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✈️Straffälliger Marokkaner aus Apolda endlich abgeschoben
Der Landkreis Weimarer Land und die Stadt Apolda hatten vor wenigen Wochen mit einem offenen Brief einen Hilferuf an das Land #Thüringen gerichtet, dass von einem abgelehnten, mehrfach straffällig gewordenen Geflüchteten aus Marokko ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgehe. Nun ist er am Donnerstag laut dem Innenministerium mit einem Flugzeug in sein Heimatland abgeschoben worden.
Der Mann war nach früheren Angaben der Behörde 2014 nach #Deutschland gekommen und seit 2017 ausreisepflichtig. Allerdings hatten zunächst die für die #Abschiebung benötigten Papiere gefehlt, die Marokko inzwischen nach Bemühungen des Thüringer Innenministeriums ausgestellt hat.
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Der Landkreis Weimarer Land und die Stadt Apolda hatten vor wenigen Wochen mit einem offenen Brief einen Hilferuf an das Land #Thüringen gerichtet, dass von einem abgelehnten, mehrfach straffällig gewordenen Geflüchteten aus Marokko ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgehe. Nun ist er am Donnerstag laut dem Innenministerium mit einem Flugzeug in sein Heimatland abgeschoben worden.
Der Mann war nach früheren Angaben der Behörde 2014 nach #Deutschland gekommen und seit 2017 ausreisepflichtig. Allerdings hatten zunächst die für die #Abschiebung benötigten Papiere gefehlt, die Marokko inzwischen nach Bemühungen des Thüringer Innenministeriums ausgestellt hat.
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Faeser verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen Bundesinnenministerin Nancy #Faeser hat die Zahlung von jeweils 1000 Euro „Handgeld“ an die nach #Afghanistan abgeschobenen Straftäter verteidigt. Es handele sich um ein übliches Verfahren…
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Innenministerin Nancy #Faeser (SPD) nutzt bei der #Abschiebung straffällig gewordener Afghanen eine doppelte Kommunikationsstrategie: Für den jüngsten Abschiebeflug nach Kabul will sie sich feiern lassen. Bei kritischen Fragen zum Handgeld für die Kriminellen schiebt sie aber die Verantwortung von sich und zeigt auf die Bundesländer.
Laut FOCUS online sagt sie dabei aber eine Halbwahrheit. Die Länder haben zwar letztendlich dem Handgeld in Höhe von 1000 Euro pro Person zugestimmt. Der Vorschlag dafür ging aber vom Gemeinsamen Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) aus – einer Bund-Länder-Stelle unter Leitung Faesers. Fraglich ist auch, ob die 1000 Euro pauschal gerechtfertigt sind.
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Mutmaßlicher #Solingen-Täter sollte abgeschoben werden, tauchte aber unter
Die „Welt“ berichtet unter Berufung auf Behörden, sie hätten bereits einen Abschiebetermin festgelegt – Issa Al H., seit Anfang 2023 wohnhaft in Paderborn, sollte demnach nach Bulgarien abgeschoben werden. Doch der 26-jährige #Syrer tauchte unter und erst sechs Monate später wieder auf. Die #Abschiebung war damit vorerst hinfällig.
Als Al H. sich wieder bei den Behörden meldete, wurde er in der Flüchtlingsunterkunft in der Solinger Innenstadt untergebracht. In seinem Zimmer fand sich die Messerhülle der Tatwaffe. Nach der Messerattacke ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen den Tatverdächtigen auch wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), wie eine Sprecherin der Anklagebehörde der Presse in Karlsruhe mitteilte.
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Die „Welt“ berichtet unter Berufung auf Behörden, sie hätten bereits einen Abschiebetermin festgelegt – Issa Al H., seit Anfang 2023 wohnhaft in Paderborn, sollte demnach nach Bulgarien abgeschoben werden. Doch der 26-jährige #Syrer tauchte unter und erst sechs Monate später wieder auf. Die #Abschiebung war damit vorerst hinfällig.
Als Al H. sich wieder bei den Behörden meldete, wurde er in der Flüchtlingsunterkunft in der Solinger Innenstadt untergebracht. In seinem Zimmer fand sich die Messerhülle der Tatwaffe. Nach der Messerattacke ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen den Tatverdächtigen auch wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), wie eine Sprecherin der Anklagebehörde der Presse in Karlsruhe mitteilte.
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💸👀 Faeser will abgeschobenen Afghanen Geld zahlen
Um rechtliche Hürden bei der #Abschiebung von afghanischen Straftätern abzubauen, erwägt Innenministerin Nancy #Faeser finanzielle Hilfen für die Betroffenen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wird derzeit geprüft, wie die Voraussetzungen für Abschiebungen nach Afghanistan geschaffen werden können. Dazu könne auch die Auszahlung einer „finanziellen Reiseunterstützung“ dienen, teilte ein Ministeriumssprecher mit.
Ob eine solche Unterstützungsleistung ausgezahlt wird und in welcher Höhe, sollen laut der Behörde die für die Abschiebungen zuständigen Länder entscheiden.
