INFO: Bürgerversammlungen "Jetzt reden wir."
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."Jetzt reden wir.“
Bürgerversammlungen starten
Landwirte, Handwerker, Unternehmer, Ärzte, Mittelstand, Angestellte, Lehrer, Erzieher, ja auch Kommunen und viele Bürger meinen:
"Wir wollen endlich gehört werden. Es kann so nicht weitergehen!
Forwarded from Freie Schleswiger
Anstatt tiefgreifende Reformen anzustoßen, stilisierten die Regierungsparteien Haider zum neuen Hitler und prophezeiten das Ende der Demokratie.
Die politische Strategie, die vielschichtigen gesellschaftlichen Debatten in ein simples Dichotomiemodell von Gut und Böse zu transformieren, hat sich bewährt. Seither bietet die Eskalation der Diskursmoral den Elitegremien weit über Österreichs Grenzen hinaus die perfekte Möglichkeit, jede Form von Kritik als embryonale Form des Rechtsextremismus zu pathologisieren und den liberalen Teil der Gesellschaft in eine ideologische Geiselhaft zu zwingen. Wenn es Parteien wie die FPÖ, die AfD, die PVV und das RN nicht gäbe, hätte das globale Machtkartell sie in einem politischen Labor aus Ideologien und Narrativen zusammenbrauen müssen, um das perfekte Schreckgespenst zur Stärkung ihrer Agenda zu formen und ihre Machtstrukturen gegen den Druck der Öffentlichkeit abzusichern.
Die Folgen sieht man in ganz Europa. Nach einer Dekade der politischen Verwahrlosung wird heute alles, was den Anschein von konservativen Gedankengängen trägt – und sei es nur die nicht ganz illegitime Forderung, der Staat möge sich aus den Feinheiten des persönlichen Vokabulars heraushalten –, von den etablierten Medien in den düsteren Katakomben des rechtsextremen Schreckens verortet und als moralisch zutiefst verwerflich dargestellt, während linksextreme Positionen eine erstaunliche Glorifizierung als progressive Stimme der Moderne erfahren.
… desto autoritärer die Welt von morgen
In Deutschland wurde die einstige Meinungsvielfalt in politischen Talkshows durch eine monotone Parade selbstgerechter Lichtapostel, passiv-aggressiver Haltungsverwalter und cholerischer Charakterorthopäden ersetzt, zu deren Diskussionen sanftmütige Gerechtigkeitsdirigenten zugeschaltet werden. Die Medien, gefangen in einer Spirale aus Sensationsgier und Selbstzensur, wollen uns einreden, dass es bei Wahlen um rechts oder links geht. In Wahrheit entscheiden wir, ob wir in einer autoritären oder in einer freien Gesellschaft leben wollen. Und je länger wir uns über rechts oder links streiten, desto autoritärer wird die Welt von morgen sein. Wo der Kanzler ein moralisch ausgehärteter Gesellschaftsklempner ist, verrottet die Demokratie, weil sie nicht mehr von unten lebt, sondern von oben diktiert wird.
Was uns nämlich nicht vor dem Totalitarismus bewahren wird, ist diese Sache mit dem Antifaschismus, den viele Leute gut sichtbar wie einen Orden tragen, obwohl sie diesen nicht verliehen bekommen, sondern auf dem Flohmarkt gekauft haben. Das ist kein Antifaschismus, sondern bestenfalls ein Ausdruck des Bedürfnisses, die eigene moralische Verantwortung an einen gut beleumundeten Treuhänder zu delegieren.
Man könnte es auch als moralische Korruption bezeichnen, denn das Streben danach, als ein besserer Mensch angesehen zu werden, ist eng verknüpft mit der Idee der Anhäufung von moralischem Kapital. Dieses Kapital kann auf unterschiedliche Weisen erworben werden. Als einfachster Weg bietet sich die moralische Enteignung anderer an, deren Rasse, Religion, Herkunft, sozialen Status oder Weltanschauung man als minderwertig erklärt. Mühsamer geschieht es durch ehrliche Bemühungen, komplexe Probleme zu lösen, wobei unabhängig von den jeweiligen Überzeugungen die Würde aller geachtet wird.
Wer sich über eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Positionen des Gegenübers erhaben fühlt, ist kein Antifaschist, sondern ein Tugendsimulant, der seine Zugehörigkeit zu einer moralischen Elite unter Beweis stellen will. Hass gegen den Hassenden, auch wenn er ideologisch gerechtfertigt scheint, zielt im Kern darauf ab, die eigene moralische Überlegenheit zu zelebrieren, doch er bleibt ein Symptom derselben ethischen Verfehlung: der Unfähigkeit, über Feindbilder hinauszuwachsen.
