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Als Redaktionsfotografin der F․A․Z․ war Barbara Klemm überall in der Welt unterwegs․ In Frankfurt fotografierte sie sozusagen nebenher․ Diesen gänzlich unabhängigen Blick zeigen nun Klemms Frankfurt-Bilder im Historischen Museum․
Der Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz will, dass die AfD in manchen Bundesländern verboten wird․ Und er hat keine Zweifel, dass es genügend Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gibt․
Ein Verbot der AfD auf Bundesebene wäre politisch fragwürdig und rechtlich kaum durchsetzbar․ Aber über das Verbot einzelner Landesverbände muss diskutiert werden․
Sie wettern gegen „Systemnutten“, wünschen sich Politiker ins Gefängnis und marschieren gemeinsam mit der NPD: Rechtsextreme verstecken sich bei Querdenker-Protesten nicht․ Trotzdem kommen Tausende mit․
Das Verfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung der NPD․ Ihre Vertreter erscheinen nicht․ Man weigere sich, zu „Statisten einer Justiz-Simulation“ gemacht zu werden․
Zwei Verbotsverfahren scheiterten․ Nun wollen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung den Rechtsextremisten wenigstens den Geldhahn abstellen․ Dürfen sie das?
Die Volksfront-Attitüde gegenüber einer Partei ist verfassungsrechtlich fragwürdig und kontraproduktiv․ Gerade im Osten führt das zu Abwehrreflexen – denn hier gibt es ein besonderes Gespür für staatliche Propaganda․
Mit dem neuen Namen „Die Heimat“ will die NPD nach eigenen Angaben „ein neues Kapitel“ aufschlagen․ In einem Monat verhandelt Karlsruhe darüber, ob die Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden darf․
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․
Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den Rechtsextremisten gefordert․
Nach Angaben seines Anwalts ist der Prozess gegen Horst Mahler vorerst ausgesetzt worden․ Die Staatsanwaltschaft hatte vier Jahre und acht Monate Haft für den den Rechtsextremisten gefordert․
In Berlin schloss der Landeswahlausschuss die NPD 2017 von der Bundestagswahl aus․ Zu unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht befand – mit welchen Folgen?
Wann immer Corona-Leugner demonstrieren, ist Joachim Schaefer mit seiner Kamera dabei․ Ihm geht es um die Dokumentation einer sich wandelnden Szene․ Doch immer öfter wird er angegriffen – mit Worten und Gewalt․
Auf Grundlage unvollständiger Informationen sprach ein Gericht dem langjährigen Weggefährten des Lübcke-Mörders eine Waffenbesitzkarte zu․ Ein Untersuchungssausschuss soll nun klären, ob die Behörden Fehler gemacht haben․
Die Gegner der Corona-Maßnahmen demonstrieren nun meist montags und stellen sich damit in die Tradition der DDR-Opposition․ Mit diesem Vergleich verhöhnen sie Menschen, die tatsächlich unter Unrechtsregimen leiden․
Der Terrorverdächtige Franco A․ solle exmatrikuliert werden, fordern Aktivisten an der Universität Frankfurt․ Sie haben ein Grundprinzip des Rechtsstaats nicht verstanden․
Drei wegen Brandstiftung in einer Turnhalle in Nauen verurteilte Männer sind zu hohen Schadensersatzsummen verurteilt worden․ Unter ihnen ist auch der frühere NPD-Stadtverordnete Maik Schneider․
Zeugnis einer bizarren Freundschaft: In Briefen diskutierten der linke jüdische Lyriker Erich Fried und der fanatische Neonazi Michael Kühnen in ernsthaftem Ton darüber, ob Frieds Großmutter tatsächlich in Auschwitz ermordet wurde․