dieBasis bewegt (offiziell)

Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Vor dem Hintergrund der Sachlage, hat der Vorsitzende der Partei dieBasis, Sven Lingreen, am 25. September 2024 ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten gerichtet:

“Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen. Es liegt in Ihrer Macht, einen Menschen von der Last einer Verurteilung zu befreien, die unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr als gerecht erscheinen mag.

Eine Begnadigung wäre auch ein Symbol und eine Handreichung für eine mögliche Überwindung der Gräben, die die Corona-Restriktionen in unserer Gesellschaft geschaffen haben.“

Hier den vollständigen Text nachlesen: https://diebasis-partei.de/2024/09/alexander-bittner-gnadengesuch-bei-bundespraesident-steinmeier/

Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte #gnadengesuch #steinmeier

Wieso muss der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner nach Ende der Duldungspflicht für mRNA-Impfverweigerung ins Gefängnis?

Der 41-jährige Soldat und 3-fache Familienvater ist seit dem 16. September inhaftiert, weil er 2022 den Befehl für eine Corona-Pflichtimpfung verweigerte und nach seiner Verurteilung auf Bewährung die Geldauflage dafür nicht bezahlte. Für ihn sei die Zahlung ein Schuldeingeständnis.

🟩 Warum Haft?

🟦 Wo am 28. Mai 2024 die Duldungspflicht für COVID-19-Impfungen aufgehoben wurde.

🟥 Wo das Soldatengesetz §17 a besagt, dass ein Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.

🟧 Wo sowohl die Pfizer-Direktorin Janine Small im Oktober 2022 in einem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments als auch die Europäische Arzneimittelaufsicht (EMA) im Oktober 2023 eingeräumt haben: „COVID-19-Impfstoffe sind nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.”.

Bittner ist am 17. September aus Protest gegen seine Festnahme in einen „Hungerstreik“ getreten, um auf seinen Fall öffentlich aufmerksam zu machen.

Quellen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718
Erklärung seiner Frau: https://youtu.be/fczFNcT93r4?si=bMVxAinbQC2C8XJp

Ist Alexander Bittner ein „politischer Gefangener”? Haben die Richter unabhängig entschieden?

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom setzt sich für Bittner ein. Er hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Verbringung in die JVA für rechtswidrig. (Quelle: https://uff-org.com/de/alexander-bittner-der-unbeugsame-gegen-justizwillkuer/)

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte

Das Bürgerbündnis "Oberhavel steht auf" hat am 16.09.24 in Oranienburg zur Podiumsdiskussion eingeladen.

Gäste:
Sven Lingreen (dieBasis)
Hans-Georg Maaßen (Werteunion)
Andreas Galau (AfD)

Montag, 16.09.2024, 18 Uhr
Schlossplatz Oranienburg

Dieses Bürgerbündnis geht seit den Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Restriktion immer montags bis zum heutigen Tag auf die Straße. Deshalb wird sich folgerichtig ein Themenblock genau mit der Frage beschäftigen: "Grundrechtseinschränkungen ganz ohne Virus – Wie lässt sich der fortschreitende Verlust von Freiheit stoppen?"

Ein weiterer Themenblock der Diskussion wird die Wirtschafts- und Energiepolitik sein. Hier kann dieBasis klar auf Konzepte verweisen, die die Ergebnisoffenheit von bestehenden und neuen Technologien fordern. Neben dem Thema Dual-Fluid-Reaktor gilt das auch für Ideologie befreite Betrachtung von Wind-, Wasser- und Solarenergie. Und auch Gas für grundlastfähige Energieversorgung darf kein Tabu sein.

In einem dritten Diskussionsblock wird es um Migrationspolitik gehen und ob es einen Abschied vom Grundrecht auf Asyl geben sollte. dieBasis steht eindeutig für die Menschenrechte und echtes Asyl muss es unbedingt immer geben, auch weil es im Art. 16a im Grundgesetz fest verankert ist. Die Ausnutzung dieses Rechts schadet jedoch uns als Gesellschaft und damit auch denen, die bei uns echten Schutz suchen.

Als Partei dieBasis sind wir die konsequenteste Friedenspartei und unsere Forderung "Baut Brücken statt Brandmauern" werden wir durch eine Politik des gesunden Menschenverstandes immer wieder in die politische Diskussion einbringen.

Für alle, die nicht persönlich teilnehmen können: Die Diskussion wird aufgezeichnet.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #frieden #dialog #brücken #podiumsdiskussion #brandenburg #oberhavel #grundrechte #Energiepolitik #asyl

Wir brauchen Basisdemokratie!

Um beispielsweise künftig Übergriffigkeiten der Bundesregierung zu verhindern, die alleine rund 440 Milliarden Euro für die “Corona-Maßnahmen” ausgegeben hat. Und Maßnahmen, die dich persönlich ca. 5.300 Euro gekostet haben. 🤷🏻‍♀️

Siehst du das auch so?

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis fordert die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf allen politischen Ebenen. Verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte können durch Volksentscheide nicht eingeschränkt werden!

Du willst Politik mitgestalten? Jetzt Mitglied werden: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #corona #basisdemokrataie #steuerverschwendung #eigenverantwortung #grundrechte #mitbestimmung

Der Schlüssel zur Macht ist der Zugriff auf das Kind

Rechtsanwalt Edgar Siemund spricht in diesem Beitrag über die Rechte unserer Kinder und die oft unzureichend geschützten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Als engagierter Anwalt und aktives Mitglied in verschiedenen Organisationen setzt sich Edgar leidenschaftlich für Aufklärung und Basisdemokratie ein. Er beleuchtet die Herausforderungen und Lücken im aktuellen System und plädiert für einen stärkeren Schutz und mehr Rechte für unsere Kinder.