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Um rechtliche Hürden bei der #Abschiebung von afghanischen Straftätern abzubauen, erwägt Innenministerin Nancy #Faeser finanzielle Hilfen für die Betroffenen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wird derzeit geprüft, wie die Voraussetzungen für Abschiebungen nach Afghanistan geschaffen werden können. Dazu könne auch die Auszahlung einer „finanziellen Reiseunterstützung“ dienen, teilte ein Ministeriumssprecher mit.
Ob eine solche Unterstützungsleistung ausgezahlt wird und in welcher Höhe, sollen laut der Behörde die für die Abschiebungen zuständigen Länder entscheiden.
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Österreichisches Gericht lässt Abschiebungen nach Afghanistan zu
Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat am Mittwoch entschieden, dass ein junger Afghane, der in Österreich einen Antrag auf Asyl gestellt hatte, in sein Heimatland zurückgeschickt werden darf. Damit bestätigte die Behörde die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, bei dem sich der Mann zuerst beschwert hatte.
Die Begründung: Die Sicherheitslage in Afghanistan soll sich verbessert haben, weshalb keine „ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit“ des Mannes bestehe. Zudem habe der Afghane die Unterstützung seiner Familie, die „ein Haus sowie einen Hof mit mehreren wirtschaftlichen Grundstücken“ besitze. Diese Entscheidung könnte eine Wende in der Abschiebepraxis bedeuten, da das Gericht Abschiebungen nach Afghanistan noch im Sommer 2021 ausgeschlossen hatte.
#Abschiebung #Afghanistan
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Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat am Mittwoch entschieden, dass ein junger Afghane, der in Österreich einen Antrag auf Asyl gestellt hatte, in sein Heimatland zurückgeschickt werden darf. Damit bestätigte die Behörde die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, bei dem sich der Mann zuerst beschwert hatte.
Die Begründung: Die Sicherheitslage in Afghanistan soll sich verbessert haben, weshalb keine „ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit“ des Mannes bestehe. Zudem habe der Afghane die Unterstützung seiner Familie, die „ein Haus sowie einen Hof mit mehreren wirtschaftlichen Grundstücken“ besitze. Diese Entscheidung könnte eine Wende in der Abschiebepraxis bedeuten, da das Gericht Abschiebungen nach Afghanistan noch im Sommer 2021 ausgeschlossen hatte.
#Abschiebung #Afghanistan
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📌Faeser geht jetzt hart gegen Terror-Verherrlicher vor Nach Hasspostings im Netz nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Polizisten in Mannheim hat Bundesinnenministerin Nancy #Faeser vor, hart gegen Ausländer in Deutschland vorzugehen, die Terrortaten…
Kriminalität: Wagenknecht erklärt Kurs von Faeser für gescheitert
Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser. „Frau Faeser ist ganz sicher nicht die richtige Innenministerin, um Kriminalität und unkontrollierte Migration zu stoppen“, sagte #Wagenknecht der „Welt“. „Dass Terrorverherrlichung im Netz zu #Abschiebung führen sollte, ist wünschenswert, wenn dafür validen Kriterien formuliert werden. Die Gesamtbilanz von Frau Faeser aber ist für die Sicherheit im Land verheerend.“
So werden weder Gefährder noch schwerkriminelle Asylbewerber laut Wagenknecht konsequent abgeschoben. Angesichts dieser bitteren Bilanz sei es nicht verwunderlich, dass sich die SPD-Politikerin ins Internet flüchte, statt sich ihrem Scheitern zu stellen, so Wagenknecht abschließend.
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Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser. „Frau Faeser ist ganz sicher nicht die richtige Innenministerin, um Kriminalität und unkontrollierte Migration zu stoppen“, sagte #Wagenknecht der „Welt“. „Dass Terrorverherrlichung im Netz zu #Abschiebung führen sollte, ist wünschenswert, wenn dafür validen Kriterien formuliert werden. Die Gesamtbilanz von Frau Faeser aber ist für die Sicherheit im Land verheerend.“
So werden weder Gefährder noch schwerkriminelle Asylbewerber laut Wagenknecht konsequent abgeschoben. Angesichts dieser bitteren Bilanz sei es nicht verwunderlich, dass sich die SPD-Politikerin ins Internet flüchte, statt sich ihrem Scheitern zu stellen, so Wagenknecht abschließend.
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Überwältigende Mehrheit der Deutschen für Abschiebungen nach Afghanistan
🔹93% der Befragten befürworten die Wiedereinführung einer entsprechenden Maßnahme, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „INSA“ für die „Bild“ gezeigt hat.
🔹52% wollen, dass alle Asylbewerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde, nach Afghanistan zurückgeführt werden.
🔹41% meinen, nur Schwerkriminelle und terroristische Gefährder sollten abgeschoben werden.
#Afghanistan #Abschiebung #Deutschland
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🔹93% der Befragten befürworten die Wiedereinführung einer entsprechenden Maßnahme, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „INSA“ für die „Bild“ gezeigt hat.
🔹52% wollen, dass alle Asylbewerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde, nach Afghanistan zurückgeführt werden.
🔹41% meinen, nur Schwerkriminelle und terroristische Gefährder sollten abgeschoben werden.
#Afghanistan #Abschiebung #Deutschland
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