dieBasis bewegt (offiziell)

Unsere Partei dieBasis steht wie keine andere Partei für Basisdemokratie, direkte Demokratie, gelebte Subsidiarität und regionale Entscheidungsstrukturen – nicht nur innerhalb Deutschlands. Dass unsere Stimmen gehört und wir nicht länger bevormundet werden, ist bei den aktuell hochbrisanten Themen äußerst wichtig.

Wie stellst du dir Demokratie in Deutschland vor?

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#diebasis #demokratie #volksabstimmungen #mitbestimmung #politikerhaftung #verantwortung

Patrik Baab ist Journalist, Publizist und ehemaliger NDR-Redakteur.

Auszug aus seinem Kurzvortrag anlässlich einer Podiumsdiskussion beim dieBasis Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg:

“Der Westen ist isoliert. Die anderen sind es nicht.”

Hier geht es zum vollständigen Video: https://youtu.be/fVdz8rXOMes

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Es ist Zeit für Veränderung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #medien #patrickbaab #meinungsfreiheit #frieden #wirtschaft

Die chinesische Regierung hat 2020 ein datenbasiertes „Social-Credit-System" eingeführt, welches das Verhalten der Bürger bewertet.

Die „gut" Bewerteten erhalten etwa bessere Kredite und Bonuszahlungen, die „schlecht" Bewerteten können beispielsweise keine Zug- oder Flugtickets kaufen.

Auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat sich im Rahmen einer „Wertstudie” schon über ein Bonussystem Gedanken gemacht.

Nach einer Studie des SINUS-Instituts, die von Statista zitiert wird, sind 17 % der Bürger für ein soziales Bewertungssystem. (Stand 2019)

Quelle: https://de.statista.com/infografik/16897/umfrage-zum-thema-social-scoring/

Wie denkst du darüber?

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dieBasis lehnt den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch “Social Credit Systeme” und die “Smart City Charta” ab.

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#diebasis #bonussystem #socialcreditsystem #china #bewertung

Das Vertrauen und die Zufriedenheit der Bundesbürger in die derzeitigen Spitzenpolitiker nimmt rapide ab. Mit Olaf Scholz beispielsweise sind 74 %, mit Christian Lindner 68 % der Befragten unzufrieden.

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/746/umfrage/zufriedenheit-mit-der-politischen-arbeit-von-ausgewaehlten-politikern/

dieBasis sieht drin ein klares Zeichen für die Notwendigkeit eines politischen und gesellschaftlichen Wandels. Wir stehen für eine basisdemokratische Einbeziehung der Bürger – echte Demokratie, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen.

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Es ist Zeit, die Macht in die Hände der Bürger zu legen und gemeinsam eine neue Ära der Politik einzuläuten!

Die Zeit für Veränderung ist da: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #politik #spitzenpolitiker #unzufriedenheit #basisdemokratie

Um Frieden in der Welt zu schaffen, brauchen wir Frieden in uns. Wie können wir diesen Frieden in uns und mit unseren Mitmenschen erreichen? Und wie können wir einen Menschen mögen, der nicht unsere Meinung teilt?

Darüber spricht Kal Voyatzis, Initiator des H.e.l.f.a.-Projektes beim Friedensfestival in Magdeburg am 01. September 2024.

H.e.l.f.a. zeigt einen Lösungsansatz auf, wie ein neues gesellschaftliches Zusammenleben mit Werten wie Mitgefühl, Respekt, Freiwilligkeit, Menschlichkeit, Zusammenhalt, Empathie, Verständnis, Unterstützung, Toleranz, gelebte Liebe und Eigenverantwortung gelingen kann.

Kals Fazit: Frieden und Freiheit schaffen wir nur gemeinsam und wenn wir alle zusammen halten. Lasst uns gemeinsam Frieden schaffen!

https://youtu.be/KvBhajOoIHs

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Wir danken Dominik Paradies für die Aufzeichnung.

