Joachim Aigner
#Neuwahlen
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Landtagsabgeordneter MFG OÖ
Landesparteiobmann MFG OÖ
Der schwarze ⚫️ Druck auf den grünen 🟢 kleinen Koalitionsbruder wirkt 😬😬
👉🏻 nur keine #Neuwahl riskieren
👉🏻 das wär‘s dann für die beiden gewesen 😂
👉🏻 aber der Wähler vergisst nicht …. das Abstrafen am Wahltag kommt so und so 💪🏻💪🏻
Euer
LAbg. Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen
Herr Landeshauptmann, ergreifen Sie die Initiative, ermöglichen Sie den Oberösterreichern mehr Mitspracherecht und sorgen Sie dafür, dass die Demokratie in unserem Bundesland endlich auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wird❗
❗Nur in Oberösterreich wird alle 6 Jahre gewählt.
Legislaturperioden im Vergleich:
USA: 4/2 Jahre
Schweiz: 4 Jahre
Deutschland: 4 Jahre
Tschechien: 4 Jahre
Spanien: 4 Jahre
Österreich: 5 Jahre
Großbritannien: 5 Jahre
Italien: 5 Jahre
Oberösterreich: 6 Jahre
👉Alles dazu unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/zu-lange-legislaturperiode-laehmt-die-landespolitik-fuenf-jahre-sind-genug/
Euer
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❗Nur in Oberösterreich wird alle 6 Jahre gewählt.
Legislaturperioden im Vergleich:
USA: 4/2 Jahre
Schweiz: 4 Jahre
Deutschland: 4 Jahre
Tschechien: 4 Jahre
Spanien: 4 Jahre
Österreich: 5 Jahre
Großbritannien: 5 Jahre
Italien: 5 Jahre
Oberösterreich: 6 Jahre
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MFG Klub OÖ
Zu lange Legislaturperiode lähmt die Landespolitik: „Fünf Jahre sind genug!“ - MFG Klub OÖ
MFG für Verkürzung der Wahlperiode auf fünf Jahre: In Oberösterreich wird der Landtag, aber auch auf Gemeindeebene nur alle sechs Jahre gewählt – anders als in den restlichen Bundesländern: Hier beträgt die Legislaturperiode fünf Jahre. „Es braucht dringend…
https://www.bitchute.com/video/jox2zzQSzHxJ/
Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !
✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?
❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.
Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!
✅Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.
Euer
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Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !
✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?
❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.
Wir brauchen eine NEUE Demokratie
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von externen Interessensgruppen
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BitChute
Proporz abschaffen? Handeln statt reden Grüne und SPÖ!
Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
…
Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
…
🤣 das kann man nicht erfinden
ABER: wer sich mit Maske 😷 sicherer fühlt, soll auch das Recht haben, sie zu tragen
👉🏻 auch das ist #Freiheit ‼️
Euer
Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #migrationsflutstoppen
https://www.meinbezirk.at/wien/c-lokales/wird-tragen-von-masken-in-wiener-oeffis-bald-bestraft_a5914105
ABER: wer sich mit Maske 😷 sicherer fühlt, soll auch das Recht haben, sie zu tragen
👉🏻 auch das ist #Freiheit ‼️
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Joachim Aigner
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https://www.meinbezirk.at/wien/c-lokales/wird-tragen-von-masken-in-wiener-oeffis-bald-bestraft_a5914105
meinbezirk.at
Wird Tragen von Masken in Wiener Öffis bald bestraft?
Ein Gesetz aus dem Jahr 2017 - von einigen Seiten als "Burka-Verbot" bezeichnet – könnte dazu folgen, dass man wegen einer Maske in Bim, Bus und Bahn 150 Euro Strafe bekommt.
https://youtu.be/f7BEPPl5vD8
Keine Gnade durch Gesundheitsminister Rauch
❗Rauch sehe keinen Grund sich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen - ist die Wissenschaft nicht Dinge in Frage zu stellen⁉
❗Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so wenig sind wir "Corona-Leugner", sondern Maßnahmenkritiker im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen. Keiner von uns hat behauptet, dass es Corona nicht gäbe.
Framing über Framing..
Wir vergessen nicht.
👉Es gilt jetzt mehr denn je alles aufzuarbeiten.
Was könnt ihr tun?
✅Tretet im Kleinen gegen die Spaltung ein, um uns wieder zu verbinden, stark zu werden und zusammenzuhalten. Das wird große Wellen schlagen.
