Joachim Aigner
#FPÖ
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Landtagsabgeordneter MFG OÖ
Landesparteiobmann MFG OÖ
❗️Ich war 2020 schon mit Euch auf der Straße ✊🏻
❓Wo war da Herbert #Kickl mit der #FPÖ? Als der Protest und Widerstand begonnen haben.
❗️Ich war mit Euch in Polizeikesseln. Umringt von Sondereinsatzeinheiten und Hundestaffel.
❗️Ich bekam dutzende Anzeigen wegen meines Weges des zivilen Ungehorsam
‼️ Und all das, bin ich bereit, jederzeit WIEDER zu tun
Für
✅ die Menschen
✅ die Freiheit
✅ die Grundrechte
❌ am 29. September #MFG wählen
Weiter wie bisher?
Sicha ned!
#sichaned #MFG #joachimaigner
❓Wo war da Herbert #Kickl mit der #FPÖ? Als der Protest und Widerstand begonnen haben.
❗️Ich war mit Euch in Polizeikesseln. Umringt von Sondereinsatzeinheiten und Hundestaffel.
❗️Ich bekam dutzende Anzeigen wegen meines Weges des zivilen Ungehorsam
‼️ Und all das, bin ich bereit, jederzeit WIEDER zu tun
Für
✅ die Menschen
✅ die Freiheit
✅ die Grundrechte
❌ am 29. September #MFG wählen
Weiter wie bisher?
Sicha ned!
#sichaned #MFG #joachimaigner
Normalerweise teile ich keine Videos der #FPÖ 😂
Aber das sollte man auch nicht vergessen: 👆🏻
Kickl für
👉🏻 #Lockdown
👉🏻 harte Maßnahmen
👉🏻 Grenzschließungen
👉🏻 Einschränkungen der öffentlichen Aktivitäten
👉🏻 planwirtschaftliche Preisgarantien
https://youtu.be/KrVkYvQPlrk?si=eTtNHVLSf7-v-elH
Aber das sollte man auch nicht vergessen: 👆🏻
Kickl für
👉🏻 #Lockdown
👉🏻 harte Maßnahmen
👉🏻 Grenzschließungen
👉🏻 Einschränkungen der öffentlichen Aktivitäten
👉🏻 planwirtschaftliche Preisgarantien
https://youtu.be/KrVkYvQPlrk?si=eTtNHVLSf7-v-elH
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Herbert Kickl: Es braucht harte Maßnahmen, um die Zahl der Ansteckungen zu reduzieren!
Die Zahl der Ansteckungen muss so gering wie möglich gehalten werden. Ein sogenannter „Lockdown“ und eine Minimierung der sozialen Kontakte sind daher dringend notwendig! Welche Maßnahmen aktuell noch wichtig wären, erläutert Herbert Kickl in diesem Video!
‼️ Da stellt sich nur die Frage, warum die #FPÖ im OÖ Landtag gegen den Antrag der #MFG „Raus aus der #WHO“ gestimmt hat.
Weiß #Kickl nicht, was seine Landesgruppen tun? …
#joachimaigner #ichfragefüreinenfreund
Weiß #Kickl nicht, was seine Landesgruppen tun? …
#joachimaigner #ichfragefüreinenfreund
😂 die schwarz-blaue Koalition in #Salzburg war ja wohl schon vor der Wahl bekannt 🤦🏼♂️
Die #ÖVP kauft sich in einem weiteren Bundesland die #FPÖ in eine Koalition ein und sorgt so dafür, dass
👉🏻 es weiterhin zu keiner echten und offenen Aufarbeitung der Pandemiejahre kommt 🫤😡🫤
🇦🇹 eine echte und ehrliche Aufarbeitung wird es nur mit der #MFG geben können 🇦🇹
Euer
Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
Die #ÖVP kauft sich in einem weiteren Bundesland die #FPÖ in eine Koalition ein und sorgt so dafür, dass
👉🏻 es weiterhin zu keiner echten und offenen Aufarbeitung der Pandemiejahre kommt 🫤😡🫤
🇦🇹 eine echte und ehrliche Aufarbeitung wird es nur mit der #MFG geben können 🇦🇹
Euer
Joachim Aigner
Bundesparteiobmann MFG Österreich
https://www.bitchute.com/video/jox2zzQSzHxJ/
Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !
✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?
❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.
Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!
✅Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.
Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft #umsetzungspolitik #neutralität #Österreich #Proporz #Grünen #SPÖ #ÖVP #FPÖ #NEOS #Landtag
Proporz abschaffen? Handeln statt reden, liebe #Grüne und #SPÖ !