Die politische Strategie, die vielschichtigen gesellschaftlichen Debatten in ein simples Dichotomiemodell von Gut und Böse zu transformieren, hat sich bewährt. Seither bietet die Eskalation der Diskursmoral den Elitegremien weit über Österreichs Grenzen hinaus die perfekte Möglichkeit, jede Form von Kritik als embryonale Form des Rechtsextremismus zu pathologisieren und den liberalen Teil der Gesellschaft in eine ideologische Geiselhaft zu zwingen. Wenn es Parteien wie die FPÖ, die AfD, die PVV und das RN nicht gäbe, hätte das globale Machtkartell sie in einem politischen Labor aus Ideologien und Narrativen zusammenbrauen müssen, um das perfekte Schreckgespenst zur Stärkung ihrer Agenda zu formen und ihre Machtstrukturen gegen den Druck der Öffentlichkeit abzusichern.
Die Folgen sieht man in ganz Europa. Nach einer Dekade der politischen Verwahrlosung wird heute alles, was den Anschein von konservativen Gedankengängen trägt – und sei es nur die nicht ganz illegitime Forderung, der Staat möge sich aus den Feinheiten des persönlichen Vokabulars heraushalten –, von den etablierten Medien in den düsteren Katakomben des rechtsextremen Schreckens verortet und als moralisch zutiefst verwerflich dargestellt, während linksextreme Positionen eine erstaunliche Glorifizierung als progressive Stimme der Moderne erfahren.
… desto autoritärer die Welt von morgen
In Deutschland wurde die einstige Meinungsvielfalt in politischen Talkshows durch eine monotone Parade selbstgerechter Lichtapostel, passiv-aggressiver Haltungsverwalter und cholerischer Charakterorthopäden ersetzt, zu deren Diskussionen sanftmütige Gerechtigkeitsdirigenten zugeschaltet werden. Die Medien, gefangen in einer Spirale aus Sensationsgier und Selbstzensur, wollen uns einreden, dass es bei Wahlen um rechts oder links geht. In Wahrheit entscheiden wir, ob wir in einer autoritären oder in einer freien Gesellschaft leben wollen. Und je länger wir uns über rechts oder links streiten, desto autoritärer wird die Welt von morgen sein. Wo der Kanzler ein moralisch ausgehärteter Gesellschaftsklempner ist, verrottet die Demokratie, weil sie nicht mehr von unten lebt, sondern von oben diktiert wird.
Was uns nämlich nicht vor dem Totalitarismus bewahren wird, ist diese Sache mit dem Antifaschismus, den viele Leute gut sichtbar wie einen Orden tragen, obwohl sie diesen nicht verliehen bekommen, sondern auf dem Flohmarkt gekauft haben. Das ist kein Antifaschismus, sondern bestenfalls ein Ausdruck des Bedürfnisses, die eigene moralische Verantwortung an einen gut beleumundeten Treuhänder zu delegieren.
Man könnte es auch als moralische Korruption bezeichnen, denn das Streben danach, als ein besserer Mensch angesehen zu werden, ist eng verknüpft mit der Idee der Anhäufung von moralischem Kapital. Dieses Kapital kann auf unterschiedliche Weisen erworben werden. Als einfachster Weg bietet sich die moralische Enteignung anderer an, deren Rasse, Religion, Herkunft, sozialen Status oder Weltanschauung man als minderwertig erklärt. Mühsamer geschieht es durch ehrliche Bemühungen, komplexe Probleme zu lösen, wobei unabhängig von den jeweiligen Überzeugungen die Würde aller geachtet wird.
Wer sich über eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Positionen des Gegenübers erhaben fühlt, ist kein Antifaschist, sondern ein Tugendsimulant, der seine Zugehörigkeit zu einer moralischen Elite unter Beweis stellen will. Hass gegen den Hassenden, auch wenn er ideologisch gerechtfertigt scheint, zielt im Kern darauf ab, die eigene moralische Überlegenheit zu zelebrieren, doch er bleibt ein Symptom derselben ethischen Verfehlung: der Unfähigkeit, über Feindbilder hinauszuwachsen.
