Songül Schlürscheid #werdelaut
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#EU #Kommission #Behörde #Medienfreiheitsgesetz #MediaFreedomAct
Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
23.04.2024
Helge Buttkereit
Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz
Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
23.04.2024
Helge Buttkereit
Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz
#EU #Kommission #DigitalServicesAct #DSA #Taskforce
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
03.10.2023
Martina Binnig
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
https://www.achgut.com/artikel/eu_foerdertprogramm_fuer_zensur_und_werbeboykott
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
03.10.2023
Martina Binnig
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
https://www.achgut.com/artikel/eu_foerdertprogramm_fuer_zensur_und_werbeboykott
Achgut.com
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig./ Foto: Pixabay
#EU #Kommission #FionaScottMorton #vonderLügen #Macron
Schwere Schlappe: Macron stoppt Ursula von der Leyen
19.07.2023
Michael Maier
In einem dubiosen Verfahren wollte die EU-Kommission eine amerikanische Ökonomin in eine zentrale Position hieven. Frankreichs Präsident Macron ging dazwischen.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/schlappe-fuer-ursula-von-der-leyen-macron-stoppt-dubiose-personalie-li.371031
Schwere Schlappe: Macron stoppt Ursula von der Leyen
19.07.2023
Michael Maier
In einem dubiosen Verfahren wollte die EU-Kommission eine amerikanische Ökonomin in eine zentrale Position hieven. Frankreichs Präsident Macron ging dazwischen.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/schlappe-fuer-ursula-von-der-leyen-macron-stoppt-dubiose-personalie-li.371031
Berliner Zeitung
Schwere Schlappe: Macron stoppt Ursula von der Leyen
In einem dubiosen Verfahren wollte die EU-Kommission eine amerikanische Ökonomin in eine zentrale Position hieven. Frankreichs Präsident Macron ging dazwischen.
#EU #Kommission #FionaScottMorton
Lesetipp: Ein hervorragender Artikel zu einem EU-Skandal, über den in Deutschland niemand berichtet
19. Juli 2023
Ein Artikel von: Redaktion
https://www.nachdenkseiten.de/?p=101309
Wussten Sie, dass die EU-Kommission versucht hat, eine US-Staatsbürgerin, die zudem eine unrühmliche Vorgeschichte als Lobbyistin von Apple und Microsoft vorweist, zur obersten EU-Regulatorin für den digitalen Wettbewerb in der EU zu machen? Wahrscheinlich nicht, schließlich schweigen deutsche Medien zu diesem Skandal. Einmal mehr erfuhr man davon nur, wenn man dem Europaparlamentarier Martin Sonneborn in den sozialen Netzwerken folgt. Sonneborn erledigt – und dies mit Bravour – den Job, den eigentlich unsere Medien erledigen sollten. Die NachDenkSeiten möchten Ihnen gerne den langen aber hervorragenden Artikel Sonneborns, den er in zwei Teilen ( hier und hier ) auf Twitter veröffentlicht hat, vorstellen. Es lohnt sich.
Lesetipp: Ein hervorragender Artikel zu einem EU-Skandal, über den in Deutschland niemand berichtet
19. Juli 2023
Ein Artikel von: Redaktion
https://www.nachdenkseiten.de/?p=101309
Wussten Sie, dass die EU-Kommission versucht hat, eine US-Staatsbürgerin, die zudem eine unrühmliche Vorgeschichte als Lobbyistin von Apple und Microsoft vorweist, zur obersten EU-Regulatorin für den digitalen Wettbewerb in der EU zu machen? Wahrscheinlich nicht, schließlich schweigen deutsche Medien zu diesem Skandal. Einmal mehr erfuhr man davon nur, wenn man dem Europaparlamentarier Martin Sonneborn in den sozialen Netzwerken folgt. Sonneborn erledigt – und dies mit Bravour – den Job, den eigentlich unsere Medien erledigen sollten. Die NachDenkSeiten möchten Ihnen gerne den langen aber hervorragenden Artikel Sonneborns, den er in zwei Teilen ( hier und hier ) auf Twitter veröffentlicht hat, vorstellen. Es lohnt sich.
#EU #Kommission #FionaScottMorton
Nach Protest und Kritik: US-Lobbyistin wird Posten als oberste Kartellökonomin der EU nicht antreten
19.07.2023
Wieder mal nur die Franzosen...
Vor allem in Frankreich und im EU-Parlament hatte die Ernennung der US-Amerikanerin für eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen Ämter der EU-Kommission für Unmut gesorgt. Martin Sonneborn beschrieb die besorgniserregenden Unregelmäßigkeiten im Auswahlprozess.
https://meinungsfreiheit.rtde.life/europa/175614-scott-morton-wird-posten-als/
Nach Protest und Kritik: US-Lobbyistin wird Posten als oberste Kartellökonomin der EU nicht antreten
19.07.2023
Wieder mal nur die Franzosen...
