Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Machtwort von Scholz: Deutschland beendet Asylblockade in EU
#Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #SPD #Asylblockade #Machtwort

​​​​​Kommentar zum NATO-Beitritt der Ukraine: Bidens Machtwort
#Nato #Machtwort #Waffenlieferung #Ukraine

Der amerikanische Präsident stellt der Ukraine selbst nach Kriegsende erst einmal nur Waffenlieferungen in Aussicht․ Das ist vernünftig, denn für eine Aufnahme in die NATO muss die strategische Lage klar sein․

​​​​​Machtwort von Scholz: Denen soll man vertrauen?
#OlafScholz #Bundeskanzler #FDP #Machtwort #Bundestagswahl

Olaf Scholz hat in der AKW-Frage richtig entschieden․ Aber der Atomstreit hat Grüne und FDP geschwächt, das Machtwort den Bundeskanzler selbst․

​​​​​Kommentar zur Atomkraft: Der Richtlinien-Wumms des Kanzlers
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #Machtwort #Richtlinienkompetenz

Scholz spricht ein Machtwort im Streit über die Atomkraft․ Es ist kein gutes Zeichen, dass der Kanzler schon jetzt seine Richtlinienkompetenz bemühen muss․

​​​​​Pekings Machtwort: Xi erteilt Hongkong Corona-Lektion
#CarrieLam #XiJinping #SouthChinaMorningPost #Coronavirus #Machtwort #OmikronVariante #Hongkong

Noch vor Kurzem stand Hongkong so gut da wie kaum ein anderer Ort․ Jetzt schnellen die Corona-Zahlen in die Höhe․ Chinas Machthaber wird deutlich – und weckt die Sorge vor drakonischen Maßnahmen․

​​​​​Macrons Machtwort gegen Artikel 24 des Sicherheitsgesetzes
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Mit seiner Kehrtwende beim Filmverbot von Polizeieinsätzen will Frankreichs Präsident Macron die aufgeheizte Stimmung besänftigen․ Doch den Regierungsplänen fehlt eine juristische Grundlage․

Kommentar zum Kontaktverbot gegen Coronavirus: Koreanisierung der deutschen Seuchenpolitik
#OlafScholz #MarkusSöder #ArminLaschet #Dampfwalze #Machtwort #Kontaktverbot #Coronavirus

Die Politik kämpft gegen die Dampfwalze: Die Ausbreitung von Corona und die Folgen für die Wirtschaft․ Die geforderte Stärkung der Rechte des Bundes beunruhigt dabei․ Denn gerade die Krise zeigt, dass der Föderalismus besser ist als sein Ruf․