ausreden mehr!
Jetzt oder nie!
Kommt alle nach Berlin ⚠️
#WirWerdenAlleDaSein

Start: Um 🕐13 Uhr
📍Brandenburger Tor,
Platz des 18.März

Alle aktuellen Infos findet ihr im:

🔷 @berlin260122 Kanal

#FightForYourRights
#FightForYourFreedom
26.01.22 - kommt alle!

Nun ist es also soweit, die generelle IMPFPFLICHT wird am 26. Januar im Bundestag besprochen!
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-impfpflicht-877070

#Impfpflicht? #NeinDanke!
WIR LASSEN UNS NICHT IMPFEN!⚠️
Lange genug haben wir zugesehen..
Lange genug hat man uns nicht gehört..
Lange genug haben wir akzeptiert, was nicht zu akzeptieren ist..🙄
#EsReicht #GenugIstGenug
#AlleZusammen #RausAufDieStrasse

Es geht um alles, deshalb gibt es keine Ausreden mehr !
Jetzt oder nie!
Kommt alle nach Berlin ⚠️
#WirWerdenAlleDaSein
#b2601

Alle aktuellen Infos folgen hier im: 🔹@berlin260122 Kanal

In #Tschechien hat die neue liberalkonservative Regierung die geplante #Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen außer Kraft gesetzt. Man wolle die Gräben in der #Gesellschaft nicht weiter vertiefen.

https://www.n-tv.de/politik/Tschechien-kippt-beschlossene-Impfpflicht-article23070215.html

Anders sieht die Situation in Deutschland aus: In #Bielefeld forderte der Oberbürgermeister Pit Clausen kürzlich explizit eine Impfpflicht, er wolle hierdurch Impulse setzen, damit die Impfungen nicht weiter abgelehnt werden, so berichtete Radio Bielefeld am 20.12.2021. Diese Argumentation ist nicht nur medizinisch – diplomatisch formuliert – fragwürdig, sie offenbart auch ein verdinglichendes Menschenbild auf die betroffenen Personen.

Die Impfquote der sog. ‚Grundimmunisierten‘ liegt in Tschechien übrigens bei 62,9%.

Die Basis steht nicht nur für #Eigenverantwortung, sie steht auch für einen achtsamen und würdenvollen Umgang miteinander!

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Wir, #dieBasis SV #Bochum, stellen uns deutlich gegen eine #Impfpflicht! Diese lehnen wir kategorisch ab.👇🏼

https://twitter.com/diebasis_bochum/status/1466160520701091845?s=21