Ein wichtiges Thema, das jeden betrifft und zum Nachdenken anregt.

Edgar ist dieBasis Mitglied und Vorsitzender des Kreisverbands Altötting/Mühldorf, sowie Mitglied bei den Anwälten für Aufklärung und bei MWGFD.

👉 Hier geht es zum 18-minütigen Video auf dem Kanal des LV Bayern:
https://youtu.be/PJcqK4FCjNg

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #kinder #grundrechte #eltern #edgarsiemund

Spätestens während der sogenannten "Covid-Pandemie" ist die WHO international in den Fokus und durch die Empfehlung unzureichend geprüfter „Impfstoffe“ auch in die Kritik geraten.

Möglich wurde die Ausrufung durch die willkürliche Abänderung der Definition für „Pandemie“ zusammen mit der Definition von Impfungen und Herdenimmunität durch die WHO im Jahr 2009. Und dies ohne wissenschaftliche Begründung. Seither stellen sowohl die Schwere des Krankheitsverlaufs als auch die Sterblichkeitsrate keine Voraussetzungen mehr dar.

Auf dieser Basis bildete die ausgerufene Pandemie im Jahr 2020 Grundlage für beispiellose Grundrechtseinschränkungen.

Es steht zu befürchten, dass diese "Pandemie" nicht die Letzte gewesen ist …

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten – auch in Notstandszeiten.

Jetzt für Grundrechte einsetzen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #pandemie #notstand #grundrechte

75 Jahre deutsches Grundgesetz

Ein Rückblick auf die Feierlichkeiten zum Geburtstag des Grundgesetzes

Ein Kommentar von Christina Kade

Ich kann kaum in Worte fassen, wie sehr mich die Heuchelei der Leitmedien und der Politik zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes anwidern.

Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen. Das geschieht natürlich meist eher verdeckt, indem man etwa wichtige Entscheidungen auf die europäische Ebene auslagert und die Kompetenzen einer intransparenten EU sukzessiv ausbaut oder indem man internationale Pseudo-Verträge wie das Pandemieabkommen forciert, das der WHO weitreichende Befugnisse zugestehen soll. Dabei ist die WHO eine intransparente Sonderorganisation der UN, die sehr wahrscheinlich durch finanzielle Abhängigkeiten von „Spendern“ aus der Privatwirtschaft korrumpiert ist. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/06/75-jahre-deutsches-grundgesetz/ 👈

Wichtig wäre, den Politikern unmissverständlich klarzumachen, dass auch für sie das eigene Handeln Konsequenzen hat und das geht nur mit einer Aufarbeitung, damit unmissverständlich klargestellt wird, wie wichtig unser Grundgesetz ist, und zwar zu jeder Zeit.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #Deutschland #Medien #Leitmedien #Grundrechte

🇪🇺 Europawahl am 09. Juni 2024 🇪🇺

Du hast noch nicht gewählt? Heute zeigt dir Michael, wie du ganz einfach die “Altparteien” abwählen kannst. 😉😎

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel!
JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #wählen

dieBasis Challenge

Auch in Baden Württemberg gibt es Großplakate. 😍
Stephane hat eines in Stuttgart Zuffenhausen entdeckt. 😊 👍

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #stuttgart

dieBasis Challenge

Die A45 ist im Märkischen Kreis (NRW) für Anwohner und Autofahrer ein Aufregerthema.

Unsere Silke und dieBasis vor Ort freuen sich nun dennoch: Auf der Umleitungsstrecke der A45 in Lüdenscheid prangt in voller Schönheit unser Großplakat an der Rahmedestr./Ecke Heedfelder Straße.

Der Skandal um die Talbrücke Rahmede bringt uns einen Vorteil: quasi ein Großplakat auf der A45. Und jeder, der bei rot dort halten muss, kann uns sehen. 🥳

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Lüdenscheid #A45

dieBasis Challenge

Auch Renate hat ein Großplakat entdeckt: in Berlin Lichtenberg auf der Gehrenseestraße. 😊

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Berlin

dieBasis Challenge

Auch Alexandra wurde fündig: in Fränkisch-Crumbach (Hessen/Odenwaldkreis) auf der Westerbachstraße. 😊

Sie schreibt:
"Ich habe am Freitag das Großplakat entdeckt. Am Montagabend sah ich es wieder, da war es schon kaputt." 🤷🏻‍♀️

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #odenwaldkreis

dieBasis Challenge

Auch in Bremen gibt es Großplakate. 😊 Martin hat am 26. Mai in Bremen-Hastedt an der Malerstraße, Ecke Alter Postweg eines entdeckt.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #bremen

dieBasis Challenge

Auch Roshan hat am Sonntag, den 26. Mai, die Augen offen gehalten.
In Berlin Pankow auf der Thulestraße ist ihm noch ein Großplakat begegnet. ☺️

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Berlin #Pankow

dieBasis Challenge

Bei ihrer Fahrrad-Demo ist Sylle am 26. Mai viel herumgekommen. 😄
So hat sie noch ein Plakat in Berlin Moabit in der Beusselstraße entdeckt.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

Unser Programm: [email protected]

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Moabit