✅Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
📍Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
❌Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
❓Was genau ist der Proporz? Wozu ist er gut und braucht man ihn noch?
❗Wir als Landtag sind ein Kontrollorgan der Landesregierung, darum brauchen wir stärkere Oppositionsrechte.
Wir brauchen eine NEUE Demokratie
👉in der wir Politiker wie moderne Manager agieren, ohne Einflüsse
von externen Interessensgruppen
👉und bei aller Härte zivilrechtlich und strafrechtlich für Schäden haften, die durch Untreue, Vorsatz oder fahrlässiges Handeln verursacht werden
👉um gemeinsam ein enkeltaugliches Österreich zu gestalten
👉es geht darum für die nachkommenden Generationen zu arbeiten!
✅Wenn ihr schon seit Jahren diese Abschaffung fordert, dann tretet zurück – das ist sofort umsetzbar.
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BitChute
Proporz abschaffen? Handeln statt reden Grüne und SPÖ!
Kein Problem, dauert nur wenige Minuten.
Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
…
Wie Proporz heute in Oberösterreich gelebt wird: die ÖVP und die FPÖ haben ein Arbeitsübereinkommen und verteilen die Ressourcen.
Soviel zum Thema demokratiepolitischer Stabilitätsfaktor und Mitsprache.
…
https://www.youtube.com/watch?v=QXp-AqIE26Q
Festklammern am System
❌FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung
👉Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren.
Wie wird das gelebt❓
Euer
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Festklammern am System
❌FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung
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Festklammern am System
FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung
Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren.
Wie wird das gelebt?
Euer
LAbg. Joachim Aigner
MFG-Österreich Bundesparteiobmann
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Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren.
Wie wird das gelebt?
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MFG-Österreich Bundesparteiobmann
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Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit
👍die Opposition bemüht sich und stellt Anträge dar und verteidigt sie
👎Schwarz-Blau lehnt diese dann im Schnellverfahren ab 😡😡
❌Es sind alle Beilagen rasch erledigt worden, indem die Koalition in Allmachtsfantasien den Oppositionen offensichtlich grundsätzlich nicht zustimmt.
Euer
LAbg. Joachim Aigner
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#mfg #oberösterreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #Neutralität #Landtag #FPÖ #ÖVP #Koalition #Oppisition
👍die Opposition bemüht sich und stellt Anträge dar und verteidigt sie
👎Schwarz-Blau lehnt diese dann im Schnellverfahren ab 😡😡
❌Es sind alle Beilagen rasch erledigt worden, indem die Koalition in Allmachtsfantasien den Oppositionen offensichtlich grundsätzlich nicht zustimmt.
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❗Das alles zeigt einmal mehr, wie dringend nötig (Ober)Österreich eine Freiheitsbewegung ohne Konventionen und Zwänge braucht.
👉https://www.klubmfg-ooe.at/blaue-grauslichkeiten-sind-mittlerweile-unertraeglich/
✅Nur die MFG garantiert, dass Proteststimmen auch wirklich gehört werden. FPÖ ohne Rechts, SPÖ ohne Links und ÖVP ohne Korruption – die besten Ideen aus drei Welten machen den Grundgedanken von MFG aus!
Euer
Joachim Aigner
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Euer
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MFG Klub OÖ
„Blaue Grauslichkeiten sind mittlerweile unerträglich“ - MFG Klub OÖ
„Gib einem Menschen Macht und er zeigt dir sein wahres Gesicht!“ – ganz besonders trifft dieser Satz auf manche politische Vertreter zu. Bestes Beispiel ist die FPÖ, die auch in Oberösterreich zeigt, wieviel ihr die Wähler tatsächlich wert sind. „Aufgrund…
Forwarded from MFG Oberösterreich
https://www.heute.at/s/gesundheitsministerium-sperrt-buero-in-der-ukraine-auf-100245985
❗️18 Prozent berichten von Suizidgedanken
❗️Bei rund 40 Prozent der Oberösterreicher hat sich die psychische Gesundheit während der Pandemie verschlechtert
❗️Zukunftsangst und Einsamkeit
❗️Ungefähr 39 Prozent hätten psychosoziale Hilfe gebraucht, haben sie aber nicht in Anspruch genommen beziehungsweise konnten das nicht – vorrangig wegen fehlender Informationen oder zu hoher Kosten
❗️Monatelange Wartezeiten auf psychotherapeutische Hilfe und überfüllte Psychiatrien in den Krankenhäusern
Eine Studie zeigt auf: 29.500 junge Menschen in Oberösterreich bräuchten psychosoziale Unterstützung.
