Joachim Aigner

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Landtagsabgeordneter MFG OÖ Landesparteiobmann MFG OÖ
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Der Zick-Zack-Kurs der #ÖVP ist eine Verarsche der Menschen und insbesondere der Bauern 😡😡

Gibt's sowas mit der #MFG? SICHA NED!

#sichaned #mfg #joachimaigner
‼️ ohne FREIHEIT ist alles nichts ‼️

Stimmt Karl Nehammer …

So wie man den Ungeimpften die #Freiheit nahm.

Und ein Innenminister und späterer Kanzler #Nehammer hat den #Lockdown für #Ungeimpfte mit aller Härte durchgezogen 🤬🤬

#ÖVP nimmt die Freiheit, also ist die ÖVP nichts für die Menschen in Österreich.

Link zum Tweet: https://x.com/karlnehammer/status/1788170596439769589?s=46&t=nuI1YvwtV4G0kDIw01f-8g
Innenminister Karner #ÖVP will ein generelles Waffenverbot …

Was hältst Du davon?

👉🏻 freue mich über deinen Kommentar

LAbg. Joachim Aigner
🇦🇹 frei - mutig - ehrlich 🇦🇹
Bundesparteiobmann MFG Österreich
✊🏻#WIDERSTAND #joachimaigner #MFG
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#ÖVP-Finanzminister Brunner steht auf der Bremse bei umsatzsteuerlicher Entlastung von Lebensmitteln ...

👉🏻 null Ahnung von den sozialen Problemen der Bevölkerung

👉🏻 schon Marie-Antoinette sagte vermeintlich "wenn sie kein Brot haben, sollen sie Kuchen essen" 🤦🏼‍♂

👉🏻 #MFG hat schon vor einem Jahr eine Umsatzsteuerbefreiung für Lebensmittel gefordert

Euer
Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
😂 die schwarz-blaue Koalition in #Salzburg war ja wohl schon vor der Wahl bekannt 🤦🏼‍♂️

Die #ÖVP kauft sich in einem weiteren Bundesland die #FPÖ in eine Koalition ein und sorgt so dafür, dass

👉🏻 es weiterhin zu keiner echten und offenen Aufarbeitung der Pandemiejahre kommt 🫤😡🫤

🇦🇹 eine echte und ehrliche Aufarbeitung wird es nur mit der #MFG geben können 🇦🇹

Euer
Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
🤣 Wenn #ÖVP-#Edtstadler schon sagt, dass "Grundrechte für alle Menschen gelten" soll sie mal mit ihren #Amigos in der Regierung reden.

Und dann soll sie sich bei allen Menschen in Österreich entschuldigen, für welche die Grund- und Freiheitsrechte seit März 2020 nicht gegolten haben.

Weil sie von #ÖVP und #Grüne quasi vom gesellschaftlichen Leben als nicht Systemhörige ausgeschlossen und denunziert wurden 😡😡


Die #MFG fordert

👉🏻 volle außerparlamentarische Aufarbeitung
👉🏻 ohne politische Beteiligung
👉🏻 mit voller strafrechtlicher und zivilrechtlicher Verantwortung

Euer
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Herr Landeshauptmann, ergreifen Sie die Initiative, ermöglichen Sie den Oberösterreichern mehr Mitspracherecht und sorgen Sie dafür, dass die Demokratie in unserem Bundesland endlich auf einen zeitgemäßen Stand gebracht wird

Nur in Oberösterreich wird alle 6 Jahre gewählt.

Legislaturperioden im Vergleich:
USA: 4/2 Jahre
Schweiz: 4 Jahre
Deutschland: 4 Jahre
Tschechien: 4 Jahre
Spanien: 4 Jahre
Österreich: 5 Jahre
Großbritannien: 5 Jahre
Italien: 5 Jahre
Oberösterreich: 6 Jahre

👉Alles dazu unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/zu-lange-legislaturperiode-laehmt-die-landespolitik-fuenf-jahre-sind-genug/

Euer
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #Österreich #ÖVP #Landtag
https://www.bitchute.com/video/jox2zzQSzHxJ/

Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !

Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.

📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.

Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?

Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.

Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!

Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.

Euer
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #Österreich #Proporz #Grünen #SPÖ #ÖVP #FPÖ #NEOS #Landtag
Dass gerade die ÖVP, die seit Jahrzehnten die Bundespolitik bestimmt, den immer noch bestehenden Gehaltsunterschied von Männern und Frauen bekrittelt, fällt mittlerweile unter Realsatire 🧐

👉Zusammengebracht wurde für die Frauen in diesen vielen Jahrzehnten allerdings wenig bis nichts
👉Gesundheits- und Bildungswesen wurde in den letzten Jahrzehnten zu Tode gespart
👉das System versagt, weil es zum Spielplatz von Lobbyisten wurde
👉und das obwohl diese Bereiche zur kritischen Infrastruktur des Staates zählen, also im Sinne des öffentlichen Interesses besonders schützenswert sind

Alle Informationen dazu unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/nichts-weitergebracht-aber-ueber-das-eigene-versagen-jammern/

Euer
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#mfg #österreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #ÖVP #Frauen #Männer #Gehalt #System #Gesundheit #Bildung #Gleichbehandlung
https://youtu.be/GuUGO_ojKOY

Eine Versöhnungsgeste reicht nicht aus nach 3 Jahren

Wir fordern:
👉 eine ordentliche Aufarbeitung in einem außerparlamentarischen Ausschuss betreffend Maßnahmen
👉 volle zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die handelnden Personen!

