dieBasis bewegt (offiziell)
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dieBasis bewegt - offizieller Kanal der Partei dieBasis
Statements, "Bewegtbilder" und Umfragen aus unseren SocialMedia-Kanälen.
Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis funkt“
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„dieBasis offiziell“
„dieBasis diskutiert öff."
Die Geschichte der direkten Demokratie in Hamburg
von Peter Scheller
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies war, wie in anderen Hansestädten auch, dem für die damalige Zeit enormen Reichtum seiner Kaufleute zu verdanken.
Regiert wurde die Hansestadt durch den Rat, der sich aus Mitgliedern der Patrizier- und Kaufmannsfamilien zusammensetze. Daneben gab es zumindest seit 1410 eine Bürgerschaft, in denen die Hamburger Grundbesitzer vertreten waren. [...]
Hier weiterlesen: https://diebasis-hamburg.de/2024/09/die-geschichte-der-direkten-demokratie-in-hamburg/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Eine Analyse der Hamburger Gesetzgebung in Hamburg zeigt ein erstaunliches Missverhältnis zwischen Entscheidungen durch die Bürgerschaft und Volksentscheidungen. Von 1996 bis Januar 2024 gab es 68 Volksinitiativen, bis September 2024 16 Volksbegehren und bis zum 18. Dezember 2013 genau 7 Volksentscheide. Die Hamburger Bürgerschaft entscheidet jedes Jahr über 30 bis 50 Gesetze. Gehen wir von 40 Entscheidungen der Bürgerschaft im Durchschnitt pro Jahr aus, hat das Hamburger Volk ungefähr in 0,65% aller Gesetzesinitiativen ein Entscheidungsrecht gehabt. Von einer Ausgewogenheit der Gesetzgebungskompetenz von Parteien und dem Volk kann also keine Rede sein.
Artikel 50 der Hamburger Verfassung trägt die vielversprechende Überschrift „Volksgesetzgebung“. Es klingt aber wie reiner Hohn, wenn man sich die reinen Zahlen anschaut. Im Ergebnis werden die Hürden für Volksentscheide so hoch gehängt, dass eine funktionierende Beteiligung des Volkes am politischen Prozess nicht stattfindet. Es bleib also dabei. Das Wahlvolk darf alle fünf Jahren Kreuze auf einem Wahlzettel machen. Für diesen Zeitraum haben die Parteien und ihre Vertreter jede Möglichkeit, Wahlversprechen ohne weitere Konsequenzen zu brechen und Entscheidungen zu treffen, die sich jeder weiteren Kontrolle durch das Volk entziehen.
#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #hamburg #volksbegehren #volksentscheide #hamburgerverfassung
von Peter Scheller
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies war, wie in anderen Hansestädten auch, dem für die damalige Zeit enormen Reichtum seiner Kaufleute zu verdanken.
Regiert wurde die Hansestadt durch den Rat, der sich aus Mitgliedern der Patrizier- und Kaufmannsfamilien zusammensetze. Daneben gab es zumindest seit 1410 eine Bürgerschaft, in denen die Hamburger Grundbesitzer vertreten waren. [...]
Hier weiterlesen: https://diebasis-hamburg.de/2024/09/die-geschichte-der-direkten-demokratie-in-hamburg/
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Eine Analyse der Hamburger Gesetzgebung in Hamburg zeigt ein erstaunliches Missverhältnis zwischen Entscheidungen durch die Bürgerschaft und Volksentscheidungen. Von 1996 bis Januar 2024 gab es 68 Volksinitiativen, bis September 2024 16 Volksbegehren und bis zum 18. Dezember 2013 genau 7 Volksentscheide. Die Hamburger Bürgerschaft entscheidet jedes Jahr über 30 bis 50 Gesetze. Gehen wir von 40 Entscheidungen der Bürgerschaft im Durchschnitt pro Jahr aus, hat das Hamburger Volk ungefähr in 0,65% aller Gesetzesinitiativen ein Entscheidungsrecht gehabt. Von einer Ausgewogenheit der Gesetzgebungskompetenz von Parteien und dem Volk kann also keine Rede sein.
Artikel 50 der Hamburger Verfassung trägt die vielversprechende Überschrift „Volksgesetzgebung“. Es klingt aber wie reiner Hohn, wenn man sich die reinen Zahlen anschaut. Im Ergebnis werden die Hürden für Volksentscheide so hoch gehängt, dass eine funktionierende Beteiligung des Volkes am politischen Prozess nicht stattfindet. Es bleib also dabei. Das Wahlvolk darf alle fünf Jahren Kreuze auf einem Wahlzettel machen. Für diesen Zeitraum haben die Parteien und ihre Vertreter jede Möglichkeit, Wahlversprechen ohne weitere Konsequenzen zu brechen und Entscheidungen zu treffen, die sich jeder weiteren Kontrolle durch das Volk entziehen.