👉Mehr zu "Plötzlich und unerwartet" unter: https://www.klubmfg-ooe.at/ploetzlich-und-unerwartet/
❗Der Politiker hat das umzusetzen, was der Mensch, was das Volk sich wünscht.
Euer
LAbg. Joachim Aigner
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Keine Gnade durch Gesundheitsminister Rauch
❗Rauch sehe keinen Grund sich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen - ist die Wissenschaft nicht Dinge in Frage zu stellen⁉
❗Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so wenig sind wir "Corona-Leugner", sondern Maßnahmenkritiker im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen. Keiner von uns hat behauptet, dass es Corona nicht gäbe.
Framing über Framing..
Wir vergessen nicht.
👉Es gilt jetzt mehr denn je alles aufzuarbeiten.
Was könnt ihr tun?
✅Tretet im Kleinen gegen die Spaltung ein, um uns wieder zu verbinden, stark zu werden und zusammenzuhalten. Das wird große Wellen schlagen.
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Keine Gnade durch Gesundheitsminister Rauch
Rauch sehe keinen Grund sich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen - ist die Wissenschaft nicht Dinge in Frage zu stellen!?
Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so…
Lieber Standard, wir sind keine Impfgegner, wir sind Impf-Zwang-Gegner. Genau so…
☑️23. April - MFG Salzburg
Die MFG steht für eine neue und direktere Demokratie
✅Wir setzen uns für den Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel und für eine menschenwürdige Versorgung im Pflege- und Krankheitsfall mit einem neuen, an die Bedürfnisse, Wünsche und Lebensumstände der Menschen angepassten, System.
✅Die Neutralität Österreichs ist für uns nicht verhandelbar, das heißt seine Rolle als Vermittler und Brückenbauer zwischen den Staaten und Regionen wieder einzunehmen und dadurch einen wesentlichen Beitrag zum Weltfrieden zu leisten.
✅Ein leistbares und sinnvolles Verkehrskonzept für Salzburg ist unverzichtbar - Milliarden in den Bau einer umstrittenen U-Bahn zu investieren, ist wirtschaftlich grob fahrlässig.
👉Die MFG Salzburg hat sich auf den Weg gemacht - als Partei der menschlichen Freiheit. Freiheit im Sinne der MFG bedeutet: Mündige Menschen betrauen, mit dem von Ihnen erwirtschafteten Kapital, Politiker mit der Verwaltung desselben. Nicht als Bittsteller, sondern als Auftraggeber. Und die Politiker der Zukunft werden für Fehlentscheidungen – wie jeder Unternehmer – die Folgen zu tragen haben.
👉Die ganze Pressekonferenz unter: https://www.youtube.com/live/HpV3M5DLMsw?feature=share
Fotocredit: Alois Endl Photography
❗Der 23. April ist ein guter Zeitpunkt, all dies zu beginnen
Euer
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Die MFG steht für eine neue und direktere Demokratie
✅Wir setzen uns für den Erhalt des Bargeldes als Zahlungsmittel und für eine menschenwürdige Versorgung im Pflege- und Krankheitsfall mit einem neuen, an die Bedürfnisse, Wünsche und Lebensumstände der Menschen angepassten, System.
✅Die Neutralität Österreichs ist für uns nicht verhandelbar, das heißt seine Rolle als Vermittler und Brückenbauer zwischen den Staaten und Regionen wieder einzunehmen und dadurch einen wesentlichen Beitrag zum Weltfrieden zu leisten.
✅Ein leistbares und sinnvolles Verkehrskonzept für Salzburg ist unverzichtbar - Milliarden in den Bau einer umstrittenen U-Bahn zu investieren, ist wirtschaftlich grob fahrlässig.
👉Die MFG Salzburg hat sich auf den Weg gemacht - als Partei der menschlichen Freiheit. Freiheit im Sinne der MFG bedeutet: Mündige Menschen betrauen, mit dem von Ihnen erwirtschafteten Kapital, Politiker mit der Verwaltung desselben. Nicht als Bittsteller, sondern als Auftraggeber. Und die Politiker der Zukunft werden für Fehlentscheidungen – wie jeder Unternehmer – die Folgen zu tragen haben.
