Peter Borbe / borblog.de

Hier gibt es eine Petition: Keine CDU-Koalition mit dem BSW in #Thüringen und #Sachsen!
Eine Minderheitsregierung oder der Gang in die Opposition ist der bessere Weg.

Jeder Unterstützer zählt, hier der Link: https://petition.basis-antrag.de

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Natürlich, war schon immer so: Die zweitstärkste Partei, die 10% weniger Stimmen hat als die stärkste, hat vom Wähler den Regierungsauftrag bekommen. War doch schon immer so, oder?🧐#Thüringen #Voigt

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Der Amtsbonus ist schon ein seltsames Phänomen: Selbst eine fragwürdige Type wie Ramelow liegt bei der Frage nach einer Ministerpräsidenten-Direktwahl bei 42%, nur, weil er halt eben seit ein paar Jährchen im Amt ist. #Thüringen

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Stellen wir uns den unwahrscheinlichen Fall vor, dass die AfD in #Thüringen oder #Sachsen die absolute Mehrheit an Parlamentssitzen erzielt (Ja, die Umfragen geben das nicht her!), so dass keine Allparteien-Koalition eine AfD-Landesregierung mehr verhindern kann.

Was wird dann passieren? Wird die Bundesregierung intervenieren? Die Wahlen für ungültig erklären? Den Notstand ausrufen? Sofortiges Parteiverbot inkl. Verhaftungswelle?

Was meint Ihr?

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article249254662/Landtagswahlen-2024-Thueringens-Innenminister-Maier-regt-Verfassungsaenderung-an.html
Ein Minister einer Landesregierung, die seit Jahren ohne Mehrheit regiert, aber auch keine Neuwahlen durchführt, und überhaupt nur an der Macht ist, weil die Wahl eines anderen Ministerpräsidenten "rückgängig gemacht" wurde, erteilt jetzt Vorlesungen in Demokratie? 🤨#Thüringen

#PeterBorbe : RT @PeterBorbe: 145 sog. "Wissenschaftler" der Uni #Erfurt mokieren sich in einem offenen Brief darüber, dass CDU und AfD im Thüringer Landtag dem Genderwahn ein Ende gesetzt haben. Gelten faschistische Spracheingriffe heute als "wissenschaftlich"? #Gendern #Thüringen

https://t.co/oCnbbKZvFD

#PeterBorbe : 145 sog. "Wissenschaftler" der Uni #Erfurt mokieren sich in einem offenen Brief darüber, dass CDU und AfD im Thüringer Landtag dem Genderwahn ein Ende gesetzt haben. Gelten faschistische Spracheingriffe heute als "wissenschaftlich"? #Gendern #Thüringen

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#PeterBorbe : Die #CDU muss endlich den faulen Trick der SPD/Grünen/Linke durchschauen, dass jegliche Oppositionsarbeit gegen linke Regierungsbündnisse automatisch "Zusammenarbeit mit der #AfD" und damit verboten ist. #Thüringen ist da ein guter Anfang.

#PeterBorbe : Eine gute Entscheidung.

Auch wohlklingende Parolen wie "respektvolle Kommunikation" und "gendersensible Sprache" ändern nichts an der Tatsache, dass #Gendern zutiefst totalitär ist. Eine ideologische Zwangssprache, die an den Geist dunkelster Zeiten erinnert. #Thüringen https://t.co/VJqAGB71t1