#dieBasis #frieden #friedensfestival #magdeburg #kal #helfa

Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

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Vor dem Hintergrund der Sachlage, hat der Vorsitzende der Partei dieBasis, Sven Lingreen, am 25. September 2024 ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten gerichtet:

“Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen. Es liegt in Ihrer Macht, einen Menschen von der Last einer Verurteilung zu befreien, die unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr als gerecht erscheinen mag.

Eine Begnadigung wäre auch ein Symbol und eine Handreichung für eine mögliche Überwindung der Gräben, die die Corona-Restriktionen in unserer Gesellschaft geschaffen haben.“

Hier den vollständigen Text nachlesen: https://diebasis-partei.de/2024/09/alexander-bittner-gnadengesuch-bei-bundespraesident-steinmeier/

Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte #gnadengesuch #steinmeier

“Menschen mit wenig Geld sind nicht sozial Schwach; sie sind wirtschaftlich Schwach. Oft sind eher die wirtschaftlichen Starken die sozial Schwachen.”

Hagen Rether (* 8. Oktober 1969 in Bukarest), deutscher Kabarettist.

Wie denkst du darüber?

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#diebasis #sozial #sozialstaat #wirtschaft #kapital

dieBasis steht für Entspannung und Frieden in Europa und der Welt. Wir brauchen Diplomatie statt Aufrüstung!

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Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #frieden #diplomatie #abrüstung #friedenspartei

Der WHO-Pandemievertrag wurde zwar (bisher) nicht verabschiedet, dafür hat aber die UNO am Sonntag einen sogenannten „Pakt für die Zukunft“ nebst einem globalen Digitalpakt auf den Weg gebracht – als Grundlage für eine neue „Weltordnung“. (Quelle)

Man sollte meinen, dass das „umfassendste internationale Abkommen seit vielen Jahren“ weltweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Dies ist jedoch nicht der Fall, und auch der ÖRR in Deutschland hat das Thema totgeschwiegen, sodass der überwiegende Teil der Bevölkerung noch nie etwas vom „Pakt für die Zukunft“ gehört hat. Und das, obwohl Deutschland und Namibia diesen Pakt zwei Jahre als Verhandlungsführer vorbereitet hatten! Entsprechend gab es nur sehr wenige öffentliche Debatten und keine parlamentarische Abstimmung darüber, ob wir ein Dokument dieser Art verabschieden sollten.

In dem Pakt für „alle Völker und alle Nationen" geht es neben der „verantwortungsvollen und nachhaltigen digitalen Zukunft" um Frieden und Sicherheit, Global Governance, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, digitale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Gender, Jugend und zukünftige Generationen. KI und die Digitalisierung sind die Schlüssel dazu.

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Wurdest du gefragt? Wollen wir, dass bei der nächsten großen globalen Krise die UNO das Sagen hat und allen vorschreibt, was sie zu tun haben? Und dass alles ohne jegliche Kontrolle durch demokratische Mechanismen durchgewunken wird?

Wir sagen: NEIN. Der einzige Ausweg, den die Menschen haben, ist die konsequente Ablehnung einer "digitalen Zukunft" und Volksabstimmungen.

diebasis fordert das Recht auf analoge Lebensführung und lehnt digitale Kontrolle ab!

#diebasis #volksabstimmungen #uno #paktfürdieZukunft #pactforthefuture #freiheit

Lösen Bürgerräte unser Demokratieproblem?

„Bürgerräte sind Versammlungen von 30 bis 200 per Los zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern, die bei mehreren Terminen gemeinsam und in Kleingruppen ein vorgegebenes Thema diskutieren und der Politik ihre Handlungsempfehlungen als Bürgergutachten übergeben. Sie erhalten Hintergrundinformationen von Expertinnen und Experten, die das gesamte wissenschaftliche und politische Spektrum umfassen. Ein neutrales Moderationsteam unterstützt die Teilnehmenden und ermöglicht eine Diskussion aller auf Augenhöhe: die sogenannte Deliberation.”

So der Plan. (Quelle)

Kritikpunkte:

❗️Es gibt keine Transparenz über die tatsächliche Zusammensetzung dieser „Gremien”.