MFG - für Gerechtigkeit und Freiheit der Menschen

Euer
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#mfg #österreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #Neutralität #ÖVP #Grüne #Maßnahmen #Bundeskanzler #Nehammer
Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit

👍die Opposition bemüht sich und stellt Anträge dar und verteidigt sie
👎Schwarz-Blau lehnt diese dann im Schnellverfahren ab 😡😡

Es sind alle Beilagen rasch erledigt worden, indem die Koalition in Allmachtsfantasien den Oppositionen offensichtlich grundsätzlich nicht zustimmt.

Euer
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#mfg #oberösterreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #Neutralität #Landtag #FPÖ #ÖVP #Koalition #Oppisition
Das alles zeigt einmal mehr, wie dringend nötig (Ober)Österreich eine Freiheitsbewegung ohne Konventionen und Zwänge braucht.

👉https://www.klubmfg-ooe.at/blaue-grauslichkeiten-sind-mittlerweile-unertraeglich/

Nur die MFG garantiert, dass Proteststimmen auch wirklich gehört werden. FPÖ ohne Rechts, SPÖ ohne Links und ÖVP ohne Korruption – die besten Ideen aus drei Welten machen den Grundgedanken von MFG aus!

Euer
Joachim Aigner
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#mfg #oberösterreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #Freiheit #Grundrecht #FPÖ #ÖVP #SPÖ
🤣🤣 wenn sie das durchziehen, dann wird es licht in den Reihen der #ÖVP samt Amigos 🤣🤣

😡 Aber der Hinweis, man müsse sich das sorgfältig ansehen, deutet schon jetzt darauf hin, dass man es bis in alle Ewigkeit diskutiert und dann das Vorhaben „beerdigt“

😡 so geht Politik in Österreich

👉🏻 ankündigen
👉🏻 in Ausschüssen zerreden
👉🏻 nicht umsetzen

Euer
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #migrationsflutstoppen
Forwarded from MFG Oberösterreich
https://www.heute.at/s/gesundheitsministerium-sperrt-buero-in-der-ukraine-auf-100245985

❗️18 Prozent berichten von Suizidgedanken

❗️Bei rund 40 Prozent der Oberösterreicher hat sich die psychische Gesundheit während der Pandemie verschlechtert

❗️Zukunfts­angst und Einsamkeit

❗️Ungefähr 39 Prozent hätten psycho­soziale Hilfe gebraucht, haben sie aber nicht in Anspruch genommen beziehungsweise konnten das nicht – vorrangig wegen fehlender Informationen oder zu hoher Kosten

❗️Monatelange Warte­zeiten auf psychotherapeutische Hilfe und überfüllte Psychiatrien in den Krankenhäusern
Eine Studie zeigt auf: 29.500 junge Menschen in Oberösterreich bräuchten psychosoziale Unterstützung.

🧐🧐🧐UND WAS NUN? Wir investieren in ein Büro in der Ukraine.
Bitte versteht mich nicht falsch. Helfen wo geholfen werden kann und muss - steht völlig außer Frage.

Doch wo bleibt die HILFE für unsere JUGENDLICHEN???
https://www.heute.at/.../gesundheitsministerium-sperrt...

Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Sind wir schon vernetzt?
Facebook: https://www.facebook.com/manuelkrautgartnermfg
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Twitter: https://twitter.com/ManuelKrautgar9
MFG-Mitglied werden: https://mfg-oe.at/mitgliedschaft/
#mfg #oberösterreich #handelnstattreden #neuePolitik #Veränderung #Menschen #Freiheit #Grundrechte #Demokratie #Wähler #ÖVP #FPÖ #SPÖ #NEOS #GRÜNE #Verrat #Untätigkeit
🤦🏼‍♂️ mit #Blackout Angst und Verunsicherung erzeugen und dann gleich präventiv #Russland die Schuld geben

😡 so geht #Kriegshetze a la #ÖVP

Euer
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‼️ die #Koalition aus #ÖVP und #Grüne zerbröselt weiter

Offensichtlich handelt es sich schon mehr um #Hassliebe oder um eine Art #Zwangsehe als um konstruktives Zusammenarbeiten 🤔🤷🏻‍♂️🤷🏻‍♂️

Euer
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik
Fast jeder Illusion eines gelebten demokratischen Diskurses beraubt 😡😡

❗️Die im Ausschuss den Oppositionsparteien vorgelegte Power-Point-Präsentation fällt in die Rubrik ‚Friss oder stirb‘ und hat mit einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe absolut nichts zu tun. Abänderungs- oder Zusatzanträge der Opposition werden aus Prinzip abgeschmettert. Unter dem Strich eine sinnbefreite Veranstaltung. Nur 42 Prozent der Wahlberechtigten in Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ gewählt, umso schlimmer ist dieses schwarz-blaue Drüberfahren über jede Diskussion.

ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel begrüßte in seiner Rede die beiden neuen Oppositionsparteien MFG und NEOS geringschätzig als „Zaungäste“.
Wir da oben und ihr da unten – diese Art von Demokratieverständnis sagt viel über den wahren Geist der allmächtigen ÖVP aus. Doch in Wirklichkeit sind sie es selbst, die in ihrem eigenen Gehege gefangen sind – wir wollen dort gar nicht sein und genießen die Freiheit, die Weitblick ermöglicht.

👉Der ganze Artikel unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/die-alarmglocken-sollten-schon-laengst-schrillen/

Euer
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#mfg #landtag #oberösterreich #övp #fpö #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption
👉🏻 schon vor dem heutigen Budgetausschuss war klar:

‼️ Alles bereits beschlossene Sache zwischen #ÖVP und #FPÖ ‼️

👉🏻 die Opposition wird mehr oder weniger vor Tatsachen gestellt

💡 da war heute der Luster mal wieder strahlender leuchtend, als das Demokratieverständnis der #Koalition

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