Peter Borbe / borblog.de

Der X-User Freigeist hat eine interessante Analyse zu den Wahlen in Sachsen erstellt und ist auf einige Unstimmigkeiten gestoßen. Ist alles korrekt gelaufen bei dem Last-Minute-Sprung der Grünen über die 5%-Hürde? #Sachsen

https://substack.com/home/post/p-148841005

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Hier gibt es eine Petition: Keine CDU-Koalition mit dem BSW in #Thüringen und #Sachsen!
Eine Minderheitsregierung oder der Gang in die Opposition ist der bessere Weg.

Jeder Unterstützer zählt, hier der Link: https://petition.basis-antrag.de

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Hoffentlich schauen die Wähler in #Brandenburg gerade genau hin und lernen aus dem Affentheater, das die CDU gerade in #Thueringen und #Sachsen abzieht!

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Wie es aussieht, werden die #Sachsen sich am Sonntag für ein simples "Weiter so" entscheiden! Selbst die Grünen können weiter mitregieren. #ltwsachsen

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Eines sollte den Wählern in #Thueringen und #Sachsen ganz klar sein: Wer CDU wählt, bekommt das BSW mit in die Landesregierung. Voigt und Kretschmer sollten so ehrlich sein, das vorher klar zu kommunizieren.

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In #Sachsen wird schon wieder daran gearbeitet, eine demokratische Entscheidung "rückgängig" zu machen. Die deutliche Entscheidung im Kreistag #Bautzen, auf einen Ausländerbeauftragten zu verzichten, will die Landesregierung kassieren. Die SPD-Sozialministerin und der CDU-Migrationsbeauftragte wollen es so.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/muss-bautzen-seinen-auslaenderbeauftragten-doch-behalten/

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Stellen wir uns den unwahrscheinlichen Fall vor, dass die AfD in #Thüringen oder #Sachsen die absolute Mehrheit an Parlamentssitzen erzielt (Ja, die Umfragen geben das nicht her!), so dass keine Allparteien-Koalition eine AfD-Landesregierung mehr verhindern kann.

Was wird dann passieren? Wird die Bundesregierung intervenieren? Die Wahlen für ungültig erklären? Den Notstand ausrufen? Sofortiges Parteiverbot inkl. Verhaftungswelle?

Was meint Ihr?

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Richtig interessant wird es, wenn in #Sachsen nur noch AfD, CDU und BSW im Parlament sitzen!🤭

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Gute Nachricht aus #Sachsen: Gendersternchen und Binnen-I gilt in Schularbeiten jetzt als Schreibfehler. Maßgeblich ist das Regelwerk des deutschen Rechtschreibrats. #Gendern
https://www.welt.de/vermischtes/article252846500/Sachsen-fuehrt-Punktabzug-fuers-Gendern-in-Schularbeiten-ein.html

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Und schon wieder wurde eine Wahl rückgängig gemacht, diesmal in #Sachsen. Schließlich hatte der AfD-Kandidat Rolf Weigand die Bürgermeisterwahl in #Großschirma gewonnen, das konnte man ja nicht so stehen lassen im besten Deutschland aller Zeiten...🧐
https://www.focus.de/politik/deutschland/eine-neuwahl-wurde-angeordnet-nach-sieg-von-afd-mann-buergermeisterwahl-in-grossschirma-ungueltig_id_259848429.html

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Das Politik- und Wirtschaftsportal Zerohedge befasst sich hier mit den neuesten Umfrageergebnissen in #Sachsen. Mein Tweet dazu wird auch von ihnen zitiert.
https://www.zerohedge.com/political/germanys-anti-immigration-afd-party-soars-new-polling-high-saxony-spd-hits-historic-low

Neueste Civey-Umfrage für #Sachsen. Hat die CDU schon ihren sächsischen Wählern mitgeteilt, dass sie die nächste Regierung in einer Koalition mit "Die Linke" und den Grünen bilden will? 🤔

Eine Behörde, die den Weisungen der Landesregierung unterliegt, agitiert öffentlich gegen die mit Abstand stärkste Oppositionspartei im Bundesland #Sachsen, und das umso intensiver, je stärker die Umfragewerte dieser Partei werden. In jedem anderen Land der Welt würden wir sowas als demokratiezersetzend bezeichnen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-sachsen-rechtsextremistisch-100.html

Hochinteressante aktuelle Wahlumfrage aus #Sachsen: Alle Ampelparteien scheitern an der 5%-Hürde und die #AfD hat die absolute Mehrheit. 🧐

Wenn die FDP knapp an der 5%-Hürde scheitert, dann ist die #AfD in #Sachsen noch etwa 8% von der Alleinregierung entfernt. Was würde dann passieren? Würde die Bundesregierung in diesem Fall Militär nach Dresden schicken und das Kriegsrecht ausrufen? 🤔

#PeterBorbe : RT @Broj814Perlen: Auf meine Nachfrage sollen auf dem Messegelände ausschließlich alleinreisende geflüchtete Männer aus unterschiedlichen Herkunftsländern unterkommen, weil in den regulären Unterkünften auf absehbare Zeit nicht genug Platz zur Verfügung steht. #Dresden #Sachsen https://t.co/LwAw7B9gMn