👉Die ganze Pressekonferenz unter: https://www.youtube.com/live/HpV3M5DLMsw?feature=share
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Die entscheidende Wahl für Salzburg - Pressekonferenz
Die MFG tritt bei der kommenden Landtagswahl in allen Bezirken in Salzburg an. Aus diesem Anlass stellen wir unser Team für den Landtag vor:
Patrick Prömer,
Sonja Schrom-Kühr
Joachim Mayrhuber
gehen für die MFG ins Rennen.
👉Montag, 6. März
👉Beginn: 10.00…
Patrick Prömer,
Sonja Schrom-Kühr
Joachim Mayrhuber
gehen für die MFG ins Rennen.
👉Montag, 6. März
👉Beginn: 10.00…
https://youtu.be/SK0zDnhQ_6Q
FÜR unser Klima tun wir doch alles, z.B.:
👉14 neue Atomkraftwerke für Frankreich planen
👉über 100 neue Kohlekraftwerke pro Jahr in China bauen
👉unzählige Unfälle, Stör- und Zwischenfälle tolerieren
Grün und nachhaltig⁉️
Bleibt wachsam und achtsam!
Euer
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FÜR unser Klima tun wir doch alles, z.B.:
👉14 neue Atomkraftwerke für Frankreich planen
👉über 100 neue Kohlekraftwerke pro Jahr in China bauen
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Grün und nachhaltig!?
FÜR unser Klima tun wir doch alles, z.B. 14 neue Atomkraftwerke für Frankreich planen, über 100 neue Kohlekraftwerke pro Jahr in China bauen und unzählige Unfälle, Stör- und Zwischenfälle tolerieren.
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MFG-Österreich Bundesparteiobmann…
Forwarded from Joachim Aigner
Am 5. März findet in Wien eine MEGADEMO statt.
👉🏻 Für #Neutralität und Frieden
👉🏻 gegen die kriegshetzende EU
👉🏻 ich bin dabei, weil mir die Neutralität unseres Landes wichtig ist
👉🏻 lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen (Zitat Helmut Schmidt)
‼️ komm auch DU
Euer
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👉🏻 gegen die kriegshetzende EU
👉🏻 ich bin dabei, weil mir die Neutralität unseres Landes wichtig ist
👉🏻 lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen (Zitat Helmut Schmidt)
‼️ komm auch DU
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https://youtu.be/HyiDDHM4JQA
ORF Zwangsgebühr für Parteipropaganda
Die vergangenen drei Jahre haben gezeigt, dass man den Menschen horrende Gebühren für einseitige Parteipropaganda abverlangt. Dabei wissen viele nicht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk per Gesetz zur Objektivität verpflichtet ist. Statt diesen Auftrag zu erfüllen, verbreitet man jedoch die Meinung der Regierungsparteien. 😡😡
👉der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist per Gesetz zur Objektivität verpflichtet
👉entweder ORF erfüllt den gesetzlichen Auftrag auf Punkt und Beistrich
👉oder er wird ohne jegliche öffentliche Zuwendungen in die Privatwirtschaft entlassen
👉oder die Regierungsparteien übernhemen die Finanzierung ihres privaten Parteisenders OHNE Steuergeld und Zwangsgebühren
❗Die Leistung des ORF muss auch mit anderen Ländern verglichen werden - vielerorts sind die Gebühren deutlich niedriger (bei viel größerer Ausbeute an hochqualitativen Eigenproduktionen)
Alle Informationen unter:
https://www.mfg-oe.at/haushaltsabgabe-statt-gis-gebuehr-ist-fuer-mfg-oesterreich-noetigung/
Bleibt wachsam und achtsam!