Vor allem in Frankreich und im EU-Parlament hatte die Ernennung der US-Amerikanerin für eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen Ämter der EU-Kommission für Unmut gesorgt. Martin Sonneborn beschrieb die besorgniserregenden Unregelmäßigkeiten im Auswahlprozess.
https://meinungsfreiheit.rtde.life/europa/175614-scott-morton-wird-posten-als/
RT DE
Nach Protest und Kritik: US-Lobbyistin wird Posten als oberste Kartellökonomin der EU nicht antreten
Vor allem in Frankreich und im EU-Parlament hatte die Ernennung der US-Amerikanerin für eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen Ämter der EU-Kommission für Unmut gesorgt. Martin Sonneborn beschrieb die besorgniserregenden Unregelmäßigkeiten im Auswahlprozess.
#EU #Kommission #USA #FionaScottMorton
Martin Sonneborn: Zum Tod der Idee der Europäischen Union
18.07.2023
Martin Sonneborn
Wie kann die EU-Kommission die Regulierung der digitalen Märkte einer mit Interessenskonflikten überladenen US-Lobbyistin übertragen? Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gastbeitrag-martin-sonneborn-die-partei-zum-tod-der-idee-der-europaeischen-union-li.370634
Martin Sonneborn: Zum Tod der Idee der Europäischen Union
18.07.2023
Martin Sonneborn
Wie kann die EU-Kommission die Regulierung der digitalen Märkte einer mit Interessenskonflikten überladenen US-Lobbyistin übertragen? Ein Gastbeitrag.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gastbeitrag-martin-sonneborn-die-partei-zum-tod-der-idee-der-europaeischen-union-li.370634
Berliner Zeitung
Nach harter Kritik: US-Lobbyistin tritt als Chefökonomin der EU zurück
Die Eklat-Rekrutierung der EU-Kommission einer mit Interessenskonflikten überladenen US-Lobbyistin gipfelte in der öffentlichen Kritik des französischen Präsidenten Macron. Nun kommt der Rücktritt.
#EU #Kommission #FionaScottMorton
US-Staatsbürgerin aus der Digital-Industrie wird Chefökonomin der EU-Generaldirektion Wettbewerb
18.07.2023
Von Dr. Peter F. Mayer
Viele Kritiker werfen der EU-Kommission und der Brüsseler Hochbürokratie schon länger vor, praktisch eine Außenstelle der Regierung in Washington zu sein, und US-Wünsche 1:1 umzusetzen. Die Kommission lässt nun offenbar die Maske fallen und legt eine der wichtigsten Funktionen erstmals nicht mehr in die Hände eines Staatsbürgers aus einem der 27 Ländern der EU. Just eine US-Staatsbürgerin musste es sein.
https://tkp.at/2023/07/18/us-staatsbuergerin-aus-der-digital-industrie-wird-chefoekonomin-der-eu-generaldirektion-wettbewerb/
US-Staatsbürgerin aus der Digital-Industrie wird Chefökonomin der EU-Generaldirektion Wettbewerb
18.07.2023
Von Dr. Peter F. Mayer
Viele Kritiker werfen der EU-Kommission und der Brüsseler Hochbürokratie schon länger vor, praktisch eine Außenstelle der Regierung in Washington zu sein, und US-Wünsche 1:1 umzusetzen. Die Kommission lässt nun offenbar die Maske fallen und legt eine der wichtigsten Funktionen erstmals nicht mehr in die Hände eines Staatsbürgers aus einem der 27 Ländern der EU. Just eine US-Staatsbürgerin musste es sein.
https://tkp.at/2023/07/18/us-staatsbuergerin-aus-der-digital-industrie-wird-chefoekonomin-der-eu-generaldirektion-wettbewerb/
tkp.at
US-Staatsbürgerin aus der Digital-Industrie wird Chefökonomin der EU-Generaldirektion Wettbewerb
Viele Kritiker werfen der EU-Kommission und der Brüsseler Hochbürokratie schon länger vor, praktisch eine Außenstelle der Regierung in Washington zu sein, und US-Wünsche 1:1 […]
#EU #Kommission #FionaScottMorton
Mit der Ernennung der US-Amerikanerin Fiona Scott Morton zur Chefökonomin der Generaldirektion Wettbewerb durch die EU-Kommission wird die Regulierung der digitalen Märkte einer mit Interessenskonflikten überladenen Lobbyistin der Big-Tech-Konzerne übertragen.
Mittlerweile brauchen die Vereinigten Staaten nicht einmal mehr trojanische Pferde, um ihren Einfluss in der EU geltend zu machen. Sie besetzen relevante Positionen der EU-Kommission einfach direkt mit ihren Staatsbürgern.