❗️Es gibt keine Transparenz, welche Expertinnen und Experten welche „Hintergrundinformationen” bereitstellen.

❗️Es gibt Zweifel an der Neutralität des Moderatorenteams. Ein Teilnehmer des Bürgerrats Ernährung verließ bereits die Runde. Die Veranstaltung sei einseitig und linkslastig und das Gremium politisch beeinflusst. (Quelle)

❗️Die Ergebnisoffenheit ist fraglich.

❗️„Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ist das Motto des Projekts „Forum gegen Fakes“. Der „Bürgerrat” empfiehlt Ministerin Faeser die „Verbreitung von Desinformation“ strafrechtlich zu verfolgen. Was genau Desinformationen sind, wird nicht erläutert.

Spätestens jetzt wird klar: Bürgerräte können ein großes Potenzial für staatliche Willkür bedeuten.

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dieBasis steht für Subsidiarität und regionale Entscheidungsstrukturen, für die Beteiligung aller Bürger und Bürgerinnen an wichtigen Entscheidungen, für Volksabstimmungen, für die Stärkung von Bürgerrechten und für transparente Entscheidungsprozesse.

Die Erfindung der “Bürgerräte” der Ampelregierung hat dem sinkenden Vertrauen in Politik und staatliche Institutionen rein gar nichts entgegenzusetzen.

#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #bürgerräte

Die Geschichte der direkten Demokratie in Hamburg

von Peter Scheller

Hamburg nennt sich stolz die Freie und Hansestadt. Das bedeutet im historischen Kontext aber nicht, dass alle Menschen in Hamburg an politischen Entscheidungen beteiligt waren. Hamburg hatte sich schon relativ frühzeitig vom direkten Herrschaftsanspruch aristokratischer oder klerikaler Alleinherrscher gelöst. Dies war, wie in anderen Hansestädten auch, dem für die damalige Zeit enormen Reichtum seiner Kaufleute zu verdanken.

Regiert wurde die Hansestadt durch den Rat, der sich aus Mitgliedern der Patrizier- und Kaufmannsfamilien zusammensetze. Daneben gab es zumindest seit 1410 eine Bürgerschaft, in denen die Hamburger Grundbesitzer vertreten waren. [...]

Hier weiterlesen: https://diebasis-hamburg.de/2024/09/die-geschichte-der-direkten-demokratie-in-hamburg/

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Eine Analyse der Hamburger Gesetzgebung in Hamburg zeigt ein erstaunliches Missverhältnis zwischen Entscheidungen durch die Bürgerschaft und Volksentscheidungen. Von 1996 bis Januar 2024 gab es 68 Volksinitiativen, bis September 2024 16 Volksbegehren und bis zum 18. Dezember 2013 genau 7 Volksentscheide. Die Hamburger Bürgerschaft entscheidet jedes Jahr über 30 bis 50 Gesetze. Gehen wir von 40 Entscheidungen der Bürgerschaft im Durchschnitt pro Jahr aus, hat das Hamburger Volk ungefähr in 0,65% aller Gesetzesinitiativen ein Entscheidungsrecht gehabt. Von einer Ausgewogenheit der Gesetzgebungskompetenz von Parteien und dem Volk kann also keine Rede sein.

Artikel 50 der Hamburger Verfassung trägt die vielversprechende Überschrift „Volksgesetzgebung“. Es klingt aber wie reiner Hohn, wenn man sich die reinen Zahlen anschaut. Im Ergebnis werden die Hürden für Volksentscheide so hoch gehängt, dass eine funktionierende Beteiligung des Volkes am politischen Prozess nicht stattfindet. Es bleib also dabei. Das Wahlvolk darf alle fünf Jahren Kreuze auf einem Wahlzettel machen. Für diesen Zeitraum haben die Parteien und ihre Vertreter jede Möglichkeit, Wahlversprechen ohne weitere Konsequenzen zu brechen und Entscheidungen zu treffen, die sich jeder weiteren Kontrolle durch das Volk entziehen.