Forwarded from Freie Schleswiger
https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/plus253573254/Wahl-in-Oesterreich-Demokratie-als-kollektive-Halluzination-Thomas-Glavinic.html
In Österreich wird gewählt. Na und? Über Flüchtlingsquoten, Zinsen und Hassrede entscheidet die EU. Wie konnte es technokratischen Eliten gelingen, 445 Millionen Bürger zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag dagegen demonstriert wird? Der Schlüssel liegt im Einsatz des Adjektivs „rechts“.
In Österreich und bald auch in den USA wird gewählt. Zwischen den beiden Wahlgängen liegen vier Wochen, ein Ozean und ein gewaltiger Unterschied in der Bedeutung ihrer Ergebnisse. Der institutionelle Rahmen dieser Ereignisse ist der gleiche: Demokratie.
Niemand weiß, wie wahre Demokratie aussieht, deshalb versteht darunter jeder etwas anderes. Sie ist traditionell Interpretationssache, und ihre Grenzen liegen innerhalb des Ermessensspielraums der lokalen Bevollmächtigten.
Die meiste Zeit bleibt sie symptomfrei. Im Grunde ist sie eine kollektive Halluzination, die sich alle paar Jahre in Form einer Porträtgalerie von Soziopathen im öffentlichen Raum manifestiert. An Steckbriefe erinnernde Wahlplakate zeigen zu absoluter geistiger Leere entschlossene Gesichter uninteressanter Personen, die der Wahnvorstellung unterliegen, sie hätten trotz ihrer intellektuellen Fragilität und ihrer egomorphen Moral eine Monopolstellung auf die Definition unseres Glücks – und wir sind verpflichtet, diese visuelle Tortur über Wochen zu erdulden und ihre gesamte Logistik zu finanzieren.
In Deutschland hat jeder Wahlberechtigte knapp 0,00000166 Prozent Einfluss auf das Ergebnis bundesweiter Abstimmungen, in Österreich immerhin 0,00001575 Prozent. Ob der Bundeskanzler Fritzi, Mitzi oder Franzi heißt, ist ohnehin weitgehend bedeutungslos, denn über Flüchtlingsquoten, Zinssätze und die Massenüberwachung der Bevölkerung entscheidet die EU-Kommission. Wer vor sich selbst noch immer die Illusion der Mitgestaltung in der Demokratie aufrechterhält, hat entweder freiwillig sein Gehirn zum Exponat für eine Ausstellung zum Thema Bio-Kitsch degradiert oder leidet an einem ernsten Defizit in der geistigen Prozessierung von Realitäten.
Ein machiavellistisches Meisterstück
Auch wenn die Demokratie kaum demokratisch ist, war sie den Eliten stets zu demokratisch. In Europa wurde mit der EU ein Bypass geschaffen: Nur die Mitglieder der EU-Kommission dürfen Gesetzesvorschläge einbringen. Diese 27 Personen werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Zumindest formal. In der Realität treffen diese Personalentscheidung jene Netzwerke, denen die Regierungsmitglieder ihre Karriere verdanken.
445 Millionen Menschen diskret durch 27 nicht gewählte Bürokraten politisch zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag gegen dieses System demonstriert wird, ist ein einmaliges machiavellistisches Meisterstück. Damit das so bleibt, hat die EU Regelwerke geschaffen, die digitale Plattformen wie X verpflichten, streng gegen „Desinformation“ und „Hassrede“ vorzugehen. Sollte die EU-Kommission zu der Überzeugung kommen, dass X diese Regeln missachtet, könnte sie die Sperrung des Zugangs zu X in der gesamten EU anordnen. Was als Desinformation oder Hassrede gilt, liegt dabei in der Definitionshoheit der EU-Kommission. Hätte mein Social-Credit-Score nicht schon das Quantenlevel erreicht, auf dem negative Werte ein eigenes Leben führen, würde ich einwenden, dass die EU-Kommission selbst in der Verbreitung von Desinformation konkurrenzlos ist.
Der Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen in den 1990er-Jahren erwies sich für die korrupten Eliten Europas als willkommene Gelegenheit, die zunehmende Unzufriedenheit der Bevölkerung umzulenken. In Österreich gelang es Jörg Haider, die FPÖ als Interessenvertretung der „kleinen Leute“ gegen die Regierung zu positionieren. Seine verstörende Schwärmerei für die österreichische NS-Zeit begründete seinen Ruf als Rechtsextremist, zugleich trieb ihm seine Kritik an der Migrationspolitik und der jahrzehntelangen Dominanz von SPÖ und ÖVP immer mehr Wähler zu.
