🇪🇸😰Nach den verheerenden Überschwemmungen in #Spanien sitzen Tausende Menschen in Dörfern ohne Wasser, Strom und Lebensmittel fest. Die sozialen Netzwerke sind voll von Berichten über Menschen, die nach ihren Worten Hunger und Durst haben. Es handelt sich um eine noch nie dagewesene #Notlage und eine absolut unglaubliche Situation für ein europäisches Land.
👀Ermittlungen gegen alleinerziehende Mutter durch Strafanzeige von #Habeck und Baerbock ausgelöst
Ein geteiltes Meme mit satirisch zugespitzten Zitaten der Ampel-Politiker auf X führte im Juni 2023 zu einer Hausdurchsuchung bei einer Frau aus Bayern. Die Polizei hatte ihre Wohnung in Partenstein während ihrer Abwesenheit durchsucht und persönliche Geräte wie ihr Handy und den Laptop ihres Sohnes beschlagnahmt. Die Hausdurchsuchung erfolgte auf #Anzeige von Robert Habeck und Annalena #Baerbock.
Die Staatsanwaltschaft sah in der Verbreitung des Memes eine mögliche Straftat. Der Durchsuchungsbeschluss stützte sich auf die Begründung, dass die Falschzitate geeignet seien, „das politische Wirken der Geschädigten erheblich zu erschweren und sie in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.“ Die Beschuldigte wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete die Durchsuchung und Beschlagnahmung als unverhältnismäßig.
Eine #Wasserhose wirbelte am Montag vor der Küste Venezuelas, was Seeleute mit der Kamera festhalten konnten. Ein solches Naturschauspiel bekommt man nicht oft zu sehen.
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken hat sich in der K-Frage erneut hinter Olaf #Scholz als Kandidat ihrer Partei für die kommende #Bundestagswahl gestellt. „Wir gehen gemeinsam in diesen Wahlkampf“, so Esken im ARD-„Morgenmagazin“. Es sei beschlossene Sache und es gebe im Parteivorstand keine Debatten zur Kanzlerkandidatur.
#EXKLUSIVNeuwahlen in Deutschland: Profitiert die AfD? - Deutscher Journalist und Herausgeber bringt es auf den Punkt
Die AfD ist in den Umfragen mit 19 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Das sind knapp neun Prozentpunkte mehr als sie bei der Bundestagswahl 2021 erreichte. Und sie konnte zuletzt bei den Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen Wahlerfolge feiern. Zugleich gelten Teile der Partei als „gesichert rechtsextrem“, und keine andere Partei will mit ihr koalieren. Wird die AfD ihr Wort im neuen Bundestag doch sagen? Nur als Opposition, meint Gunnar Jütte, Herausgeber der Webseite Russland.news im Satellit-Interview. „Und es kommt je nachdem, wie stark sie wird.“
🛒🇩🇪Das sind die Lebens- und Nahrungsmittel, die BILLIGER geworden sind!
In #Deutschland ist im Oktober 2024 etwa ein Drittel der Lebensmittel im Vergleich zum Oktober 2023 billiger geworden – meistens aber ganz leicht. Dies geht aus aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes zur Preisentwicklung für Nahrungsmittel hervor. 📊#Satellit_Infografik#Inflation
👉Nur zur Info: In der Sonderauswertung werden von der Statistikbehörde insgesamt rund 170 Lebensmittel aufgelistet!
FDP-Generalsekretär erklärt Union zum Wunsch-Koalitionspartner
Die Union wird die nächste #Bundestagswahl aus der Sicht des #FDP-Generalsekretärs, Djir-Sarai Bijan, gewinnen. Nach der Neuwahl würde er eine Koalition mit der Union bevorzugen. Ganz klar sei, dass CDU-Chef Friedrich #Merz der nächste Bundeskanzler werde. Die Frage sei nun, mit wem Merz die Probleme des Landes lösen könne.
‼️Genau vor vier Jahren, am 18. November 2020, hat die Polizei eine Corona-Demo in #Berlin gewaltsam aufgelöst. Damals kamen unter anderem Wasserwerfer zum Einsatz. Zehntausende Bürger waren in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Notstandsgesetze zu protestieren.
🎫Koalition will 29-Euro-Ticket in #Berlin abschaffen
Das 29-Euro-Monatsticket für den öffentlichen Personennahverkehr im Berliner Stadtgebiet steht offenbar vor dem Aus. Schwarz-Rot will die Kosten von bis zu 300 Millionen Euro jährlich für das Ticket im Haushalt 2025 einsparen, berichten Medien.
Am Nachmittag hieß es allerdings aus SPD-Spitzenkreisen, dass das 29-Euro-Ticket noch nicht vom Tisch ist. Laut der Berliner Morgenpost wurde in der Spitzenrunde am Sonntagabend offenbar vonseiten der SPD noch um das vergünstigte #Ticket gekämpft. Eine Einigung sei dabei nicht erzielt worden. Erst im #Koalitionsausschuss am Montagabend solle eine endgültige Entscheidung getroffen werden.
Österreich: Strom- und Gasnetzgebühren werden deutlich ansteigen
Die Netzkosten für Strom und Gas werden sich für Haushalte in #Österreich ab dem 1. Januar 2025 laut den Verordnungsentwürfen der Regulierungsbehörde E-Control im Schnitt wie folgt erhöhen:
↗️ bei Strom → um 23,1% ↗️ bei Gas → um 16,6%
Die Netzkosten werden in der Regel im Dezember für das nächste Jahr veröffentlicht. Neue Energierechnungen könnten um einige hundert Euro jährlich höher ausfallen, schreiben österreichische Medien.
🦌Wenn ihr wilde Rehe sehen wollt, braucht ihr nicht in einen Zoo oder in einen Wald zu gehen. Ihr braucht einfach in der polnischen Stadt Zakopane auf die Straße zu gehen. Rehe sind dort zu einem gewöhnlichen Bild geworden.
Da sich Zakopane in einem großen Tal am Fuß der Hohen Tatra befindet, sind wilde Rehe auf der Straße wohl kein Wunder.
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus #Söder hat eine grundlegende Änderung in der deutschen Politik gefordert. Die #Ampel-Regierung habe über drei Jahre Zeit gehabt, Energiepreise zu senken, es aber nicht geschafft.
Juso-Chef Türmer fordert offene Debatte über Kanzlerkandidatur
Juso-Chef Philipp #Türmer hält die Frage nach dem Kanzlerkandidaten der SPD noch nicht für entschieden. Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag gemacht haben und ein Parteitag dann darüber entscheide. „Und bis dahin ist die Frage für mich offen“, sagte Türmer im Deutschlandfunk.
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Bundeskanzler Olaf #Scholz als Kanzlerkandidaten betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine #Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren.
Französische #Bauern haben in der Nacht auf Montag laut Medien mit Traktoren, Anhängern und anderen Fahrzeugen einen Teil der Autobahn in Richtung Paris blockiert.
Damit protestierten sie gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur, das am Montag beim #G20-Gipfel in Rio de Janeiro unterzeichnet werden kann. An der Aktion nahmen rund 100 Menschen teil.
Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über eine #Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf #Scholz schnell beenden. Parteichef Lars Klingbeil hat in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ angekündigt, in den nächsten Tagen werde der weitere Fahrplan für den #Bundestagswahlkampf festgelegt.