🧐🧐🧐UND WAS NUN? Wir investieren in ein Büro in der Ukraine.
Bitte versteht mich nicht falsch. Helfen wo geholfen werden kann und muss - steht völlig außer Frage.
❌Doch wo bleibt die HILFE für unsere JUGENDLICHEN???
https://www.heute.at/.../gesundheitsministerium-sperrt...
Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
_ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _
Sind wir schon vernetzt?
Facebook: https://www.facebook.com/manuelkrautgartnermfg
Instagram: https://www.instagram.com/manuel.krautgartner/
Twitter: https://twitter.com/ManuelKrautgar9
MFG-Mitglied werden: https://mfg-oe.at/mitgliedschaft/
#mfg #oberösterreich #handelnstattreden #neuePolitik #Veränderung #Menschen #Freiheit #Grundrechte #Demokratie #Wähler #ÖVP #FPÖ #SPÖ #NEOS #GRÜNE #Verrat #Untätigkeit
❗️18 Prozent berichten von Suizidgedanken
❗️Bei rund 40 Prozent der Oberösterreicher hat sich die psychische Gesundheit während der Pandemie verschlechtert
❗️Zukunftsangst und Einsamkeit
❗️Ungefähr 39 Prozent hätten psychosoziale Hilfe gebraucht, haben sie aber nicht in Anspruch genommen beziehungsweise konnten das nicht – vorrangig wegen fehlender Informationen oder zu hoher Kosten
❗️Monatelange Wartezeiten auf psychotherapeutische Hilfe und überfüllte Psychiatrien in den Krankenhäusern
Eine Studie zeigt auf: 29.500 junge Menschen in Oberösterreich bräuchten psychosoziale Unterstützung.
🧐🧐🧐UND WAS NUN? Wir investieren in ein Büro in der Ukraine.
Bitte versteht mich nicht falsch. Helfen wo geholfen werden kann und muss - steht völlig außer Frage.
❌Doch wo bleibt die HILFE für unsere JUGENDLICHEN???
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Euer Klubobmann im OÖ Landtag
Manuel Krautgartner
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Sind wir schon vernetzt?
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Heute.at
Gesundheitsministerium sperrt Büro in der Ukraine auf - Politik | heute.at
Das österreichische Gesundheits- und Sozialministerium unterstützt die psychologische Versorgung in der Ukraine mit einem neuen Büro.
Fast jeder Illusion eines gelebten demokratischen Diskurses beraubt 😡😡
❗️Die im Ausschuss den Oppositionsparteien vorgelegte Power-Point-Präsentation fällt in die Rubrik ‚Friss oder stirb‘ und hat mit einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe absolut nichts zu tun. Abänderungs- oder Zusatzanträge der Opposition werden aus Prinzip abgeschmettert. Unter dem Strich eine sinnbefreite Veranstaltung. Nur 42 Prozent der Wahlberechtigten in Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ gewählt, umso schlimmer ist dieses schwarz-blaue Drüberfahren über jede Diskussion.
ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel begrüßte in seiner Rede die beiden neuen Oppositionsparteien MFG und NEOS geringschätzig als „Zaungäste“.
Wir da oben und ihr da unten – diese Art von Demokratieverständnis sagt viel über den wahren Geist der allmächtigen ÖVP aus. Doch in Wirklichkeit sind sie es selbst, die in ihrem eigenen Gehege gefangen sind – wir wollen dort gar nicht sein und genießen die Freiheit, die Weitblick ermöglicht.
👉Der ganze Artikel unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/die-alarmglocken-sollten-schon-laengst-schrillen/
Euer
Joachim Aigner
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#mfg #landtag #oberösterreich #övp #fpö #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption
❗️Die im Ausschuss den Oppositionsparteien vorgelegte Power-Point-Präsentation fällt in die Rubrik ‚Friss oder stirb‘ und hat mit einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe absolut nichts zu tun. Abänderungs- oder Zusatzanträge der Opposition werden aus Prinzip abgeschmettert. Unter dem Strich eine sinnbefreite Veranstaltung. Nur 42 Prozent der Wahlberechtigten in Oberösterreich haben ÖVP und FPÖ gewählt, umso schlimmer ist dieses schwarz-blaue Drüberfahren über jede Diskussion.
ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel begrüßte in seiner Rede die beiden neuen Oppositionsparteien MFG und NEOS geringschätzig als „Zaungäste“.