In Österreich wird gewählt. Na und? Über Flüchtlingsquoten, Zinsen und Hassrede entscheidet die EU. Wie konnte es technokratischen Eliten gelingen, 445 Millionen Bürger zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag dagegen demonstriert wird? Der Schlüssel liegt im Einsatz des Adjektivs „rechts“.
In Österreich und bald auch in den USA wird gewählt. Zwischen den beiden Wahlgängen liegen vier Wochen, ein Ozean und ein gewaltiger Unterschied in der Bedeutung ihrer Ergebnisse. Der institutionelle Rahmen dieser Ereignisse ist der gleiche: Demokratie.
Niemand weiß, wie wahre Demokratie aussieht, deshalb versteht darunter jeder etwas anderes. Sie ist traditionell Interpretationssache, und ihre Grenzen liegen innerhalb des Ermessensspielraums der lokalen Bevollmächtigten.
Die meiste Zeit bleibt sie symptomfrei. Im Grunde ist sie eine kollektive Halluzination, die sich alle paar Jahre in Form einer Porträtgalerie von Soziopathen im öffentlichen Raum manifestiert. An Steckbriefe erinnernde Wahlplakate zeigen zu absoluter geistiger Leere entschlossene Gesichter uninteressanter Personen, die der Wahnvorstellung unterliegen, sie hätten trotz ihrer intellektuellen Fragilität und ihrer egomorphen Moral eine Monopolstellung auf die Definition unseres Glücks – und wir sind verpflichtet, diese visuelle Tortur über Wochen zu erdulden und ihre gesamte Logistik zu finanzieren.
In Deutschland hat jeder Wahlberechtigte knapp 0,00000166 Prozent Einfluss auf das Ergebnis bundesweiter Abstimmungen, in Österreich immerhin 0,00001575 Prozent. Ob der Bundeskanzler Fritzi, Mitzi oder Franzi heißt, ist ohnehin weitgehend bedeutungslos, denn über Flüchtlingsquoten, Zinssätze und die Massenüberwachung der Bevölkerung entscheidet die EU-Kommission. Wer vor sich selbst noch immer die Illusion der Mitgestaltung in der Demokratie aufrechterhält, hat entweder freiwillig sein Gehirn zum Exponat für eine Ausstellung zum Thema Bio-Kitsch degradiert oder leidet an einem ernsten Defizit in der geistigen Prozessierung von Realitäten.
Ein machiavellistisches Meisterstück
Auch wenn die Demokratie kaum demokratisch ist, war sie den Eliten stets zu demokratisch. In Europa wurde mit der EU ein Bypass geschaffen: Nur die Mitglieder der EU-Kommission dürfen Gesetzesvorschläge einbringen. Diese 27 Personen werden nicht gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Zumindest formal. In der Realität treffen diese Personalentscheidung jene Netzwerke, denen die Regierungsmitglieder ihre Karriere verdanken.
445 Millionen Menschen diskret durch 27 nicht gewählte Bürokraten politisch zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag gegen dieses System demonstriert wird, ist ein einmaliges machiavellistisches Meisterstück. Damit das so bleibt, hat die EU Regelwerke geschaffen, die digitale Plattformen wie X verpflichten, streng gegen „Desinformation“ und „Hassrede“ vorzugehen. Sollte die EU-Kommission zu der Überzeugung kommen, dass X diese Regeln missachtet, könnte sie die Sperrung des Zugangs zu X in der gesamten EU anordnen. Was als Desinformation oder Hassrede gilt, liegt dabei in der Definitionshoheit der EU-Kommission. Hätte mein Social-Credit-Score nicht schon das Quantenlevel erreicht, auf dem negative Werte ein eigenes Leben führen, würde ich einwenden, dass die EU-Kommission selbst in der Verbreitung von Desinformation konkurrenzlos ist.
Der Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen in den 1990er-Jahren erwies sich für die korrupten Eliten Europas als willkommene Gelegenheit, die zunehmende Unzufriedenheit der Bevölkerung umzulenken. In Österreich gelang es Jörg Haider, die FPÖ als Interessenvertretung der „kleinen Leute“ gegen die Regierung zu positionieren. Seine verstörende Schwärmerei für die österreichische NS-Zeit begründete seinen Ruf als Rechtsextremist, zugleich trieb ihm seine Kritik an der Migrationspolitik und der jahrzehntelangen Dominanz von SPÖ und ÖVP immer mehr Wähler zu.