#diebasis #basisdemokratie #direktedemokratie #hamburg #volksbegehren #volksentscheide #hamburgerverfassung

Stell dir vor, Basisdemokratie und Volksabstimmungen werden auf Bundesebene eingeführt.

Wie stehst du zu diesem Thema? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #basisdemokratie #volksabstimmungen

Wieso muss der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner nach Ende der Duldungspflicht für mRNA-Impfverweigerung ins Gefängnis?

Der 41-jährige Soldat und 3-fache Familienvater ist seit dem 16. September inhaftiert, weil er 2022 den Befehl für eine Corona-Pflichtimpfung verweigerte und nach seiner Verurteilung auf Bewährung die Geldauflage dafür nicht bezahlte. Für ihn sei die Zahlung ein Schuldeingeständnis.

🟩 Warum Haft?

🟦 Wo am 28. Mai 2024 die Duldungspflicht für COVID-19-Impfungen aufgehoben wurde.

🟥 Wo das Soldatengesetz §17 a besagt, dass ein Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.

🟧 Wo sowohl die Pfizer-Direktorin Janine Small im Oktober 2022 in einem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments als auch die Europäische Arzneimittelaufsicht (EMA) im Oktober 2023 eingeräumt haben: „COVID-19-Impfstoffe sind nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.”.

Bittner ist am 17. September aus Protest gegen seine Festnahme in einen „Hungerstreik“ getreten, um auf seinen Fall öffentlich aufmerksam zu machen.

Quellen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718
Erklärung seiner Frau: https://youtu.be/fczFNcT93r4?si=bMVxAinbQC2C8XJp

Ist Alexander Bittner ein „politischer Gefangener”? Haben die Richter unabhängig entschieden?

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom setzt sich für Bittner ein. Er hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Verbringung in die JVA für rechtswidrig. (Quelle: https://uff-org.com/de/alexander-bittner-der-unbeugsame-gegen-justizwillkuer/)

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Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte

Traust du dich, offen deine Meinung zu sagen?

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#diebasis #meinung #freiheit #Landesgrenzen #überwachung #meme

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat aufgrund der Verbreitung einer neuen Mpox-Variante den höchsten Alarmzustand ausgerufen. Zwischenzeitlich drängt sie auf eine Steigerung der Impfstoffproduktion gegen die Krankheit.

Kommt dir das bekannt vor? Und wem nützt das? 🤔
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#diebasis #mpox #who #alarmzustand #warnung #impfstoffe

dieBasis will die Spaltung der Gesellschaft über das biologische Geschlecht beenden. Für uns haben Grammatik und Biologie nichts miteinander zu tun. Daher lehnen wir die sogenannte „Gendersprache“ ab.

Quelle: https://www.diebasisbewegt.bayern/wp-content/uploads/2023/01/dieBasis-By-Wahlprogramm-LTW2023-230105.pdf

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt uns, dass wir jetzt in eine Phase kommen, in der der Ausnahmezustand zur Normalität wird.

„Der Klimawandel wird zwangsläufig mehr Pandemien bringen.”

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Dient der Klimaschwindel als Machtinstrument? 🤔

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Auslandseinsätze ohne UN-Mandat? Was bedeutet das?

Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.

Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.

Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.

Wie siehst du das? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #frieden #völkerrecht #diplomatie

Wusstest du schon, dass aus unseren Steuermitteln in Kamerun “gendertransformative Ansätze” mit 21 Millionen Euro gefördert werden?

Quelle: https://www.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=de_DE&pn=202322089

Hauptziele des Projekts sind die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie demokratische und inklusive Regierungsführung. Mit der Durchführung ist die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH beauftragt.

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Es ist unglaublich, wofür die Ampelregierung das Geld im Ausland verbrät, während in Deutschland die Brücken einstürzen.
Auf welche Rechtsgrundlage beruft sich die Regierung, wenn sie derartige Zahlungen ins Ausland leistet und wohin versickern sie? 🤔

Zu ihren Kernaufgaben gehört es jedenfalls nicht, wohingegen die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut in Deutschland ganz sicher dazu gehören würde.

#diebasis #gerechtigkeit #steuerverschwendung #armut #würde