Euer
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ORF Zwangsgebühr für Parteipropaganda
Die vergangenen drei Jahre haben gezeigt, dass man den Menschen horrende Gebühren für einseitige Parteipropaganda abverlangt. Dabei wissen viele nicht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk per Gesetz zur Objektivität verpflichtet ist. Statt diesen Auftrag zu erfüllen, verbreitet man jedoch die Meinung der Regierungsparteien. 😡😡
👉der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist per Gesetz zur Objektivität verpflichtet
👉entweder ORF erfüllt den gesetzlichen Auftrag auf Punkt und Beistrich
👉oder er wird ohne jegliche öffentliche Zuwendungen in die Privatwirtschaft entlassen
👉oder die Regierungsparteien übernhemen die Finanzierung ihres privaten Parteisenders OHNE Steuergeld und Zwangsgebühren
❗Die Leistung des ORF muss auch mit anderen Ländern verglichen werden - vielerorts sind die Gebühren deutlich niedriger (bei viel größerer Ausbeute an hochqualitativen Eigenproduktionen)
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ORF Zwangsgebühr für Parteipropaganda
Für die MFG gibt es drei Möglichkeiten: Entweder man zwingt den ORF und seine Mitarbeiter dazu, den gesetzlichen Auftrag auf Punkt und Beistrich zu erfüllen. Dann ist aufgrund einer ehrlichen Gemeinnützigkeit eine Gebühr gerechtfertigt. Die Alternative ist…
https://youtu.be/fL3hK4ekX8E
Verständnis für die Klimakleber - werde ich jetzt zum Klimaaktivisten❓
Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden❗
👉Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen❗
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Verständnis für die Klimakleber - werde ich jetzt zum Klimaaktivisten❓
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👉Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen❗
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Verständnis für die Klimakleber?
Werde ich jetzt zum Klimaaktivisten?
Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen!…
Unsere Medien formen ein Bild von uns und dieses kann je nach Situation sehr schnell verändert werden.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist unumstößlich.
Das können wir nicht verkaufen, das werden wir nicht verkaufen!…
https://www.mfg-oe.at/krisensicherheitsgesetz-soll-regierung-zur-umgehung-der-demokratie-ermaechtigen/
❗Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie❗
❌Der Begriff einer „Krise“ ist völlig schwammig formuliert und somit ist keine rechtlich gesicherte und nachvollziehbare Feststellung einer Krise möglich ist. In der vorliegenden Form handelt es sich um ein Ermächtigungsgesetz, welches ermöglicht, unter Umgehung von Parlament und Demokratie weitreichende Entscheidungen über das Schicksal der Bevölkerung und des Landes zu treffen.
Was können wir tun❓
❗Bis zum 02.03.2022 eine Stellungnahme dazu abgeben und Erlassung des Gesetzes gemeinsam verhindern!
❗❗Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/245?selectedStage=101
👉Alle Infos unter: https://www.mfg-oe.at/krisensicherheitsgesetz-soll-regierung-zur-umgehung-der-demokratie-ermaechtigen/
👉Mündliche Stellungnahme:
https://www.youtube.com/watch?v=fceapCkUzPg
👉Offizielle Stellungnahme der MFG Österreich:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235378
👉Stellungnahme der MFG Burgenland:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235594
Euer
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❗Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie❗
❌Der Begriff einer „Krise“ ist völlig schwammig formuliert und somit ist keine rechtlich gesicherte und nachvollziehbare Feststellung einer Krise möglich ist. In der vorliegenden Form handelt es sich um ein Ermächtigungsgesetz, welches ermöglicht, unter Umgehung von Parlament und Demokratie weitreichende Entscheidungen über das Schicksal der Bevölkerung und des Landes zu treffen.
Was können wir tun❓
❗Bis zum 02.03.2022 eine Stellungnahme dazu abgeben und Erlassung des Gesetzes gemeinsam verhindern!
❗❗Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme:
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👉Mündliche Stellungnahme:
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👉Offizielle Stellungnahme der MFG Österreich:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235378
👉Stellungnahme der MFG Burgenland:
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Euer
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MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte
Krisensicherheitsgesetz soll Regierung zur Umgehung der Demokratie ermächtigen - MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte
Gesetz muss im Sinne von Demokratie und Verfassung vollständig neu verfasst werden „Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie“, ist LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann…
Am 5. März findet in Wien eine MEGADEMO statt.
👉🏻 Für #Neutralität und Frieden
👉🏻 gegen die kriegshetzende EU
👉🏻 ich bin dabei, weil mir die Neutralität unseres Landes wichtig ist
👉🏻 lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen (Zitat Helmut Schmidt)
‼️ komm auch DU
Euer
Joachim Aigner
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https://youtu.be/RIqvoOVhLXY
Beitrag von RTV Privatfernsehen : https://regionaltv.at/
"Drei Jahre lang konnte das weit über die grenzen Österreichs bekannte GTI-Treffen am Wörthersee Corona bedingt nicht stattfinden.
Vor kurzem wurde bekannt dass, das beliebte Treffen nun gar nicht mehr stattfinden darf. Unglaublich aber war. In einer Aussendung der Gemeinde wird der Klimawandel als Grund genannt."