DIE WELT
Wahl in Österreich: Demokratie als kollektive Halluzination – Thomas Glavinic - WELT
In Österreich wird gewählt. Na und? Über Flüchtlingsquoten, Zinsen und Hassrede entscheidet die EU. Wie konnte es technokratischen Eliten gelingen, 445 Millionen Bürger zu neutralisieren, ohne dass jeden Tag dagegen demonstriert wird? Der Schlüssel liegt…
Forwarded from INFO Aufstehen für Freiheit und Selbstverantwortung! (Leif Hansen)
Ein gut zu verstehender Text über die Funktionsweise der Eu bzw der EU Kommission.
Forwarded from CheckMateNews ♟
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Hier wird dieser Zirkus, der heute in Thüringen stattfand noch einmal ganz sachlich erklärt.
CheckMateNews ♟
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Absoluter Irrsin💥
Fake-News pur.
Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben überhaupt nicht um die Wahl des Landtagspräsidenten gestritten, wie es dieser Artikel von Bild behauptet:
"Die anderen Parteien hatten Angst, dass der AfD-Alterspräsident die Kandidaten schlicht nicht zulassen würde. Auch nicht ab dem 3. Wahlgang. Er könnte endlos nur AfD-Kandidaten zulassen und damit eine Hängepartie auslösen. Deshalb wollten CDU und BSW die Geschäftsordnung ändern, BEVOR es zur Wahl kommt."
Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/landtags-zoff-eskaliert-so-stuerzt-hoecke-thueringen-ins-chaos-66f5711d54da86082598ac09
Darum ging es aber heute gar nicht. Laut § 1 Geschäftsordnung des Landtages Thüringen hat der Alterspräsident lediglich dafür zu sorgen, dass der Landtag sich konstituiert.
Das erfolgt in vier Schritten:
1. Das an Jahren älteste Mitglied des Landtags leitet die Sitzung. Das beginnt mit einer kurzen Ansprache.
2. Der Alterspräsident ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftführern
3. Er lässt die Namen der Abgeordneten aufrufen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
4. Er leitet die Wahl des Präsidenten des Landtages
Dann übergibt er die Leitung an den gewählten Präsidenten.
Der Alterspräsident wurde bereits während seiner Ansprache mit Geschäftsordnungsanträgen der CDU zur Feststellung der Beschlussfähigkeit konfrontiert. Anders als die Bild behauptet, ging es nicht um die Änderung der Geschäftsordnung.
Weder hat der Alterspräsident ein Präsidium, noch - zu diesem Zeitpunkt - Schriftführer, um eine Abstimmung oder Ähnliches durchzuführen. Darüber hinaus verlangt § 40 der Geschäftsordnung eine Feststellung der Beschlussfähigkeit auf Antrag erst dann, wenn eine Abstimmung ansteht.
Der Alterspräsident hat hier - in demokratisch einwandfreier Weise - nach Beendigung seiner Ansprache eine Aussprache der Fraktionen zugelassen. Die dauerhafte Unterbrechung seiner Ansprache war das undemokratische Störmanöver.
Hiernach wollte der Alterspräsident zu Punkt 2 kommen: Ernennung zweier vorläufiger Schriftfüher. Die anderen Fraktionen haben ihn daran durch lautstarke Zwischenrufe und Geschäftsordnungsanträge gehindert.
Er hat dann - erneut in sehr demokratischer Weise - unterbrochen, damit die CDU den Verfassungsgerichtshof anrufen kann.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Verfassungsgerichtshof hier der CDU Recht gibt.
Sie haben ihr Theater an der falschen Stelle aufgezogen.
Der Verfassungsgerichtshof wird ebenfalls feststellen müssen, dass zunächst eine Handlungsfähigkeit durch die Ernennung der Schriftführer hergestellt werden muss. Danach findet dann - ganz ohne Antrag zur Geschäftsordnung - die namentliche Nennung der Abgeordneten und dann die Feststellung der Beschlussfähigkeit statt.
Dann wäre der Zeitpunkt, zu dem die CDU ihre Anträge anbringen könnte. Warum sie es vor Ernennung der Schriftführer gemacht hat, bleibt wohl ihr Geheimnis. Offensichtlich wollte man einen Skandal provozieren, obwohl es außer dem Verhalten der Altparteien keinen gibt.
Darüber, dass zunächst wenigstens Alterspräsident und zwei Schriftführer ein "Rumpfpräsidium" bilden, um überhaupt etwas protokollieren oder feststellen zu können, wird auch der Verfassungsgerichtshof nicht hinweggehen können.
