Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Ampelpolitiker befürworten Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine
#AlexanderMüller #OleksijMakejew #AgnieszkaBrugger #FlorianHahn #HenningOtte

Die Ukraine möchte deutsche Marschflugkörper haben․ Zwar ist die Regierung noch dagegen, doch aus den Ampelparteien kommt Unterstützung․ Kiew könnte damit gezielt gegen russische Nachschubwege vorgehen – auch in Russland․

​​​​​Europapark Rust: Mehr als 20 Leichtverletzte nach Pfefferspray-Attacke
#HenningOtte #SophiaCarolineKosel #Polizei #EuropaParkRust #Eingangshalle #Pfefferspray #Auseinandersetzung

25 Unbeteiligte sind bei einer Auseinandersetzung im Europa-Park Rust durch Reizgas leicht verletzt worden․ Die Ursache des Streits bleibt zunächst unklar․

​​​​​Europapark Rust: Etwa 20 Leichtverletzte nach Pfefferspray-Attacke
#HenningOtte #SophiaCarolineKosel #Polizei #EuropaParkRust #Eingangshalle #Pfefferspray #Auseinandersetzung

Rund 20 Menschen sind bei einer Auseinandersetzung im Europa-Park Rust durch Reizgas leicht verletzt worden․ Die Ursache des Streits bleibt zunächst unklar․

​​​​​Staatsanwaltschaft durchsucht Strobls Innenministerium
#ThomasStrobl #HenningOtte #Staatsanwaltschaft #Innenministerium #CDU #Amtsgericht #Stuttgart

Die Staatsanwaltschaft hat im Ministerium Unterlagen sichergestellt․ Es gehe um den Verdacht verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen․

​​​​​Mali: CDU-Politiker für Bundeswehr-Kampfhubschrauber
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Ein Rückzug der Bundeswehr aus dem Krisenstaat wäre verhängnisvoll, sagt Henning Otte․ Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses warnt vor mehr Terrorismus․ Deutschlands Sicherheit ende nicht am Mittelmeer․

​​​​​Otte nennt Amtsübernahme von Lambrecht „ambitionslos“
#HenningOtte #ChristineLambrecht #CDU #SPD #DeutschePresseAgentur #EuropäischeUnion #Amtsübernahme

Keine Reisen in weit entfernte Auslandseinsätze zum Jahreswechsel, keine klare Priorisierung bei der Beschaffung - der CDU-Sicherheitspolitiker Henning Otte zeigt sich mit der neuen Verteidigungsministerin schon unzufrieden․

​​​​​Haushaltsausschuss stellt Ultimatum: Wie AKK das Parlament gegen sich aufbringt
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Wenige Monate vor der Wahl bringt die Verteidigungsministerin die Abgeordneten gegen sich auf․ In der SPD heißt es gar, man sähe es „mit Unbehagen“, wenn sie nach der Wahl für die Truppe zuständig bliebe․

​​​​​Hitzige Debatte über Drohnen: CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig“
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Zwischen Union und SPD knallt es in der Debatte um Drohnenbewaffnung gewaltig․ Die Union beklagt eine „linksideologische Arroganz“․ Auch aus der Basis der Sozialdemokraten gibt es deutliche Kritik․

​​​​​Nach langer Diskussion: SPD signalisiert Zustimmung zu bewaffneten Drohnen
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Lange hat sich die SPD gegen die Bewaffnung von Drohnen gesperrt․ Nun scheint es, als könne sie unter Umständen zustimmen․ Das Verteidigungsministerium fordert den Schritt seit langem․

​​​​​Koalition streitet über Rüstungsgeschäfte mit Amerika
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SPD-Fraktionschef Mützenich will die Rüstungskooperation mit den Vereinigten Staaten überdenken․ Die Union lehnt das ab․ Kritik an Trump sei berechtigt, aber Amerika bleibe der wichtigste Partner außerhalb Europas․

​​​​​Grüne nennen Trump „bündnispolitischen Geisterfahrer“
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Ein Drittel der amerikanischen Truppen soll Deutschland verlassen․ Im Bundestag regt sich heftige Kritik․ Mancher gibt der Bundesregierung eine Mitschuld․ Nur die Linkspartei applaudiert․

Libyen: Entwicklungsminister Müller erinnert an „unerträgliche Zustände“ in Lagern
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In den Lagern sterben, in der Wüste verdursten oder übers Mittelmeer fliehen? Den in Libyen gestrandeten Menschen müsse dringend besser geholfen werden, mahnt CSU-Minister Müller․ Ein CDU-Mann könnte sich deutsche Soldaten in dem Land vorstellen․

Nach Eurofighter-Absturz: CDU verteidigt Luftkampfübungen
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Die Bundeswehr müsse dort üben, wo sie im Ernstfall auch eingesetzt wird, sagt CDU-Verteidigungsfachmann Henning Otte. Ein AfD-Abgeordneter macht sich derweil über die Bundeswehr lustig.

Bundeswehrbericht entzweit Verteidigungspolitiker
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Das Verteidigungsministerium stuft den Zustand ihrer Panzer, Flugzeuge und Schiffe ein. FDP, Linkspartei und Grüne laufen Sturm gegen den Entschluss. Verständnis äußern Fachleute der Groko und der AfD.

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