Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Alte Kredite, neue Gründe: In der Haushaltsnotlage kommt es nun auf die Union an
#ThorstenFrei #Unionsfraktion #AfD #CDU #Bundesverfassungsgericht #FDP #Haushaltsnotlage

Die Ampel muss zusammenfügen, was schwer zusammenpasst: unterschiedliche Grundüberzeugungen, haushaltspolitische Nöte und juristische Zwänge․

​​​​​Ausgelagerte Asylverfahren: Es muss nicht das Ruanda-Modell sein
#HendrikWüst #LarsCastellucci #ChristianDürr #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #FrankSchwabe #FabianFunke

Die Dänen hatten, die Briten haben es vor – und die Deutschen? Die Idee ausgelagerter Asylverfahren findet auch hierzulande immer mehr Befürworter․ Ein Überblick․

​​​​​JU-Chef Winkel: „Die Zeit der Hinterzimmer ist vorbei“
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Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht über die Auswahl des Kanzlerkandidaten, Friedrich Merz – und eine notwendige Zeitenwende in der Migrationspolitik․

​​​​​CDU und AfD: Immer wieder Thüringen
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Der AfD in Erfurt gefiel ein Antrag der CDU․ Er wurde beschlossen – und in der Union bricht der Streit wieder auf: Muss und kann man noch mehr auf Distanz gehen?

​​​​​Oppositionsantrag abgelehnt: Bundestag berät Heizungsgesetz am Freitag
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Ende der Woche will die Ampelkoalition das umstrittene Gebäudeenergiegesetz im Bundestag beschließen․ Am Montag ist die Opposition nun mit einem Antrag gescheitert, ihn nicht auf die Tagesordnung zu setzen․

​​​​​Der Unmut über die Migration wächst
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Die Kommunen sind völlig überlastet․ An manchen Orten kippt schon die Stimmung․ In Berlin reagiert man auf die sich zuspitzende Lage mit einer Mischung aus Unruhe, Beharrung und Ausflüchten․

​​​​​Asyl: Debatte über Beschränkung der Flüchtlingszahlen in Deutschland
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Jens Spahns Appell zur Begrenzung der Einwanderung stößt in der Ampelkoalition auf Kritik․ Aus der Unionsfraktion kommt Zustimmung zu Sigmar Gabriels Forderung nach einer Wende bei der Migrationspolitik․

​​​​​Kommentar zum Asylrecht: Humanität durch Härte
#ThorstenFrei #CDU #Humanität #Asyl #Härte #Flüchtlingsrecht #Europa

Unser Flüchtlingsrecht ist großzügig, aber verlogen․ Weil wir uns vor schweren Entscheidungen drücken, werden sie von Schleppern getroffen․

​​​​​Nach Spionagefall in Koblenz: Der Bundeswehrverband ruft zu Wachsamkeit auf
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Nach der Festnahme eines Soldaten in Koblenz loben Politiker und Vertreter der Truppe die Arbeit der Ermittler․ Aus der SPD gibt es Forderungen nach mehr Kompetenzen für die Sicherheitsdienste․

​​​​​Migration übers Mittelmeer: Ist Seenotrettung ein Pull-Faktor?
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Nein, will ein Team von Forschern berechnet haben․ Fehlende Retter schreckten Migranten nicht ab – Pushbacks wie vor Libyen wohl schon․

​​​​​CDU-Vorstoß: Wie sähe die „Abschaffung des Asylrechts“ aus?
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Der CDU-Vorschlag, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen, stößt auf heftige Kritik․ Was genau würde die Idee rechtlich bedeuten – und wie realistisch ist sie?

​​​​​Nach Freis Asylvorstoß: Söder will Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge kürzen
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Der CSU-Chef nennt den Vorstoß von Thorsten Frei zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl „spannend“․ Söder wirft „aus Gerechtigkeitsgründen“ die Frage auf, welche Hilfen Ukrainer künftig bekommen sollen․

​​​​​Asylrecht: Ein juristischer Blick auf Freis Vorstoß
#ThorstenFrei #EuropäischeUnion #CDU #CSU #Asylrecht #Asyl

Der Unionspolitiker Thorsten Frei hat in der F․A․Z․ gefordert, das Asylrecht auf europäischer Ebene von einem Individualrecht in eine Institutsgarantie umzuwandeln․ Was bedeutet das? Wo liegen mögliche Schwierigkeiten?

​​​​​Ampel-Politiker attackieren CDU für Asyl-Vorstoß
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Die SPD sieht bei der Union das „Populismusfieber“ ausgebrochen․ Nicht einmal die AfD heißt den Vorschlag des CDU-Abgeordneten Thorsten Frei gut․ In der CDU gibt es zustimmende Töne, es ist von einem „Denkanstoß“ die Rede․

​​​​​Ampelpolitiker attackieren CDU für Asyl-Vorstoß
#ThorstenFrei #CarstenLinnemann #SebastianHartmann #FriedrichMerz #ReinhardBütikofer #OmidNouripour #CDU

Die SPD sieht bei der Union das „Populismusfieber“ ausgebrochen․ Nicht einmal die AfD heißt den CDU-Vorschlag gut․ In der CDU gibt es zustimmende Töne, es ist von einem „Denkanstoß“ die Rede․

​​​​​Gastbeitrag: Das individuelle Recht auf Asyl muss ersetzt werden
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Reformen führen nicht weiter, wenn sie das Grundproblem nicht angehen: Unser individuelles Recht auf Asyl führt zu einer zutiefst inhumanen Auswahl und gefährdet die Gesellschaften in Europa․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Reaktionen auf AfD-Sieg: Schuld sind vor allem die anderen
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Wer ist verantwortlich für die Wahl Robert Sesselmanns zum Landrat? Die Union gibt der Ampel die Schuld, die Grünen machen der CDU Vorwürfe․ Und die Linke teilt in beide Richtungen aus․

​​​​​CDU in Baden-Württemberg: Das Ende der Ära Strobl
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Baden-Württembergs CDU-Vorsitzender gibt in seiner Partei längst nicht mehr den Ton an․ Neuer starker Mann ist der 35 Jahre alte Manuel Hagel․ Wohin wird er die Partei führen?

​​​​​Asyl-Kompromiss: Grünen-Chef Nouripour setzt auf Nachbesserungen
#OmidNouripour #Bundeskanzler #OlafScholz #ThorstenFrei #MarioCzaja #Bundesregierung #EuropäischeUnion

Bei den Grünen ist die Aufregung groß, weil die Bundesregierung Plänen für eine Verschärfung der europäischen Asylregeln zustimmte․ Der Chef der Partei versucht nun, zu beschwichtigen․

​​​​​Warum Pelletheizungen nicht beim Klimaschutz helfen
#RobertHabeck #AchimDittler #JürgenBauhu #ThorstenFrei #JuliaKlöckner #DominikJochem #Bündnis90DieGrünen

Holzpellets gelten vielen Hausbesitzern als nachhaltiger Energieträger․ Doch Forscher winken ab – die Kohlendioxid- und Ökobilanz sei zu schlecht․ Auch ein weiteres Argument spricht dagegen․