Dass aber die Medien hier völlig falsche Inhalte transportieren und sogar komplett falsche Nachrichten bringen, ist erschreckend. Zumal jeder Mensch sich ja die Sitzung ansehen kann.
Offensichtlich hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU nicht verstanden, an welcher Stelle er eingreifen sollte. Er hat den falschen Zeitpunkt gewählt. Der vorgefertigte Bericht der Bild berichtet deshalb von einem Szenario, dass es (noch) gar nicht gab.
Ich bin nur noch fassungslos.
Mein Kanal:
t.center/RA_Ludwig
Fake-News pur.
Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben überhaupt nicht um die Wahl des Landtagspräsidenten gestritten, wie es dieser Artikel von Bild behauptet:
"Die anderen Parteien hatten Angst, dass der AfD-Alterspräsident die Kandidaten schlicht nicht zulassen würde. Auch nicht ab dem 3. Wahlgang. Er könnte endlos nur AfD-Kandidaten zulassen und damit eine Hängepartie auslösen. Deshalb wollten CDU und BSW die Geschäftsordnung ändern, BEVOR es zur Wahl kommt."
Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/landtags-zoff-eskaliert-so-stuerzt-hoecke-thueringen-ins-chaos-66f5711d54da86082598ac09
Darum ging es aber heute gar nicht. Laut § 1 Geschäftsordnung des Landtages Thüringen hat der Alterspräsident lediglich dafür zu sorgen, dass der Landtag sich konstituiert.
Das erfolgt in vier Schritten:
1. Das an Jahren älteste Mitglied des Landtags leitet die Sitzung. Das beginnt mit einer kurzen Ansprache.
2. Der Alterspräsident ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftführern
3. Er lässt die Namen der Abgeordneten aufrufen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
4. Er leitet die Wahl des Präsidenten des Landtages
Dann übergibt er die Leitung an den gewählten Präsidenten.
Der Alterspräsident wurde bereits während seiner Ansprache mit Geschäftsordnungsanträgen der CDU zur Feststellung der Beschlussfähigkeit konfrontiert. Anders als die Bild behauptet, ging es nicht um die Änderung der Geschäftsordnung.
Weder hat der Alterspräsident ein Präsidium, noch - zu diesem Zeitpunkt - Schriftführer, um eine Abstimmung oder Ähnliches durchzuführen. Darüber hinaus verlangt § 40 der Geschäftsordnung eine Feststellung der Beschlussfähigkeit auf Antrag erst dann, wenn eine Abstimmung ansteht.
Der Alterspräsident hat hier - in demokratisch einwandfreier Weise - nach Beendigung seiner Ansprache eine Aussprache der Fraktionen zugelassen. Die dauerhafte Unterbrechung seiner Ansprache war das undemokratische Störmanöver.
Hiernach wollte der Alterspräsident zu Punkt 2 kommen: Ernennung zweier vorläufiger Schriftfüher. Die anderen Fraktionen haben ihn daran durch lautstarke Zwischenrufe und Geschäftsordnungsanträge gehindert.
Er hat dann - erneut in sehr demokratischer Weise - unterbrochen, damit die CDU den Verfassungsgerichtshof anrufen kann.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Verfassungsgerichtshof hier der CDU Recht gibt.
Sie haben ihr Theater an der falschen Stelle aufgezogen.
Der Verfassungsgerichtshof wird ebenfalls feststellen müssen, dass zunächst eine Handlungsfähigkeit durch die Ernennung der Schriftführer hergestellt werden muss. Danach findet dann - ganz ohne Antrag zur Geschäftsordnung - die namentliche Nennung der Abgeordneten und dann die Feststellung der Beschlussfähigkeit statt.
Dann wäre der Zeitpunkt, zu dem die CDU ihre Anträge anbringen könnte. Warum sie es vor Ernennung der Schriftführer gemacht hat, bleibt wohl ihr Geheimnis. Offensichtlich wollte man einen Skandal provozieren, obwohl es außer dem Verhalten der Altparteien keinen gibt.
Darüber, dass zunächst wenigstens Alterspräsident und zwei Schriftführer ein "Rumpfpräsidium" bilden, um überhaupt etwas protokollieren oder feststellen zu können, wird auch der Verfassungsgerichtshof nicht hinweggehen können.
Dass aber die Medien hier völlig falsche Inhalte transportieren und sogar komplett falsche Nachrichten bringen, ist erschreckend. Zumal jeder Mensch sich ja die Sitzung ansehen kann.
