dieBasis bewegt (offiziell)

Wusstest du schon, dass aus unseren Steuermitteln in Kamerun “gendertransformative Ansätze” mit 21 Millionen Euro gefördert werden?

Quelle: https://www.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=de_DE&pn=202322089

Hauptziele des Projekts sind die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie demokratische und inklusive Regierungsführung. Mit der Durchführung ist die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH beauftragt.

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Es ist unglaublich, wofür die Ampelregierung das Geld im Ausland verbrät, während in Deutschland die Brücken einstürzen.
Auf welche Rechtsgrundlage beruft sich die Regierung, wenn sie derartige Zahlungen ins Ausland leistet und wohin versickern sie? 🤔

Zu ihren Kernaufgaben gehört es jedenfalls nicht, wohingegen die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut in Deutschland ganz sicher dazu gehören würde.

#diebasis #gerechtigkeit #steuerverschwendung #armut #würde

Stimmen der dieBasis - heute mit Isabel

Heute spricht Isabel über das durchschnittliche Rentenniveau bei Frauen von 800 €. Demgegenüber steht die fette Diätenerhöhung bei unseren Abgeordneten um 630 € monatlich.

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#diebasis #renten #diäten #steuerverschwendung

Wir brauchen Basisdemokratie!

Um beispielsweise künftig Übergriffigkeiten der Bundesregierung zu verhindern, die alleine rund 440 Milliarden Euro für die “Corona-Maßnahmen” ausgegeben hat. Und Maßnahmen, die dich persönlich ca. 5.300 Euro gekostet haben. 🤷🏻‍♀️

Siehst du das auch so?

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dieBasis fordert die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf allen politischen Ebenen. Verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte können durch Volksentscheide nicht eingeschränkt werden!

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#diebasis #corona #basisdemokrataie #steuerverschwendung #eigenverantwortung #grundrechte #mitbestimmung

Stimmen der dieBasis – heute mit Claudia

Deutschland gibt Millionen für die Verbesserung der Wasser- und Sanitärversorgung in Timbuktu aus … Was hältst du davon?

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