Ein geradezu wahnwitziger Schildbürgerstreich.
Mit der Ernennung der US-Amerikanerin Fiona Scott Morton zur Chefökonomin der Generaldirektion Wettbewerb durch die EU-Kommission wird die Regulierung der digitalen Märkte einer mit Interessenskonflikten überladenen Lobbyistin der Big-Tech-Konzerne übertragen.
Mittlerweile brauchen die Vereinigten Staaten nicht einmal mehr trojanische Pferde, um ihren Einfluss in der EU geltend zu machen. Sie besetzen relevante Positionen der EU-Kommission einfach direkt mit ihren Staatsbürgern.
Ein geradezu wahnwitziger Schildbürgerstreich.
#EU #Kommission #vonderLügen #Ukraine
#Wirtschaftspolitik
Wende der EU-Kommission
50 Milliarden für die Ukraine
20.06.2023
Krieg, China, Energiekrise: Das 7-Jahres-Budget der EU reiche nicht, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Nachschlag müsse her.
Die EU-Kommission bereitet eine radikale Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik vor. Aus dem EU-Budget sollen künftig jedes Jahr mehr als 12 Milliarden Euro an die Ukraine fließen, insgesamt bis zu 50 Milliarden. Zudem kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine härtere Gangart gegenüber China an. Sie begründet diese mit der „wirtschaftlichen Sicherheit“ – vor allem bei Investitionen will Brüssel die Zügel anziehen.
https://taz.de/Wende-der-EU-Kommission/!5942359/
#Wirtschaftspolitik
Wende der EU-Kommission
50 Milliarden für die Ukraine
20.06.2023
Krieg, China, Energiekrise: Das 7-Jahres-Budget der EU reiche nicht, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Nachschlag müsse her.
Die EU-Kommission bereitet eine radikale Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik vor. Aus dem EU-Budget sollen künftig jedes Jahr mehr als 12 Milliarden Euro an die Ukraine fließen, insgesamt bis zu 50 Milliarden. Zudem kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine härtere Gangart gegenüber China an. Sie begründet diese mit der „wirtschaftlichen Sicherheit“ – vor allem bei Investitionen will Brüssel die Zügel anziehen.
https://taz.de/Wende-der-EU-Kommission/!5942359/
taz.de
Wende der EU-Kommission: 50 Milliarden für die Ukraine
Krieg, China, Energiekrise: Das 7-Jahres-Budget der EU reiche nicht, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Nachschlag müsse her.
#CBDC #digitalesZentralbankgeld #EU #Kommission
Leak: Digitaler Zentralbank-Euro soll nun auch für Konsumenten kommen
16.06.2023
Von Dr. Peter F. Mayer
Für digitale Währungen bzw. das digitale Zentralbankgeld (CBDC) gibt es zwei unterschiedliche Möglichkeiten der Einführung: Einerseits die Verwendung als Interbank-Zahlungsmittel und andererseits die „harte“ Einführung als legales Zahlungsmittel für Endkunden. Ursprünglich war der weichere Weg angedacht und erwartet, nun scheint aber doch gleich die harte Variante von der EU-Kommission gewählt zu werden.
https://tkp.at/2023/06/16/leak-digitaler-zentralbank-euro-soll-nun-auch-fuer-konsumenten-kommen/
Leak: Digitaler Zentralbank-Euro soll nun auch für Konsumenten kommen
16.06.2023
Von Dr. Peter F. Mayer
Für digitale Währungen bzw. das digitale Zentralbankgeld (CBDC) gibt es zwei unterschiedliche Möglichkeiten der Einführung: Einerseits die Verwendung als Interbank-Zahlungsmittel und andererseits die „harte“ Einführung als legales Zahlungsmittel für Endkunden. Ursprünglich war der weichere Weg angedacht und erwartet, nun scheint aber doch gleich die harte Variante von der EU-Kommission gewählt zu werden.
https://tkp.at/2023/06/16/leak-digitaler-zentralbank-euro-soll-nun-auch-fuer-konsumenten-kommen/
tkp.at
Leak: Digitaler Zentralbank-Euro soll nun auch für Konsumenten kommen
Für digitale Währungen bzw. das digitale Zentralbankgeld (CBDC) gibt es zwei unterschiedliche Möglichkeiten der Einführung: Einerseits die Verwendung als Interbank-Zahlungsmittel und andererseits die „harte“ […]
#EU #Kommission #Impfzertifikat #WHO #Reisebeschränkung #Zutrittsbeschränkung
Der „Grüne Pass“ bleibt für immer
07.06.2023
Von Thomas Oysmüller
Es ist das, was von Covid zurückbleibt: Das Impfzertifikat als Reise- und Zutrittsbeschränkung. Die EU-Kommission verteilt ihre Technologie mit Hilfe der WHO weltweit.