👉Mobilität ist Freiheit.
Euer
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Beitrag von RTV Privatfernsehen : https://regionaltv.at/
"Drei Jahre lang konnte das weit über die grenzen Österreichs bekannte GTI-Treffen am Wörthersee Corona bedingt nicht stattfinden.
Vor kurzem wurde bekannt dass, das beliebte Treffen nun gar nicht mehr stattfinden darf. Unglaublich aber war. In einer Aussendung der Gemeinde wird der Klimawandel als Grund genannt."
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GTI Treffen am Wörthersee wird zum Klimaopfer
Beitrag von RTV Privatfernsehen: https://regionaltv.at/
"Drei Jahre lang konnte das weit über die grenzen Österreichs bekannte GTI-Treffen am Wörthersee Corona bedingt nicht stattfinden.
Vor kurzem wurde bekannt dass, das beliebte Treffen nun gar nicht mehr…
"Drei Jahre lang konnte das weit über die grenzen Österreichs bekannte GTI-Treffen am Wörthersee Corona bedingt nicht stattfinden.
Vor kurzem wurde bekannt dass, das beliebte Treffen nun gar nicht mehr…
https://youtu.be/bqvP11-UUEM
Junge Gewaltverbrecher - Prävention und Aufklären statt Gefängnis❗
Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.
👉Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese nicht fruchten und nicht greifen.
👉Prävention und Vorsorge in jungen Jahren sind der Schlüssel zur Vermeidung von Straftaten.
Landtagssitzung vom 26.01.2023
Quelle: http://landtag.ooe.gv.at/29/13
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Junge Gewaltverbrecher - Prävention und Aufklären statt Gefängnis❗
Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.
👉Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese nicht fruchten und nicht greifen.
👉Prävention und Vorsorge in jungen Jahren sind der Schlüssel zur Vermeidung von Straftaten.
Landtagssitzung vom 26.01.2023
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Junge Gewaltverbrecher - Prävention und Aufklären statt Gefängnis!
Zwischen dem 14. und dem 18. Lebensjahr ist man in Österreich vermindert deliktsfähig, immer mehr Kinder und Jugendliche jünger als 14 verhalten sich nicht gesetzmäßig.
Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese…
Neben den bereits vorhandenen Maßnahmen ist jetzt eine Verschärfung gefordert, wenn diese…
https://youtu.be/3B0nF43jW1E
Im März 2022 ist fast ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zustande gekommen, dieser wurde aber von den USA und Großbritannien verhindert.❗
👉Wären die über 200.000 Tote also zu vermeiden gewesen?
👉Was haben die in den USA abgeschossenen chinesischen Spionageballons damit zu tun?
Bleibt wachsam und achtsam!
Euer
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Im März 2022 ist fast ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zustande gekommen, dieser wurde aber von den USA und Großbritannien verhindert.❗
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Waffenstillstand zwischen Ukraine und Russland wurde von Großbritannien & USA erfolgreich verhindert
Im März 2022 ist fast ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zustande gekommen, dieser wurde aber von den USA und Großbritannien verhindert.W...
https://youtu.be/fceapCkUzPg
❗Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG)
❗Das Gesetz ist unausgereift, rechtsstaatlich bedenklich und daher abzulehnen. Außerdem ist eine dringend gebotene Auswertung der Maßnahmen zum Krisenmanagement in der sogenannten CoronaPandemie, aus welcher Schlüsse für ein künftiges Krisenmanagement gezogen werden könnten, noch nicht erfolgt.
👉Das Bundes-Krisensicherheitsgesetz (B-KSG) ist aus mehreren Gründen abzulehnen, hier zu unseren Stellungnahmen:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235378
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235594
👉Die Stellungnahme kann am Parlamentsserver unterstützt werden:
https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/SNME/235378?selectedStage=103
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❗Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG)
❗Das Gesetz ist unausgereift, rechtsstaatlich bedenklich und daher abzulehnen. Außerdem ist eine dringend gebotene Auswertung der Maßnahmen zum Krisenmanagement in der sogenannten CoronaPandemie, aus welcher Schlüsse für ein künftiges Krisenmanagement gezogen werden könnten, noch nicht erfolgt.