Offensichtlich hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU nicht verstanden, an welcher Stelle er eingreifen sollte. Er hat den falschen Zeitpunkt gewählt. Der vorgefertigte Bericht der Bild berichtet deshalb von einem Szenario, dass es (noch) gar nicht gab.
Ich bin nur noch fassungslos.
Mein Kanal:
t.center/RA_Ludwig
bild.de
Landtags-Zoff eskaliert: So stürzt Höcke Thüringen ins Chaos
Volleskalation im Thüringer Landtag, Sitzung abgebrochen! Warum macht Höcke das?
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Absage von Großveranstaltungen
Im Pandemieplan des @rki_de stand nichts davon, weshalb das RKI eine Stellungnahme ablehnte. Am selben Tag trat das Verbot in Kraft!
Zuvor hatte das RKI einen Pandemieplan entwickelt. Schulschließungen und Lockdowns waren darin nicht vorgesehen. Schauen Sie selbst:
https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/187/28Zz7BQWW2582iZMQ.pdf
Die Absage der Großveranstaltungen am 9.3.20 war der erste Streich. Es folgten Schulschließungen am 16.3.20 und der Lockdown am 23.3.20. Für keine dieser Maßnahmen gab es einen medizinischen Grund. Rekordniedrige Klinikbelegung und sinkende Zahl von Erkältungen beweisen, dass die Politik sachfremde Anweisungen gab, zum Schaden von 84 Millionen Menschen.“
#RKILeak: rki-transparenzbericht.de
Via Stefan Homburg.
t.center/Rosenbusch
Im Pandemieplan des @rki_de stand nichts davon, weshalb das RKI eine Stellungnahme ablehnte. Am selben Tag trat das Verbot in Kraft!
Zuvor hatte das RKI einen Pandemieplan entwickelt. Schulschließungen und Lockdowns waren darin nicht vorgesehen. Schauen Sie selbst:
https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/187/28Zz7BQWW2582iZMQ.pdf
Die Absage der Großveranstaltungen am 9.3.20 war der erste Streich. Es folgten Schulschließungen am 16.3.20 und der Lockdown am 23.3.20. Für keine dieser Maßnahmen gab es einen medizinischen Grund. Rekordniedrige Klinikbelegung und sinkende Zahl von Erkältungen beweisen, dass die Politik sachfremde Anweisungen gab, zum Schaden von 84 Millionen Menschen.“
#RKILeak: rki-transparenzbericht.de
Via Stefan Homburg.
t.center/Rosenbusch
Forwarded from CHAT: Bürgerversammlungen Wir sind die Wende!
Morgen Abend 19 Uhr
Forwarded from CHAT: Bürgerversammlungen Wir sind die Wende!
Wer hat Lust mitzukommen, ich werde dort sein.
Forwarded from Soufisticated
Media is too big
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Pressesprecher der AfD - das wäre LUSTIG!
👉🏼 Hier das ganze Video ansehen
................................................
Folge @soufistic auf Telegram.
👉🏼 Hier das ganze Video ansehen
................................................
Folge @soufistic auf Telegram.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Wenn auf internationaler Ebene, unter Führung einer von den IT-Konzernen stark beeinflussten UN, abseits von Öffentlichkeit und Parlamenten gekungelt wird, um die Digitalisierung zu fördern und alle Menschen – ob sie wollen oder nicht – zur umfassenden Nutzung digitaler Geräte und Programme zu bringen, wundert man sich nicht mehr, warum unsere Bundesregierung mit so viel Engagement die Bürger einem Digitalzwang unterwirft.
Sei es durch Abschaffung der Möglichkeiten, bar zu bezahlen, sei es über das Staatsunternehmen Bahn oder die halbstaatliche DHL oder die willkürliche Verknüpfung von staatlichen Wohltaten wie Deutschlandticket, Kulturgutschein für 18-jährige und Energieeinmalzahlung für Studenten mit der Nutzung eines Smartphones. So holt sich unsere Regierung Fleißkärtchen bei der internationalen Evaluierung der Fortschritte bei der Digitalisierung.”
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/zukunftsgipfel-digitalpakt/
t.center/Rosenbusch
Sei es durch Abschaffung der Möglichkeiten, bar zu bezahlen, sei es über das Staatsunternehmen Bahn oder die halbstaatliche DHL oder die willkürliche Verknüpfung von staatlichen Wohltaten wie Deutschlandticket, Kulturgutschein für 18-jährige und Energieeinmalzahlung für Studenten mit der Nutzung eines Smartphones. So holt sich unsere Regierung Fleißkärtchen bei der internationalen Evaluierung der Fortschritte bei der Digitalisierung.”
