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#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
#Syrien #EUParlament #OPCW #BG21 #Untersuchung #Manipulation
Die Kontroverse über den manipulierten OPCW-Bericht zu einem angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma, Syrien, April 2018
07.08.2023
Von Karin Leukefeld
https://www.nachdenkseiten.de/?p=102137
Hochrangige ehemalige UN-Offizielle und Wissenschaftler, die seit 2021 als „Berlin Gruppe 21“ (BG21) zusammenarbeiten, haben Abgeordneten des Europaparlaments ihre Untersuchung des OPCW-Berichts über einen angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma, Syrien, im April 2018 vorgelegt. Gefunden haben sie Beweise für Manipulation, Voreingenommenheit und Zensur.
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Die Kontroverse über den manipulierten OPCW-Bericht zu einem angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma, Syrien, April 2018
07.08.2023
Von Karin Leukefeld
https://www.nachdenkseiten.de/?p=102137
Hochrangige ehemalige UN-Offizielle und Wissenschaftler, die seit 2021 als „Berlin Gruppe 21“ (BG21) zusammenarbeiten, haben Abgeordneten des Europaparlaments ihre Untersuchung des OPCW-Berichts über einen angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma, Syrien, im April 2018 vorgelegt. Gefunden haben sie Beweise für Manipulation, Voreingenommenheit und Zensur.
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#ClareDaly #EUParlament
ClareDaly, MdEP, hat wieder einmal die EU und ihre Heuchelei gebrandmarkt.
"Niemand gewinnt im Krieg & kein ernsthafter Mensch glaubt, dass die Ukraine in diesem Krieg einen absoluten Sieg erringen kann. Tausende von Zivilisten und 10.000 Soldaten sind tot. 1.000.000 Menschen vertrieben. Wenn die Ukraine überleben und ein gerechter und nachhaltiger Frieden erreicht werden soll, muss der schrille Hurrapatriotismus und die Kriegstreiberei der EU aufhören."
ClareDaly, MdEP, hat wieder einmal die EU und ihre Heuchelei gebrandmarkt.
"Niemand gewinnt im Krieg & kein ernsthafter Mensch glaubt, dass die Ukraine in diesem Krieg einen absoluten Sieg erringen kann. Tausende von Zivilisten und 10.000 Soldaten sind tot. 1.000.000 Menschen vertrieben. Wenn die Ukraine überleben und ein gerechter und nachhaltiger Frieden erreicht werden soll, muss der schrille Hurrapatriotismus und die Kriegstreiberei der EU aufhören."
#vonderLügen #Pfizer #AlbertBourla #Aussagen #EUParlament
SMS-AFFÄRE UM VON DER LEYEN
Nach belastendem Prüfbericht: Pfizer-Chef will nicht vor dem EU-Covid-Ausschuss erscheinen
03.10.2022
Von Matthias Nikolaidis
Nachdem neue Erkenntnisse seinen engen Kontakt mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen bestätigt haben, nahm Pfizer-Chef Albert Bourla seine Zusage an den Covid-Ausschuss des EU-Parlaments zurück. Ihn hätten dort sehr kritische Fragen erwartet, etwa zur Impfstoffsicherheit und Transparenz.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/pfizer-chef-will-nicht-vor-dem-eu-covid-ausschuss-erscheinen/
SMS-AFFÄRE UM VON DER LEYEN
Nach belastendem Prüfbericht: Pfizer-Chef will nicht vor dem EU-Covid-Ausschuss erscheinen
03.10.2022
Von Matthias Nikolaidis
Nachdem neue Erkenntnisse seinen engen Kontakt mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen bestätigt haben, nahm Pfizer-Chef Albert Bourla seine Zusage an den Covid-Ausschuss des EU-Parlaments zurück. Ihn hätten dort sehr kritische Fragen erwartet, etwa zur Impfstoffsicherheit und Transparenz.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/pfizer-chef-will-nicht-vor-dem-eu-covid-ausschuss-erscheinen/
Tichys Einblick
Nach belastendem Prüfbericht: Pfizer-Chef will nicht vor dem EU-Covid-Ausschuss erscheinen
Nachdem neue Erkenntnisse seinen engen Kontakt mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen bestätigt haben, nahm Pfizer-Chef Albert Bourla seine Zusage an den Covid-Ausschuss des EU-Parlaments zurück. Ihn hätten dort sehr kritische Fragen erwartet, etwa zur…
#EUParlament #Verlängerung #CovidZertifikat
EU Parlament stimmt Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats um ein Jahr zu
23.06.2022
Von Dr. Peter F. Mayer
Die EU hat entgegen den bisherigen Erkenntnissen, dass Reisebeschränkungen die Verbreitung von Aerosolen durch die Luft nicht verhindern können, Reisebeschränkungen zugestimmt und sie sogar gefördert. Insbesondere wurde als Reiseerfordernis ein „Covid-Zertifikat“ eingeführt, das Reisen erheblich erschwert hat. Dessen Verlängerung bis zum 30. Juni 2023 hat nun das Parlament zugestimmt.
https://tkp.at/2022/06/23/eu-parlament-stimmt-verlaengerung-des-digitalen-covid-zertifikats-um-ein-jahr-zu/
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EU Parlament stimmt Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats um ein Jahr zu
23.06.2022
Von Dr. Peter F. Mayer
Die EU hat entgegen den bisherigen Erkenntnissen, dass Reisebeschränkungen die Verbreitung von Aerosolen durch die Luft nicht verhindern können, Reisebeschränkungen zugestimmt und sie sogar gefördert. Insbesondere wurde als Reiseerfordernis ein „Covid-Zertifikat“ eingeführt, das Reisen erheblich erschwert hat. Dessen Verlängerung bis zum 30. Juni 2023 hat nun das Parlament zugestimmt.
https://tkp.at/2022/06/23/eu-parlament-stimmt-verlaengerung-des-digitalen-covid-zertifikats-um-ein-jahr-zu/
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tkp.at
EU Parlament stimmt Verlängerung des digitalen Covid-Zertifikats um ein Jahr zu
Die EU hat entgegen den bisherigen Erkenntnissen, dass Reisebeschränkungen die Verbreitung von Aerosolen durch die Luft nicht verhindern können, Reisebeschränkungen zugestimmt und sie sogar […]
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#EUParlament #Europol #BigData #Massenüberwachung
Big-Data-Analysen: Europol erhält Befugnis zur Massenüberwachung
04.05.2022
Das EU-Parlament hat ein neues Mandat für Europol beschlossen. Die Polizeibehörde darf damit auch Daten Unverdächtiger im großen Stil auswerten.
https://www.heise.de/news/Big-Data-Analysen-Europol-erhaelt-Befugnis-zur-Massenueberwachung-7075023.html
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#EUParlament #Europol #BigData #Massenüberwachung
Big-Data-Analysen: Europol erhält Befugnis zur Massenüberwachung
04.05.2022
Das EU-Parlament hat ein neues Mandat für Europol beschlossen. Die Polizeibehörde darf damit auch Daten Unverdächtiger im großen Stil auswerten.
https://www.heise.de/news/Big-Data-Analysen-Europol-erhaelt-Befugnis-zur-Massenueberwachung-7075023.html
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heise online
Big-Data-Analysen: Europol erhält Befugnis zur Massenüberwachung
Das EU-Parlament hat ein neues Mandat für Europol beschlossen. Die Polizeibehörde darf damit auch Daten Unverdächtiger im großen Stil auswerten.