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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
Prof. Dr. jur. Martin Schwab | Ausgrenzung ahnden: Julia Neigels Klage gegen 2G-Konzerte in Sachsen | dieBasis 2024

Martin Schwab ist Professor für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Unternehmensrecht an der Universität Bielefeld.

Wir danken ihm für seinen aufschlussreichen und interessanten Vortrag bei der Grundrechtetagung der Basis am 24.03.2024 in Neuss.

👉 Jetzt auf YouTube anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=lU5q4pkjlEY

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diebasis-nrw.de

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #2G #Coronamaßnahmen #Ausgrenzung #Grundrechte #Verbotspolitik
"Maßloses moralisches Versagen" ...
... und kein Ansatz von Entschuldigung, Wiedergutmachung, Aufarbeitung!

Es ist nun ein Jahr her, dass "Ungeimpfte" nur noch in den Supermarkt und ins Rathaus durften, sich täglich für die Arbeit testen mussten, von Weihnachtsmärkten und Familien-Weihnachtsfeiern ausgeschlossen waren und öffentlich beschimpft und geächtet wurden.

"Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben" (Tobias Hans, CDU, Dezember 2021) - das ist nur EIN Beispiel für die kaltherzigen, ausgrenzenden Zitaten, die ein ganzes Buch füllen.

"Der Ausschluss der Ungeimpften, den es in dieser fanatischen Form wohl nur in Deutschland gab, war also nicht nur unmenschlich und eines Rechtsstaats unwürdig, er war auch epidemiologisch äußerst fragwürdig", schreibt Die Welt.

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#dieBasis NRW fordert, das Unrecht endlich beim Namen zu nennen und öffentlich aufzuarbeiten.

#2G #Ausgrenzung #Entschuldigung #Aufarbeitung #Unrecht #rechtsstaat
Altersarmut, steigende Kinderarmut, das sind die besonderen Merkmale für ein Deutschland im Jahr 2022.

13,4 Millionen Menschen müssen in Deutschland zu den Armen gerechnet werden. Das ist eine Quote von 16,1 % und betrifft damit jeden 6. Deutschen. Bereits in 2021 war Hunger in Deutschland kein Tabuthema mehr.

Durch Preissteigerungen und Energiekostenexplosion wächst die Zahl der Menschen dramatisch an, die von Hilfe bei der Tafel abhängig sind. In den größeren Städten wird von immer längeren Schlangen berichtet.

Die Würde des Menschen ist nicht vom Impfstatus abhängig, sondern ein im Grundgesetz verbrieftes Recht für jeden Menschen. Daher verurteilt #dieBasis die Einschränkung der Hilfeleistungen auf die Menschen, die einen 2G-Status nachweisen können, und damit den Zwang, sich für eine warme Suppe in der Woche einem medizinischen Experiment zu unterziehen.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für die Erhöhung der Grundsicherung und Hilfen für alle Bedürftigen – unabhängig vom Impfstatus.

#armut #2G #ltw
Forwarded from dieBasis funkt
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Aktuelle RKI-Daten stellen bisherige Pandemie-Narrative in Frage

 Nach der aktuell stark zunehmenden Steigerung der Positiv-Getesteten und den zunehmend verschärften 2G-Regelungen – wie kürzlich in Sachsen und Österreich – stellt sich wieder einmal für die deutsche Regierung und unser Land die Frage nach einem adäquaten Vorgehen gegen das Corona-Virus. Der vom RKI am 3. November 2021 veröffentlichte Notaufnahme-Situationsreport vom 03.11.2021 zeigt einige hochinteressante Charts, die das bisherige Narrativ der „Pandemie der Ungeimpften“ in Frage stellen.

Aus den dargestellten Sachverhalten fordert der Kreisverband Frankfurt am Main der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) die Bundesregierung und alle beteiligten Behörden (RKI, Paul-Ehrlich-Institut, STIKO, alle Gesundheitsämter und Ärzteverbände) nachdrücklich dazu auf, die Impfungen, 2G-Regelungen und Überlegungen zu neuen Lockdowns auf ihre tatsächliche Wirkung zu überprüfen und den neuen Erkenntnissen anzupassen!

Mehr Informationen unter: https://diebasis-frankfurt.de/2021/11/aktuelle-rki-daten-stellen-bisherige-pandemie-narrative-in-frage/

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#rki #gesundheit #2G #spaltung #diebasispartei #diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis