Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Entscheidung des Verwaltungsgerichts: Beobachtung der hessischen AfD rechtmäßig
#AfD #Verwaltungsgericht #Verfassungsschutz #Verdachtsfall #Anhaltspunkt #Bestrebung #Grundordnung

Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden darf die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden․ Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig․ Diese hätte aber nicht öffentlich bekannt gegeben werden dürfen․

​​​​​Eilentscheidungen: Beobachtung der hessischen AfD rechtmäßig
#AfD #Verwaltungsgericht #Verfassungsschutz #Verdachtsfall #Anhaltspunkt #Bestrebung #Grundordnung

Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden darf die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden․ Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig․ Es hätte aber nicht öffentlich bekannt gegeben werden dürfen․

​​​​​Der Historikertag debattiert über Sexismus in der Wissenschaft
#HarrietRudolph #HumboldtUniversität #Sexualität #Sexismus #Historikertag #Verdachtsfall

Gegen Sexismus in der Wissenschaft kann man sich wehren, heißt es auf dem Historikertag․ Doch bei der Aufklärung wird oft noch überstürzt gehandelt․

​​​​​K․-o․-Tropfen auf der Wiesn?: „Frauen berichten von einem abrupten Filmriss“
#Polizei #Frauen #Filmriss #Verdachtsfall #Oktoberfest

Auf dem Oktoberfest sollen vier Frauen am ersten Wiesn-Tag mit K․-o․-Tropfen betäubt worden sein․ Die Frauen waren offenbar nicht stark alkoholisiert, berichteten aber von einem „Blackout“․ Keine von ihnen wurde verletzt․

​​​​​Verfassungsschutz: AfD-Jugend vorerst wieder Verdachtsfall
#Verfassungsschutz #AfD #JungeAlternative #Verdachtsfall #Bestrebung

Erst im April hatte der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesicherte rechtsextreme Bestrebung eingestuft․ Die Pressemitteillung ist nun nicht mehr auf der Internetseite zu finden․

​​​​​„Das völkisch-nationalistische Lager ist der Kern der Partei“
#JörgMüller #AfD #Verwaltungsgericht #Verdachtsfall #Hochstufung #Brandenburg

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller sieht die AfD vom mittlerweile aufgelösten Flügel geprägt․ Eine Hochstufung zur gesicherten extremistischen Bestrebung werde fortlaufend geprüft․

​​​​​Haldenwang über Extremismus: Verfassungsschutzpräsident will AfD neu bewerten
#ThomasHaldenwang #AfD #Verfassungsschutz #VerwaltungsgerichtKöln #Rechtsaußen #Verdachtsfall

Thomas Haldenwang sieht die AfD auf dem Weg „nach Rechtsaußen“․ Noch ist die Partei als Verdachtsfall eingestuft․ Das könnte sich bald ändern․

​​​​​Umfrage: Mehr Fälle von Gewalt in Kitas gemeldet
#HeinzHilger #DeutschePresseAgentur #Kita #Verdachtsfall #Umfrage

Immer häufiger werden Verdachtsfälle von übergriffigem Verhalten des Personals in Kindertagesstätten gemeldet․ Kinderschützer fordern individuelle Schutzkonzepte․

​​​​​Magen-Darm-Infektion: Bereits knapp drei Dutzend Cholera-Tote in Haiti
#WHO #VereinteNationen #Krisenstaat #Cholera #Erdbeben #Verdachtsfall

Laut Weltgesundheitsorganisation sind zudem rund 560 Verdachtsfälle für die sehr ansteckende Durchfallerkrankung registriert worden․ Nach dem verheerenden Erdbeben von 2010 starben 9300 Menschen an der Infektionskrankheit․

​​​​​Kölner Verwaltungsgericht: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
#AfD #Verwaltungsgericht #Verfassungsschutz #Verdachtsfall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen․ Eine entsprechende Klage der AfD werde abgewiesen, erklärte das Gericht am Dienstag․

​​​​​In Polizei NRW: 53 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei bestätigt
#Polizei #Innenministerium #DeutschePresseAgentur #Verdachtsfall #Bestätigung #Chatgruppe

Rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten in NRW erregten vor einem Jahr großes Aufsehen․ Zahlreiche Verdachtsfälle wurden geprüft․ Eine Zwischenbilanz․

​​​​​Polizeigewerkschaft fordert Transparenz bei Aufklärung der SEK-Affäre
#Polizei #GDP #Innenministerium #Verdachtsfall #Transparenz #Polizeigewerkschaft

Über die Verdachtsfälle beim SEK lasse sich kaum urteilen, wenn keiner den Inhalt der Chats kenne, sagt der hessische Vorsitzende der Polizeigewerkschaft․ Gegen 25 Beamte wird inzwischen gar nicht mehr ermittelt․

​​​​​Bundeswehrverband: Rechtsextremismus-Problem „nicht sonderlich groß“
#AndréWüstner #Bundeswehr #Bundeswehrverband #Rechtsextremismus #Verdachtsfall

Die Zahl der Verdachtsfälle von rechtsextremen Soldaten liege im vierstelligen Bereich, teilt der Bundeswehrverband mit․ Dessen Chef hält den Anteil für überschaubar․

​​​​​Extremistisch: Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband
#BjörnHöcke #StephanKramer #AfD #Verfassungsschutz #Innenministerium #Verdachtsfall #Landesverfassungsschutz

​Für den Thüringer Verfassungsschutz steht nun fest: Der AfD-Landesverband ist erwiesen extremistisch und wird beobachtet․ Zuvor war die Landes-AfD um Björn Höcke bereits als Verdachtsfall eingestuft․

​​​​​Einstufung als Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht beobachten
#AfD #Verfassungsschutz #Verwaltungsgericht #Verdachtsfall

Das Verbot gilt bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht․ Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe sich nicht an „Stillhaltezusagen“ gehalten, monieren die Richter․

​​​​​Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen
#AfD #Verfassungsschutz #Verwaltungsgericht #Verdachtsfall

​​​​​AfD-Politiker zu Verdachtsfall: „Das hat ein arges Geschmäckle“
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Der Verfassungsschutz sieht die gesamte AfD als Verdachtsfall an․ „Es war abzusehen, dass diese Entscheidung kommt“, meint der Vize-Landessprecher Fuchs und spricht von „Druck der Regierung“․

​​​​​Kommentar: Die Beobachtung der AfD ist eine Mahnung an alle
#Bundestag #Verfassungsschutz #AfD #VerwaltungsgerichtKöln #Verdachtsfall #Bundestagswahl

Das behördliche Stigma des Verdachts ist kein Zeichen der Unwählbarkeit, macht eine Partei aber nicht gerade attraktiver․ Das letzte Wort haben die Bürger․

​​​​​AfD wird Verdachtsfall für den Verfassungsschutz
#AfD #Verfassungsschutz #Verdachtsfall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nun die ganze AfD als Verdachtsfall ein․ Das wurde der F․A․Z․ am Morgen bestätigt․ Offiziell macht das Amt zu der Angelegenheit bisher keine Aussage․

​​​​​AfD Sachsen will nach Berichten über Einstufung als Verdachtsfall Strafanzeige stellen
#JörgUrban #AfD #Verfassungsschutz #Strafanzeige #Verdachtsfall #Straftatbestand

Der sächsische Verfassungsschutz führt den dortigen AfD-Landesverband als Verdachtsfall․ Nachdem das öffentlich bekannt wurde, wittert die Partei Geheimnisverrat․