Wir da oben und ihr da unten – diese Art von Demokratieverständnis sagt viel über den wahren Geist der allmächtigen ÖVP aus. Doch in Wirklichkeit sind sie es selbst, die in ihrem eigenen Gehege gefangen sind – wir wollen dort gar nicht sein und genießen die Freiheit, die Weitblick ermöglicht.
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MFG Klub OÖ
„Die Alarmglocken sollten schon längst schrillen“ - MFG Klub OÖ
Harte Kritik übte MFG OÖ-Klubobmann Manuel Krautgartner im Rahmen seiner Budgetrede im Oö. Landtag an der Art und Weise, wie Politik in Oberösterreich betrieben und gelebt wird. „Stillstand und Untätigkeit passen in dieser schwarz-blauen Regierung auf wundersame…
👉🏻 schon vor dem heutigen Budgetausschuss war klar:
‼️ Alles bereits beschlossene Sache zwischen #ÖVP und #FPÖ ‼️
👉🏻 die Opposition wird mehr oder weniger vor Tatsachen gestellt
💡 da war heute der Luster mal wieder strahlender leuchtend, als das Demokratieverständnis der #Koalition
Euer
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‼️ Alles bereits beschlossene Sache zwischen #ÖVP und #FPÖ ‼️
👉🏻 die Opposition wird mehr oder weniger vor Tatsachen gestellt
💡 da war heute der Luster mal wieder strahlender leuchtend, als das Demokratieverständnis der #Koalition
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https://www.youtube.com/watch?v=GOG4kpVNs8Q
Außer Blabla und heißer Luft ist diese FPÖ - nun ganz offensichtlich - nur mehr ein Erfüllungsgehilfe der ÖVP. Außen hui, innen pfui❗❗❗
Die FPÖ sabotiert sich aus Koalitionsräson selbst. Zuerst kopieren sie Ideen von uns, nur um dann wenige Wochen später völlig gegensätzlich im Sinne des Koalitionspartners ÖVP abzustimmen. 👎👎
Die FPÖ ist in ihrem bedingungslosen und vorauseilenden Gehorsam ein idealer Koalitionspartner für die ÖVP. Eine elastische Wirbelsäule gehört im Schatten der Volkspartei dabei wohl auch auf Landesebene zur Grundausstattung.
Was ich aber wirklich unerträglich finde, ist diese Heuchelei, bei der sich die FPÖ einmal mehr als Anwalt des Volkes und Vertreter der entrechteten Bürger aufspielt, während sie mit ihrem Abstimmungsverhalten ihre Wähler regelmäßig verrät.😡😡
👉Der ganze Presseartikel unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/mogelpackung-fpoe-aussen-hui-innen-pfui-mfg-einzig-glaubwuerdige-kraft-in-oberoesterreich/
Euer
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#mfg #oberösterreich #fpö #övp #mogelpackung #handelnstattreden #neuePolitik #freunderlwirtschaft
Außer Blabla und heißer Luft ist diese FPÖ - nun ganz offensichtlich - nur mehr ein Erfüllungsgehilfe der ÖVP. Außen hui, innen pfui❗❗❗
Die FPÖ sabotiert sich aus Koalitionsräson selbst. Zuerst kopieren sie Ideen von uns, nur um dann wenige Wochen später völlig gegensätzlich im Sinne des Koalitionspartners ÖVP abzustimmen. 👎👎
Die FPÖ ist in ihrem bedingungslosen und vorauseilenden Gehorsam ein idealer Koalitionspartner für die ÖVP. Eine elastische Wirbelsäule gehört im Schatten der Volkspartei dabei wohl auch auf Landesebene zur Grundausstattung.
