dieBasis NRW funkt

💥 Grüne NRW-Fluchtministerin nach Solingen-Attentat zwei Tage unerreichbar: Verantwortungslosigkeit auf höchster Ebene?

Während das Land von einem schockierenden Attentat in Solingen erschüttert wird, ist NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) über zwei Tage hinweg nicht erreichbar.

In einer Krise, in der Führung und Präsenz entscheidend sind, versagt die Ministerin auf ganzer Linie.

dieBasis fordert, dass Politiker für ihr Amt Verantwortung übernehmen und in Krisensituationen für die Bürger da sind – alles andere ist unverantwortlich und inakzeptabel!

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#DieBasisNRW #Grüne #Politikversagen #Solingen

🙈 NRW Landesregierung macht sich komplett lächerlich: Reul will Führerscheinentzug für Messer-Täter

NRW-Innenminister Reul plant, Messer-Tätern den Führerschein zu entziehen. Ein Vorschlag, der nicht nur absurd klingt, sondern auch wenig mit effektiver Kriminalitätsbekämpfung zu tun hat.

Statt sinnvolle Maßnahmen gegen Gewaltkriminalität zu ergreifen, setzt die Landesregierung auf symbolische Politik.

‼️ dieBasis NRW fordert eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Ursachen von Gewalt und eine Politik, die Sicherheit und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt – ohne dabei ins Lächerliche abzudriften.

🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Reul-will-Messer-Taetern-den-Fuehrerschein-entziehen-article25188293.html

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#dieBasis #NRWPolitik #FührerscheinEntzug #Politikversagen #Reul

🚨 Einbürgerungs-Reform: Behörden überlastet und Chaos vorprogrammiert

Die Staatsangehörigkeitsreform der Ampelkoalition führt zu einem beispiellosen Ansturm auf Einbürgerungen.

Bereits jetzt stapeln sich über 204.000 Anträge in 42 Städten und zehntausende weitere warten auf Bearbeitung. Die Behörden sind überfordert und die Wartezeiten steigen dramatisch.

Besonders bedenklich ist, dass die Grundidee der Beschleunigung für einen Arbeitsmarkteintritt von Fachkräften verfehlt wird. Das Gesetz wäre damit eine Mogelpackung.

Wir von der Partei dieBasis fordern eine sofortige Überprüfung und Anpassung der Einbürgerungspolitik.

Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/folgen-der-staatsangehoerigkeitsreform-einbuergerungen/

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#dieBasisNRW #Einbürgerung #Politikversagen #Faeser #Türkei #Syrien #Afghanistan

EPIDEMISCHE LAGE WIRD ENDGÜLTIG ZUR EPIDEMISCHEN LÜGE“

dieBasis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden.

Bedenklich erscheint außerdem, dass das Abstimmungsverhalten im Antragstext schon fast vorgegeben wird, ohne dass dabei das Gewissen der Abgeordneten oder gar das Meinungsbild der Bevölkerung abgefragt worden sei. Zustimmen sollen demnach die Fraktionen CDU/CSU, SPD, Ablehnung hat man für die AfD vorgesehen und eine Stimmenthaltung bei FDP, Grünen und Linken. „Wie kann es sein, dass sich so viele Parlamentarier bei einem so wichtigen Thema keine Meinung erlauben sollen?“

#Transparent #aufrichtig #dubistdiebasis #politikversagen #diebasis #freiheit
#Bundestag #Wahlen #BTW21 #machtbegrentung

https://diebasis-partei.de/2021/06/epidemische-lage-wird-endgueltig-zur-epidemischen-luege/