https://tkp.at/2023/06/07/der-gruene-pass-bleibt-fuer-immer/
Der „Grüne Pass“ bleibt für immer
07.06.2023
Von Thomas Oysmüller
Es ist das, was von Covid zurückbleibt: Das Impfzertifikat als Reise- und Zutrittsbeschränkung. Die EU-Kommission verteilt ihre Technologie mit Hilfe der WHO weltweit.
https://tkp.at/2023/06/07/der-gruene-pass-bleibt-fuer-immer/
tkp.at
Der „Grüne Pass“ bleibt für immer
Es ist das, was von Covid zurückbleibt: Das Impfzertifikat als Reise- und Zutrittsbeschränkung. Und es soll global werden.
#EU #Kommission #vonderLügen #Korruptionsskandal
Ursula von der Leyen und der Pfizer-Deal
-„Größter Korruptionsskandal in der Geschichte“
16.05.2023
Von Ralf Hanselle
Gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird Klage erhoben, weil sie ohne Mandat Geheimverträge mit dem Pharmariesen Pfizer über die Lieferung von Covid-Impfstoffen ausgehandelt hat. Diese Impfstoffe vergammeln nun, gezahlt werden muss trotzdem - noch bis Ende 2026.
https://archive.is/tHiY9
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Ursula von der Leyen und der Pfizer-Deal
-„Größter Korruptionsskandal in der Geschichte“
16.05.2023
Von Ralf Hanselle
Gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird Klage erhoben, weil sie ohne Mandat Geheimverträge mit dem Pharmariesen Pfizer über die Lieferung von Covid-Impfstoffen ausgehandelt hat. Diese Impfstoffe vergammeln nun, gezahlt werden muss trotzdem - noch bis Ende 2026.
https://archive.is/tHiY9
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#EU #Kommission #Mitglieder #Verwaltung #Kosten
EU-Serie: Die Macht der Kommissare
15.12.2022
Von Martina Binnig und Annette Heinisch
Ursula von der Leyen kennt jeder. Die stets perfekt frisierte Präsidentin der Europäischen Kommission ist das Gesicht der EU. Doch was machen eigentlich die übrigen 26 Mitglieder der EU-Kommission? (Teil 1)
https://www.achgut.com/artikel/wer_serie_die_macht_der_kommissare
EU-Serie: Die Macht der Kommissare
15.12.2022
Von Martina Binnig und Annette Heinisch
Ursula von der Leyen kennt jeder. Die stets perfekt frisierte Präsidentin der Europäischen Kommission ist das Gesicht der EU. Doch was machen eigentlich die übrigen 26 Mitglieder der EU-Kommission? (Teil 1)
https://www.achgut.com/artikel/wer_serie_die_macht_der_kommissare
Achgut.com
EU-Serie: Die Macht der Kommissare
Von Martina Binnig und Annette Heinisch. Ursula von der Leyen kennt jeder. Die stets perfekt frisierte Präsidentin der Europäischen Kommission ist das Gesicht der EU. Doch was machen eigentlich die übrigen 26 Mitglieder der EU-Kommission? (Teil 1) / Foto:…
#EU #Kommission #Anhörung #Sonderausschuss #SandraGallina #Impfabo
EU-Generaldirektorin gibt zu, dass die Dauer-Impfschleife von Anfang an geplant war
13.11.2022
Die Generaldirektorin der EU-Kommission Gesundheit hat im EU-Parlament zur Verteidigung der scheinbar viel zu vielen verbindlich bestellten Impfstoffe gesagt, dass man dabei davon ausgegangen sei, wie bei der Grippe immer wieder neu Impfen zu müssen. Der Ausdruck „vollständig geimpft“ wäre danach von Anfang an Augenwischerei gewesen. Das gilt auch für Deutschland.
https://norberthaering.de/news/gallina-impfabo/
EU-Generaldirektorin gibt zu, dass die Dauer-Impfschleife von Anfang an geplant war
13.11.2022
Die Generaldirektorin der EU-Kommission Gesundheit hat im EU-Parlament zur Verteidigung der scheinbar viel zu vielen verbindlich bestellten Impfstoffe gesagt, dass man dabei davon ausgegangen sei, wie bei der Grippe immer wieder neu Impfen zu müssen. Der Ausdruck „vollständig geimpft“ wäre danach von Anfang an Augenwischerei gewesen. Das gilt auch für Deutschland.
https://norberthaering.de/news/gallina-impfabo/
norberthaering.de
EU-Generaldirektorin gibt zu, dass die Dauer-Impfschleife von Anfang an geplant war – Geld und mehr