👉Das Bundes-Krisensicherheitsgesetz (B-KSG) ist aus mehreren Gründen abzulehnen, hier zu unseren Stellungnahmen:
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Stellungnahme zum Krisensicherheitsgesetz
Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG)
Das Gesetz ist unausgereift, rechtsstaatlich bedenklich und daher abzulehnen. Außerdem ist eine dringend gebotene…
Das Gesetz ist unausgereift, rechtsstaatlich bedenklich und daher abzulehnen. Außerdem ist eine dringend gebotene…
https://youtu.be/LBh6WRYTppE
24.02.2023 - ein Jahr Krieg in Europa
👉Waffenlieferungen bewirken kein rasches Ende des Kriegs❗
👉Als neutrales Land kann man helfen auf sicherem Boden Friedensverhandlungen zu führen❗
❗Unsere Neutralität ist NICHT verhandelbar.
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Ein Jahr Krieg / Ukraine - Russland
24.02.2023 - ein Jahr Krieg in Europa Waffenlieferungen bewirken kein rasches Ende des Kriegs!Als neutrales Land kann man helfen auf sicherem Boden Friedensv...
https://youtu.be/9gBYNFFo6c0
Unser Land braucht Sicherheit❗
Herzlichen Dank allen Polizisten, Spezialeinheiten und Einsatzkräften dafür, dass sie ihr eigenes Leben für uns aufs Spiel setzen!
👉Jetzt das Volksbegehren online unterzeichnen:
https://citizen.bmi.gv.at/.../checked...
👉Mehr Informationen dazu unter:
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Landtagssitzung vom 26.01.2023
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Straffälligkeit Einhalt gebieten - jetzt einschreiten!
Unser Land braucht Sicherheit!
Herzlichen Dank allen Polizisten, Spezialeinheiten und Einsatzkräften dafür, dass sie ihr eigenes Leben für uns aufs Spiel setzen!
Jetzt das Volksbegehren online unterzeichnen:
https://citizen.bmi.gv.at/.../checked/VolksbegehrenBuerger…
Herzlichen Dank allen Polizisten, Spezialeinheiten und Einsatzkräften dafür, dass sie ihr eigenes Leben für uns aufs Spiel setzen!
Jetzt das Volksbegehren online unterzeichnen:
https://citizen.bmi.gv.at/.../checked/VolksbegehrenBuerger…
Dass gerade die ÖVP, die seit Jahrzehnten die Bundespolitik bestimmt, den immer noch bestehenden Gehaltsunterschied von Männern und Frauen bekrittelt, fällt mittlerweile unter Realsatire 🧐
👉Zusammengebracht wurde für die Frauen in diesen vielen Jahrzehnten allerdings wenig bis nichts
👉Gesundheits- und Bildungswesen wurde in den letzten Jahrzehnten zu Tode gespart
👉das System versagt, weil es zum Spielplatz von Lobbyisten wurde
👉und das obwohl diese Bereiche zur kritischen Infrastruktur des Staates zählen, also im Sinne des öffentlichen Interesses besonders schützenswert sind
Alle Informationen dazu unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/nichts-weitergebracht-aber-ueber-das-eigene-versagen-jammern/
Euer
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👉Zusammengebracht wurde für die Frauen in diesen vielen Jahrzehnten allerdings wenig bis nichts
👉Gesundheits- und Bildungswesen wurde in den letzten Jahrzehnten zu Tode gespart
👉das System versagt, weil es zum Spielplatz von Lobbyisten wurde
👉und das obwohl diese Bereiche zur kritischen Infrastruktur des Staates zählen, also im Sinne des öffentlichen Interesses besonders schützenswert sind
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MFG Klub OÖ
Nichts weitergebracht, aber über das eigene Versagen jammern - MFG Klub OÖ
Am sog. „Equal Pay Day“ wird jedes Jahr schmerzlich bewusst, dass Frauen bei vergleichbarer Arbeitszeit und den selben Berufen in OÖ immer noch um gut 18 Prozent weniger verdienen als Männer – daran hat sich auch trotz diverser – allerdings meist halbherziger…
https://youtu.be/tm4aIvCueRY
Das GTI Treffen am Wörthersee wird zum Klimaopfer
Das neue Klimanarrativ - wo fängt es an und wo hört es auf⁉️
👉Spaß und Freude sind wichtiger Bestandteil des Lebens!
👉Mobilität ist Freiheit.
Euer
LAbg. Joachim Aigner
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Das GTI Treffen am Wörthersee wird zum Klimaopfer
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