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/zukunftsgipfel-digitalpakt/
t.center/Rosenbusch
Joschka Buhmann ist der Bürgermeister von Brodersby-Goltoft
Forwarded from Leif Hansen
Das habe ich heute meiner 93 jährigen Vermieterin vorgelesen und beim letzten Satz versagte mir die Stimme.
Die Fibel ist von 1936 .
Sie drückte mir die in die Hand und sagte schauen sie mal...
Die Fibel ist von 1936 .
Sie drückte mir die in die Hand und sagte schauen sie mal...
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
"DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ"
Gutachten: Nancy Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Tichys Einblick
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.
Kommentar: nein, das kann doch nicht sein, im „besten Deutschland aller Zeiten“ darf doch keine Innenministerin, noch dazu eine Juristin, einen verfassungswidrigen Entwurf zu einem #Demokratiefördergesetz vorschlagen, oder? Macht das #Faeser jetzt zu einer Verfassungsfeindin?
„Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.“ (Wikipedia)
Gutachten: Nancy Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Tichys Einblick
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.
Kommentar: nein, das kann doch nicht sein, im „besten Deutschland aller Zeiten“ darf doch keine Innenministerin, noch dazu eine Juristin, einen verfassungswidrigen Entwurf zu einem #Demokratiefördergesetz vorschlagen, oder? Macht das #Faeser jetzt zu einer Verfassungsfeindin?
„Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.“ (Wikipedia)
Tichys Einblick
Gutachten: Nancy Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Nennen wir das Kind doch beim Namen:
Wenn die Pläne der Regierung so durchgewinkt werden, kann das Innenministerium Bundespolizisten oder BKA-Beamte, die parteipolitisch nicht auf Linie sind, entlassen. Eine politische Instanz kann also freigestellt von jeglichen rechtsstaatlichen Grundsätzen darüber entscheiden, ob ein Mensch in seiner Laufbahn und damit beruflich und existenziell vernichtet wird.
Das erinnert an finsterste DDR-Zeiten. Und es kann jeden treffen.“
https://www.schwaebische.de/politik/neuer-polizeibeauftragter-gewerkschaft-fuerchtet-aushebelung-der-justiz-2318674
t.center/Rosenbusch
Wenn die Pläne der Regierung so durchgewinkt werden, kann das Innenministerium Bundespolizisten oder BKA-Beamte, die parteipolitisch nicht auf Linie sind, entlassen. Eine politische Instanz kann also freigestellt von jeglichen rechtsstaatlichen Grundsätzen darüber entscheiden, ob ein Mensch in seiner Laufbahn und damit beruflich und existenziell vernichtet wird.
Das erinnert an finsterste DDR-Zeiten. Und es kann jeden treffen.“
https://www.schwaebische.de/politik/neuer-polizeibeauftragter-gewerkschaft-fuerchtet-aushebelung-der-justiz-2318674
t.center/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Bei einem "offenem Mikrofon" auf einer "Demonstration gegen Rechts" (“für Demokratie, gegen Hass und Ausgrenzung”) heute in Viersen/Süchteln, wurde einem Mann das Mikrofon abgenommen, nachdem er über Grundrechte während der Corona-Pandemie sprechen wollte.
Die bunten Gutenden beschimpften den Mann als "Querdenker", er solle sofort verschwinden.
Komplettes Video: https://www.youtube.com/watch?v=e1o-5Kx-0xM
t.center/Rosenbusch
Die bunten Gutenden beschimpften den Mann als "Querdenker", er solle sofort verschwinden.
Komplettes Video: https://www.youtube.com/watch?v=e1o-5Kx-0xM
t.center/Rosenbusch
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
Das ist das abgehörte Gespräch in voller Länge.
https://odysee.com/@Uk-Rider:a/VID_20240301_233958_869:5
https://odysee.com/@Uk-Rider:a/VID_20240301_233958_869:5
Odysee
Hohe deutsche Offiziere besprechen Angriff auf die Krim-Brücke
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren. Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als in diesem 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug „Dem deutschen Volke“?
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/burggraben-vor-dem-reichstag-berlin-toerichtes-projekt-das-angriffe-heraufbeschwoert-li.2190978
t.center/Rosenbusch
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/burggraben-vor-dem-reichstag-berlin-toerichtes-projekt-das-angriffe-heraufbeschwoert-li.2190978
t.center/Rosenbusch