#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #hamburg #volksbegehren #volksentscheide #hamburgerverfassung
Landesverband Hamburg | dieBasis
Die Geschichte der direkten Demokratie in Hamburg - Landesverband Hamburg | dieBasis
Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen
dieBasis Challenge
Leider haben es aufgrund einiger Nicht-Demokraten unsere Plakate in Hamburg,
Eppendorfer Weg,
Osterstraße,
und an der Schilleroper
nicht überlebt. 🤷🏻♀️🙄
Denise freut sich aber, auf der Stresemannstraße auch noch zwei intakte Großplakate gefunden zu haben. 😀
P.S. natürlich wurden alle Sachbeschädigungen zur Anzeige gebracht. 😬✍️
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪
JEDE Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!
Unser Programm: [email protected]
#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Hamburg #demokratie
Leider haben es aufgrund einiger Nicht-Demokraten unsere Plakate in Hamburg,
Eppendorfer Weg,
Osterstraße,
und an der Schilleroper
nicht überlebt. 🤷🏻♀️🙄
Denise freut sich aber, auf der Stresemannstraße auch noch zwei intakte Großplakate gefunden zu haben. 😀
P.S. natürlich wurden alle Sachbeschädigungen zur Anzeige gebracht. 😬✍️
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪
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Unser Programm: [email protected]
#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #frieden #grundrechte #Hamburg #demokratie
dieBasis Challenge
Heute Morgen, 21. Mai. Tatort: Hamburg, Osdorfer Weg.
Leider gibt es auch solche Sichtungen. Aber: Das Logo ist ja noch da. 😉 Danke an Corinna für die Meldung.
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Heute Morgen, 21. Mai. Tatort: Hamburg, Osdorfer Weg.
Leider gibt es auch solche Sichtungen. Aber: Das Logo ist ja noch da. 😉 Danke an Corinna für die Meldung.
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Der Basis-Check
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
Der Hamburger Warburg Bank wird vorgeworfen, in den Jahren 2006 bis 2011 mit Cum-Ex-Geschäften Steuerhinterziehung begangen zu haben. Seit dem Zeitpunkt, als bekannt wurde, dass die Stadt Hamburg unter der Regierung von Olaf Scholz auf Steuerrückzahlungen in Höhe von 90 Millionen Euro aus den Cum-Ex-Geschäften verzichtet haben soll, wird dem Bundeskanzler Einflussnahme vorgeworfen.
Ist der Kanzler mit seinen Erinnerungslücken glaubwürdig?
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
Folgt uns auch auf http://dieBasisBewegt.t.me
#steuerskandal #hamburg #cumex #olafscholz #diebasis #untersuchungsausschuss #steuerhinterziehung
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
Der Hamburger Warburg Bank wird vorgeworfen, in den Jahren 2006 bis 2011 mit Cum-Ex-Geschäften Steuerhinterziehung begangen zu haben. Seit dem Zeitpunkt, als bekannt wurde, dass die Stadt Hamburg unter der Regierung von Olaf Scholz auf Steuerrückzahlungen in Höhe von 90 Millionen Euro aus den Cum-Ex-Geschäften verzichtet haben soll, wird dem Bundeskanzler Einflussnahme vorgeworfen.
Ist der Kanzler mit seinen Erinnerungslücken glaubwürdig?
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
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Das BürgerBündnisHamburg möchte darauf aufmerksam machen, dass
- der WHO-Pandemie-Vertrag im Mai 2024 verabschiedet werden soll,
- sie sich im Falle der Zustimmung weitreichende und aus unserer Sicht totalitäre Machtbefugnisse einräumen lassen will,
- die WHO die Definition einer Pandemie auf den “Klimawandel” ausweitet,
- Zensurmaßnahmen in diversen Social-Media-Plattformen ausgeweitet und Kritiker bestraft werden sollen, u.v.m.
Wir halten diesen Vertrag für völkerrechtswidrig, der weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist. Freiheitseinschränkende Herrschaftsformen sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Unsere Positionen
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dieBasis nimmt ihren Auftrag zur politischen Willensbildung sehr ernst und beteiligt sich an Aufklärungskampagnen. Mit Isabels Auftritt in Hamburg starten wir in unseren Wahlkampf für die EU-Wahl.
#diebasis #europawahl #EUWahl #WHO #pandemievertrag #freiheit #machtbegrenzung #hamburg
- der WHO-Pandemie-Vertrag im Mai 2024 verabschiedet werden soll,
- sie sich im Falle der Zustimmung weitreichende und aus unserer Sicht totalitäre Machtbefugnisse einräumen lassen will,
- die WHO die Definition einer Pandemie auf den “Klimawandel” ausweitet,
- Zensurmaßnahmen in diversen Social-Media-Plattformen ausgeweitet und Kritiker bestraft werden sollen, u.v.m.
Wir halten diesen Vertrag für völkerrechtswidrig, der weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist. Freiheitseinschränkende Herrschaftsformen sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.
Unsere Positionen
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dieBasis nimmt ihren Auftrag zur politischen Willensbildung sehr ernst und beteiligt sich an Aufklärungskampagnen. Mit Isabels Auftritt in Hamburg starten wir in unseren Wahlkampf für die EU-Wahl.
#diebasis #europawahl #EUWahl #WHO #pandemievertrag #freiheit #machtbegrenzung #hamburg