#EXKLUSIVNeuwahlen in Deutschland: Profitiert die AfD? - Deutscher Journalist und Herausgeber bringt es auf den Punkt
Die AfD ist in den Umfragen mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Das sind knapp neun Prozentpunkte mehr als sie bei der Bundestagswahl 2021 erreichte. Und sie konnte zuletzt bei den Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen Wahlerfolge feiern. Zugleich gelten Teile der Partei als „gesichert rechtsextrem“, und keine andere Partei will mit ihr koalieren. Wird die AfD ihr Wort im neuen Bundestag doch sagen? Nur als Opposition, meint Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news im Satellit-Interview. „Und es kommt je nachdem, wie stark sie wird.“
🛒🇩🇪Das sind die Lebens- und Nahrungsmittel, die BILLIGER geworden sind!
In #Deutschland ist im Oktober 2024 etwa ein Drittel der Lebensmittel im Vergleich zum Oktober 2023 billiger geworden – meistens aber ganz leicht. Dies geht aus aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes zur Preisentwicklung für Nahrungsmittel hervor. 📊#Satellit_Infografik#Inflation
👉Nur zur Info: In der Sonderauswertung werden von der Statistikbehörde insgesamt rund 170 Lebensmittel aufgelistet!
FDP-Generalsekretär erklärt Union zum Wunsch-Koalitionspartner
Die Union wird die nächste #Bundestagswahl aus der Sicht des #FDP-Generalsekretärs, Djir-Sarai Bijan, gewinnen. Nach der Neuwahl würde er eine Koalition mit der Union bevorzugen. Ganz klar sei, dass CDU-Chef Friedrich #Merz der nächste Bundeskanzler werde. Die Frage sei nun, mit wem Merz die Probleme des Landes lösen könne.
‼️Genau vor vier Jahren, am 18. November 2020, hat die Polizei eine Corona-Demo in #Berlin gewaltsam aufgelöst. Damals kamen unter anderem Wasserwerfer zum Einsatz. Zehntausende Bürger waren in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Notstandsgesetze zu protestieren.
🎫Koalition will 29-Euro-Ticket in #Berlin abschaffen
Das 29-Euro-Monatsticket für den öffentlichen Personennahverkehr im Berliner Stadtgebiet steht offenbar vor dem Aus. Schwarz-Rot will die Kosten von bis zu 300 Millionen Euro jährlich für das Ticket im Haushalt 2025 einsparen, berichten Medien.
Am Nachmittag hieß es allerdings aus SPD-Spitzenkreisen, dass das 29-Euro-Ticket noch nicht vom Tisch ist. Laut der Berliner Morgenpost wurde in der Spitzenrunde am Sonntagabend offenbar vonseiten der SPD noch um das vergünstigte #Ticket gekämpft. Eine Einigung sei dabei nicht erzielt worden. Erst im #Koalitionsausschuss am Montagabend solle eine endgültige Entscheidung getroffen werden.
Österreich: Strom- und Gasnetzgebühren werden deutlich ansteigen
Die Netzkosten für Strom und Gas werden sich für Haushalte in #Österreich ab dem 1. Januar 2025 laut den Verordnungsentwürfen der Regulierungsbehörde E-Control im Schnitt wie folgt erhöhen:
↗️ bei Strom → um 23,1% ↗️ bei Gas → um 16,6%
Die Netzkosten werden in der Regel im Dezember für das nächste Jahr veröffentlicht. Neue Energierechnungen könnten um einige hundert Euro jährlich höher ausfallen, schreiben österreichische Medien.
🦌Wenn ihr wilde Rehe sehen wollt, braucht ihr nicht in einen Zoo oder in einen Wald zu gehen. Ihr braucht einfach in der polnischen Stadt Zakopane auf die Straße zu gehen. Rehe sind dort zu einem gewöhnlichen Bild geworden.
Da sich Zakopane in einem großen Tal am Fuß der Hohen Tatra befindet, sind wilde Rehe auf der Straße wohl kein Wunder.
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus #Söder hat eine grundlegende Änderung in der deutschen Politik gefordert. Die #Ampel-Regierung habe über drei Jahre Zeit gehabt, Energiepreise zu senken, es aber nicht geschafft.
Juso-Chef Türmer fordert offene Debatte über Kanzlerkandidatur
Juso-Chef Philipp #Türmer hält die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der SPD noch nicht für entschieden. Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag gemacht haben und ein Parteitag dann darüber entscheide. „Und bis dahin ist die Frage für mich offen“, sagte Türmer im Deutschlandfunk.
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Bundeskanzler Olaf #Scholz als Kanzlerkandidaten betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine #Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren.
Französische #Bauern haben in der Nacht auf Montag laut Medien mit Traktoren, Anhängern und anderen Fahrzeugen einen Teil der Autobahn in Richtung Paris blockiert.
Damit protestierten sie gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur, das am Montag beim #G20-Gipfel in Rio de Janeiro unterzeichnet werden kann. An der Aktion nahmen rund 100 Menschen teil.
Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über eine #Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf #Scholz schnell beenden. Parteichef Lars Klingbeil hat in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ angekündigt, in den nächsten Tagen werde der weitere Fahrplan für den #Bundestagswahlkampf festgelegt.
Weiterer Bundestagsabgeordneter wirbt offen für Pistorius als Kanzlerkandidat der SPD
Als zweiter Bundestagsabgeordneter der SPD hat sich Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern öffentlich für eine #Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris #Pistorius ausgesprochen.
Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt dem „Tagesspiegel“. Er übe in harten Zeiten „das schwierigste Ministeramt“ aus und könne „den Menschen politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären“.
💣Bombenräumung in Osnabrück: Schaulustige verzögern Einsatz
Sieben Bombenblindgänger mit Sprengladungen zwischen 100 und 1000 Pfund aus dem Zweiten #Weltkrieg haben am Sonntag in Osnabrück eine großangelegte Evakuierung ausgelöst. Experten des Kampfmittelräumdiensts machten dann die jahrzehntealten Bomben unschädlich.
Der gesamte Räum- und Entschärfungseinsatz endete nach Angaben der Stadt erst am Sonntagabend um 22.35 Uhr. Zahlreiche „Bombentouristen“ hätten den Einsatz um mehr als zwei Stunden verzögert. Ihnen drohen nun #Bußgelder von jeweils 300 Euro.
🗣Laschet kritisiert #Habeck wegen „Schwachkopf“-Anzeige
Der ehemalige CDU-Vorsitzende Armin #Laschet hat sich in der Debatte um die umstrittene Hausdurchsuchung bei einem Kritiker von Wirtschaftsminister Robert Habeck zu Wort gemeldet. In einem Tweet auf der Plattform X plädierte Laschet für einen gelasseneren Umgang.
Habeck kündigt Social #Media-Regulierung mit Verweis auf Desinformation über Grünen-Parteitag an
Wirtschaftsminister Robert #Habeck zieht beim Grünen-Parteitag eine Linie von Kritik im Netz an seiner Person zur „Regulierung“ von X und kündigt an, dass die Bundesnetzagentur diese bald umsetzen werde. Kritische Äußerungen, etwa über den Parteitag, würden auf Social Media stärker verbreitet als lobende, das sei aber „kein Naturgesetz“.
Weiter sagte der Grünen-Politiker, dass es in der Öffentlichkeit „eine Verwechslung” gebe zwischen #Meinungsfreiheit und Äußerungen, die nicht Teil der Meinungsfreiheit seien. Die Meinungsfreiheit müsse darum auch in den sozialen Medien geschützt werden.
