Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Kubicki nennt Union „unzuverlässig und hinterhältig“
#WolfgangKubicki #FriedrichMerz #MarkusSöder #FDP #SPD #SchwarzGelb #AmpelKoalition

Die FDP wünscht sich laut dem stellvertretenden Parteichef trotz der Konflikte in der Ampel-Koalition derzeit keine Regierung mit CDU und CSU․ Der Gedanke jage ihm „einen kalten Schauer über den Rücken“․

​​​​​Viele Bundesländer wollen Renten-Härtefallfonds nicht beitreten
#Bundesregierung #SPD #RotGrün #CDU #Bundestag #SchwarzGelb #Bundesverfassungsgericht

In der DDR zahlten viele Bürger Rentenbeiträge, die nicht in bundesdeutsches Recht übernommen wurden․ Über einen Härtefallfonds zur Abhilfe gibt es Streit․

​​​​​Niedersachsen: Doch noch eine Machtoption für die FDP
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Der Vorsprung von SPD und Grünen schwindet im niedersächsischen Wahlkampf․ Das eröffnet der FDP Chancen․ Unterwegs mit dem Spitzenkandidaten Stefan Birkner․

​​​​​Kommentar zur Koalition in NRW: Bitte keine Koalition für Intellektuelle
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Wer hätte das gedacht? Die Wirtschaftspolitik bringt CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen zusammen․ Es darf aber nicht nur die Elite profitieren von der geplanten Zusammenarbeit․

​​​​​Wahlforscher im Interview: Bei sehr niedriger Wahlbeteiligung droht Instabilität
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Achim Goerres untersucht Wählerverhalten in NRW․ Im Interview erklärt er, welche Rolle Bildung spielt, was Menschen mit Einwanderungsgeschichte vom Wählen abhält und warum die AfD gut für die Wahlbeteiligung war․

​​​​​NRW-Wahlanalyse: Hendrik Wüst siegt dank der Alten
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Kein strahlender Sieg für die CDU: Ihre Wähler sind unzufriedener als 2017 – aber der Union gelingt es, sie trotzdem zu mobilisieren․ Anders die SPD․ Sie verliert so deutlich in NRW, weil so viele Anhänger zuhause blieben․ Die Wahlanalyse․

​​​​​Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Warum die FDP bangen muss
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In Kiel gehört die FDP einer beliebten Koalition an․ Nach der Wahl am Sonntag könnte sie trotzdem in der Opposition landen: Ihre Koalitionspartner könnten ohne sie weitermachen․

​​​​​Joachim Stamp im Interview: „Der Spirale der Grundrechtsbeschränkungen entkommen“
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Als erster FDP-Spitzenpolitiker tritt Joachim Stamp für eine allgemeine Impfpflicht ein․ Im Interview spricht der stellvertretende NRW-Ministerpräsident über Corona und seinen Spagat zwischen der Ampel im Bund und Schwarz-Gelb in Düsseldorf․

​​​​​Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten von NRW gewählt
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Der bisherige Verkehrsminister folgt in dem Amt auf Armin Laschet․ Damit wird Nordrhein-Westfalen weiterhin von einer schwarz-gelben Koalition regiert․

​​​​​Laschet-Nachfolge: Hendrik Wüst zu Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen gewählt
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Der bisherige Verkehrsminister folgt in dem Amt auf den scheidenden Armin Laschet․ Damit hat die knappe Mehrheit der Regierungskoalition von CDU und FDP gehalten․

​​​​​Druck von Opposition: NRW untersucht Flutkatastrophe
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Ein Ausschuss soll mögliche Versäumnisse, Unterlassungen oder Fehleinschätzungen untersuchen․ Der Blick richtet sich auf die schwarz-gelbe Landesregierung und nachgeordnete Behörden․

​​​​​Rot-Rot-Grün reduziert die Ungleichheit – und das Wirtschaftswachstum
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Nach wie vor ist offen, welche Parteien der künftigen Bundesregierung angehören werden․ Für die deutsche Wirtschaftsentwicklung ist das jedoch nicht unerheblich – zeigt eine Umfrage unter Ökonomen․

​​​​​Stürze bei Tour de France: Zwischen Mull und Moll
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Primoz Roglic und sein Team Jumbo-Visma stehen nach den teils schweren Stürzen bei der Tour schon gehörig unter Zugzwang․ Ein Foto gibt nun exemplarisch Einblick in die Behandlung der Verletzungen․

​​​​​Tönnies-Gegenspieler Laumann: Poltern für die soziale Sache
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Typisch Laumann: Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister versteht es, die Corona-Krise zu meistern: zupackend, direkt, manchmal lustvoll polternd – und mit viel Selbstvertrauen․

​​​​​Was bringt die Mehrwertsteuersenkung?
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Ein halbes Jahr lang zahlen die Deutschen weniger Mehrwertsteuer․ Das soll die Wirtschaft beleben․ Ist das ein guter Schub für die Konjunktur – oder sinnlos teuer für den Staat? Ein Streitgespräch․

​​​​​FDP-Politiker Konstantin Kuhle: Ein Talent läuft sich warm
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Konstantin Kuhle wollte so sehr in die Politik, dass er tat, was manche Jugendlichen nur machen, um den ersten Alkohol ihres Lebens zu kaufen: Er fälschte sein Alter․ Porträt eines Nachwuchspolitikers․

Wie NRW zum Fahrradland werden soll
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Der CDU-Politiker Hendrik Wüst setzt so stark aufs Rad wie noch kein nordrhein-westfälischer Verkehrsminister vor ihm․ Sein Ziel: Das Bundesland soll zum Fahrradland werden․

Die Energiewende in Deutschland diskreditiert sich selbst
#GretaThunberg #AngelaMerkel #Bundesregierung #SchwarzGelb #BRH #Pyrrhussieg #Energiewende

Um die Energiewende „made in Germany“ zu retten, ist eine Generalrevision dringend notwendig. Sie sollte einem bestimmten Leitsatz folgen. Es gibt jedoch ein Hoffnungszeichen.