Was ich aber wirklich unerträglich finde, ist diese Heuchelei, bei der sich die FPÖ einmal mehr als Anwalt des Volkes und Vertreter der entrechteten Bürger aufspielt, während sie mit ihrem Abstimmungsverhalten ihre Wähler regelmäßig verrät.😡😡
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Mogelpackung FPÖ – außen hui, innen pfui: MFG einzig glaubwürdige Kraft in Oberösterreich
Dass die oberösterreichische FPÖ eine waschechte Systempartei ist, zeigte sich am gestrigen Ausschusstag des Oö. Landtags einmal mehr in gewohnter Weise. So stellte die MFG-OÖ einen Initiativantrag mit dem Titel „Teuerungsausgleich statt kommunaler COVID…
😡 #ÖVP #FPÖ Koalition würgt Bestrebungen zur Entlastung im Bereich der Teuerung ab 😡
👉🏻 nachdem die Anträge seit Monaten von einer Ausschusssitzung auf die nächste verschoben wurden
👉🏻 gab’s heute Ablehnungen der Anträge oder weitere Verschiebungen
😡 das ist ein Gremium des Verschiebens und nicht der Lösungen
Euer
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👉🏻 nachdem die Anträge seit Monaten von einer Ausschusssitzung auf die nächste verschoben wurden
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😡😡 die Steuergelder der Österreicher sind KEIN SELBSTBEDIENUNGSLADEN 😡😡
👉🏻 neben der #ÖVP haben offensichtlich auch parteinahe Vereine der #SPÖ und der #FPÖ Fördergelder kassiert ‼️‼️
👉🏻 dieser Sumpf aus überheblichem Selbstverständnis der Altparteien ist trockenzulegen ‼️‼️
Euer
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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #freunderlwirtschaft
Link zum Bericht: https://ooe.orf.at/stories/3169344/
👉🏻 neben der #ÖVP haben offensichtlich auch parteinahe Vereine der #SPÖ und der #FPÖ Fördergelder kassiert ‼️‼️
👉🏻 dieser Sumpf aus überheblichem Selbstverständnis der Altparteien ist trockenzulegen ‼️‼️
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Link zum Bericht: https://ooe.orf.at/stories/3169344/
‼️ MFG-Forderung seit Beginn‼️
👉🏻 aber lieber eine späte Erkenntnis, als überhaupt keine 😂
👉🏻 #ÖVP und #FPÖ am Weg der Einsicht ⁉️
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Link zum Bericht: https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/landtagsbeschluss-fuer-ende-der-quarantaene;art383,3677058
👉🏻 aber lieber eine späte Erkenntnis, als überhaupt keine 😂
👉🏻 #ÖVP und #FPÖ am Weg der Einsicht ⁉️
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Link zum Bericht: https://www.nachrichten.at/politik/landespolitik/landtagsbeschluss-fuer-ende-der-quarantaene;art383,3677058
😡😡 Liebe Kinder und Jugendliche ‼️‼️
Wenn ihr mit den Öffis zur Schule fahrt, müsst ihr Maske 😷 tragen 🤦🏻♂️
In Wels werdet ihr anscheinend sogar mit 50 Euro abgestraft 💶 ⁉️
Die selben Menschen, die das vorschreiben und für richtig halten, feiern unter anderem in Wien am Oberösterreicher Ball mit ein paar tausend Menschen ….
👉🏻 OHNE Maske
👉🏻 OHNE Abstand
👉🏻 OHNE Regeln
Gleicher als gleich ⁉️🤷🏻♂️😡
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Wenn ihr mit den Öffis zur Schule fahrt, müsst ihr Maske 😷 tragen 🤦🏻♂️
In Wels werdet ihr anscheinend sogar mit 50 Euro abgestraft 💶 ⁉️
Die selben Menschen, die das vorschreiben und für richtig halten, feiern unter anderem in Wien am Oberösterreicher Ball mit ein paar tausend Menschen ….
👉🏻 OHNE Maske
👉🏻 OHNE Abstand
👉🏻 OHNE Regeln
Gleicher als gleich ⁉️🤷🏻♂️😡
Euer
Joachim Aigner
Landesparteiobmann MFG OÖ
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💪🏻 harte VERHANDLUNGEN zur ENTLASTUNG der Menschen
👉🏻 sieben Anträge der Oppositionsparteien werden diskutiert
👉🏻 #ÖVP - #FPÖ -Koalition verschiebt die Themen durch Überstimmen der Opposition in den nächsten Ausschuss Ende Juni 😡
⁉️ Motto der Regierungsparteien ist wohl „VERSCHIEBEN statt HELFEN“ ⁉️
Euer
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‼️ VfGH-Antrag JETZT stellen ‼️
👉🏻 Aufforderung an die OÖ Landesregierung
👉🏻 zur sofortigen Stellung eines Antrags an den VfGH
👉🏻 auf ABSTRAKTE NORMENKONTROLLE betreffend !mpfpfl!ichtgesetz
‼️ Hierzu ist die Landesregierung gemäß Bundes-Verfassungsgesetz berechtigt
⁉️ fraglich ist, warum von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch gemacht wird 😡
‼️ zur Herstellung der Rechtssicherheit für die Menschen in Oberösterreich und gesamt Österreich bevor allfällige Strafen zum Tragen kommen
⁉️ sind die Koalitionsinteressen wichtiger, als die Interessen der Menschen in Oberösterreich?
Joachim Aigner
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